LHG schlägt den als nächsten Sitzungstermin vor GHG: als nächster Sitzungstermin

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1 Protokoll der Sitzung des Studierendenrats am Sitzungsbeginn: 20:15 Uhr Anwesende Stimmberechtigte: FSVV: Andreas, Lilli, Xenia, Lukas, Jan JUSO-HSG: Lejla, Florian, Julia LHG: Lars, Jason, Julius GHG: Sebastian, Lukas, Sascia, Arne RCDS: Verena SDS: Moritz ULF: Lars Anwesende nicht Stimmberechtigte: Florian (Kupferblau) Julia (cantaloup.fm), Hannah (cantaloup.fm) Monja (IFM) Annika (oikos) Jonathan (VS-Vorsitzender), Dominik (Finanzreferent) Geschäftsführender Ausschuss (GA): Jason (Sitzungsleitung) und Julius (Protokoll) beide aus der LHG 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit Der StuRa ist mit 18 stimmberechtigten Personen beschlussfähig. 2. Festlegung der endgültigen Tagesordnung Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen. 3. Kritik und Beschlussfassung über das Protokoll der letzten Sitzung Das Protokoll vom wird in der bereits versendeten aktualisierten Version mit einer Enthaltung angenommen. 4. Wahl des Geschäftsführenden Ausschusses (GA) für die nächste Sitzung, gegebenenfalls Übertragung von Aufgaben an den GA, Festlegung des nächsten Sitzungstermins und der vorläufigen Gästeliste LHG schlägt den als nächsten Sitzungstermin vor GHG: als nächster Sitzungstermin

2 Abstimmung: 4 Stimmen für den , 9 Stimmen für den , 5 Enthaltungen GA Vorschlag: Lilli (FSVV) und Sascia (GHG), Abstimmung: Vorschlag einstimmig angenommen 5. Beratung über Anträge a) Verkündung des Ergebnisses des Umlaufverfahrens Ergebnis ging bereits per Mail, 9 gültige Stimmen Umlaufverfahren damit ungültig b) A-StuRa Förderung von Kosten der Veranstaltung Round Table FAIRstrickt -Verloren im Komsumdschungel: Zwischen Fast-Fashion, Zertifizierung und moderner Sklaverei im Zuge der FAIRstrickt -Woche Vorstellung des Antrags durch oikos Abstimmung: Antrag einstimmig angenommen c) A-StuRa Antrag Notlagenstipendium Vorstellung des Antrags durch die Juso-HSG FSVV: Antrag auf Vertagung Exekutive: AK Finanzen sollte mit der Umsetzung vertraut werden, außerdem rechtliche Bedenken durch den Eingriff des Stura in Aufgaben des Studierendenwerks LHG: Vergabekriterien sollten geklärt werden FSVV: Zustimmung zur grundsätzlichen Idee Juso-HSG: Soll der Grundsatzbeschluss bereits beantragt werden? Kann das Thema bereits an den AK übergeben werden? GHG: Vorschlag zur Abstimmung über die gleichzeitige Finanzprüfung durch den AK Finanzen und die Vertagung Abstimmung: Antrag auf Vertagung und Weitergeben der Finanzprüfung an den AK Finanzen: 10 Stimmen für die Vertagung und die Weitergabe an den AK Finanzen, 3 Stimmen gegen die Vertagung und die Weitergabe an den AK Finanzen, 5 Enthaltungen

3 d) A-StuRa BAföG Antrag Vorstellung des Antrags durch die JUSO-HSG FSVV: BAföG-Infopoint an der Universität wird aufgelöst werden Exekutive: Petition (Antrag i) und diesen Antrag zusammenführen JUSO-HSG. Zustimmung zum Zusammenführen der beiden Anträge LHG: Aussprache zur Forderung eines elternunabhängiges BAföGs JUSO-HSG: Ablehnung des Vorschlags zur Forderung eines elternunabhängigen BAföGs Abstimmung über beide Anträge: 15 Stimmen für Antrag und d) und i), 3 Enthaltungen e) A-StuRa Förderung BuFaTa FS Sinologie keine Vorstellung des Antrags durch die Fachschaft Sinologie Exekutive: Antrag auf Vertagung JUSO-HSG: Zustimmung, da viele Dinge ungeklärt seien GHG: Vorschlag zum Verfassen einer Mail an die betreffende Fachschaft, auch eine spätere Abstimmung wäre möglich GA: Antrag wird zurückgestellt und neuer GA sendet eine Mail an die Fachschaft Antrag auf Vertagung: 14 Stimmen für die Vertagung, 3 Stimmen gegen die Vertagung f) A-StuRa Antrag Wohnraum Vorstellung durch SDS JUSO-HSG: Jusos und Grüne Jugend beteiligen sich auch an der Demonstration LHG: Wurden bereits in der Vergangenheit Demos gefördert? Exekutive: Ja, letzte Sitzung Abstimmung: 13 Stimmen für den Antrag, 4 Stimmen gegen den Antrag, 1 Enthaltung g) A-StuRa Antrag Finanzierung Vortragsreihe CyberValley Antrag wurde zurückgezogen

4 h) A-StuRa QSM Antrag cantaloupe.fm Vorstellung des Antrags durch cantaloupe.fm GHG: ausgewiesenes Geld für 1 oder 2 Dozenten? Gast: 600 pro Tag, unabhängig von der Dozentenanzahl FSVV: Warum werden fremde Dozenten engagiert? Gast: in diesem Fachbereich gängige Praxis an der Universität Tübingen Exekutive: Warum werden exakt diese Tagessätze gezahlt? Gast: es handelt sich um den gängigen Tagessatz, Forderung der Dozenten lang unter den 600, wir wollten jedoch einen Puffer im Antrag einbauen Exekutive: Rücksprache mit Frau Fath von der Universität FSVV: Warum soll mehr Geld als gefordert ausgezahlt werden? Gast: Puffer GHG: Vergleich mit Aufwandsentschädigungen von Dozenten anderer Fachbereiche Kompromiss: max. Auszahlung von 1800, unter Vorbehalt, dass die Universität dem Betrag zustimmt Abstimmung: 17 Stimmen für den Antrag unter Vorbehalt, 1 Enthaltung i) Unterstützung der Petition des BAföG-Bündnisses Wurde bereits unter d) beschlossen. j) Protokoll von vorletzter Sitzung Exekutive: Nachnamen müssen rausgenommen werden GHG: Bitte um genderkorrekte Bezeichnungen Abstimmung: 17 Stimmen für die Annahme der Wahlergebnisse des Protokolls vom , 1 Enthaltung 6. Post und Mitteilungen a) Einladung Bündnistreffen Vorstellung durch den GA b) SWR Korrespondententalk Vorstellung durch den GA, Datum , bei Interesse beim GA melden

5 c) LAK Positionierung Vorstellung durch den GA Exekutive: Tübingen war an der Positionierung sehr beteiligt, mögliche Anmerkungen oder Änderungswünsche werden noch aufgenommen d) Neutralitätsgebot Vorstellung durch den GA GHG: Was sind parteinahe Organisationen? GA: keine Wahlkampfveranstaltungen, Dokument wird an alle Mandatsträger weitergeleitet Exekutive: sämtliche Veranstaltungen in Zusammenarbeit mit Parteien o.ä. müssen an externen Orten durchgeführt werden e) Grundsatzdebatte über Transparenz in Protokollen Exekutive: Argumentation für die Streichung der Nachnamen GA: Einführung von zwei verschiedenen Protokollen, einmal mit (hochschulöffentlich) und einmal ohne (öffentlich) Nachnamen ULF: Vorschlag zum Einholen von Einwilligungen der Mandatsträger Exekutive: Entstehen eines formlosen Zwangs, Einführung von nur hochschulöffentlichen Protokollen JUSO-HSG: Unklarheit über den Inhalt der Diskussion: Geht es um die Nachnamen am Anfang des Protokolls oder geht es um die Wortmeldungen mit Namen während der Sitzung? Exekutive: es geht um die Wortmeldungen GHG: erneute Unklarheit über den Inhalt der Diskussion FSVV: Welcher Nutzen hätten Namen in den Protokollen? ULF: keine Bedenken mit dem Datenschutz, Stura-Wahl ist eine Personenund keine Listenwahl, Vorschlag für die Bemühung um ein Rechtsgutachten GHG: Aufruf zu einer Debatte nach interner Absprache in den Hochschulgruppen Exekutive: bereits heute wird nach Listen und nicht nach Personen gewählt JUSO-HSG: Nachnamen in den Protokollen seien problematisch, Vornamen bei einer Wortmeldung in den Protokollen seien unproblematisch

6 GHG: Listen arbeiten Stellungnahme aus und es kommt zu einer erneuten Diskussion in der nächsten Sitzung f) Räumlichkeiten des Clubhauses GHG: Räume werktags oftmals belegt Exekutive: Absprache der Anfragenden mit dem Büro GA: grundsätzliche Raumbuchung mit Büro absprechen FSVV: Bitte um Beachtung der Hausordnung der Universität, Haustiere sind nicht erlaubt g) LAK Semesterticket Zwei-Wege-Modell Exekutive stellt die Mitteilung vor LHG: Wieso sinkt der Solidarbeitrag im Gegensatz zum bisherigen Vorschlag? Exekutive: weil diesen dann alle zahlen müssen LHG: Wer entscheidet über die weitere Vorgehensweise? Exekutive: erst einmal nur interne Abstimmung LHG: Ablehnung des zu hohen Solidarbeitrags JUSO-HSG: landesweite preisliche Unterschiede zu groß ULF: besseres Angebot im Nahverkehr in Stuttgart GHG: keine Änderung am aktuellen Modell ohne Tübinger Urabstimmung h) Diverse Infostände Geschlossene Abstimmung über beide Infostände Abstimmung: einstimmig angenommen Antrag: auch weiterhin können bisher unproblematische Infostände nach eigenem Ermessen des Büros genehmigt werden (ggf. Absprache mit der Exekutive)

7 Abstimmung: 17 Stimmen für den Vorschlag, 1 Enthaltung i) Raumanfrage MST bestätigt 7. Bericht des Exekutivorgans Haushaltsabschluss 2018 beginnt, mittlerweile Beginn des Abbaus von Rücklagen Antrag auf Aufnahme des verspäteten Antrags auf die TO:2 Stimmen für die Aufnahme auf die TO, 9 Stimmen gegen die Aufnahme auf die TO, 5 Enthaltungen Büro Boris Palmer: Gespräch über den Leihradverkehr, AK Umwelt will sich mit der Stadt treffen FSVV: einfache Handhabung muss gewährleistet sein GHG: Äußerung über die hochschulgruppeninterne Angst vor Boris Palmer 8. Berichte aus den Arbeitskreisen und Arbeitsgruppen - AK Alternativer Dies - AK Asyl und Politik es wurde Farbe für die Gestaltung eines Banners angeschafft - AK Ausländische Studis - AK Campus der Zukunft - AK Familienfreundliche Hochschule - AK Finanzen Aktuell: Sichtung des vergangen Haushaltsabschluss, Besprechung von Anträgen, genereller Aufruf zur Beteiligung im AK Finanzen - AK Gleichstellung AK in Kontakt mit der Uni, baldige 2.Testwoche für den Menstruationsartikelautomaten - AK Hochschulsport - AK Personal - AK Presse und Öffentlichkeit - AK Qualitätssicherungsmittel bisher keine Zusage der Uni zur doppelten Kontoführung, Mi. 17 Uhr - AK Ract! Do. 20 Uhr, Aufruf zum Eintragen in die Helferliste - AK Rätebaubrigade/Clubhaus

8 -AK Gemeinschaftsgarten Es wurde bereits etwas gesät, alle Studierenden dürfen sich auf einen schönen Garten freuen - AK Räte-Café (Büro) - AK Soziales/Semesterticket - AK Systemakkreditierung - AK TüMania - AK Umwelt Wasserspender ist das aktuelle Thema - AK Wahlen Ausschreibung für die Wahlhelfer folgt demnächst, Aufruf zum Teilen Wahlkommission muss besetzt werden, Exekutive: AK Wahlen soll für die Besetzung der Wahlkommission verantwortlich sein - AG StuRa-Wiki - AG Bibupdate Lars (LHG) erstellt den nächsten Termin 9. Verschiedenes GHG: FZS-Seminar kurzfristig abgesagt, wird weiterhin gefördert? GA: Antrag bitte neu stellen Sitzungsende: Uhr