3. Sitzung 2017/18 Montag, 17.November 2017

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1 3. Sitzung 2017/18 Montag, 17.November 2017 Sitzungsbeginn: 20:15 Uhr Geschäftsführender Ausschuss: Till Lentze & Lars Ingelbach (LHG) Weitere Anwesende Stimmberechtigte: ULF: Michael Nikolski Juso HSG: Julia Silec, Robin Schäfer, Lukas Malcherzik FSVV: Ewin Özkan, David Röwenkamp, Jacob Bühler, Jonathan Dreusch, Pia Lotz GHG: Jasmin Maucher, Sandra Maier, Felix Schmitz, Sascia Joßberger [`solid]sds : Alexander Kido RCDS: Anna Hendlinger, Aurelia Häußler LHG: Timothy Randall, Lukas Münzberg Gäste: Angelika & Heiko (Stura Büro); Lukas & Dominik (FSVV); Valerie ( Studierendengruppe für Kritik & Widerstand); Valentina, Charlotte & Joshua (Kupferblau) Exekutivorgan: Christin Gumbinger, Leon Ninow, Maren Rohleder 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit Nachdem das Gruppenfoto geschossen wurde, wird festgestellt, dass der Stura mit 20 Stimmberechtigten beschlussfähig ist. 2. Festlegung der endgültigen Tagesordnung Der Vorschlag nach der Vorstellung der Büroangestellten die Anträge auf TOP 4 vorziehen wird einstimmig angenommen. 3. Vorstellung der Büroangestellten Heiko Behrends und Angelika Faiss stellen sich vor. Offiziell noch mal ein herzliches Willkommen an beide Mitarbeiter! Beide formulieren Bitten an den Stura zur besseren Zusammenarbeit: Bei den Protokollen soll künftig beachtet werden, dass

2 1. die Beschlussfassung des vorherigen Protokolls klarer ausformuliert wird. Ein ganz klares genehmigt wird benötigt, denn das ist das Signalwort, um die Protokolle dann auf die Stura-Website hochzuladen. 2. Bei Bewilligung von Anträgen entweder wie beantragt genehmigt oder sonst detaillierter ausformulieren, was genehmigt wurde und was nicht. Denn es ist in der Vergangenheit oft schwer erkennbar gewesen, wie sich die Details deuten lassen sollen, welche Kosten genau übernommen werden. Dies soll der Verminderung der Rückfragen bei Abrechnung dienen. Ab nun gilt: Wer falsche Protokolle schreibt wird gesteinigt. Bei den Mailverteilern soll immer darauf geachtet werden, dass das Büro in cc gesetzt wird, damit es leichter fällt, den Überblick zu behalten. 4. Beratung über Anträge a) Erneute Förderung durch die Qualitätssicherungsmittel (Kupferblau) Die Vertreter von Kupferblau führen folgendes aus: Kupferblau hat 20-jähriges Jubiläum und entwickelt sich stetig weiter. Es geht vor allem um die Druckkosten, deshalb die Beantragung eines Vorschusses (wie letztes Jahr), da die Garantie für Sponsoren nicht gegeben ist. Der Wunsch nach Marketingaktionen, v.a. für Online, wird geäußert, um mehr Leser anzusprechen. Diskussion: GHG stellt fest, dass eine Auflistung der Einnahmen fehlt. Daher der Vorschlag für künftige Anträge, dies zwingend aufzulisten. Der Stura weist darauf hin, dass er Letztfinanzierer ist. Gedeckt werden folglich nur tatsächliche Kosten. Kupferblau muss Nullerklärung abgeben auch in Bezug auf das letzte Jahr! Da es sich um QSM handelt, läuft die Finanzabwicklung über Uni, genauso wie die Rechnungsabwicklung. Die Finanzbeauftragte der Uni weiß Bescheid. RCDS fragt, wie vie QSM, der Stura verteilt. Das Exekutivorgan erklärt, dass der Stura über für Projekte mit ECTS verfügt, momentan betrifft dies cantaloup.fm und Kupferblau. LHG lobt das Engagement der Mitwirkenden an Kupferblau. FSVV weist darauf hin, dass Glühwein nicht finanziert wird. Abstimmung: Antrag wird einstimmig angenommen. Nur Druckkosten dürfen gefördert werden.

3 b) Antrag auf finanzielle Förderung für Vortrag Jüdische Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus Vertreterin führt folgendes aus: Diskussion: - Gruppe für Kritik und Widerstreit - Referentin Ingrid Strobl - Speziell: Frauen im jüdischen Widerstand da dieses Thema nicht im Fokus der Gesellschaft ist - Information + Darstellung von anderen Perspektiven - Ziel: Beitrag zur polit. + kultur. Bildung + Gleichstellungsthema mitgedacht - Kosten: Honorar der Referentin ist unterer Preis Solidaritätspreis für Studigruppen, damit sie sich die Referentin leisten können - Zug Sparpreis - Werbung Schätzung - Übernachtung: Gästehaus? Noch unklar Rückenprobleme unsicher - Rosa Luxemburg Stiftung übernimmt eventuell Referentenkosten + Übernachtung FSVV fragt zu welcher Zeit Veranstaltung stadtfindet. Dies stellt sich aber als unproblematisch heraus. Juso HSG fragt nochmal konkret nach, was denn die Gruppe konkret macht bzw. was ihr Profil ist. Antwort: Es sind nur zwei Leute, die sich Themen, die nicht in Vergessenheit geraten sollen, widmen. Ziel ist Bildungsarbeit durch Vorträge, dies gestaltet sich aber zu zweit schwierig. Danach folgen Kritik an der Referentin, der Kooperation mit der Antifa und der Förderung von Honoraren durch den Stura: LHG lobt die Thematik des Vortrags ausdrücklich, prangert jedoch an, dass die Referentin Ingrid Strobl rechtskräftig wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung verurteilt worden ist und sich bis heute nicht klar davon distanziert. Des Weiteren wird die Kooperation mit der Antifa Reutlingen/Tübingen kritisch gesehen, da diese laut LHG auf ihrer Präsenz im Internet zum Thema G20 Gipfel in Hamburg indirekt zu Gewalttaten gegen den Staat aufruft. Die Juso HSG stellt fest, dass der Vortrag an sich nichts mit G20 zu tun hat. Außerdem wird in dem Aufruf der Antifa kein indirekter Gewaltaufruf, sondern ein Aufruf zur Teilhabe an demokratischen Demonstrationen gesehen. Auch der RCDS rügt, dass die Referentin verurteilt wurde und sich hiervon nicht distanziert hat und dies auch Teil der Resozialisierung ist. Der Stura betont mehrmals, dass die Resozialisierung ein zentrales Prinzip im deutschen Recht ist.

4 Dritter Kritikpunkt ist die Frage, ob der Stura Honorare von Referenten fördern darf. Die GHG verweist darauf, dass dies einvernehmliche Praxis des Sturas sei, auch wenn hier gegen die Satzung verstoßen wird. Aufgrund der strittigen Punkte wird bei den Gruppen nochmals interner Gesprächsbedarf deutlich. Die FSVV beantrag eine Vertagung. Abstimmung über Vertagung: Angenommen mit 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 8 Enthaltungen. c) Weisungsbefugnisse für Finanzreferat (Leon/Vorsitzender) Leon: - Es geht um die bessere Zusammenarbeit zwischen Stura Büro und Finanzreferat - Laut Arbeitsvertrag kann Stura das Amt des Finanzreferierenden weiter ausbuchstabieren - Kontoführung obliegt FR i.a. Abstimmung: 20 Ja-Stimmen (einstimmig) 5. Kritik und Beschlussfassung über das Protokoll der beiden letzten Sitzungen - Im letzten Protokoll ( ) :Juso HSG bei Marcel + Julia statt LHG Gemeinsame Abstimmung über alle Protokolle ab : Abstimmung: 19 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung. Damit sind die Protokolle genehmigt. 6. Wahl des Geschäftsführenden Ausschusses (GA) für die nächste Sitzung, gegebenenfalls Übertragung von Aufgaben an den GA - Nächster Sitzungstermin: gleiche Uhrzeit, gleicher Ort c.t. - GA: Felix Schmitz und Sascia Joßberger (GHG) Erster Auftrag an den neuen GA: Einaldungsmuster in Vorlage sind falsch, deshalb Änderung insofern, dass Sitzungsterminwahl nicht mehr am Ende, sondern vor oder gleichzeitig mit Wahl des Gas stattfindet.

5 7. Post und Mitteilungen - Beratungsangebot des studentischen Akkreditierungspools - Weitergabe an AK Systemakkreditierung - Vortragsausfall bei der Week of Links - erledigt ; hat zu Beginn der Sitzung Belege vorbeigebracht wird angeguckt - Honorar für nicht geleistete Leistungen wird nicht erstattet, sagt auch Rektorat 8. Bericht des Exekutivorgans Maren: - Jour Fixe hat stattgefunden am Personal kommt nächstes Mal mit - Jahresabschlüsse: Fristverlängerung - studentische QSM: Treffen mit AK (Bitte der Uni) Leitlinien; was passiert mit übrigen Mitteln - musische Gruppen: Stura übernimmt nicht die Zuständigkeit; vom LHG hat Stura diese Aufgabe, aber nicht unbed. genau die Gruppen, die finanziert werden sollen; Uni hat Mittel bis 09/18 verlängert - Uni schließt sich Landesrektorenkonferenz an - Beamer fehlt noch Christin: - Abschlüsse werden erstellt; genaues Datum noch nicht klar, aber as soon as possible - bestenfalls schon in der nächsten Sitzung - Erläuterung: Uni zufrieden; Büro setzt Mail ab: Fristverlängerung bis sonst würde Uni formlos verlängern - Unfallkasse BW für Fachschaften + Hochschulgruppen abgesichert über UK BW will Absicherung von Vors. des Sturas mit Versicherung bei FS Erstihütten: Unfälle abgesichert über UK BW

6 9. Berichte aus den Arbeitskreisen - Ausländische Studierende - Systemakkreditierung - sollte sich Treffen; Mail wird auf Verteiler gesendet - Hochschulsport - Christin, Sebastian, Aurelia waren beim Treffen - spätere Anmeldung erhöhte Anmeldezeiten - Verbesserung des Anmeldeverfahrens: jeder Student max. für 2 Kurse - Was machen, wenn Studenten nicht mehr zu Kursen kommen? Ideen bitte mitteilen - Neue Hochschulsportformen: Fahrradverleih etc. analog zu betrieblichen Gesundheitsmanagement spontane Idee von David - Nachfrage: Sporträume in Bibliotheken? scheitert an Räumen - Finanzen / Verfasste Studierendenschaft (VS) - nächste Woche Montag 16 Uhr - neuer Haushaltsplan - Abschlüsse bis nächste Woche? Sonst bestehende Tabellen als gute Grundlage - Homepage/ Presse- &Öffentlichkeitsarbeit - siehe Protokoll PÖ - Namen der AKs: Einheitlichkeit? Kompromiss? Höhere Sichtbarkeit erreichen ist das Ziel - nochmal diskutieren - Geht es darum, dass manche nichts anderes als Rätebaubrigade wollen oder darum, dass nur der Name AK Clubhaus nicht gut gefunden wird? - Gleichstellung/Gleichfilm/Familienfreundliche Hochschule - AK nur Gleichstellung - Gleichfilm zeigt am Mittwoch türk. Dokumentation Uhr Clubhaus - Doodle über Termin Mail ans Büro bei Interesse - Qualitätsssicherungsmittel (QSM) - Soziales und Studierendenwerk (StuWe)/Semesterticket - Ract!

7 - donnerstags 20 Uhr - Thema nächstes Jahr: Europa - Ideen für Workshops etc. - Connection zu G. Oettinger - Campus der Zukunft - Treffen diese oder nächste Woche Mensaplanung etc. - Rätebaubrigade - theoretisch Übergabe weiterer Büroräume, aber Verzögerung - Umwelt - Dies/Alternativer Dies (AlDi) - Donnerstag 16 Uhr Treffen, Clubhaus Sitzungssaal - Beschlussfassung: AlDi am Semesterbeginn Forderung: AlDi darf auch für die kommende Veranstaltung im WS 17/18 zugreifen - Räte-Café - Personal - Wahlen: 13/ 14 Leute eingetragen stimmt optimistisch, dass die Organisation funktionieren wird 10. Festlegung des nächsten Sitzungstermins und der vorläufigen Gästeliste - vorgezogen auf TOP Verschiedenes a) schriftliche Bestätigung des Engagements von Manuel Verweisung Rektorat b) Raumanfrage von Start with a friend - Gruppe, die sich mit Flüchtlingen beschäftigt, einmal im Monat einen Raum, momentan hier jeden Abend blockiert - Auch im Brechtbau sind leicht Räume zu bekommen und bei Stühlen und Tischen melden - Raumanfrage vom Theaterstück Die Asyl-Dialoge Verweisung wegen Raumes an Ritter-Haug c) Schlüssel fürs Clubhaus - zu wenig Schlüssel für CH CH ans Ende der Schließlinie

8 - wenn man eingeschlossen wird? Panikausgang Terrasse - für den Technikraum gibt es einen Schlüssel - Schlüssel in Wilhelma soll immer verfügbar sein d) LAK Erklärung wird über Verteiler geschickt - Präsidium des LAKs ist unterbesetzt - nächste LAK Reutlingen - LHG Novellierung formuliert + veröffentlicht Anfügen ans Protokoll - Semesterticket Abstimmung: diesen Sonntag 12 Uhr Stuttgart - Konstituierende Sitzung: Post unterwegs - Studiengebühren: NRW + BW - Student. Wohnen: TelKo - Exzellenzstrategie: neue Position erarbeiten - Landtagsanfrage der CDU kritisiert e) IKM-Beirat Sitzung - IKM-Beirat: nächste Sitzung 25. Januar Einsicht in die Haushaltsabschlüsse (nicht öffentlich) Einsicht in vorläufigen Haushaltsabschlüsse von Sitzungsende: 22:14 Uhr