Zivilgesellschaftliche Bewegungen im arabischen Raum: Interview mit Prof. Dr. Cilja Harders

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1 BBE Europa-Nachrichten 2/2011 Zivilgesellschaftliche Bewegungen im arabischen Raum: Interview mit Prof. Dr. Cilja Harders BBE: Von den Protesten und Umbrüchen in vielen Staaten der arabischen Welt als solchen zeigt sich die Mehrheit der aktuellen Kommentare kaum überrascht, lediglich vom Zeitpunkt und der Plötzlichkeit. Lässt sich erklären, warum die Protestbewegungen gerade jetzt Auftrieb erfahren haben? Cilja Harders: Ich finde, dass das überraschend war. Da hat sich die öffentliche Meinung seit den Ereignissen der letzten Wochen geändert. Als die Proteste in der tunesischen Provinz begannen, haben die meisten Leute gedacht, das ist das, was wir kennen, das hat es immer schon gegeben: Lokale, begrenzte Proteste, die lokal bleiben. Der Staat geht mit Repressionen vor oder bietet wirtschaftliche Vergünstigungen an und dann ist es zu Ende. Die Überraschung war doch groß, als Ben Ali so schnell zurücktreten musste. Es hat sich nachher etabliert, dass wir vorher schon alle wussten, dass es passieren würde, aber meiner Wahrnehmung nach stimmt das nicht. Ich selbst habe noch drei Tage vor Ben Alis Sturz in einer Diskussion mit meinen Studenten den Autoritarismus als stabil eingeschätzt weil er es bisher auf der Ebene der Regime immer war. Die Ursachen und die Probleme, um die es den Leuten geht, sind schon lange bekannt. Aber bisher gab es keine wirkliche Verknüpfung zwischen der Breite und Tiefe der Probleme und dem Erfolg von politischem Protest. War also der Zeitpunkt dieser Protestwelle zufällig, aber die strukturellen Bedingungen schon länger klar erkennbar? Der Zeitpunkt ist tatsächlich ein historischer Moment genauso wie 1989 ein historischer Moment war: Dass da die Mauer fallen würde, hat wirklich niemand vorhersehen können. Die Ursachen für die Proteste in der arabischen Welt sind breit und vielfältig. Diese sind lange bekannt: Wir Wissenschaftler beobachten schon lange die Entstehung einer Zivilgesellschaft und von sozialen Bewegungen. Da hat sich in den letzten zehn Jahren viel verändert. Drei Aspekte sind wichtig: Das erste ist die Verbreitung von Internet und Satellitenfernsehen. Seit 1996 sendet Al-Jazira, und schon seit 1997 ist eine ägyptische Internetinitiative zu beobachten. Das heißt, wir haben diese neuen Medien seit über 10 Jahren mit stark steigender Tendenz. Mit Web 2.0 hat sich natürlich auch in der Userfreundlichkeit ganz viel geändert. Ich sehe darin eine Beschleunigung von Vernetzung, gerade in den letzten zwei bis drei Jahren, die wir vorher nicht beobachtet haben. Das ist ein großer Unter-

2 schied zu sozialen Bewegungen früherer Jahrzehnte, wie beispielsweise der Studentenbewegung in Europa in den 1960er Jahren. Punkt zwei: Mit der besseren Informationslage hat sich auch eine andere Debattenkultur entwickelt. Früher waren die arabischen Bürgerinnen und Bürger von den Realitäten soweit abgeschnitten wie ihre Regime das wollten, weil die staatlichen Medien streng kontrolliert waren. Ich war Anfang der Neunziger Jahre während des Golfkriegs in Kairo: Wir haben BBC gehört, weil man in der Region nichts über den Krieg erfahren konnte. Die Regierungen konnten den Medienzugang der Bevölkerung ganz gut kontrollieren. Das ist vorbei. Weder können sie die Meinungen in den Köpfen kontrollieren noch die Bilder, noch die politischen Botschaften. Das ist ganz wichtig. Drittens haben wir in Ägypten, Algerien und anderen Staaten tatsächlich eine Entstehung von sozialen Bewegungen: Es gibt Protestbewegungen, und auch die Gewerkschaften organisieren sich. In Ägypten gab es in den vergangenen Jahren zahlreiche Streiks, teils erfolgreiche, teils wurden sie mit Gewalt bekämpft. Dadurch bildete sich eine Solidaritätsbewegung, die wiederum für die Proteste im Januar 2011 eine wichtige Rolle spielen sollten. Im Fall Ägypten gab es 2008 in der Textilstadt Mahalla al- Kubra einen großen Streik, der von den Polizeikräften angegriffen wurde. Die Stadt Mahalla wurde abgesperrt. Da hat sich in Kairo und Alexandria aus Solidarität ein Netzwerk junger Leute gebildet. Das ist die "Sechste-April-Jugend". Diese war 2011 maßgeblich daran beteiligt, die Protestbewegung anzuschieben. Es ist wichtig zu sehen, dass alles eine Dynamik hat. Das hat sich in Tunesien potenziert: Ein Mann hat sich selbst angezündet, vorher gab es Proteste, der Mann ist gestorben, das Regime hat das nicht ernst genommen und das hat die Leute empört, die ihre Empörung über Facebook und anderen sozialen Netzwerken teilen und verstärken konnten. Die entscheidende Erklärung dafür, warum die Protestbewegung gerade jetzt Auftrieb erfahren hat, ist dass die Mauer der Angst tatsächlich immer mehr Risse bekommen hat. Das ist ein Wandel der politischen Kultur. Und jetzt konnten die Tunesier die Mauer zum Einsturz bringen. Dass dies wirklich gelang und sie so in die gesamte arabische Welt und den Iran hinein wirken, ist tief beeindruckend. Ich sehe hier die Parallele zu Auch damals wurde etwas in Gang gesetzt, das plötzlich eine Eigendynamik bekam, die offensichtlich nicht mehr zu stoppen ist, auch wenn der weltpolitische Kontext heute ein anderer ist. Es ist eine Zeitenwende. Wir erleben das arabische Ich bin mir nach wie vor nicht sicher, ob die Entwicklung sich so schnell vollzieht wie 1989, aber diese Dynamik hat begonnen und sie ist jetzt nur noch ganz schwer zu kontrollieren. Wir sehen, dass die Regierungen sehr hilflos herumrudern. Gaddafi und die Bahrainis greifen zur Gewalt, in Marokko werden gerade die Subventionen hochgefahren um die Leute ruhigzustellen. Überall gibt es diese Mischung aus Zugeständnissen, Repressionen und aber auch politischer Restrukturierung. Ich denke, die Regime sind in die Defensive geraten. Die Gewalt, die wir in Bahrain oder Libyen erleben, kann die Proteste zwar für eine Weile unterdrücken. Aber die Proteste kommen wieder. Mit dem Fall Ben Alis ist den Leuten klar geworden, dass mit Mut und Beharrlichkeit Regime zu stürzen sind. Diese Ermutigung kann man nicht hoch genug schätzen. Umfassen die Forderungen der Protestbewegung nur den Ruf nach besseren Lebensumständen, oder sind es auch Forderungen nach mehr Teilhabe? 2

3 Auf jeden Fall. Soziale und politische Forderungen gehen Hand in Hand. Der ägyptische Slogan lautete: Freiheit, Würde und soziale Gerechtigkeit. Die Situation stellt sich in vielen arabischen Ländern ähnlich dar: Wir haben überall langjährige autoritäre Herrscher und Herrscherfamilien, Monarchen oder Präsidenten. Wir haben starke Repressionapparate: Menschenrechtsverletzungen, Folter und Gewalt, politische Verhaftungen. Wir erleben eine Unterdrückung, zum Teil auch gewaltvoll der religiösen und säkularen Zivilgesellschaft. Wir sehen sehr junge Gesellschaften, wir haben Gesellschaften die zunehmend vernetzt sind mit der gesamten Welt, wir beobachten veränderte Geschlechter- und Familienverhältnisse, einschließlich Generationenkonflikt. Es ist auch die Revolution der jungen Leute, die vielerlei Aufbrüche unternehmen im Politischen und im Persönlichen. Vielleicht dafür auch noch ein kleines Beispiel: Als Suleiman Stellvertreter von Mubarak wurde und noch glaubte, man könnte den Protest eindämmen, hat er im Fernsehen gesagt: "Holt eure Kinder nach Hause!" Daran kann man den Paternalismus einer alten Generation erkennen: Sie sahen ihre Bürgerinnen und Bürger als Kinder, die unmündig sind und keine Ahnung haben. Ich denke, dagegen wehren sich die jungen Menschen auch. Gibt es Anzeichen für eine sich vernetzende gesamtarabische Zivilgesellschaft, oder sind es weiterhin hauptsächlich nationale Bewegungen? Ich denke, dass die Mobilisierung sehr nationalstaatlich ist. Das hatm an ja im Fernsehen gesehen: Bei den Ägyptern war das einigende Symbol die ägyptische Flagge. Wir wollen ein freies Ägypten! das war der gemeinsame Nenner. Das war nationalistisch und nicht globalistisch. Natürlich gibt es immer die panarabischen Bezüge und natürlich ist die arabische Zivil- und Menschenrechtsbewegung auch panarabische vernetzt genauso wie die Islamisten. Aber ich würden sagen der Fokus ist immer: Unser Regime soll weg!, also erst die Innenpolitik und dann die internationale Politik. Gleichwohl trägt vieles die Handschrift der globalen sozialen Bewegung. Es gibt eine kleine aber feine Antiglobalisierungsbewegung in der arabischen Welt, die sich mit westlichen Akteuren stark vernetzt hat und sicherlich auch von Austausch und Trainings profitiert hat. Da sieht man den Einfluss der neuen Medien. Sie vereinfachen den Erfahrungsaustausch und helfen, ideologische Gräben zu überwinden. Hinzu kommt der Wunsch nach Unabhängigkeit. Ich habe bisher nicht von Zivilgesellschaft gesprochen in der arabischen Welt, weil wir erlebt haben, dass die Akteure in Wirklichkeit nicht unabhängig waren, sondern eingebunden in den Staat. Sie wurden entweder von ihm kontrolliert, eingeschüchtert oder auch eingebunden als Systemopposition. So gibt es in allen arabischen Staaten auch staatliche Menschenrechtsorganisationen. Das ist der Versuch der Regime, diesen Zivilgesellschaftsdiskurs zu übernehmen und zugleich kontrollieren. Wir haben eine Region mit einer sehr hohen Quote von QUANGOs oder auch GONGOs, also Quasi-Nicht- Regierungs-Organisationen oder Regierungs-Nicht-Regierungsorganisationen. Ich spreche eher von sozialen Bewegungen, weil ich denke dass dieses klassische Muster von Zivilgesellschaft, als Sphäre zwischen dem Staat, dem Privaten und der Ökonomie, in der arabischen Welt nicht aufgeht. Es gibt soziale Bewegungen, eine Arbeiterbewegung, eine Gewerkschaftsbewegung, eine Bewegung der jungen Leute, eine Antiglobalisierungsbewegung und eine Bürgerrechtsbewegung. 3

4 In wieweit trauen Sie es den Protestbewegungen zu, den weiteren Prozess auch politisch mitzugestalten? Wir werden abwarten müssen: Die Leute werden sich nicht nach Hause schicken lassen, wenn sie das Gefühl haben, dass das Militär ihre Revolution übernimmt. Ich betrachte das in Ägypten mit Sorge. Wir bräuchten mehr als ein Verfassungskomitee. Wir bräuchten andere Formen der Einbindung des Protestes, nicht nur Wahlen. Runde Tische, Volksparlamente, Debattierclubs... Der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt. Das Regime macht einen großen Fehler, wenn es den Protest nun nicht in institutionelle Kanäle münden lässt und den Menschen keine wirklichen Mitspracherechte gibt. Wie schätzen Sie die weiteren Entwicklungen ein? Welche möglichen Szenarien gibt es? Es gibt verschiedene Möglichkeiten: Das schlechteste Szenario wäre sicherlich: Alter Wein in neuen Schläuchen". Eine veränderte Spitze mit einer unveränderten Grundstruktur. Also nur eine Veränderung der Gesichter oder noch nicht einmal das. Dies wiederum könnte weitere Proteste provozieren, eventuell auch Gewalt. Das Ergebnis könnte dann auch ein hybrides Regime sein: einige neue Merkmale, aber viele Strukturen des Autoritarismus blieben erhalten. Eine weitere Variante wäre ein tatsächlicher demokratischer Aufbruch: Einbindung der Bürgerbewegung, Schaffung von alternativen Institutionen, ein wirklicher Verfassungsprozess, Neuwahlen, die das Prädikat demokratisch wirklich verdienen, ein neues Parlament und weitere institutionelle Politik. Und das alles im Dialog mit der Straße. Die Leute sind jetzt mobilisiert. Sie gehen nicht einfach nach Hause. Wenn es tatsächlich so etwas wie einen demokratischen Frühling geben würde, kann es auch ein Sommer werden oder auch ein ganzes Jahr. Der Blick nach Osteuropa oder auch nach Spanien und Portugal ist Beispiel gebend. Diese Staaten waren in den 70ern noch Diktaturen. Zum Gelingen muss aber Vieles zusammenkommen: Man braucht eine positive sozioökonomische Entwicklung, eine positive politische Entwicklung, außenpolitische Stabilität und internationale Unterstützung. Wie können und sollten Deutschland, die anderen europäischen Staaten und die EU unterstützend tätig werden? Die Ägypter haben den Rücktritt Mubaraks ganz allein erkämpft. Paternalismus ist nicht angebracht gerade in Anbetracht der Tatsache, dass die Europäer und Amerikaner zunächst sehr zurückhaltend waren. Die Menschen haben eine sehr interessante demokratische Erfahrung gemacht. Eine Erfahrung von Freiheit und Teilhabe, die nicht zurückzuholen ist. Wichtige Unterstützung wäre die strafrechtliche Verfolgung der Regimeeliten, Einfrierung ihrer Konten, Einstellung von Waffenlieferungen und ein Überdenken der Entwicklungshilfe: Wer soll unterstützt werden? Freie und kritische Medien sind wichtig. Als Politologin würde ich mir sehr wünschen, dass die Europäer, gerade die Osteuropäer und auch die Deutschen, mit ihren eigenen historischen Erfahrungen, einen Dialog zwischen den Institutionen und der Bürgerrechtsbewegung anbieten. Formen wie Runde Tische und lokale Foren könnten die Leute dort abholen, wo sie stehen. Schwierig wird es, wenn das Militär in Ägypten wie in 4

5 Tunesien auf Zeit spielt. Dann wird der Protest weitergehen. Alles in allem sind diese Ereignisse einschneidend und lassen sich nicht mehr zurückdrehen. Man konnte auch den Fall der Mauer nicht rückgängig machen. Auch damals war unklar, wohin die Reise gehen würde. Ich erwarte dynamische und ungleiche Entwicklungen in der gesamten arabischen Welt. Der Weg zur Demokratie ist lang, wahrscheinlich steinig, aber ich habe nicht den Eindruck, dass die Menschen gewillt sind, sich auf die Dauer mit faulen Kompromissen abspeisen zu lassen. Prof. Dr. Cilja Harders ist Leiterin der Arbeitsstelle Politik des Vorderen Orients an der Freien Universität Berlin Das Interview führte Janina Kroll. 5