Markterkundung. Markterkundung des Landkreises Schwäbisch Hall
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- Axel Albrecht
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1 Markterkundung Markterkundungsverfahren Breitbandversorgung für das Verwaltungsgebiet des Landkreises Schwäbisch Hall nach 4 der Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung (NGA-RR). 1. Sachverhalt Der Landkreis Schwäbisch Hall beabsichtigt den Aufbau eines hochleistungsfähigen Breitbandnetzes in seinem Verwaltungsgebiet. Dazu wird gemäß aktueller EU- und Bundesrichtlinie ein Markterkundungsverfahren für 26 der 30 landkreiszugehörigen Kommunen durchgeführt. Für die Städte Schrozberg und Schwäbisch Hall sowie die Kommunen Braunsbach und Michelfeld wird auf bestehende Markterkundungsverfahren zurückgegriffen. Städte im Landkreis Crailsheim Markterkundungsverfahren Gaildorf Schönberg Gerabronn - Ilshofen - Kirchberg an der gst - Langenburg - Schrozberg Nein Schwäbisch Hall Nein Vellberg - Nicht im Markterkundungsverfahren zu berücksichtigen sind: Lohr, Mittelmühle, Oßhalden, Schüttberg und Wegses Landkreis Schwäbisch Hall Seite 1 von 9 Schwäbisch Hall, 7. Februar 2019
2 Gemeinden im Landkreis Markterkundungsverfahren zu berücksichtigen sind: Nicht im Markterkundungsverfahren Blaufelden Herrentierbach, Engelhardshausen, Wiesenbach & Gammesfeld Braunsbach Nein Bühlertann KVz-Bereiche A29, A23, A30, A10, A19, A1 im Kernort & Halden Bühlerzell - Fichtenau Wildenstein, Matzenbach, Teile von Lautenbach, Bernhardsweiler, Rötlein, Wäldershub, Krettenbach, Großenhub Ober- & Unterdeufstetten Fichtenberg - Frankenhardt - Kreßberg GE Rötäcker, Asbach, Bergbronn, Bergertshofen, Bräunersberg, Gaisbühl, Hohenberg, Hohenkreßberg, Marktlustenau, Mistlau, Neuhaus, Oberstelzhausen, Riegelbach, Rotmühle, Rötsweiler, Ruppersbach, Schönbronn, Schwarzenhorb, Selgenstadt, Stegenhof, Unterstelzhausen, Vehlenberg, Vötschenhof & Waidmannsberg Mainhardt Geißelhardt & Lachweiler Michelbach an der Bilz - Michelfeld Nein Oberrot - Obersontheim Herlebach, Oberfischach, Mittelfischach, Unterfischach, Rappoltshofen & Hausen Rosengarten - Rot am See Kernort Rot am See, Lenkerstetten, Beimbach, Heroldhausen, Kleinbrettheim, Reubach, Kleinansbach & Hausen am Bach Satteldorf Bronnholzheim, Helmshofen & Ellrichshausen Stimpfach Rechenberg, Weipertshofen & Gerbertshofen Sulzbach-Laufen - Untermünkheim Enslingen, GE Übrigshausen Wallhausen Michelbach an der Lücke Wolpertshausen - In der beigelegten Karte _aktuelleVersorgung sind die zu in der Markterkundung zu betrachtenden Gebiete grafisch dargestellt. Zudem liegt die Anlage Lis- Landkreis Schwäbisch Hall Seite 2 von 9 Schwäbisch Hall, 7. Februar 2019
3 te_schulenkrankenhäuser der Markterkundung bei. Die in der Liste aufgeführten Schulen und Krankenhäuser sind im Markterkundungsverfahren ebenfalls als unterversorgt zu berücksichtigen. Im Zuge dieses Verfahrens werden die Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze und - dienste aufgefordert bestehende NGA-Netze zu melden und Ihre Ausbauabsichten für die nächsten drei hren bekannt zu geben. Hinweis: Beim jetzigen Stand der Technik handelt es sich bei NGA-Netzen um: i) FTTx-Netze (glasfaserbasierte Zugangsnetze einschließlich FTTC, FTTN, FTTP, FTTH und FTTB), ii) hochleistungsfähige modernisierte Kabelnetze mindestens unter Verwendung des Kabelmodemstandards DOCSIS 3.0 oder iii) bestimmte hochleistungsfähige drahtlose Zugangsnetze, die jedem Teilnehmer zuverlässig min. 30 Mbit/s bieten vgl. Leitlinien der EU 2013/C 25/01 Randnr. 58 und NGA-RR Fußnote 2. Gemäß 4 Abs. 2 NGA-RR wird die Markterkundung auf dem zentralen Online-Portal veröffentlicht. Insbesondere vor Ort tätige Unternehmen sind individuell durch die öffentliche Hand anzuschreiben und zu einer Beteiligung an der Markterkundung aufzufordern (vgl. 4 Abs. 2 Satz 2 NGA-RR). 2. Rechtsgrundlagen - Verwaltungsvorschrift zur Breitbandförderung Baden-Württemberg vom in Verbindung mit den - Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau (2013/C 25/01) vom , zuletzt geändert durch die Mitteilungen der Kommission (2014/C 198/02) vom Rahmenregelung der Bundesregierung zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung vom Landkreis Schwäbisch Hall Seite 3 von 9 Schwäbisch Hall, 7. Februar 2019
4 3. Gebietskulisse Landkreis Schwäbisch Hall, Baden-Württemberg Der Landkreis Schwäbisch Hall ist ein Landkreis in Baden-Württemberg. Er gehört zur Region Heilbronn-Franken im Regierungsbezirk Stuttgart. Der Landkreis Schwäbisch Hall hat Anteil an der Hohenloher Ebene, an den Höhen des Schwäbisch-Fränkischen Walds (Mainhardter Wald, Limpurger Berge, Ellwanger Berge u. a.) sowie an der Frankenhöhe. Die gst und der Kocher, die zwei größten rechten Nebenflüsse des Neckars, durchziehen den Landkreis. Abbildung 1: LK Schwäbisch Hall (Quelle: Stand: ) Landkreis Schwäbisch Hall Seite 4 von 9 Schwäbisch Hall, 7. Februar 2019
5 4. Derzeitige Versorgungssituation Aktuell stellt sich die Versorgungssituation im Zielgebiet wie folgt dar (siehe Anlage _aktuelleVersorgung ). Die vor Ort tätigen Anbieter sind nach Bundesbreitbandatlas Im Bereich Festnetz (Kupfer-TAL, Glasfaser, Breitbandkabel): - Telekom Deutschland GmbH - Unitymedia NRW GmbH - NetCom BW GmbH - Telefónica Germany: Alice und O2-DSL - Vodafone GmbH - sdt.net - Econtec GmbH & P2 Systems Im Bereich Mobilfunk/Funknetze (WLAN, WiMax): - Telekom Deutschland GmbH - E-Plus Mobilfunk GmbH & Co. KG - Telefónica Germany: O 2 - Vodafone GmbH 5. Vorhaben Der Landkreises Schwäbisch Hall beabsichtigt im Verwaltungsgebiet (Zielgebiet) die Breitbandversorgung in den nicht anderweitig NGA-versorgten Bereichen flächendeckend zu verbessern. Die öffentliche Hand stellt mit der vorliegenden Markterkundung fest, ob in dem betreffendem Zielgebiet gemäß 2 Abs. 2 NGA-RR derzeit oder in den nächsten drei hren der Aufbau eines solchen flächendeckenden NGA Netzes geplant ist und definiert anhand der Ergebnisse die weißen und schwarzen Flecken der NGA-Versorgung (vgl. Präambel zur NGA-RR S. 2 Abs. 5). Der Landkreis Schwäbisch Hall und seine Kommunen dürfen zur Verbesserung der Breitbandversorgung im benannten Versorgungsgebiet weitere Schritte unternehmen, sofern kein Telekommunikationsanbieter den in der Markterkundung festgestellten Bedarf innerhalb der nächsten drei hre ohne den Einsatz öffentlicher Mittel decken wird. Landkreis Schwäbisch Hall Seite 5 von 9 Schwäbisch Hall, 7. Februar 2019
6 6. Fragen im Rahmen der Markterkundung: Bestand a. Werden im betreffendem Zielgebiet oder Teilen des Zielgebietes von Ihrem Unternehmen bereits heute Breitbandnetze mit Übertragungsraten von mindestens 30 Mbit/s im Downstream und/oder Upstream betrieben und den Bürgerinnen/Bürgern und Unternehmen angeboten? b. Werden in dem betreffendem Zielgebiet oder Teilen des Zielgebietes von Ihrem Unternehmen bereits heute Breitbandnetze mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und/oder Upstream betrieben und den Bürgerinnen/Bürgern und Unternehmen angeboten? c. Werden in dem betreffendem Zielgebiet oder Teilen des Zielgebietes von Ihrem Unternehmen bereits heute Breitbandnetze mit Übertragungsraten von mindestens 100 Mbit/s im Downstream und/oder Upstream betrieben und den Bürgerinnen/Bürgern und Unternehmen angeboten? d. Werden in dem betreffendem Zielgebiet oder Teilen des Zielgebietes von Ihrem Unternehmen bereits heute Breitbandnetze mit Übertragungsraten von mindestens 250 Mbit/s im Downstream und/oder Upstream betrieben und den Bürgerinnen/Bürgern und Unternehmen angeboten? e. Werden in dem betreffendem Zielgebiet oder Teilen des Zielgebietes von Ihrem Unternehmen bereits heute Breitbandnetze mit Übertragungsraten von mindestens 30 Mbit/s symmetrisch betrieben und den Bürgerinnen/Bürgern, Unternehmen, Schulen und Krankenhäuser angeboten? f. Zu den Punkten a. bis e. wird um Mitteilung gebeten in welchen Orten, Ortsteilen, Straßen bzw. Straßenzügen dies der Fall ist. Die Meldung hat in Form einer detaillierten Aufstellung zu erfolgen. Außerdem sind vektorisierte, georeferenzierte Daten zur liefern. Dabei wird das Shape-Format favorisiert. Werden CAD-Formate (dxf/dwg) geliefert, müssen die Sachinformationen in einer separaten Tabelle mitgeliefert werden, die eindeutig den Geometrien in der CAD-Datei zuordenbar sind. g. Nehmen Sie Stellung zur Richtigkeit der in der Karte (siehe Anlage _aktuelleVersorgung ) dargestellten Ist-Versorgung und weisen Sie gegebenenfalls eine abweichende Versorgungsituation nach. Landkreis Schwäbisch Hall Seite 6 von 9 Schwäbisch Hall, 7. Februar 2019
7 7. Fragen im Rahmen der Markterkundung: Planung a. Bestehen bereits heute Planungen Ihres Unternehmens im betreffenden Zielgebiet oder Teilen des Zielgebietes in den nächsten drei hren Breitbandnetze (inkl. Mobilfunk) zu errichten, auszubauen oder zu betreiben, die Mindestübertragungsraten von 30 Mbit/s Downstream und/oder Upstream ermöglichen? b. Bestehen bereits heute Planungen Ihres Unternehmens in dem betreffendem Zielgebiet oder Teilen des Zielgebietes in den nächsten drei hren Breitbandnetze (inkl. Mobilfunk) zu errichten, auszubauen oder zu betreiben, die Mindestübertragungsraten von 50 Mbit/s Downstream und/oder Upstream ermöglichen? c. Bestehen bereits heute Planungen Ihres Unternehmens in dem betreffendem Zielgebiet oder Teilen des Zielgebietes in den nächsten drei hren Breitbandnetze (inkl. Mobilfunk) zu errichten, auszubauen oder zu betreiben, die Mindestübertragungsraten von 100 Mbit/s Downstream und/oder Upstream ermöglichen? d. Bestehen bereits heute Planungen Ihres Unternehmens in dem betreffendem Zielgebiet oder Teilen des Zielgebietes in den nächsten drei hren Breitbandnetze (inkl. Mobilfunk) zu errichten, auszubauen oder zu betreiben, die Mindestübertragungsraten von 250 Mbit/s Downstream und/oder Upstream ermöglichen? e. Bestehen bereits heute Planungen Ihres Unternehmens in dem betreffendem Zielgebiet oder Teilen des Zielgebietes in den nächsten drei hren Breitbandnetze (inkl. Mobilfunk) zu errichten, auszubauen oder zu betreiben, die Mindestübertragungsraten von 30 Mbit/s symmetrisch für Schulen, Krankenhäuser und/oder Unternehmen ermöglichen? f. Sollte dies bezüglich der Punkte a. bis e. der Fall sein, wird um Mitteilung gebeten in welchen Orten, Ortsteilen, Straßen bzw. Straßenzügen dies der Fall sein wird. Die Meldung hat in Form einer detaillierten Aufstellung zu erfolgen. Außerdem sind vektorisierte, georeferenzierte Daten zur liefern. Dabei wird das Shape-Format favorisiert. Werden CAD-Formate (dxf/dwg) geliefert, müssen die Sachinformationen in einer separaten Tabelle mitgeliefert werden, die eindeutig den Geometrien in der CAD-Datei zuordenbar sind. g. Sind Sie bezüglich der Planungen bereits gegenüber der Bundesnetzagentur tätig geworden? Landkreis Schwäbisch Hall Seite 7 von 9 Schwäbisch Hall, 7. Februar 2019
8 8. Weitere Hinweise und Vorgaben Mit einer Meldung im Rahmen dieses Markterkundungsverfahrens sind die Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze und dienste nach 4 Abs. 8 NGA-RR verpflichtet, eigene Infrastrukturen an die Bundesnetzagentur zur Aufnahme in den Infrastrukturatlas zu melden, soweit dies noch nicht erfolgt ist. Der Landkreis bittet darum, das Datum der letzten Meldung an die Bundesnetzagentur mitzuteilen. Sie bestätigen, dass Sie grundsätzlich bereit sind, anderen in einem möglichen späteren Auswahlverfahren teilnehmenden Telekommunikationsanbietern Ihre passive Infrastruktur im Versorgungsgebiet zur Verfügung zu stellen. Falsche, unvollständige und nicht fristgerecht abgegebene Auskünfte im Rahmen des Markterkundungsverfahrens können für die Entscheidung über ein Tätigwerden des Landkreises nicht berücksichtigt werden und zum Ausschluss aus dem weiteren Markterkundungsverfahren führen. Werden konkrete Ausbauabsichten angegeben, so legen Sie dazu bitte eine verbindliche Erklärung bei (eine unverbindliche Absichtserklärung ist hier nicht ausreichend), aus der auch die zeitliche Abfolge hervorgeht. Sollte eine Meldung mit beabsichtigten Ausbauplanungen im Rahmen dieses Schrittes des Markterkundungsverfahrens erfolgen, behält sich der Landkreis vor, unter Bezug auf 4 Abs. 10 inkl. Fußnote 13 NGA-RR und EU-Leitlinie 2013/C 25/01 Randnr. 65 inkl. Fußnote 80 in einem weiteren Schritt eine Ausbauplanung samt Meilensteinen, glaubhaften Geschäftsplänen und weiteren Unterlagen wie z.b. Bankendarlehensverträgen abzufordern. Zur Lieferung dieser Informationen werden die betroffenen Unternehmen dann in einem gesonderten Schreiben aufgefordert werden. Die Investitionen haben innerhalb von zwölf Monaten anzulaufen und die überwiegende Anzahl für die Umsetzung des Projekts erforderlichen Wegerechte müssen erteilt worden sein. Maßgeblich für die Drei-hres-Frist für den Ausbau ist der Zeitpunkt der tatsächlichen Einsetzung des Netzes ( 4 Abs. 3 NGA-RR). Diese Ausbauplanungen und weiteren Unterlagen sollen auf Verlangen des Landkreises in einer vertraglichen Verpflichtung samt Vereinbarung von zeitlichen Meilensteinen zwischen Gebietskörperschaft und Telekommunikationsunternehmen münden, aus der hervorgeht, dass der Telekommunikationsanbieter mit seinem Eigenausbau innerhalb von drei hren die Vorgaben des 2 Abs. 3 NGA-RR erfüllt. Beteiligt sich Ihr Unternehmen nicht am Markterkundungsverfahren oder gibt falsche oder unklare Auskünfte und kündigt zu einem späteren Zeitpunkt innerhalb von drei hren nach Beginn des Markterkundungsverfahrens beispielsweise den FTTC-Eigenausbau im Versorgungsgebiet an, kann der Zuwendungsempfänger nach vorheriger Zustimmung des Fördermittelgebers im Bereich dieses angekündigten FTTC-Ausbaus möglichst unter Einbezug der Kabelverzweiger einen FTTB-Ausbau durchführen. Landkreis Schwäbisch Hall Seite 8 von 9 Schwäbisch Hall, 7. Februar 2019
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