Einsatz von IKT in der Justiz der europäischen Mitgliedstaaten. Daniela Freiheit XML-Tage, September 2007

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Albert Schräder
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1 Einsatz von IKT in der Justiz der europäischen Mitgliedstaaten Daniela Freiheit XML-Tage, September 2007

2 Warum? Wissenschaft hat etwas Faszinierendes an sich. So eine geringfügige Investition an Fakten liefert so einen reichen Ertrag an Voraussagen. (Mark Twain)

3 Wie? Fragebogen

4 Wie? Auswertung vorhandener Daten

5 Gegenstand der Studie Allgemeine Informationen über die Justiz Elektronische Aktenführung Elektronische Kommunikation Elektronische Register Internetauftritte der Justiz Ausblick

6 Allgemeine Informationen über die Justiz

7 Personal und Organe Anzahl der Richter pro Einwohner bei Ländern mit vergleichbarer Einwohnerzahl Vereinigtes Königreich: 2,83 Italien: 20,44 Anzahl der Staatsanwälte pro Einwohner bei Ländern mit vergleichbarer Einwohnerzahl Frankreich: 3,17 Italien: 6,90

Vereinigtes Königreich: 2,83 Italien: 20,44 Anzahl der

8 Verwaltungsstrukturen zentral dezentral Selbstverw altung M ischform

9 Technische Ausstattung der Arbeitsplätze mit PC s <10% 10-50% 50-90% >90% Alle Arbeitsplätze Richter Staatsanwälte Verhandlungssäle

10 Technische Ausstattung der Arbeitsplätze mit Internet <10% 10-50% 50-90% >90% Alle Arbeitsplätze Richter Staatsanwälte Verhandlungssäle 4 7

50-90% >90% 5 10 6 4 5 1 1 2 1 3 0 3 0 Alle

11 Technische Ausstattung der Arbeitsplätze mit <10% 10-50% 50-90% >90% Alle Arbeitsplätze Richter Staatsanwälte Verhandlungssäle 6

>90% 5 5 1 1 0 1 2 3 1 2 Alle Arbeitsplätze

12 Technische Ausstattung der Arbeitsplätze mit Spracherkennung In allen Ländern unter 10 % Ausnahme: Finnland Spracherkennung in 10-50% der Verhandlungssäle

13 Vernetzung Innerhalb der Gerichtsgebäude: in 21 Ländern vollständig in 4 Ländern teilweise verschiedene Gebäude miteinander: vollständig: 20 Ländern überhaupt nicht: 1 Land (Zypern) regional: 2 Länder (Polen/Deutschland) gleiche Aufgaben: 1 Land (Griechenland) teilweise: 1 Land (UK)

Ländern überhaupt nicht: 1 Land (Zypern) regional: 2 Länder

14 Elektronische Aktenführung

15 Zulässigkeit UK Niederlande Polen Zypern zulässig unzulässig 22 Ausnahmen: Deutschland Strafverfahren

16 Beteiligung an der elektronischen Aktenführung Richter Staatsanw älte gar nicht teilweise überw iegend durchgehend gar nicht teilweise überw iegend durchgehend

1 4 16 12 gar nicht teilweise überw iegend

17 Archivierung Vernichtung der Papierdokumente, die elektronisch vorliegen, zulässig in: Deutschland Finnland Frankreich Italien Österreich

18 Einsichtnahme in elektronische Akten Art der Einsichtnahme Ausdruck Datenübertragung internes Netz öffentliches Netz Portugal 3 Technische Realisierung 15 nicht teilw eise vollständig

19 Elektronische Kommunikation

20 Hinweg Zivilrechtliches Verfahren Mahnverfahren Strafrechtliche Verfahren Verwaltungsrechtliche Verfahren Sonstige Verfahren nicht zulässig Regelung geplant Regelung geplant und realisiert zulässig zulässig und realisiert

Verwaltungsrechtliche Verfahren Sonstige Verfahren nicht zulässig

21 Rückweg Zivilrechtliches Verfahren Mahnverfahren Strafrechtliche Verfahren Verwaltungsrechtliche Verfahren Sonstige Verfahren nicht zulässig Regelung geplant Regelung geplant und realisiert zulässig zulässig und realisiert

22 Elektronische Signatur sonstige fortgeschrittene qualifizierte einfache

23 Videokonferenztechnik Strafrechtliches Verfahren Verwaltungsrechtliches Verfahren Sonstige Verfahren nicht zulässig Regelung geplant zulässig zulässig und realisiert Zivilrechtliches Verfahren

24 Elektronische Register

25 Handelsregister Einsichtnahme Belgien Slowenien Antragstellung nicht zulässig zulässig geplant Nutzungszwang Belgien Deutschland

26 Unternehmensregister Deutschland Einsichtnahme Antragstellung nicht zulässig zulässig geplant Nutzungszwang

27 Grundbuch Slowenien Einsichtnahme Antragstellung nicht zulässig zulässig geplant Nutzungszwang

28 Schuldnerregister Einsichtnahme Slowenien UK Antragstellung nicht zulässig zulässig geplant Nutzungszwang

29 Anreize und technische Standards Anreize bieten 6 Länder: Estland Österreich Portugal Schweden Slowakei Ungarn Zypern Standards sind in 12 Ländern etabliert

30 Internetpräsenz

31 Veröffentlichungen im Internet Gerichte Justizministerien ja nein geplant ja nein geplant

32 Anonymisierung 3 Rumänien Italien Zypern ja nein teilweise 18

33 Ausblick

34 Ergebnis Vielfältigkeit in den europäischen Justizsystemen Vielfältigkeit beim Einsatz von IKT in den europäischen Justizsystemen verschiedene innovative Lösungen verschiedene innovative Lösungen verschiedene innovative Lösungen

35 Ausblick pan-europäische ejustice Strategie

36 pan-europäische ejustice Strategie ejustice muss die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union respektieren ejustice darf nicht das Schutzniveau der nationalen Rechtsordnungen aushöhlen ejustice darf nicht dazu führen, dass schon vorhandene IT- Systeme in den Mitgliedstaaten ersetzt werden müssen

37 Aktualität Um auch in Zukunft zu wissen, worüber wir reden.

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