Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands - MLPD

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1 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands - MLPD Schmalhorststr. 1c, Gelsenkirchen Tel.: (0209) /Fax: (0209) MLPD, Schmalhorststr. 1 c, Gelsenkirchen U18-Geschäftsstelle c/o Landesjugendring Berlin Nina Lippmann Gottschedstraße Berlin info@u18.org info@mlpd.de Internet-Seiten: Gelsenkirchen, den Sehr geehrte Frau Lippmann, Vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne antworten wir auf die 18 Fragen von Kindern und Jugendlichen zur Wahl. Wir möchten Sie darüber hinaus bitten, uns über den Verlauf der Aktion und die Ergebnisse zu informieren. Mit freundlichen Grüßen, Peter Weispfenning Antwort der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) zu den 18 Fragen von Kindern und Jugendlichen an die Parteien zur U18-Wahl 2009 Fragen von Kindern der Klasse: Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik Warum sind so viele Leute arbeitslos und leben von Hartz IV? Warum leben so viele Familien in Armut? Es ist eigentlich genug gesellschaftlich sinnvolle Arbeit da. So gibt es viele Menschen, die bessere und größere Wohnungen brauchen, viele Schulen müssten renoviert werden, in vielen Ländern gibt es z.b. überhaupt zu wenig Schulen oder Schwimmbäder. Im Sinne des Umweltschutzes gibt es viele sinnvolle und notwendige Arbeiten. Wir leben aber im Kapitalismus, wo wenige Menschen weltweit fast alles besitzen. Sie lassen nur solche Sachen bauen und herstellen, wenn sie damit maximalen Profit machen können. Sie interessiert nicht der Gebrauchswert und ob es für die Menschen gut und sinnvoll ist, sondern nur, wie sie möglichst viel Geld für ihr Kapital rausholen können. Deshalb entlassen sie Arbeiter, machen Werksschließungen und drücken den Beschäftigten die Löhne. Vor 5 Jahren hat die Regierung im Interesse der großen Kapitalisten in Deutschland Hartz IV eingeführt. Ob CDU/CSU, SPD, FDP oder GRÜNE alle waren dafür. Jetzt tun diese mit einer Unschuldsmiene so, als ob sie von der Massenarmut überrascht wären. Der Sinn von Hartz IV war, Niedrigstlöhne durchzusetzen über den Zwang für Arbeitslose, jede Arbeit anzunehmen. Die Arbeitslosen bekommen nur noch 359,- Euro im Monat und müssen größere Ersparnisse aufbrauchen. Die MLPD, ihr Jugendverband REBELL und ihre Kinderorganisation ROTFÜCHSE demonstrieren seit 5 Jahren zusammen mit vielen anderen Menschen dagegen. Wir gehen jede

2 Woche montags auf die Straße, damit Hartz IV wieder abgeschafft wird. Die Montagsdemonstrationen gibt es in vielen Städten, vielleicht auch bei dir in der Nähe ( Wir treten auch für die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich ein, um die Arbeitslosigkeit einzuschränken. Armut in einem so reichen Land wie Deutschland halten wir für einen gesellschaftlichen Skandal! Noch nie wurden in Deutschland so viele Werte hergestellt wie gegenwärtig. Im Jahr 2008 wurden in Deutschland Werte in der unvorstellbar großen Summe von fast 2,5 Billionen Euro geschaffen, das ist eine Zahl mit 12 Nullen. Deshalb kämpfen wir dafür, dass die kapitalistische Profitgesellschaft abgeschafft wird, wo der Reichtum weniger zur Armut für die Massen führt. Erst wenn die Bedürfnisse der Gesellschaft im Mittelpunkt stehen, kann Armut und Arbeitslosigkeit beseitigt werden. Wirtschaftspolitik Warum kann man die Inflation nicht vermeiden oder abschaffen? Die Inflation ist eine Methode, mit der die Regierung die Staatsschulden auf die Masse der Bevölkerung abwälzt. Die Regierung verteilt ständig Geld an die großen Konzerne und Banken. Deshalb hat sie so viele Schulden. Dann druckt sie viel Geld, um diese Schulden zu bezahlen. Damit wird jeder einzelne Geldschein aber weniger wert. Denn die Masse der Bevölkerung hat immer noch die gleichen Löhne, also die gleiche Menge Geld, kann sich aber dafür weniger kaufen, weil das Geld weniger wert ist. Die Inflation - sprich Preissteigerung - ist auch eine Methode, mit der die großen Konzerne ihre Profite erhöhen, indem sie einfach die Preise erhöhen. Mit der Inflation wird also die Bevölkerung ausgeraubt zu Gunsten der Konzerne und Banken. Die Arbeiter und Angestellten haben keinen direkten Einfluss auf die Inflation. Aber sie können für höhere Löhne und für die Erhöhung der Renten auf die Straße gehen.. Warum ist Bio-Essen so teuer, wird Bio-Essen bald mal billiger? Mit der modernen Landwirtschaft und den wissenschaftlichen Erkenntnissen wäre es kein Problem, für alle Menschen gutes Essen zu produzieren. Gesundes Essen herzustellen, muss auch nicht teuer sein. Es wäre auch möglich, dabei eine tiergerechte Haltung zu verwirklichen. Die Bauern, die das alles herstellen, bekommen auch nur sehr wenig Geld dafür. So erhalten Bauern oft nur 20 Cent für einen Liter Milch, obwohl er im Supermarkt ein Vielfaches kostet. Am meisten verdienen die großen Handelskonzerne wie Aldi, Lidl usw. Die MLPD fordert deshalb höhere Erzeugerpreise bei niedrigeren Verbraucher-Preisen. Stimmt es, dass das Konjunkturpaket bewirkt, dass die Jugend von heute später mehr Steuern bezahlen muss? Die Regierung ist nicht neutral, sondern ist ein Instrument der Mächtigen, sprich der Banken und Großkonzerne. Deshalb wird sie Geld auch nicht bei den Reichen holen, sondern wird versuchen, das Geld bei der Masse der Bevölkerung wieder hereinzuholen. Die Regierung hat den Banken und großen Konzernen insgesamt 2 Billionen Euro an Bürgschaften, Krediten und Geld gegeben. Spätestens nach der Bundestagswahl wird die Regierung versuchen, höhere Massensteuern (wie die Mehrwertsteuer) und weniger Sozialleistungen (z.b. für Arbeitslose) durchzusetzen. Die Schuldensumme ist so hoch, dass auch künftige Generationen noch daran abzahlen müssen. Schon heute haben die Regierenden für jeden Einwohner vom Säugling bis zum Greis Schulden von etwa Euro pro Kopf angehäuft; bald werden es schon Euro sein. Alle Parteien, die jetzt im Bundestag sind, waren aber für das Geschenk an die Banken, auch die Partei Die LINKE. Die MLPD dagegen hat die Steuergeschenke für Banken und Konzerne abgelehnt. Sie fordert Die Banken und Konzerne sollen die Krisenlasten selber tragen. Woher kommt das Geld für die Abwrackprämie, wenn doch für Schulen und Kinder keines da ist? Das Geld wird eben an die Banken und großen Konzerne gegeben. Die Abwrackprämie zeigt das. Jetzt bekommt jeder, der sein sehr altes Auto verschrottet und dafür ein neues kauft, Nur bei einem Auto- Neukauf, obwohl doch der öffentliche Nahverkehr gefördert werden müsste. Damit wollen die Autokonzerne ihre Absatzeinbrüche einschränken. Darum landen die am Ende bei den Autokonzernen. Das Ergebnis wird sein, dass, wenn die Abwrackprämie ausläuft, der Autoabsatz erst recht zusammenbrechen wird. Die Bevölkerung, ob Junge, Schüler oder Arbeiter - wir müssen zusammen auf die Straße stehen, um mehr Geld für Schulen und Kinder durchzusetzen.

3 Umweltpolitik Warum werden die Atomkraftwerke nicht abgeschaltet? Atomkraftwerke sind sehr gefährlich. Bis heute ist die Endlagerung ungelöst. Wir sind deshalb für die sofortige Stilllegung aller Atomkraftwerke. Es gibt aber Konzerne, die mit Atomkraftwerken riesige Mengen Geld verdienen, z.b. Siemens. Ihren Bossen ist es deshalb egal, wenn damit die Umwelt zerstört und das Leben vieler Menschen gefährdet wird. Ihnen ist nur ihr kurzfristiger Profit wichtig und freiwillig werden sie nicht damit aufhören. Deshalb müssen viele Menschen gegen Atomkraftwerke kämpfen und sich dafür auch organisieren. Die Partei DIE GRÜNEN wollten früher mal gegen Atomkraftwerke kämpfen. Dann haben sie den Leuten gesagt: Wenn wir GRÜNEN im Bundestag sind, dann beschließen wir einfach die Atomkraftwerke zu schließen man muss also nicht mehr dagegen kämpfen. Am Ende waren DIE GRÜNEN dann sogar in der Regierung und sie haben die Laufzeiten für einige Atomkraftwerke sogar verlängert. Die meisten Atomkraftwerke gibt es so immer noch. Das alles hat dem Kampf gegen Atomkraftwerke sehr geschadet. Es ist eine Illusion, mit den Atomkraftwerksbetreibern zusammen zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen. Es gibt keinen anderen Weg als den massenhaften Widerstand. Was wollen Sie gegen die Umweltverschmutzung tun? Die MLPD setzt sich zusammen mit vielen fortschrittlichen Wissenschaftlern und Arbeitern dafür ein, dass wir eine Kreislaufwirtschaft bekommen und auf regenerative Energie umgestellt wird. Das bedeutet, dass benutzte Sachen wieder verwertet werden. Dazu gibt es technische Verfahren, die jedoch nicht angewendet werden, weil wenige an den Müllverbrennungsanlagen sehr gut verdienen. Die MLPD tritt ein für eine radikale CO-2- Reduzierung. Bürgerliche Parteien nehmen, weil sie sich mit den Enegiemonopolen nicht anlegen wollen, in Kauf, dass die natürliche Umwelt unwiderruflich vernichtet wird. Welche Energie könnte man in Deutschland gut ausbauen? Mit Windenergie, Sonnenenergie, Wasserkraft, Erdwärme und der Gewinnung von Energie aus Bioabfällen können in Deutschland nahezu 100% des Energiebedarfs abgedeckt werden. Eine sofortige Abschaltung aller Atomanlagen ist technisch möglich und unbedingt notwendig. Innerhalb von 15 Jahren kann dann komplett auf regenerative Energien, also ohne Atomkraftwerke und ohne Kohlekraftwerke, umgestellt werden. Außen- und Entwicklungspolitik Werden Sie die Truppen aus Afghanistan zurückziehen? Die MLPD ist für den sofortigen Abzug der Soldaten aus Afghanistan, aber auch allen anderen Ländern, wo die Bundeswehr heute ist. Wir fordern den sofortigen Rückzug aller deutschen Truppen aus dem Ausland. Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland ist gegen den Einsatz in Afghanistan. Es ist eine Lüge, dass die Soldaten dort angeblich den Menschen helfen würden. Der wahre Grund ist, dass es hier um eine wichtige Region geht und die deutsche Regierung im Interesse der großen Konzerne und Banken versucht, hier ihre Interessen durchzusetzen. So gibt es in der Region z.b. viel Öl und andere Rohstoffe. Wie viel spendet Deutschland Menschen, die Hilfe brauchen, z. B. in Afrika oder Asien, und könnte es mehr sein? Wie können Sie und wir anderen Kindern auf der Welt, denen es schlecht geht, helfen? Was offiziell Entwicklungshilfe heißt, dient zumeist zwei Zwecken. Zum einen Geschäfte für deutsche Konzerne, die neue Absatzmärkte bekommen, zum anderen soll mit den Projekten verhindert werden, dass das Volk selbst für seine Lebensinteressen kämpft. MLPD, REBELL und ROTFÜCHSE sagen: Hoch die Internationale Solidarität. Wir unterstützen die Menschen in anderen Ländern, die dort für ein besseres Leben kämpfen. Zur Zeit unterstützen wir besonders eine Kampagne von Solidarität International (eine Hilfsorganisation). Sie fördern den Aufbau eines Volksbildungszentrums im Kongo ( Die MLPD kämpft mit vielen anderen Parteien auf der ganzen Welt dafür, dass der Kapitalismus auf der ganzen Welt gestürzt wird und überall der Sozialismus aufgebaut wird. Erst dann geht es tatsächlich um die Interessen der Milliarden Menschen auf der Welt und nicht mehr um wenige stinkreiche Kapitalisten, die auf Kosten der großen Mehrheit leben.

4 Schule/Freizeit/ Kinderrechte Sind Sie dafür, dass mehr Lehrer an den Schulen sind? Die MLPD tritt für eine gründliche Schul- und Berufsausbildung und ein einheitliches und kostenloses Bildungssystem vom Kindergarten bis zur Hochschule ein. Dazu gehört auf jeden Fall auch, dass mehr Lehrer eingestellt werden. Viele Schüler fordern auch extra Vertrauenslehrer, die Zeit haben, auch außerhalb der normalen Schulstunden mit Schülern zu sprechen, und das als Arbeitszeit bezahlt bekommen. Können die Spielplätze mal renoviert werden? Viele Städte sind nur deshalb pleite, weil die großen Unternehmen fast keine Steuern mehr an die Stadt zahlen müssen, während den Städten immer mehr Ausgaben aufgebrummt werden. Zum anderen ist den Kommunen oft jede Wirtschaftsförderung wichtiger als Jugendliche und Kinder. Die MLPD setzt sich dafür ein, dass die Einrichtungen für Jugendliche und Kinder ausgebaut statt abgebaut werden: für mehr Spielplätze, Schwimmbäder, Sportplätze usw. Was tun Sie, um die Kinderrechte zu verbreiten? Wie könnte man es unterstützen, dass mehr Leute die Kinderrechte kennen? Die Kinderrechte wurden vor knapp 20 Jahren von der UNO beschlossen und von fast allen Staaten der Welt anerkannt. Sie enthalten wichtige und richtige Forderungen. So sollen z.b. alle Kinder ein Recht haben auf Freizeit und Bildung. Die MLPD findet das richtig. Aber obwohl es diese Kinderrechte auf dem Papier gibt, leben weltweit die meisten Kinder in Armut. Viele müssen von früh bis spät arbeiten, damit ihre Familie überleben kann. Deshalb können sie auch keine Schule besuchen. Die MLPD sagt: Jugend will Zukunft Rebellion ist gerechtfertigt!. Die MLPD kämpft deshalb zusammen mit dem Jugendverband REBELL und ihrer Kinderorganisation Die ROTFÜCHSE dafür, dass weltweit die Kinder diese Rechte auch wirklich bekommen. Eine gerechte Welt, in der alle Kinder aber auch alle Jugendlichen und Erwachsenen im Frieden leben, genug zu essen haben, Bildung, ordentliche Wohnungen usw. wird es aber nur geben, wenn wir den Kapitalismus beseitigen und den Sozialismus aufbauen. Fragen von Jugendlichen im Alter von 15 bis 20 Was halten Sie von einer Wahlaltersenkung? Die MLPD fordert die Herabsetzung der Volljährigkeit auf 16 Jahre. Außerdem sind wir für gleiche Rechte für alle in Deutschland lebenden Menschen. Das bedeutet, wir sind dafür, dass alle ab 16 wählen dürfen, auch die Jugendlichen und Erwachsenen, die keinen deutschen Pass haben. Zugleich treten wir weiterhin für Jugendschutzrechte ein, für den Kampf gegen den Drogensumpf usw. Wie sollte man mit jugendlichen Straftätern umgehen? Wir sind gegen den Ausbau des staatlichen Repressionsapparats! Es ist nicht wahr, dass die Kriminalität allgemein steigt. Heute werden gerade Jugendliche von der Polizei schikaniert und kriminalisiert. Alleine in Duisburg gibt es 26 Ermittlungsverfahren, nur weil Jugendliche an den Schülerprotesten im Frühjahr teilgenommen haben. Ausgeblendet werden meist die gesellschaftlichen Hintergründe von Kriminalität. Statt v.a. gegen Jugendliche vorzugehen, müssen v.a. Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit bekämpft werden. Wir sind auch gegen Gewaltverherrlichung und Kriegsspiele. Zugleich ist eine aktive Jugendarbeit nötig mit sinnvollen Projekten und Arbeit, die die Fähigkeiten und das Selbstvertrauen der Jugendlichen fördert. Die MLPD setzt Vertrauen in die Jugend! Sie will sie herausfordern, ihre Verantwortung fördern, sie zu Respekt zur Arbeit und den geschaffenen Werten sowie gleichberechtigtem Umgang von Jungen und Mädchen erziehen. Das erfordert einen kritischen Umgang mit der bürgerlichen Sozialpolitik, die die Jugend aus allem heraushalten will, den individuellen Ausweg propagiert und damit Faulenzertum auf Kosten anderer, Überheblichkeit und Egoismus förder. Der Kapitalismus steckt immer mehr Jugendliche in den Knast das zeigt die Perspektivlosigkeit dieses Gesellschaftssystems.

5 Wie schaffen Sie Perspektiven für Jugendliche in ländlichen Gebieten, besonders in den neuen Bundesländern? Blühende Landschaften hatte Helmut Kohl als Bundeskanzler in Ostdeutschland versprochen. In Wahrheit gibt es immer mehr verbrannte Erde, in vielen Dörfern v.a. in Ostdeutschland gibt es kaum Jobs und Angebote für Jugendliche, Jugendliche müssen abwandern usw. Auf dieses zwangsläufige Auseinanderdriften von Stadt und Land hat schon Karl Marx hingewiesen. Es wird eine wichtige Aufgabe im Sozialismus werden, den Unterschied zwischen Stadt und Land aufzuheben. Wir sind aber heute dagegen, dass die Herrschenden ganze Regionen abschreiben. Für eine lebenswerte Zukunft auch in ländlichen Regionen! Die MLPD tritt z.b. für den gemeinsamen Kampf von Arbeitern und Bauern ein, für Jugendeinrichtigungen auch in ländlichen Gebieten und für eine echte Förderung von Beschäftigungsmöglichkeiten dort. Die MLPD fördert die Arbeiter-Einheit in Ost und West. Die MLPD führt und unterstützt den Kampf für eine lebenswerte Zukunft: für mehr Arbeitsplätze, für eine Ausbildungsquote von 10 Prozent in den Groß-Betrieben, für die Übernahme aller Auszubildenden entsprechend ihrer Ausbildung, für die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich. Die Massenarbeitslosigkeit muss auf Kosten der Profite eingedämmt werden. Die Perspektive der Jugend liegt im organisierten Kampf für eine sozialistische Gesellschaft. Nur diese kann die Bedürfnisse aller Menschen, insbesondere der Jugendlichen, befriedigen. Im Kapitalismus steht nur der Profit im Vordergrund und nicht der Mensch. Dazu wollen wir den Jugendverband REBELL bundesweit weiter aufbauen ( Jeder kann mitmachen - ebenso in den Wählerinitiativen in vielen Städten (auch unter 18). Was macht die Ganztagsschule mit unseren Vereinen/Verbänden? Wie kann man Ganztagsschule und Vereine verbinden? (Durch die Ganztagsschule haben Jugendliche weniger Zeit, sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich zu engagieren.) Die Ganztagsschule sollte nicht so aussehen, dass man von morgens bis nachmittags nur die Schulbank drückt. Wir treten dafür ein, dass man Theorie und Praxis verbindet und das, was man z.b. im Mathematikunterricht lernt, auch praktisch anwenden kann. Die Schule sollte das gesellschaftliche Leben fördern und deshalb auch viele Aktivitäten wie z.b. Sport, musikalische Bildung und gemeinnützige Projekte anbieten. Dafür braucht sie natürlich die Unterstützung von Vereinen und Organisationen. Die MLPD und ihr Jugendverband REBELL haben sich an den Bildungsprotesten beteiligt. Wir treten dafür ein, dass der Leistungsdruck und Stress gesenkt wird, sodass man sich in seiner Freizeit nicht mit stundenlangem Büffeln und teurer Nachhilfe herumschlagen muss. So bleibt einem genug Zeit und vor allem viel mehr Motivation, sich neben der Schule noch anderweitig zu engagieren.