Allgemeine Geschäftsbedingungen Porträt24.de

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen Porträt24.de Olga Yakovenko Galerie - Atelier - Bilderrahmen Elisabethstraße Görlitz 1. Allgemeines Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Der Shopbetreiber ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet. 2. Gegenstand des Unternehmens Gegenstand des Unternehmens ist die Vermarktung von Kunst aller Art im Internet. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) durchgeführt. 3. Angebot Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit. 4. Vertragsabschluss 4.1 Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder seitens des Unternehmens oder durch Erfüllung des Auftrags seitens des Unternehmens zustande. Die automatisch generierte und an den Kunden versandte Empfangsbestätigungs- gilt hierbei nicht als Vertragsabschluss. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen. 4.2 Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von dem Unternehmen schriftlich bestätigt sind. 4.3 Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens. 4.4 Bei Buchungen für Malkurse kommt der Vertrag mit der Bestätigung per oder aber durch mündliche Bestätigung per Telefon oder vor Ort im Geschäft zustande. 4.5 Eine Stornierung dieses Vertrages ist nur bis zu einem Werktag vor Kursbeginn möglich. Die Stornierung muß telefonisch (03581 / ) erfolgen. Sollte die Stornierung mindestens zwei Werktage vor Kursbeginn erfolgen, kann diese auch per an kontakt(at)yakovenko-kunst.de übersandt werden. Sollte eine Stornierung nicht oder nicht rechtzeitig erfolgen, wird der Betrag für die gebuchte Kurszeit zu 50% fällig. 5. Lieferung und Zahlung

2 Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen des Onlineangebots sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Die Mehrwertsteuer wird in diesem Shop nach 19 Abs. 1 Umsatzsteuergesetz nicht gesondert ausgewiesen. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet. Rechnungen sind bis zum auf der Rechnung angegebenen Zahlungsziel ohne jeden Abzug auf das vom Unternehmen angegebene Konto zu leisten. Ohne Angabe eines Zahlungszieles sofort nach ihrem Erhalt. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen. Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit das Unternehmen nicht einen höheren Schaden nachweist. Das Unternehmen ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen. Das Liefergebiet ist auf das Gebiet der EU begrenzt. Bei Malkursen erfolgt die Zahlung direkt nach Beendigung des Malkurses. 6. Lieferzeiten Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 5 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Auftraggeber berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter des Onlineshopbetreibers vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. 7. Widerrufsrecht für Verbraucher 7.1 Ist der Kunde Verbraucher, kann er seine Vertragserklärung innerhalb vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (zum Beispiel Brief oder ) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. 7.2 Die Frist beginnt am Tag nachdem die Ware beim Kunden eingegangen ist und der Kunde eine in Textform (zum Beispiel Brief oder ) noch gesondert mitzuteilende Widerrufsbelehrung erhalten hat. 7.3 Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. 7.4 Widerruf bzw. Warenrücksendung sind zu richten an: Olga Yakovenko, Löbauer Straße 9, Görlitz 7.5 Das Widerrufsrecht gilt dagegen nicht in den vom Gesetz geregelten Ausnahmefällen, insbesondere: bei Verträgen über Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder

3 bei Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Widerrufsfolgen 1. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die bereits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, hat er insoweit ggf. Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn: die Verschlechterung (oder der Untergang) der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist oder die Verschlechterung der Ware durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstanden ist. 2. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden wobei der Verkäufer insoweit das Versandrisiko trägt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Ende der Widerrufsbelehrung 8. Preise 8.1 Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde. 8.2 Preisänderungen für die Durchführung für vereinbarte und bestätigte Aufträge, bei denen eine Lieferung noch nicht erbracht wurde, werden wirksam, wenn sie von dem Unternehmen einen Monat vor der Einstellung mit neuem Preis angekündigt werden. In diesem Fall steht dem Auftraggeber ein Rücktrittsrecht zu, welches innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Erhalt der Mitteilung durch Erklärung ausgeübt werden muss. 9. Gefahrübergang Die Gefahr geht mit der Aushändigung der unbeschädigten Ware durch den Lieferservice an den Empfänger vom Betreiber des Onlineshops auf den Auftraggeber über. 10. Gewährleistung Der Shopbetreiber gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 6 Monate ab Auslieferung. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Der Betreiber hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Auftraggeber Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt 476a BGB.

4 11. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Onlineshopbetreibers. 12. Datenspeicherung Gemäß 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht weitergegeben. 13. Copyright Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet. Alle Rechte behält sich das Unternehmen vor. 14. Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Unternehmens. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für Diesen zuständigen Gericht gelten zu machen. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern außerhalb Deutschlands, gilt das Recht des Landes, in dem der Verbraucher wohnt. Haftungsausschluss: 1. Inhalt des Onlineangebotes Die Inhalte dieser Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Der Inhaber der Seite übernimmt aber keine Garantie für die Aktualität und Vollständigkeit. Der Autor ist grundsätzlich nur für die eigenen Inhalte verantwortlich, nicht aber für fremde Inhalte. Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. 2. Urheber- und Kennzeichenrecht Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Markenund Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente,

5 Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet. 3. Datenschutzerklärung Der Schutz Ihrer Privatsphäre und persönlichen Daten bei der Nutzung unserer Webseiten ist uns wichtig. Daher halten wir uns strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten erheben wir nur im technisch notwendigen Umfang. Die nachfolgenden Erklärungen geben Ihnen Aufschluss darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Daten zu welchem Zweck erhoben werden. 3.1 Keine Weitergabe personenbezogener Daten Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausanschrift und - Adresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung Ihrer Bestellung benötigen. Dazu gehören Logistikpartner, Distributor, Hausbank oder die Schufa. In diesen Fällen leiten wir die Daten gemäß den Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes weiter. Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich auf ein Mindestmaß. 3.2 Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten Im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes haben Sie jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung oder Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Sofern der Löschung gesetzliche, vertragliche, handels- bzw. steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen oder Gründe entgegenstehen, erfolgt anstelle einer Löschung eine Sperrung Ihrer Daten. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch per Telefon Externe Links und fremde Inhalte Die Inhalte dieser Domain wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Dennoch übernehmen wir keine Garantie für Aktualität und Vollständigkeit. Verantwortlich sind wir nur für eigene Inhalte, nicht aber für fremde Inhalte. Für weiterführende Informationen finden Sie bei uns zahlreiche Links, die auf Webseiten Dritter verweisen. Alle externen Links haben wir auf rechtswidrige Inhalte überprüft und zum jeweiligen Zeitpunkt waren solche nicht erkennbar. Bezüglich fremder Inhalte besteht keine allgemeine Überwachungs- und Prüfungspflicht. Bei Kenntnis rechtswidriger Inhalte überprüfen wir diese sofort und werden sie gegebenenfalls unverzüglich entfernen. Externe Links öffnen sich immer in einem neuen Browser-Fenster und sind am unteren Rand des Shops eingebunden. 3.4 Cookies Unser Online-Shop verwendet für den Inhalt Ihres Warenkorbs so genannte Cookies. Diese dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Internet-Browser auf Ihrem Rechner ablegt und speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte Session-Cookies, diese werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten auch keine Viren. Diese können von Ihnen in den Einstellungen Ihres Browsers abgeschaltet werden. Führt dies zu Fehlfunktionen bei Ihrem Einkauf im Internetshop können Sie eine Ausnahme für diesen Shop einrichten und das Benutzen von Cookies für diese Seite erlauben. 3.5 Newsletter Möchten Sie einen von uns angebotenen Newsletter bestellen, dann eröffnen Sie bitte ein Kundenkonto und geben dort eine gültige -Adresse an. Unter dem Punkt Optionen müssen Sie einen Haken in das Feld Newsletter: setzen, um anzuzeigen, dass Sie mit dem

6 Empfang des Newsletters einverstanden sind. Ihre Einwilligung zur Speicherung dieser Daten sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen. 3.6 Weitere Informationen Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Daher möchten wir Ihnen jederzeit Rede und Antwort bezüglich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stehen. Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte oder wenn Sie zu einem Punkt weitergehende Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte vertrauensvoll an uns Die Grundsätze zum Datenschutz sind rechtlich in unseren AGB verankert. Olga Yakovenko Löbauer Straße Görlitz Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie -Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten. 4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.