Europäische Kommission

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2 Europäische Kommission GA P D I E G E M E I N S A M E A G R A R P O L I T I K E R K L Ä R T

3 Herausgeber: Eugène Leguen de Lacroix, Europäische Kommission, Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Projektleitung: Isobel Maltby Die in dieser Veröffentlichung geäußerten Meinungen spiegeln nicht unbedingt die Auffassung der Kommission wider. Das Copyright für die Fotos, die nicht anderweitig gekennzeichnet sind, liegt bei der Europäischen Kommission. Bei Fragen zur Europäischen Union können Sie sich an den Europe-Direct-Service wenden. Die neue kostenlose Telefonnummer ist: ISBN Europäische Gemeinschaften, 2005 Nachdruck mit Quellenangabe gestattet. Zahlreiche weitere Informationen zur Europäischen Union sind verfügbar über Internet, Server Europa ( Printed in Belgium GEDRUCKT AUF CHLORFREI GEBLEICHTEM PAPIER

4 V o r w o r t In den letzten zehn Jahren wurde in der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union kaum ein Stein auf dem anderen gelassen. Vor 1990 hatte die GAP bestimmte grundlegende Ziele, insbesondere, die Selbstversorgung mit Grundnahrungsmitteln zu garantieren eine Reaktion auf die Lebensmittelknappheit nach dem Krieg. Das Ergebnis war eine starre, produktionsorientierte Subventionspolitik, die bis in die 1990er Jahre Bestand hatte. Zu diesem Zeitpunkt war die GAP jedoch bereits ein Opfer ihres eigenen Erfolges geworden. Als das Hauptziel, mehr Lebensmittel zu erzeugen, erreicht war, traten unangenehme Nebenwirkungen auf, wie zum Beispiel die legendären Rindfleisch- und Getreideberge oder Handelsverzerrungen auf dem Weltmarkt, die besonders den Entwicklungsländern geschadet haben. Hinzu kamen eine zunehmende Besorgnis über die Auswirkungen der GAP auf die Umwelt sowie die Angst vor Krankheiten wie BSE. Verbraucher und Steuerzahler verloren nach und nach das Vertrauen. So begann vor mehr als einem Jahrzehnt der lange Marsch weg von der Unterstützung der Überproduktion hin zu einer marktorientierten, umweltfreundlichen GAP, die eine effiziente und nachhaltige Landwirtschaft zum Ziel hat. Nach den Reformen der Agenda 2000 war die grundlegende Überarbeitung der GAP im Jahre 2003 der nächste logische Schritt hin zu einer Politik, die nicht nur die Landwirtschaft unterstützt, sondern auch den langfristigen Erhalt unserer ländlichen Räume insgesamt sicherstellt. Die heutige Agrarpolitik ist kaum noch wiederzuerkennen. Die GAP wurde nicht nur durch die Zusammenlegung verschiedener Direktzahlungsregelungen zu einer Betriebsprämie bedeutend vereinfacht, sie ist jetzt auch ein wirksamerer Mechanismus, mit dem mehr Ziele zu geringeren Kosten erreicht werden. Verschlang die GAP einst zwei Drittel des gesamten EU-Budgets, so benötigt sie momentan weniger als die Hälfte und in zehn Jahren voraussichtlich nur noch ein Drittel. Trotz geringerer Kosten wird der Wirkungsbereich der GAP ständig größer, da eine umfassende ländliche Entwicklungspolitik eingeführt wurde, die die Diversifizierung, Umstrukturierung und Entwicklung der ländlichen Gebiete und ihrer Wirtschaft innerhalb der Europäischen Union unterstützt. Auch die Beihilfen für landwirtschaftliche Betriebe sind jetzt an den Interessen der Verbraucher und den 1 von der Öffentlichkeit gesetzten Prioritäten ausgerichtet. Weit entfernt von der Politik, die einst Subventionen für die produzierte Menge anbot, hängt eine Unterstützung durch die GAP nun davon ab, ob Qualitäts- und Umweltschutzstandards eingehalten und die Lebensmittelsicherheit garantiert werden was den Bedürfnissen der europäischen Bevölkerung entspricht. Unsere Landwirte können wieder das erzeugen, was der Markt verlangt. Und indem die Anreize zur Überproduktion abgeschafft wurden, hat unsere Reform auch dazu beigetragen, dass die GAP weniger handelsverzerrend ist und die Bedürfnisse der Entwicklungsländer besser berücksichtigen kann. In den vergangenen zehn Jahren fand zwar nicht gerade eine grüne Revolution, aber zumindest eine grüne Evolution in der Agrarpolitik statt. Verbraucher und Steuerzahler haben heutzutage andere Ansprüche als zu der Zeit, als die GAP eingeführt wurde. 91% der EU-Bürger glauben, dass ein Kernpunkt der Gemeinsamen Agrarpolitik die Garantie sicherer Lebensmittel ist. 89% halten den Umweltschutz für eine weitere wichtige Aufgabe. Die neue, reformierte Gemeinsame Agrarpolitik hat diese neuen Bedürfnisse der Verbraucher berücksichtigt, und wir haben jetzt eine stabile Grundlage, mit der wir unser ländliches Erbe bewahren, die nachgefragten landwirtschaftlichen Erzeugnisse produzieren und gleichzeitig unsere Position auf dem Weltmarkt sichern können. Franz Fischler

5 I n h a l t Vorwort 1 Einleitung 3 1. Die Rolle der Landwirte 4 2. Die Geschichte eines erfolgreichen Wandels 6 3. Eine Bilanz, auf die man stolz sein kann 8 4. Qualität ist ein Schlüssel zum Erfolg Schutz des ländlichen Raumes Dem Verbraucher Vertrauen in die Lebensmittelsicherheit geben Unterstützung für ländliche Gemeinden Neue Mitgliedstaaten, neue Herausforderungen Die EU ein weltweit bedeutender Händler von Agrarprodukten Die Kosten der GAP Die Anliegen der Menschen berücksichtigen Die GAP Förderung einer nachhaltigen Landwirtschaft in einer globalen Umwelt 32 Wo bekomme ich mehr Informationen zur GAP? 33 2

6 E i n l e i t u n g Die meisten Regionen in der Europäischen Union (EU) sind ländlich geprägt und durch die Menschen und ihre Arbeit geformt worden. Sie sind dabei sehr verschieden, was auf unterschiedliche land- und forstwirtschaftliche Bearbeitungsmethoden in diesen ländlichen Gebieten sowie die damit verbundenen Handwerks- und Gewerbezweige zurückzuführen ist. In dieser Broschüre wird erklärt, was die GAP ist, warum es sie gibt, was sie kostet, wie sie entstanden ist und vor allem, wie sie die Bedürfnisse sowohl der Landwirte als auch der gesamten Gesellschaft erfüllt. MERKMALE DER EUROPÄISCHEN LANDWIRTSCHAFT Land- und Forstwirtschaft als größte Landnutzer spielen eine Schlüsselrolle, wenn es darum geht, den Zustand der ländlichen Wirtschaft und des ländlichen Raums zu bestimmen. Obwohl die Bedeutung der Landwirtschaft für die Wirtschaft in den ländlichen Gebieten inzwischen weniger groß ist als früher, leistet sie dort immer noch einen wichtigen Beitrag zum wirtschaftlichen Wachstum und zur Erhaltung der Umwelt. Die EU-Landwirtschaft ist nicht so eindimensional, wie man vermuten könnte. In Wirklichkeit übernehmen Landwirte viele verschiedene Aufgaben, angefangen von der Nahrungsmittel- und Faserproduktion über das Landschaftsmanagement, den Naturschutz bis hin zum Tourismus. Die Landwirtschaft hat somit viele unterschiedliche Funktionen. Europa hat einen modernen und wettbewerbsfähigen Agrarsektor und nimmt eine führende Position auf den Weltmärkten ein, sowohl als Exporteur als auch weltgrößter Importeur von Lebensmitteln, hauptsächlich aus Entwicklungsländern; Europa verfügt über einen nachhaltigen und effizienten Agrarsektor, in dem sichere, saubere und umweltfreundliche Produktionsmethoden angewandt und Qualitätsprodukte angeboten werden, die der Nachfrage der Verbraucher entsprechen; der EU-Agrarsektor nutzt den ländlichen Gemeinden und spiegelt deren reiche Traditionen und Vielfalt wider. Seine Rolle besteht nicht nur in der Produktion von Nahrungsmitteln, sondern er bewahrt das Land als einen Ort zum Leben, Arbeiten und zur Erholung; Europas Agrarpolitik wird auf EU-Ebene von den Regierungen der Mitgliedstaaten beschlossen und von den Mitgliedstaaten umgesetzt. Dazu gehören Einkommensbeihilfen für Landwirte, die gleichzeitig ermutigt werden, die am Markt nachgefragten Produkte in hoher Qualität zu liefern und zusätzliche Wege zu entwickeln, um ihre Betriebe in Einklang mit der Umwelt zu führen. 3

7 1. Man D i e R o l l e d e r L a n d w i r t e sollte bei all diesen Aufgaben nicht vergessen, dass Landwirte auch Geschäftsleute sind und dass die Landwirtschaft, entgegen einem weit verbreiteten Glauben, keine Goldgrube ist. Die Rentabilität eines Bauernhofes ist gering. Landwirte arbeiten hart für relativ niedrige Einkünfte viele haben einen 24-Stunden-Job, sieben Tage die Woche. Doch wenn die Landwirtschaft nicht rentabel genug ist, werden Landwirte ihre Höfe aufgeben und junge Leute sich nicht mehr für die Arbeit in der Landwirtschaft interessieren. Das bedeutet auf lange Sicht einen Niedergang der Landwirtschaft und des ländlichen Raumes. Die Arbeit der Landwirte besteht hauptsächlich aus der Erzeugung von Lebensmitteln. Um hochwertige Lebensmittel zu erschwinglichen Preisen anbieten zu können, verwenden sie Methoden, die eine lange Tradition haben, gleichzeitig aber auch neueste Erkenntnisse der Wissenschaft und moderne Technologien in sich vereinen. Sie verbinden traditionelle Fertigkei- Zur Landwirtschaft gehört mehr als nur die Tier- und Pflanzenproduktion zu Nahrungszwecken. Landwirte müssen aufgrund der Komplexität ihres Berufes viele Aufgaben übernehmen. Für die meisten Landwirte ist ihr Beruf auch eine Lebensweise. 4

8 ten und Kenntnisse (zum Beispiel in den Bereichen Wissenschaft, Zuchttechnik, Maschinen) mit technischem Know-how und Vermarktungstalent. Um ihre Erzeugnisse besser produzieren und vermarkten zu können, arbeiten Landwirte in zunehmenden Maße mit Informationstechnologien. Außerdem müssen sie sich vermehrt Kenntnisse im Landmanagement und im Umweltbereich aneignen. In den letzten Jahren kamen zu Fragen der Tiergesundheit und des Tierschutzes auch noch die der Lebensmittelsicherheit hinzu. Kein anderer Beruf erfordert wohl eine solche Bandbreite an Fähigkeiten. DAS EINKOMMEN VON LANDWIRTEN IST GERINGER ALS DAS DER DURCHSCHNITTSBEVÖLKERUNG (EUR/Monat) Entwicklung der durchschnittlichen Bruttolöhne in der Wirtschaft und der durchschnittlichen Bruttoeinkommen in der Landwirtschaft Die meisten Höfe sind kleine, oft familiengeführte Betriebe. Sie spielen eine wichtige Rolle in der ländlichen Welt und sind in vielen ländlichen Gebieten wichtige lokale Arbeitgeber. Landwirte spielen eine positive Rolle bei der Erhaltung der Landschaft und der Umwelt, indem sie für eine sichere und profitable Zukunft für sich und ihre Familien arbeiten. Landwirte arbeiten nicht allein. Sie sind das erste Verbindungsglied in der Nahrungskette. Manchmal verarbeiten sie ihre Produkte direkt auf dem Hof, meist verkaufen sie sie jedoch an andere, die sie in die Lebensmittel umwandeln, die der Verbraucher schließlich in den Geschäften zu kaufen bekommt Landwirtschaft Andere Bereiche Quelle: Farm Accountancy Data Network (FADN); Eurostat 5

9 2. DIE D i e G e s c h i c h t e e i n e s e r f o l g r e i c h e n W a n d e l s URSPRÜNGLICHE GAP Es herrscht die weit verbreitete Auffassung, dass es sich bei der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) um ein starre, unveränderliche Politik handelt, die dazu dient, dem Steuerzahler das Geld aus der Tasche zu ziehen, um damit eine kleine Gruppe von Menschen zu belohnen, die das Privileg genießt, auf dem Land zu leben. In Wirklichkeit gab und gibt es weiterhin triftige Gründe für die Existenz der GAP. Sie hat sich ständig weiterentwickelt und spiegelt eher die sich ändernden Bedürfnisse der Gesellschaft wider als die Forderungen der Agrarlobby. Die heutige GAP unterscheidet sich sehr von der GAP der 1960er Jahre. Die Ursprünge der GAP liegen im Westeuropa der 1950er Jahre, das vom Krieg zerstört war, wo die Landwirtschaft darnieder lag und keine ausreichende Versorgung mit Lebensmitteln gewährleistet war. Mit der GAP der Anfangsjahre sollte vor allem die Produktivität innerhalb der Nahrungsmittelkette angekurbelt werden, um den Verbrauchern dauerhaft erschwingliche Lebensmittel bieten zu können und in der EU einen lebensfähigen Agrarsektor zu schaffen. Die GAP bot den Landwirten Subventionen, garantierte stabile Preise und lieferte ihnen so Anreize, zu produzieren. Es gab finanzielle Unterstützung für die Umstrukturierung der Bauernhöfe. So wurden zum Beispiel Investitionshilfen für die Vergrößerung der Höfe gewährt sowie für Maßnahmen zur Vertiefung von Managementkenntnissen und technischem Wissen, um die Höfe an die damaligen wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen anzupassen. Die Aufgabe der GAP, die Selbstversorgung in der EU sicherzustellen, wurde erfolgreich gemeistert. In den 1980er Jahren hatte die EU jedoch mit ständigen Überschüssen zu kämpfen, die (mit Hilfe von Subventionen) zum Teil exportiert, teilweise aber auch gelagert oder 6

10 innerhalb der EU entsorgt wurden. Diese Maßnahmen bedeuteten einen hohen Kostenaufwand. Sie verzerrten einige Weltmärkte, dienten nicht immer den Interessen der Landwirte und waren bei Verbrauchern und Steuerzahlern unpopulär. Gleichzeitig machte sich die Gesellschaft zunehmend Sorgen über die Umweltverträglichkeit der Landwirtschaft. Der Weltgipfel in Rio 1 Anfang der 1990er Jahre markierte in dieser Hinsicht einen wichtigen Wendepunkt. Die GAP musste sich ändern... und sie tat es. DIE HEUTIGE GAP Viele wichtige Veränderungen wurden in den 1990er Jahren durchgeführt. Produktionsbeschränkungen trugen dazu bei, die Überschüsse zu verringern, und es wurde ein neuer Schwerpunkt auf die Umweltverträglichkeit der Landwirtschaft gelegt. Landwirte, die nun direkte Einkommenszuschüsse erhielten, mussten sich mehr am Markt orientieren 1 UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung (UNCED), Rio de Janeiro, Juni 1992 und auf die sich ändernden Bedürfnisse der Verbraucher reagieren. Zu dieser Schwerpunktverlagerung gehörte ein wichtiges neues Element eine Politik der ländlichen Entwicklung, die viele ländliche Initiativen förderte und gleichzeitig den Landwirten half, neue Produktionsbereiche zu erschließen, die Vermarktung der Erzeugnisse zu verbessern und auch anderweitig ihre Betriebe umzustrukturieren. Es wurde eine Ausgabengrenze für das Budget festgesetzt, um den Steuerzahlern zu garantieren, dass die Kosten nicht außer Kontrolle gerieten. Im Jahr 2003 einigte man sich auf eine weitere, grundlegende Reform. Landwirte werden inzwischen nicht mehr nur für die Erzeugung von Lebensmitteln bezahlt. Die GAP wird heutzutage von der Nachfrage bestimmt. Sie berücksichtigt die Interessen der Steuerzahler und Verbraucher und räumt den Landwirten gleichzeitig die Freiheit ein, das zu produzieren, was auf dem Markt gewünscht ist. In Zukunft wird der größte Teil der Beihilfen für Landwirte unabhängig davon gezahlt, was und wie viel diese produzieren. In der Vergangenheit erhielten 7 Landwirte um so mehr Subventionszahlungen, je mehr sie produzierten. Nach dem neuen System erhalten sie zwar weiterhin direkte Einkommensbeihilfen, um die Einkommensstabilität zu bewahren, aber die Verbindung zur produzierten Menge wurde aufgehoben. Außerdem müssen Landwirte bestimmte Standards im Umweltschutz, der Nahrungsmittelsicherheit und im Tierschutz einhalten Landwirten, die sich nicht daran halten, werden die Direktzahlungen gekürzt (dieser Ansatz ist unter der englischen Bezeichnung Cross Compliance bekannt). Die Aufhebung der Verbindung aus Subvention und Produktionsmenge (gewöhnlich als Entkopplung bezeichnet) wird zu einer höheren Wettbewerbsfähigkeit und stärkeren Marktorientierung der EU-Landwirte führen. Sie können nun das produzieren, was für sie die meisten Gewinne bringt, und haben trotzdem die gewünschte Sicherheit beim Einkommen. Diese Reihe von Reformen hat ein klareres Bild von der Zukunft der GAP gezeichnet und deren Wert für die gesamte Gesellschaft deutlicher gemacht.

11 3. E i n e B i l a n z, a u f d i e m a n s t o l z s e i n k a n n WIR BAUEN FAST ALLES AN Aufgrund der klimatischen und geographischen Bedingungen können in Europa fast alle landwirtschaftlichen Produkte erzeugt werden. Bei einigen Produkten ist Europa führend auf dem Weltmarkt, zum Beispiel bei Olivenöl, Fleisch, Wein, Whisky und anderen Spirituosen. Europa ist jedoch auch ein großer Importeur vieler unterschiedlicher Erzeugnisse. Diese natürlichen Vorteile und die Leistungen der GAP führten zu erheblichen Steigerungen der Produktivität, zu einer höheren Produktion, zu Nahrungsmittel- Die wichtigsten Agrarerzeugnisse in der EU 2002 (Angaben in Prozent) Effektivitätssteigerungen in der Landwirtschaft sowie Anreize durch die GAP führten seit den 1960er Jahren zu erheblichen Steigerungen in der Nahrungsmittelproduktion. Es gab erhebliche Verbesserungen hinsichtlich des Produktionsniveaus und der Selbstversorgung. Gleichzeitig stiegen die landwirtschaftlichen Einkünfte, oftmals bedingt durch Vergrößerungen der Höfe aufgrund von Betriebsaufgaben und -zusammenlegungen. 20 % 14.3 % 5.8 % 20.5 % 14 % 1.6 % 2.2 % 6.3 % 8.1% 2.2 % 5 % Getreide Ölsaaten Olivenöl Frischobst Frisches Gemüse Kartoffeln Wein Milchprodukte Rinder, Schweine, Schafe & Ziegen Eier & Geflügel andere Quelle: Europäische Kommission 8

12 sicherheit bei den meisten Produkten und schließlich zu Überschüssen bei vielen Agrarerzeugnissen. Diese Überschüsse mussten vom Markt genommen werden, um einen Verfall der Preise ab Hof zu verhindern. Das wurde entweder mit Hilfe von Subventionen für die Lagerung (öffentliches Interventionssystem) oder für den Export in Drittländer erreicht. ENT WICKLUNG DER SELBST VERSORGUNG IN DER EU MIT GETREIDE, ZUCKER, BUT TER UND RINDFLEISCH 180 Selbstversorgungsrate in % Getreide Zucker Butter Rindfleisch Quelle: Europäische Kommission, Eurostat

13 In den 1980er und 1990er Jahren führte die EU politische Maßnahmen ein, mit denen die Überschussproduktion verringert werden sollte. Es wurde eine Reihe von Maßnahmen ergriffen: zunächst freiwillige, dann obligatorische Flächenstillegung, bei der Landwirte einen Teil ihres Landes brach liegen lassen; feste Quoten für die Milchproduktion mit Strafen bei Überschreitung; Beschränkungen für die Anbaufläche von Getreide und für die Anzahl der Tiere, für die die Landwirte Subventionen erhalten konnten. Diese Maßnahmen hatten allmählich Erfolg, und die Überschüsse wurden verringert. Die GAP-Reformen in den 1990er Jahren, die teilweise aus dem Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) von 1995 resultierten, bewirkten eine Verringerung der EU-Exportsubventionen (zur Entschädigung von Exporteuren, die Produkte zu einem im Vergleich zu EU-Preisen niedrigeren Weltmarktpreis exportierten). Als Ergebnis all dieser Maßnahmen hat die EU ihre Export- L E B E N S M I T T E L B E R G E G I B T E S N I C H T M E H R Entwicklung der öffentlichen Lagerbestände an Getreide (Interventionsbestände) in 1000 Tonnen Entwicklung der öffentlichen Lagerbestände an Rindfleisch und Butter (Interventionsbestände) in 1000 Tonnen Wirtschaftsjahr 68/69 70/71 72/73 74/75 76/77 78/79 80/81 82/83 84/85 86/87 88/89 90/91 92/93 94/95 96/97 98/99 00/01 02/ Hirse Hartweizen Roggen Lagerbestände an Butter Lagerbestände an Rindfleisch Mais Gerste Weizen Quelle für beide Schaubilder: Europäische Kommission

14 subventionen verringert und gleichzeitig den Umfang der landwirtschaftlichen Exporte beibehalten und sogar erhöht. EXPORTHILFEN SINKEN, ABER DER EXPORT WERT STEIGT WEITER Kosten für Exporterstattungen insgesamt* Export von Agrargütern* Mio. EUR Mio. EUR Quelle: Europäische Kommission * (EU-12: , EU-15: ab 1995) Quelle: Eurostat

15 4. WIE Q u a l i t ä t i s t e i n S c h l ü s s e l z u m E r f o l g FÖRDERT DIE EU DIE PRODUKTION VON NAHRUNGSMITTELN IN BESTER QUALITÄT? Europa besteht aus vielen verschiedenen Regionen. Die Bedingungen für die Agrarproduktion variieren. Die einzelnen Regionen haben unterschiedliche Produktionsmethoden und kulinarische Traditionen. Verbraucher in Europa und weltweit zeigen ein gesteigertes Interesse an der Qualität dieser Lebensmittel. Die EU spielt eine wichtige Rolle bei der Verbesserung dieser hohen Qualitätseigenschaften. Die EU sichert die Qualität von Lebensmitteln auf verschiedene Weise, zum Beispiel durch Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensmittelsicherheit und -hygiene, klare Regelungen für die Kennzeichnung, Vorschriften zur Tier- und Pflanzengesundheit und zum Tierschutz, durch Kontrolle der Pestizidrückstände und Zusatzstoffe in Lebensmitteln und durch Informationen zur Ernährung. Zum Ansatz der EU gehört auch die Anwendung von strengen Europa ist für die Vielfalt seiner Landwirtschaft und seiner Agrarprodukte bekannt. Die natürliche Umwelt und über Jahrhunderte entwickelte Produktionsweisen haben sie hervorgebracht. Die vielfältigen kulinarischen Traditionen sind für die kulturelle Identität der Menschen und Regionen Europas von großer Bedeutung. Der wesentliche Vorteil der EU-Landwirtschaft ist ihre hohe Qualität. 12

16 Überwachungs- und Kontrollsystemen bei gleichzeitiger Gewährleistung eines funktionierenden europäischen Binnenmarktes. STÄNDIGE SUCHE NACH VERBESSERUNG Immer mehr Verbraucher sind bereit, für garantierte Qualität zu zahlen, vorausgesetzt, sie können erkennen, dass sie einen Mehrwert erhalten. In einem EU-Binnenmarkt mit 454 Millionen Verbrauchern gewährleistet die GAP, dass Originalprodukte leicht erkannt werden können und die Verbraucher nicht mit Nachahmungen getäuscht werden. Mitgliedsländer haben durch die GAP die Möglichkeit, politische Maßnahmen einzusetzen, wie etwa Anreizzahlungen, um Landwirte zu bestärken, freiwillig an EU- oder nationalen Programmen teilzunehmen, mit denen die Qualität der Agrarprodukte gewährleistet und verbessert werden soll. Bemühungen, die Lebensmittelqualität zu verbessern, waren schon immer ein Teil der GAP. Sie gehen zurück auf die Entwicklung einer Qualitätskennzeichnung für Weine in den 1980er Jahren und wurden später auch auf dem Olivenöl-, Obst- und Gemüsesektor angewendet. Inzwischen spielen diese Bemühungen eine wesentlich größere Rolle innerhalb der Agrarpolitik. Sie sind in allen Bereichen der GAP zu finden. Beispiele für entsprechende Maßnahmen sind: Methoden zur Identifizierung von Rindern sowie Regelungen für eine Fleischkennzeichnung, die eine vollständige Rückverfolgung des Fleisches vom Geschäft zum Bauernhof ermöglicht; finanzielle Anreize für Landwirte zur Verbesserung der Produktqualität aus Mitteln der ländlichen Entwicklungspolitik; eine besondere Förderung der Umstellung auf ökologische Landwirtschaft. 13

17 BESONDERE ERZEUGNISSE HABEN BESONDERE EIGENSCHAFTEN Die außergewöhnliche Beschaffenheit und Qualität einiger Produkte hängt sowohl mit dem Herstellungsort als auch mit der Herstellungsweise zusammen. Verbraucher und der Lebensmittelhandel zeigen verstärktes Interesse am Herkunftsort des Produktes und an anderen Eigenschaften. Die EU hat dies erkannt und deshalb drei Qualitätslogos entwickelt: Die Logos geschützte Ursprungsbezeichnung (g.u.) und geschützte geographische Angabe (g.g.a.) betreffen Produkte oder Lebensmittel, die einen engen Bezug zu einer bestimmten Region beziehungsweise zu einem bestimmten Ort haben. Ein Produkt mit dem Logo geschützte geographische Angabe hat eine besondere Eigenschaft oder Reputation, die es mit einer bestimmten Gegend in Verbindung bringt. Mindestens eine Produktionsstufe muss in dieser Gegend erfolgt sein. Beispiele dafür sind Clare Island Salmon, Arancia Rossa di Sicilia und Dortmunder Bier : Die einzigen Nahrungsmittel, die diese Namen und das Logo tragen dürfen, sind Lachs von Clare Island in Irland, Blutorangen aus Sizilien und Biere aus der Dortmunder Gegend, sofern diese besonderen Qualitätsanforderungen entsprechen. Ein Erzeugnis mit dem Logo geschützte Ursprungsbezeichnung hat nachgewiesene Eigenschaften, die ausschließlich auf den Boden und die Fähigkeiten der Produzenten in der Herkunftsregion zurückzuführen sind. Deshalb müssen alle Produktionsstufen in dieser Region durchgeführt worden sein. Beispiele dafür sind Huile d olive de Nyons, Queijo Serra da Estrella und Shetland lamb : Das heißt, dass nur Olivenöl aus einer bestimmten Gegend in der Nähe von Nyons in Frankreich, Käse aus einer bestimmten Gegend in der Serra da Estrella in Portugal und Lamm von den Shetland-Inseln im Vereinigten Königreich, die genau die Anforderungen erfüllen, diese Bezeichnungen und das Logo tragen können. Das Logo garantiert traditionelle Spezialität (g.t.s.) wird für Produkte mit besonderen Eigenschaften ver- 14 wendet, die entweder traditionelle Zutaten enthalten oder auf traditionelle Art und Weise hergestellt wurden. Zu diesen Produkten zählen Kalakukko -Brot, Serrano -Schinken und Kriek -Bier. Sie sind jeweils von Finnland, Spanien und Belgien registriert worden. Der Schutz dieser Produktnamen bietet folgende Vorteile: Der Verbraucher erhält Garantien hinsichtlich des Herkunftsortes und der Herstellungsmethoden; für Erzeugnisse mit einem hohen Mehrwert kann wirkungsvoll geworben werden; landwirtschaftliche Betriebe, die Qualitätsprodukte herstellen, werden vor Nachahmung geschützt und dadurch gefördert. Bis Juli 2004 hat die EU fast 700 geschützte geographischen Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnungen

18 und garantiert traditionelle Spezialitäten registriert. Außerdem sind über 2000 geographische Angaben zu Weinen und Spirituosen aus der EU und aus Drittländern auf dem EU-Markt geschützt. ÖKOLOGISCHER LANDBAU Im ökologischen Landbau (bzw. in der biologischen Landwirtschaft) werden die Struktur und Fruchtbarkeit des Bodens bewahrt, ein hoher Tierschutzstandard gefördert, die Anwendung von Pestiziden, Herbiziden, Kunstdünger, Wachstumsbeschleunigern wie Hormonen und Antibiotika oder genetisch veränderten Organismen vermieden. Die Landwirte verwenden Produktionsmethoden, die zum Erhalt des Ökosystems beitragen und die Umweltverschmutzung verringern. Bei der Verarbeitung ökologischer Lebensmittel darf nur eine begrenzte Anzahl an Zusatzstoffen und Verarbeitunghilfsmitteln verwendet werden. Durch die EU-Regelungen wird die Authentizität der Ökoprodukte garantiert, egal wo sie produziert werden, und eine genaue Kennzeichnung sichergestellt. Der Gebrauch des Wortes Öko und seiner Entsprechungen in anderen Sprachen im Zusammenhang mit Lebensmitteln ist gesetzlich ausschließlich Produkten aus ökologischem Anbau vorbehalten. Der Verbraucher erhält dadurch Garantien zur Qualität und Sicherheit der gekauften Produkte. Der ökologische Landbau ist einer der dynamischsten Sektoren in der EU. Er machte 2002 eine Fläche von geschätzten 4,4 Millionen Hektar (3,3% der gesamten landwirtschaftlichen Fläche) auf Höfen aus. Viele Landwirte nehmen an Maßnahmen teil, die sie bei der Umstellung zum Öko-Landbau innerhalb ländlicher Entwicklungsprogramme der EU unterstützen. Ein stärkeres Bewusstsein der Verbraucher für Produktionsmethoden und die Umwelt haben zu einem schnellen Wachstum des Öko-Landbaus beigetragen. Bio-Bauern und Herstellern von ökologischen Lebensmitteln steht das Bio-Siegel der EU zur Verfügung, das sie freiwillig verwenden können. Das Siegel besagt, dass: mindestens 95 % der Inhaltstoffe des Produktes aus dem ökologischen Landbau kommen; das Produkt die Vorschriften des amtlichen Kontrollsystems erfüllt; auf dem Produkt der Name des Herstellers, des Aufbereiters oder Vertreibers/Verkäufers und der Name oder die Kennzeichnung der Kontrollbehörde bzw. -stelle stehen. 15

19 5. S c h u t z d e s l ä n d l i c h e n R a u m e s Die Hälfte der EU-Fläche wird landwirtschaftlich genutzt. Allein diese Tatsache zeigt, warum die Landwirtschaft so wichtig für die natürliche Umwelt in der EU ist. Landwirtschaft und Natur stehen in einer engen Wechselbeziehung. Landwirtschaft hat über Jahrhunderte dazu beigetragen, eine Vielfalt wertvoller, naturnaher Lebensräume zu schaffen und zu bewahren. Diese prägen heutzutage das Landschaftsbild der EU und sind Heimat vieler verschiedener wildlebender Tiere. Der Zusammenhang zwischen dem Reichtum der natürlichen Umwelt und der Anwendung landwirtschaftlicher Verfahren ist komplex. Während viele wertvolle Lebensräume in Europa durch extensive Landwirtschaft bewahrt werden und das Überleben einer großen Anzahl wildlebender Tiere davon abhängig ist, können landwirtschaftliche Methoden auch gegenteilige Auswirkungen auf die natürlichen Ressourcen haben. Die Verschmutzung des Bodens, der Luft und des Wassers, die Zersplitterung von Lebensräumen und das Verschwinden von wildlebenden Tieren können durch ungeeignete Produktionsmethoden und Landnutzung verursacht werden. Die EU-Politik, insbesondere die GAP, zielt deshalb vermehrt darauf ab, die Risiken der Umweltschädigung zu mindern und gleichzeitig die Landwirte darin zu bestärken, weiterhin eine positive Rolle beim Erhalt der Landschaft und der Umwelt zu spielen. 16 Die Integration von Umweltschutzzielen in die Agrarpolitik begann in den 1980er Jahren. Seitdem spielt Nachhaltigkeit innerhalb der GAP eine zunehmend wichtige Rolle. Zu den Zielen der GAP gehört es, die Landwirtschaft dabei zu unterstützen, ihre multifunktionale Rolle innerhalb der Gesellschaft zu erfüllen: das heißt, sichere und gesunde Lebensmittel zu produzieren, zur nachhaltigen Entwicklung der ländlichen Gebiete beizutragen und den Zustand der landwirtschaftlich genutzten Umwelt und ihren Artenreichtum zu schützen und zu verbessern. Für die EU war es auch wichtig, allgemeine Regeln hinsichtlich der Zulassung genetisch veränderter Organismen (GVOs) in der Landwirtschaft aufzustellen.

20 Eine sauberere Umwelt Die EU versucht, die Umwelt zu schützen, indem sie Finanzhilfen für Maßnahmen zahlt, die über konventionelle gute landwirtschaftliche Methoden hinausgehen. Dazu gehören die Verringerung der Anzahl der Tiere pro Hektar, das Brachlegen von Feldrainen, die Anlage von Teichen oder das Pflanzen von Bäumen und Hecken; AGRARUMWELTMASSNAHMEN Agrarumweltmaßnahmen werden seit ihrer Einführung 1992 von der EU unterstützt. Sie bestärken Landwirte, umweltfreundliche Produktionsverfahren anzuwenden, die über die gute landwirtschaftliche Praxis und gesetzliche Standards hinausgehen. Landwirte, die freiwillig über einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren an Agrarumweltmaßnahmen teilnehmen, können Beihilfen erhalten. Für bestimmte Programme können längere Zeiträume festgelegt werden, je nachdem, welche Auswirkungen sie für die Umwelt haben. Die Mitgliedstaaten sind dazu verpflichtet, den Landwirten solche Agrarumweltmaßnahmen anzubieten. Dies zeigt die politische Bedeutung, die diese Programme haben. bei den Ausgaben für den Naturschutz hilft; darauf besteht, dass die Landwirte, die Anspruch auf direkte Einkommenszahlungen haben wollen, das Umweltrecht einhalten (sowie die Gesetze zur öffentlichen Gesundheit und zur Tier- und Pflanzengesundheit) und ihr Land vernünftig bewirtschaften. Genetisch veränder te Organismen und die EU- Landwir tschaf t Eine EU-Gesetzgebung zu genetisch veränderten Organismen (GVOs) existiert seit Anfang der 1990er Jahre und wurde seitdem erweitert und verbessert. Die EU hat spezielle Gesetze erlassen, die die Gesundheit ihrer Bürger und ihrer Umwelt schützen sollen (und gleichzeitig einen einheitlichen Markt für Biotechnologie schaffen sollen). So müssen GVOs beziehungsweise Erzeugnisse, die GVOs enthalten oder daraus bestehen (zum Beispiel Mais, Ölraps oder Mikroorganismen), ein Genehmigungsverfahren durchlaufen, das auf einer Fall-zu-Fall-Beurteilung der Risiken für die menschliche Gesundheit und die Umwelt basiert, ehe sie auf den Markt gelangen dürfen. 17

21 6. D e m V e r b r a u c h e r V e r t r a u e n i n d i e L e b e n s m i t t e l s i c h e r h e i t g e b e n LEBENSMITTELSICHERHEIT Die Verbraucher in Europa wollen sichere und gesunde Lebensmittel. Anliegen der EU ist es, für alle Bürger einen gleich hohen Standard bei den Lebensmitteln sicherzustellen. Deshalb wird kontinuierlich an der Verbesserung der Lebensmittelsicherheit gearbeitet. In den 1990er Jahren bewirkten durch BSE und dioxinverseuchte Lebensmittel ausgelöste Ängste grundlegende Veränderungen. Es sollte sichergestellt werden, dass die EU-Lebensmittelgesetze so umfassend wie möglich sind und dass die Verbraucher möglichst viele Informationen über mögliche Risiken erhalten und darüber, wie sie diese minimieren können. Die GAP wurde nicht nur wegen der Veränderungen in der Landwirtschaft, sondern auch als Antwort auf die veränderten Bedürfnisse innerhalb der gesamten Gesellschaft weiterentwickelt. Dazu zählt die zunehmende Sorge um die Hygiene und Sicherheit der Lebensmittel sowie hinsichtlich des Tierschutzes. Diese Bereiche spielen in der GAP und in anderen EU-Programmen seit den 1990er Jahren eine wesentlich stärkere Rolle. Lebensmittelsicherheit beginnt auf den Bauernhöfen. Die EU-Regelungen gelten vom Bauernhof bis zum Teller des Verbrauchers, egal ob die Lebensmittel in der EU produziert oder aus anderen Teilen der Welt importiert wurden. 18

22 Die EU-Strategie für Lebensmittelsicherheit enthält vier wichtige Elemente: Vorschriften für die Sicherheit von Lebensmitteln und Tierfutter; unabhängige und öffentlich zugängliche wissenschaftliche Beratung; Maßnahmen zur Durchsetzung der Vorschriften und zur Kontrolle der Umsetzung; das Recht der Verbraucher, ihre Wahl auf der Grundlage von vollständigen Informationen über Herkunft und Inhalt der Erzeugnisse zu treffen. Lebensmittelsicherheit ist nicht gleichbedeutend mit Eintönigkeit bei den Lebensmitteln. Das System zur Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit gibt es zwar in allen EU-Ländern, es ermöglicht aber trotzdem eine Vielfalt an Produktionsweisen und nationalen Geschmäckern. TIERSCHUTZ UND -GESUNDHEIT Sichere Lebensmittel setzen die Gesundheit der Tiere voraus, von denen sie stammen. Die Sicherstellung der Tiergesundheit durch tierärztliche Kontrolle und die Verhinderung von Ausbrüchen ansteckender Krankheiten wie Maul- und Klauenseuche, Schweinepest oder Vogelgrippe hat in der EU höchste Priorität. Kommt es jedoch zu einem Ausbruch, wird er sorgfältig überwacht, und es werden Schritte gegen eine Verbreitung eingeleitet. Um zu verhindern, dass kranke Tiere in die Nahrungskette gelangen, müssen alle Tiere und Tierprodukte strenge gesundheitliche Anforderungen erfüllen, ehe sie importiert oder innerhalb der EU gehandelt werden. Immer mehr Verbraucher in Europa sind über das Wohlergehen der Tiere besorgt, von denen das Fleisch, die Eier und die Milchprodukte stammen, die sie kaufen. Ein Grundsatz der EU-Politik ist, dass Tieren kein unnötiger Schmerz zugefügt wird und man sie nicht unnötig leiden läßt. Dieser Grundsatz spiegelt sich in eindeutigen Vorschriften für die Bedingungen wieder, unter denen Hühner, Schweine oder Kälber aufgezogen werden oder Nutztiere transportiert oder geschlachtet werden dürfen. Diese Vorschriften werden angesichts neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse regelmäßig aktualisiert und zählen zu den strengsten weltweit. 19 Forschungsergebnisse zeigen, dass Nutztiere gesünder sind und bessere Lebensmittel erzeugen, wenn sie gut behandelt werden und sich natürlich verhalten können. Physischer Stress (zum Beispiel, wenn sie unter schlechten Bedingungen gehalten, transportiert oder geschlachtet werden) kann sich nicht nur auf die Gesundheit des Tieres auswirken, sondern auch auf die Qualität des Fleisches. BEITRAG DER GAP Lebensmittelsicherheit und hohe Tierschutzstandards werden nicht nur mit Hilfe von Vorschriften erzielt. Damit Landwirte ihre Leistung in dieser Hinsicht verbessern, bietet ihnen die GAP Anreize. Da die Beachtung der Standards der gesamten Gesellschaft nützt, den Landwirten jedoch erhebliche Kosten verursachen kann, erhalten diese finanzielle Unterstützung.

23 7. U n t e r s t ü t z u n g f ü r l ä n d l i c h e G e m e i n d e n Da über die Hälfte der Bevölkerung der 25 EU-Mitgliedstaaten in ländlichen Gebieten lebt, die 90 % des Territoriums umfassen, hat die ländliche Entwicklung in der Politik eine große Bedeutung. Land- und Forstwirtschaft sind die vorrangigen Formen der Landnutzung in ländlichen Gebieten und bilden deshalb eine wichtige Grundlage für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung ländlicher Gemeinden sowie für den Umgang mit den natürlichen Ressourcen und der Landschaft. Zahlreiche Umfragen in der EU-15 und in den neuen Mitgliedstaaten zeigen deutlich, dass lebendige, zukunftsfähige ländliche Regionen für die EU-Bürger von Bedeutung sind. Menschen arbeiten, leben und reisen auf dem Land, sie finden dort lebenswichtige Ressourcen wie Wasser und Boden, um Getreide anzubauen und Vieh zu züchten. Die Landschaften spiegeln deshalb die Tätigkeiten der Menschen wider, die dort leben. Die Menschen haben das Landschaftsbild immer nach ihren Bedürfnissen geformt, indem sie zum Beispiel Straßen, Brücken und Häuser gebaut oder Arbeitsstätten geschaffen haben. Unterschiedliche landwirtschaftliche Tätigkeiten lassen unterschiedliche Landschaftsformen entstehen, wie beispielsweise Weideland für die Viehzucht, Ackerland für den Getreideanbau, Obstplantagen, Olivenhaine oder Weinberge. MEHR GELDER FÜR LÄNDLICHE ENTWICKLUNG Mit der GAP-Reform 2003 wurde die Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums wesentlich gestärkt: durch eine Reduzierung der Direktzahlungen für große Bauernhöfe und die Verwendung der Mittel für Maßnahmen der ländlichen Entwicklung. 20 LEADER+ Eine weitere wichtige Maßnahme ist der Bottom-up-Ansatz der öffentlich-privaten Gemeinschaftsinitiative Leader+, innerhalb der lokale Projekte zur Entwicklung des ländlichen Raumes durch die EU und die nationalen Regierungen sowie durch private Institutionen gefördert werden. Die Gemeinden sollen die Möglichkeit erhalten, solche Projekte auszuwählen und zu finanzieren, die für sie geeignet sind und ihnen langfristigen Nutzen bringen. Außerdem werden mit dem Leader-Ansatz neue Wege der nachhaltigen ländlichen Entwicklung gefördert, die durch einen Austausch innerhalb der EU weit über das ursprüngliche Projekt hinausgehen und die ländliche Entwicklungspolitik beeinflussen und verbessern können. Heutzutage gibt es weniger Landwirte als früher, und sie arbeiten auch nicht mehr allein: Sie benötigen alle möglichen Dienstleistungen, um ihre Erzeugnisse herstellen und verkaufen zu können. Eine zusätzliche Einkommensquelle bilden oftmals Angebote für Urlaub auf dem Bauernhof oder Bauernläden. Diese Angebote funktionieren aber nur, wenn die Landwirte

24 LÄNDLICHE ENTWICKLUNG Landwirte und die in ländlichen Gebieten lebende Bevölkerung erhalten Hilfe bei: der Ausbildung in neuen ländlichen Produktionsweisen und Handwerken der Niederlassung junger Landwirte dem Eintritt in den Vorruhestand der Inanspruchnahme von Beratungsdiensten land- und forstwirtschaftlichen Investitionen der Modernisierung von Gebäuden und Maschinen der Anpassung an anspruchsvolle EU-Standards zum Beispiel bei der Umwelt, im Tierschutz und in der öffentlichen Gesundheit dem Aufbau von Anlagen zur Lebensmittelverarbeitung auf dem Hof, damit Landwirte ein höheres Einkommen durch die Aufwertung landwirtschaftlicher Produkte beziehen können der Vermarktung von landwirtschaftlichen Produkten der Verbesserung der Qualität und der Vermarktung von Qualitätsprodukten der Etablierung von Erzeugergruppen in den neuen Mitgliedstaaten naturbedingten Nachteilen in Bergregionen und anderen benachteiligten Gebieten der Wiederherstellung von beschädigtem land- und forstwirtschaftlichen Produktionspotenzial zusätzlichen Verbesserungen beim Tierschutz der Sanierung von Dörfern und ländlichen Gebäuden der Förderung des Tourismus Verbesserungen des Zugangs der Landbevölkerung zu grundlegenden Dienstleistungen Agrarumweltmaßnahmen zur Verbesserung der Umwelt Ausgleichszahlungen für Landwirte in Natura-2000-Gebieten* der Aufforstung Maßnahmen zur Verbesserung des Forstmanagements ihre Umgebung attraktiv gestalten und dabei die Umwelt erhalten und respektieren. Bauernfamilien und Menschen, die auf dem Land leben und arbeiten, sind ebenfalls Verbraucher und wünschen sich dieselben Vorteile von der ländlichen Umgebung wie die Gesellschaft insgesamt. Deshalb umfasst die ländliche Entwicklungspolitik weitaus mehr als traditionelle landwirtschaftliche Tätigkeiten und schließt Maßnahmen zum Schutz und zur Verbesserung der Umwelt, Programme zur Förderung der ländlichen Gemeinden und zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft insgesamt mit ein. * Natura 2000 EU-weites Netz aus Gebieten, die von den Mitgliedstaaten unter die Vogelschutzrichtlinie und die Habitatrichtlinie gestellt wurden. 21

25 8. N e u e M i t g l i e d s t a a t e n, n e u e H e r a u s f o r d e r u n g e n Die Erweiterung wirkt sich zahlenmäßig erheblich auf die EU-Landwirtschaft aus. Zu den bereits vorhandenen sieben Millionen Landwirten sind weitere vier Millionen dazugekommen. Mit den neuen Mitgliedstaaten kommen 38 Millionen Hektar Agrarfläche zu den 130 Millionen Hektar in der alten EU-15 hinzu, das ist eine Vergrößerung um 30 %. Die Produktion wird sich jedoch bei den meisten Erzeugnissen in der EU-25 nur um 10 bis 20 % erhöhen. Damit bestätigt sich, dass das große landwirtschaftliche Produktionspotenzial in den neuen Mitgliedstaaten weit davon entfernt ist, in vollem Umfang genutzt zu werden. Die Erweiterung der EU um zehn neue Mitgliedstaaten (Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern) am 1. Mai 2004 war ein historischer Meilenstein in der Neugestaltung Europas nach jahrhundertelanger, durch Krieg und ideologische Konflikte hervorgerufener Spaltung. Ganz Europa wird sowohl von der politischen Stabilität und Sicherheit als auch von der Vergrößerung des EU-Binnenmarktes von 380 auf 454 Millionen Menschen profitieren. Dieser größere Markt bietet außerdem neue und beträchtliche Möglichkeiten für die Entwicklung der europäischen Landwirtschaft und der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP). Die Landwirte in den neuen Mitgliedstaaten haben Zugang zum EU-Binnenmarkt und profitieren von den relativ stabilen Preisen, den Direktzahlungen (die stufenweise eingeführt werden, bis sie das volle EU- Niveau erreicht haben) und den Maßnahmen zur ländlichen Entwicklung. Trotz der Fortschritte bei der Modernisierung und Umstrukturierung des Agrarsektors in den neuen Mitgliedstaaten (vor allem in den ehemals sozialistischen Ländern) in den letzten Jahren besteht eine der größten Herausforderungen darin, den Wohlstand in der Landwirtschaft und in den ländlichen Gemeinden 22

26 in ihrer Gesamtheit zu vergrößern. Die bekannten Unterschiede hinsichtlich des Wohlstandes zwischen der EU-15 und den neuen Mitgliedstaaten (45% des EU-15-Niveaus im Jahre ) sind in den ländlichen Gebieten noch ausgeprägter, da dort niedrigere Einkommen und eine höhere Arbeitslosigkeit als in den Städten vorherrschen (diese Ungleichheit ist in den neuen Mitgliedstaaten größer als in der EU-15). Die EU hat schon begonnen, sich dieser Herausforderung zu stellen, indem sie neue Maßnahmen zur ländlichen Entwicklung eingeleitet hat, die die beson- 2 BIP pro Kopf, an die Kaufkraftparität angepasst. dere Situation in den neuen Mitgliedstaaten berücksichtigen. Es gibt in diesen Ländern zum Beispiel viele kleine Höfe, die für den Eigenbedarf produzieren, aber auch einen Teil der Erzeugnisse verkaufen. Um diesen Familien bei Liquiditätsproblemen während der Umstrukturierung ihrer Höfe zu helfen, werden ihnen Beihilfen für einen Zeitraum von bis zu fünf Jahren gewährt. Landwirtschaftliche Betriebsberatungsdienste können bezuschusst werden, um sicherzustellen, dass die Landwirte professionelle Unterstützung erhalten, damit sie eine umweltverträgliche und abwechslungsreiche Landwirtschaft betreiben oder ihre Gebäude und Anlagen verbessern können. Eine weitere spezielle Investitionshilfe soll den Landwirten in den neuen Mitgliedstaaten helfen, die EU-Standards hinsichtlich der öffentlichen Gesundheit und Hygiene, des Tierschutzes und des Arbeitsschutzes einzuhalten. Wichtig ist der Hinweis, dass die mit der EU- Mitgliedschaft verbundenen Auflagen sofort für die Landwirte in den neuen Mitgliedstaaten verpflichtend geworden sind. Ein Beispiel dafür ist die Lebensmittelsicherheit, die für die Verbraucher in der EU eine so große Rolle spielt, dass man keine Abstriche bei den herrschenden Standards machen konnte. 23

27 9. PhotoDisc Die EU hat umfangreiche Kontakte und Handelsbeziehungen zu Drittländern und Handelsblöcken. Als größter Importeur und zweitgrößter Exporteur von Lebensmitteln spielt sie eine wichtige Rolle im Weltagrarhandel und bei der Durchsetzung von globalen Handelsabkommen innerhalb der Welthandelsorganisation (WTO). Die EU hat bilaterale Handelsabkommen mit Drittländern, Freihandelsabkommen mit ihren Nachbarstaaten und spezielle Abkommen mit Entwicklungsländern, die dadurch einen bevorzugten Zugang zum EU-Markt erhalten, abgeschlossen und steht in weiteren Verhandlungen. Außerdem unterhält sie umfangreiche Beziehungen zu regionalen Gruppierungen, wie zum Beispiel zu den südamerikanischen Ländern der Mercosur-Gruppe 3. Die EU ist die einzige große Handelsgruppe unter den reicheren Nationen, die Produkten aus Entwicklungsländern nicht nur bevorzugten Zugang zu ihren Märkten gewährt, sondern die auch tatsächlich erhebliche Mengen aus diesen Ländern importiert. 3 Mercosur wurde im März 1991 von Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay gegründet. 24

28 Der Beitrag der EU zum Weltagrarhandel Die EU ist ein bedeutender Nettoimporteur von Agrarerzeugnissen und ein Nettoexporteur von verarbeiteten Lebensmitteln. PhotoDisc MULTILATERALEN HANDELSREGELN VERPFLICHTET Der EU ist klar, dass der wachsende Handel zwischen allen Ländern, ob entwickelt oder weniger entwickelt, multilaterale Handelsregeln zum Nutzen aller Länder, insbesondere der Entwicklungsländer, erforderlich macht. Deshalb unterstützt die EU die WTO und spielt seit jeher eine aktive Rolle bei Diskussionen und Verhandlungen zum Agrarhandel. Die EU ist der Doha Development Agenda (DDA) 4 angeschlossen, einer Verhandlungsrunde, die eine weitere Liberalisierung des Handels und eine Verbesserung der Entwicklung anstrebt. Hinsichtlich der Landwirtschaft hat das im August 2004 erzielte Abkommen den Weg für weitere Verhandlungen geebnet, die eine wesentlich größere Liberalisierung des Agrarhandels bewirken könnten, als es die vorangegangenen Verhandlungen (die Uruguay-Runde) taten. Das Abkommen schließt die GAP-Reform mit Die EU hat große Anstrengungen unternommen, um die Agrarpolitik transparenter und weniger handelsverzerrend zu machen hauptsächlich, indem sie rund zwei Drittel der Zahlungen an Landwirte von der produzierten Menge abgekoppelt hat. Die EU ist der bei weitem größte Markt für Agrarimporte aus Entwicklungsländern und hat unter den reicheren Nationen eine Vorreiterrolle eingenommen, indem sie Produkten aus den am wenigsten entwickelten Ländern einen zoll- und quotenfreien Zugang gewährt. ein. Es sollte dazu beitragen, dass handelsverzerrende Beihilfen erheblich reduziert, handelsverzerrende Praktiken des Exportwettbewerbs abgeschafft und die Agrarmärkte weiter geöffnet werden, und gleichzeitig Sonderregelungen für sensible Produkte ermöglichen. Alle Entwicklungsländer profitieren von einer Sonderregelung, die es ihnen ermöglicht, über einen längeren Zeitraum einen weniger liberalisierten Handel zu treiben. 4 Eingeleitet im November 2001 in Doha, Katar. 25

29 DER ZWEITGRÖSSTE EXPORTEUR UND GRÖSSTE IMPORTEUR WELTWEIT Die europäische Landwirtschaft spielt eine bedeutende Rolle auf den Agrarmärkten der Welt. Aufgrund der Fähigkeit der EU-Landwirtschaft, eine große Menge an Agrarerzeugnissen herzustellen, sowie durch deren Vielfalt und Qualität, ist die EU ein wichtiger Exporteur für viele Lebensmittel (der zweitgrößte Exporteur der Welt mit einem Exportvolumen in Höhe von 61,088 Milliarden EUR im Jahr 2002). Aber der Handelsverkehr geht nicht nur in eine Richtung. Die EU ist gleichzeitig der weltgrößte Importeur von Agrarerzeugnissen importierte die EU Agrarerzeugnisse im Wert von 61,274 Milliarden EUR. Die Nettoexporte sind seit 1990 in jedem Sektor zurückgegangen. D I E W I C H T I G S T E N AG R A R E X P O R T E U N D - I M P O R T E Die wichtigsten Agrarexporte der EU 2002 (Anteil am Gesamtexport in Prozent) 31.1 % 6.0 % 7.7 % 6.2 % 4.0 % 2.7 % 12.4 % 3.4 % 22.0 % 4.5 % Fleisch & essbare Schlachtnebenerzeugnisse Milcherzeugnisse frisches Obst & Gemüse verarbeitetes Obst & Gemüse Blumen & Pflanzen Getreide, Mühlenprodukte & Stärke Fette & Öle Getränke, Spirituosen & Essig Zucker & Süßwaren andere Die wichtigsten Agrarimporte der EU 2002 (Anteil am Gesamtimport in Prozent) 37.7 % 5.4 % 9.9 % 14.4 % 4.8 % Fleisch & essbare Schlachtnebenerzeugnisse Ölsaaten Speiseobst Kaffee, Tee & Gewürze Getreide, Mühlenprodukte & Stärke verarbeitetes Obst & Gemüse Fette & Öle Getränke, Spirituosen & Essig Kakao & Kakaoprodukte andere 6.0 % 4.4 % 5.5 % 6.0 % 5.9 % Quelle für beide Schaubilder: Europäische Kommission 26

30 DER HANDEL MIT ENTWICKLUNGSLÄNDERN D I E G R Ö S S T E N H Ä N D L E R D E R W E LT U N D D I E E N T W I C K LU N G S L Ä N D E R ( Durchschnitt ) Die Bilanz bei den Importen von Agrarerzeugnissen aus Entwicklungsländern und am wenigsten entwickelten Ländern ist eindrucksvoll und besser als die der USA, Japans, Kanadas, Australiens und Neuseelands zusammen Mio. EUR Die EU zeigt damit deutlich, dass sie keine Festung ist. Sie spielt eine bedeutende Rolle in der Welt und wirkt mit Hilfe multilateraler und regionaler/bilateraler Mittel auf eine allmähliche Verbesserung bei der Liberalisierung des Handels hin EU-15 USA+JAPAN+CAN+AUS+NZ* Agrarimporte insgesamt Agrarexporte insgesamt * CAN = Kanada, AUS = Australien, NZ = Neuseeland Quelle: Eurostat; UN Comtrade PhotoDisc 27