Blatt. Nr. 27 Donnerstag, den 5. Juli Jahrgang. 25 Jahre Partnerschaft mit elsässischer Gemeinde gefeiert

Transkript

1 Nachrichten mit den amtlichen Bekanntmachungen für die Verbandsgemeinde Nieder-Olm, der Ortsgemeinden Essenheim, Jugenheim, Klein- Winternheim, Ober-Olm, Sörgenloch, Stadecken-Elsheim, Zornheim und der Stadt Nieder-Olm Blatt Nr. 27 Donnerstag, den 5. Juli Jahrgang 25 Jahre Partnerschaft mit elsässischer Gemeinde gefeiert Am Sonntag, dem , waren legation wurde auf dem festlich geschmückten Platz von dem Akkordeon - 54 Jugenheimer Bürgerinnen und Bürger nach Oberhoffen gereist, um orchester Oberhoffen musikalisch begrüßt. Die Bürgermeister der beiden das Bestehen der 25-jährigen Partnerschaft mit der elsässischen Gemeinde Gemeinden, Frédéric Schott und Herbert Petri, würdigten die Besonderhei- Oberhoffen sur Moder zu feiern und erneut zu besiegeln. Vereinsvorsitzende, Rats- und Ausschussmitglieder, der Freundschaft zwischen den beiden ten und die Entstehungsgeschichte Familien sowie die ehemaligen Bürgermeister Dr. Herbert Glietsch und Claus den 25 Jahren nicht nur von den Ge- Gemeinden, die in den zurückliegen- Schick begleiteten Ortsbürgermeister meinderäten, sondern auch von den Herbert Petri. Vereinen und insbesondere auch den Nach der herzlichen Begrüßung am Bürgerinnen und Bürgern lebendig gestaltet und gelebt wurde. Wir können Rathaus sowie einem gemeinsamen Gottesdienst stand die offizielle Partnerschaftsfeier auf dem Platz vor der haben und tragen diese Vision von alle stolz sein, auf das was wir erreicht Salle Socio Culturelle La Couronne auf deutsch-französischer Freundschaft, dem Programm. Die Jugenheimer De- die sich die Gründerväter Karl Diehl Gruppenbild vor der Mairie (Rathaus) von Oberhoffen (Jugenheim) und Cretien Brand (Oberhoffen sur Moder) vorgestellt haben, Ulmenwegfest des Sängerbund 1911 Zornheim e.v. Von Freitag, 6. Juli bis Sonntag, 8. Juli 2012 Vereinsmotto: Rein im Sang, treu im Wort, fest in Eintracht immerfort Programm: Freitag, 6.7. ab Uhr Festeröffnung für die Jugend mit Online Samstag, 7.7. ab Uhr Tanz und Unterhaltung mit den Rhoihessebuwe auch gerne in die Zukunft, sagte Petri. Partnerschaftsbeauftragter Klaus Link dankte all denen, die in diesen 25 Jahren einen Beitrag geleistet Meister und Aufsteiger auf dem Rathaus-Balkon haben sowie den Verantwortlichen aus Oberhoffen, insbesondere der Partnerschaftsbeauftragten Marie-Louise Tailhurat für die professionelle Gestaltung der Feier. Ehrenbürger Claus Schick betonte, dass gerade solche Begegnungen und die Pflege von Partnerschaften zum Verständnis der beiden Nationen untereinander beitragen... Lesen Sie weiter auf Seite 8 Sonntag, 8.7. ab Uhr musikalischer Frühschoppen mit den Chören MGV Eintracht 1847 Alsheim, Harmonie 1905 Bodenheim, Lautstark Bodenheim, Quartettverein 1863 Ober-Olm, Sängervereinigung 1861/89 Spiesheim, MGV 1845 Zornheim Familiennachmittag in unserem Ulmencafé, ab Uhr Ausklang mit den Musikfreunden Zornheim. Wir bieten Ihnen: Geselligkeit, Top-Unterhaltung, selbst zubereitete Speisen, hausgemachten Kuchen von unseren Sängerfrauen im Ulmen-Café (nur sonntags), Wein- und Sektstand. Zu allen Veranstaltungen ist der Eintritt frei! Ma. Hö. Gute Stimmung gab es am 23. Juni bei der Meisterschaftsfeier des SV 1965 Klein-Winternheim e.v.: Ortsbürgermeisterin Ute Granold hatte die Meister- und Aufstiegsmannschaften des SV 1965 zu einem Empfang ins Rathaus eingeladen. Sie gratulierte den Trainern und Spielern zu dem größten Erfolg in der Vereinsgeschichte: Die 2. Mannschaft - angeführt von Trainer René Kloth - schaffte den Aufstieg in die Kreisliga Mainz Ost. Die 1. Mannschaft mit Trainer Boris Rump errang die Meisterschaft in der Bezirksklasse und den damit verbundenen Aufstieg in die Bezirksliga Rheinhessen. Frau Granold würdigte die Leistungen der Mannschaften und stellte die positive Darstellung Klein-Winternheims durch die Fußballer heraus. Im Anschluss führte... Lesen Sie weiter auf Seite 9

2 Seite 2 Amtlicher Teil Donnerstag, den 5. Juli 2012 N O T D I E N S T E Polizei 110 Feuerwehr 112 Polizeiinspektion III Mainz Lerchenberg Telefon / Notarzt/Rettungsdienst/Krankentransport: Telefon Abwasser/Kläranlage: Rufbereitschaft: 0171 / Bei Verstopfungen in Kanalhausanschlüssen wenden Sie sich bitte direkt an ein Reinigungsunternehmen. Apothekennotdienst Vereinfachte Neuregelung in Rheinland-Pfalz / plus Postleitzahl des Standortes Festnetz (0,14 Euro/Min.) Mobilfunknetz (max. 0,42 /Min.) Notdienstbereite Apotheken im Internet: Der Notdienst wechselt jeweils morgens um 8:30 Uhr Bereitschaftspraxen - Zuständigkeit gültig ab 1. April 2011 Essenheim, Klein-Winternheim, Nieder-Olm, Ober-Olm, Sörgenloch und Zornheim: Bereitschaftspraxis Mainz Hildegardstraße 2, Mainz Telefon / Jugenheim und Stadecken-Elsheim: Bereitschaftspraxis Ingelheim Turnerstraße 23, Ingelheim Telefon / Beide Praxen sind wie folgt geöffnet: Fr Uhr bis Mo 7.00 Uhr Werktags Uhr bis 7.00 Uhr Mi Uhr bis Do 7.00 Uhr Zahnärztlicher Notdienst im Kreis Mainz-Land: (0,12 Euro/Min.) Tel / Wochenend-Notfalldienst: von Freitag Uhr bis Montag 8.00 Uhr An Feiertagen von 8.00 bis 8.00 Uhr des folgenden Tages Feste Sprechzeiten der Notfalldienstpraxis: Fr Uhr, Sa. und So Uhr und Uhr DRK-Sozialstation in der VG Nieder-Olm und Umgebung Häusliche Pflege und hauswirtschaftl. Versorgung Telefon / Kinderbetreuung in Notsituationen Telefon / Bezirksbeamte der Polizei: Klein-Winternheim, Ober-Olm, Mz.-Marienborn: Bläsius, POK, Polizeiinspektion III, Mainz-Lerchenberg / Nd.-Olm, Zornheim, Sörgenloch, Stad.-Elsheim, Essenheim u. Jugenheim: Wagner, PHK, Außenstelle in der VG Nieder-Olm, Telefon / oder Polizeiinspektion III, Regerst. 10, Mainz-Lerchenberg / Notruf für misshandelte Kinder KV Mainz-Bingen, Telefon / Außerhalb der Dienstzeiten Notruf über die zuständige Polizeidienststelle Kinder-Tagespflege / Dorothee Mitra, Katrin Koril, Sandra Klein kindertagespflege@mainz-bingen.de Wasserversorgung Rheinhessen-Pfalz GmbH Entstörungsdienst: Telefon 06135/6500 außerhalb der Dienstzeit Rufweiterschaltung. B Ü R G E R S E R V I C E Abwasserbeseitigung - Rufbereitschaft Für alle Ortsgemeinden zuständig: Abwasserzweckverband Untere Selz, Tel / Heinrich Wieland Straße 11, Ingelheim am Rhein Der Bereitschaftsdienst ist nur für Störungen an der Straßenkanalisation, den Pumpstationen und Entlastungsanlagen zuständig. Bei Verstopfungen innerhalb der Hausinstallation oder der Hausanschlussleitung zum Straßenkanal wenden Sie sich bitte an eine Fachfirma (gelbe Seiten, Rubrik Grubenentleerung ) Ambulanter Hospiz- und Palliativ- Beratungsdienst der Mainzer Hospizgesellschaft Christopherus e.v. Hospiztelefon: / , Beratungsstelle: Gaustr. 28, Mainz Öffnungszeiten: Mo Fr Uhr, Mo Do Uhr AWO Rheinland e.v./migrationsberatung für erwachsene ZuwanderInnen Migration-Mainz@AWO-Rheinland.de Tel.: Angebot in Nieder-Olm, Rathaus der VG, Raum 234 Sprechzeiten: Dienstag 9.00 bis Uhr Betreuungsverein der Lebenshilfe Mainz-Bingen e.v. Kurt-Schumacher-Str. 41 B, Mz-Gonsenheim / Sprechstunde: Di Uhr (außerhalb der Ferien) u. n. tel. Vereinbarung; Außensprechstunde im Mehrgenerationenhaus Ingelheim (Termin wird in der Presse bekanntgegeben) btv@btv-lebenshilfe.de; Bürgerbüro der VG Nieder-Olm: Mo. u. Do Uhr, Di Uhr, Mi Uhr, Fr Uhr, Sa Uhr Telefon 06136/69222 Bahn- und Busverkehr: RNN Fahrplan- u. Tarifauskünfte Tel / (3,9 Cent/Min) - ORN-Kundencenter Mainz Tel / Mainzer Verkehrsgesellschaft Tel / Deutsche Bahn Tel / (14 Cent/Min) Caritas-Sozialstation Bodenh./Nd.-Olm: Telefon / Angebote in Nieder-Olm caritas-zentrum St. Elisabeth Beratungsstelle f. Frauen in Schwangerschaft u. Notsituationen Di Uhr Sprechstunde im Camarahaus. Termine nach Vereinbarung / Deutsche ILCO e. V. Selbsthilfevereinigung für Stomaträger und Darmkrebserkrankte; Treffen: jeden 3. Donnerstag im Monat ab 15 Uhr, Haus der Vereine, Maria-Montessori-Straße Info: Reuter, Tel / 20 35, Fax / Deutscher Kinderschutzbund Nieder-Olm Erziehungs- und Familienberatungsstelle Domherrnstr /1314 Kindertagesstätte Rappelkiste Maria-Montessori-Str. 6 Tel / Diabetiker-Selbsthilfegruppe Nieder-Olm und Umgebung Selbsthilfegruppe trifft sich jeden 1. Dienstag im Monat um 19 Uhr im Dt. Roten Kreuz, 1. Stock, Alfred-Delp-Str. 2, Info: Klaus Peters, Tel. (Mo-Fr 9-13 Uhr) / Depressions-Selbsthilfegruppe Die Gruppe trifft sich 14-tägig mittwochs um Uhr in der Beratungsstelle Reling in Nieder-Olm Ansprechpartner Reling: Sabine Metz-Natusch / DRK - Seniorenberatung: Wohnen, Pflege, Hilfe bei Demenz BeKo-Stelle / DRK Mainz: Hausnotruf, Menüservice Zentrale / Sozialstation / oder / Entsorgungszentrum Budenheim Schwarzenbergweg, Budenheim Öffnungszeiten: Mo bis Fr Uhr und Sa von 8-12 Uhr EWR Bezirksstelle Wörrstadt Gewerbepark, Spiesheimer Weg 10 Tel.-Nr / bezirkst.woerrstadt@ewr.de Fax / EWR Störungsdienst Worms rund um die Uhr unter Tel / Fibromyalgie-Selbsthilfegruppe SHG Alzey und Umgebung Treffen jeden 1. Mittwoch (Werktag) und dem darauffolgenden Samstag (Werktag) im Monat; jeweils von 14-ca.16 Uhr in der Ev. Sozialstation, Josselinstr. 3 in Alzey Kontakt: Marlene Rothenmeyer / V. Senftleber / (vor Erstbesuch bitte anmelden) Fluglärmbeauftragter: Bernd-Olaf Hagedorn Telefon: / fluglaermbeauftragter@vg-nieder-olm.de Sprechzeiten nach Vereinbarung, VG-Verwaltung, Zimmer 234 Freundeskreis Nieder-Olm Suchtkrankenhilfe Rheinhessen e.v. im Camarahaus: Mo. ab 19 Uhr. Neu ab April: Angehörigengruppe jeden 1. und 3. Montag im Monat. Kontakt: 06130/ Gasversorgung - Störungsdienst Thüga Rhl-Pfalz, Nieder-Olm, Telefon / Gemeindebüchereien: Öffnungszeiten Essenheim: Di Uhr, Do. und Fr Uhr Klein-Winternheim, Mediathek Mo Uhr, Di Uhr, Do Uhr, Sa Uhr Nieder-Olm: Mo Uhr, Mi Uhr, Do Uhr und Uhr, Tel In den Sommerferien nur montags geöffnet, sonstige Schulferien geschlossen. Ober-Olm: Di von Uhr und Fr von Uhr Sörgenloch: Di Uhr, Do Uhr. Stadecken-Elsheim: Mo Uhr u. Do Uhr. Zornheim: Di. 18 bis 19 Uhr und Do. 16 bis 18 Uhr. Gleichstellungsbeauftragte der VG Nd.-Olm Heike Schubert / heike.schubert@vg-nieder-olm.de Termine nach Vereinbarung, VG-Verwaltung, Zimmer 301 GPS - Gem. Gesellschaft für Paritätische Sozialarbeit mbh Psychosoziale Ambulanz Mainz-Bingen Mühlweg 27, Nieder-Olm, Telefon: 06136/ Humuswerk Essenheim (nur Grünschnitt): Montag bis Freitag: 8-16 Uhr, Samstag: 8-12 Uhr Jugendamt der Kreisverwaltung MZ-Bingen Frau Esswein: Telefon / Jugendhaus Nieder-Olm, Ludwig-Eckes-Halle Öffnungszeiten: Mo, Di und Fr von Uhr Do von Uhr Sprechzeit für Einzelgespräche von Uhr offener Treff Ansprechpartnerin: Stadtjugendpflege Andrea Braun Tel / ; mail: juha-no@web.de Leben teilen (mittwochs im Camarahaus Nieder-Olm) Kleiderkammer: Mi Uhr und jeden 1. Mi im Monat von Uhr Brotkorb: Uhr. Schreibstube: Uhr Mobile Soziale Dienste: Menü-Service (warm und kalt) Behindertenfahrdienst Johanniter-Unfall-Hilfe e.v., Regionalverband Rheinhessen Hans-Böckler-Str. 109, Mainz Telefon (0,12 Euro à Minute) 01805/ Musikschule Verbandsgemeinde Nieder-Olm Mo. bis Do Uhr, Di Uhr, Fr Uhr Telefon / oder Nieder-Ramstädter Diakonie Angebote für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung Regionalverbund Rhl.-Pfalz / gabriele.schneider@nrd-online.de Aufnahme und Beratung / Ambulante Dienste / Wohnverbund Jugenheim (Franz-Josef-Helferich-Haus) / Rheinhessenwerkstatt Wörrstadt / Pflegestützpunkt/Kompetenzzentrum, Pariser Straße 104, Nieder-Olm Kostenlose, trägerübergreifende Beratung und Unterstützung rund um die Themen Pflege, Krankheit, Demenz, Behinderung Pflegeberatung Tel.: 06136/ oder 06136/3369 Kompetenzzentrum Tel.: 06136/ Psychosoziale und Sucht-Beratung Reling Pariser Str. 110, Nieder-Olm, Te l / Fax / Öffnungszeiten: Mo. bis Do. von 9 bis Uhr u.v bis Uhr. Fr. von 9 bis Uhr. Rheinhessen-Bad Nieder-Olm Hallenbad: geschlossen Tel / oder Freibad: Mo Uhr, Di. - Fr. 7-8 Uhr und Uhr Sa., So., Feiertag 9-20 Uhr Sauna: Mo Uhr, Di. - Fr Uhr, Sa., So. u. Feiertag 9-20 Uhr. In den Monaten Juni, Juli, August wird die Sauna Sa und So bereits um Uhr geschlossen! Schiedsamt der VG Nieder-Olm: Sprechstunde Do. von Uhr, sowie nach Vereinbarung. Rathaus, Nieder-Olm, 1. Stock, Zi Fax: / Tel /69203 Da das Büro nicht durchgängig besetzt ist, erreichen Sie uns am besten per mail: erich.mueller@vg-nieder-olm.de Schutzverband für Impfgeschädigte e. V. Hilfen und Beratung bei (vermuteten) Impfschäden Infos: / Internet: Sprechzeiten: nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Seniorenbeirat Landkreis Mainz-Bingen Ansprechpartner Wolfgang Jung, Tel jung.wolfgang@mainz-bingen.de. Weitere Informationen: Seniorenbüro der VG Nieder-Olm: Ansprechpartnerin: Frau Braun Beratung und Information für Seniorinnen und Senioren /Rentenbeantragung, Rathaus, Pariser Str. 110, Nieder-Olm, Tel.: / monika.braun@vg-nieder-olm.de Seniorenresidenz Wohnpark VG Nieder-Olm (GFA mbh) Mühlweg 25-27, Nieder-Olm, Telefon 06136/ info.no@gfambh.com Seniorentagesstätte Nieder-Olm Öffnungszeiten: Mo., Mi. v. 15 bis 18 Uhr, Pfarrgasse Seniorenverband BRH Bund der Ruhestandsbeamten, Rentner u. Hinterbliebenen, Kreisverband Mainz-Alzey, Vors. Lore Hartmann Fax / , Telefon / Kreisverband Bingen Vorsitzesnder Egbert Albien, Telefon / Seniorenzentrum Domherrengarten Raiffeisenstraße 2, Essenheim, Tel / Fax: / Auch Tagespflege Ansprechpartner: Herr Lauinger, Frau Engel-Becker Sozialpsychiatrischer Dienst der Kreisverwaltung Mainz-Bingen Frau Wenglein: Telefon / SPAZ ggmbh Sozial-, Schulden- und Insolvenzberatung Sprechzeiten: Uhr jeden 1. Mittwoch im Monat in Zimmer 306 im Rathaus der VG Nieder-Olm VdK Ortsverband Ober-Olm/Klein-Winternheim u. Nieder-Olm Informationen: H. Schmitt, Ober-Olm, Tel / Rechtsberatung: Kreisverband Mainz-Bingen, Tel / Wertstoffhof Nieder-Olm Öffnungszeiten: Sommerzeit: Di + Fr Uhr, Sa Uhr

3 Donnerstag, den 5. Juli 2012 Amtlicher Teil Seite 3 VG Nieder-Olm Pariser Straße Nieder-Olm Telefon: / 6 90 Fax: / rathaus@vg-nieder-olm.de Bürgermeister: Ralph Spiegler Sprechzeiten: Verwaltung Mo, Di, Do 08:30 12:30 Uhr Di 14:00 19:00 Uhr Fr 07:00 12:30 Uhr Sprechzeiten: Bürgerbüro Mo, Do 08:30 16:00 Uhr Di 08:30 19:00 Uhr Mi 08:30 12:30 Uhr Fr 07:00 12:30 Uhr Sa 09:30 11:30 Uhr Behindertenbeirat: Vorsitzende Anna-Gracia Schade Telefon / Stellvertr. Vorsitzende Diana Faller Telefon / Seniorenbeirat Vorsitzender Rudolf Thielemann Telefon / r.thielemann@tele-connect.de Bankverbindungen: Sparkasse Mainz Konto BLZ Mainzer Volksbank Konto BLZ Sparkasse Rhein-Nahe Konto BLZ Postbank Ludwigshafen Konto BLZ Wahl zum Verbandsgemeinderat Nieder-Olm hier: Bestellung eines Ersatzmitgliedes Herr Dr. Andrew Ullmann, Pfannenstiel 64, Ober-Olm hat sein Mandat niedergelegt. Nach 45 Abs. 1 und 2 KWG wird daher Herr Roland Wagner, Anna-Seghers-Str. 22, Stadecken- Elsheim, als Nachfolger zum Mitglied des Verbandsgemeinderates Nieder-Olm berufen. Herr Wagner hat diese Berufung bereits angenommen. Nieder-Olm, Ralph Spiegler Bürgermeister Wahl zum Verbandsgemeinderat Nieder-Olm hier: Bestellung eines Ersatzmitgliedes Herr Hans-Dieter Heinermann, Erich-Klausener-Str. 13, Nieder-Olm hat sein Mandat niedergelegt. Nach 45 Abs. 1 und 2 KWG wird daher Herr Franz Kiebler, Hauptstr. 42, Klein-Winternheim, als Nachfolger zum Mitglied des Verbandsgemeinderates Nieder-Olm berufen. Herr Kiebler hat diese Berufung bereits angenommen. Nieder-Olm, Ralph Spiegler Bürgermeister Essenheim Hauptstraße Essenheim Telefon: / Fax: / gemeinde@essenheim.de Ortsbürgermeister: Hans-Erich Blodt rathaus@essenheim.de Bürozeiten: Carmen Heinze Mo u. Mi 08:00 10:00 Uhr Di u. Do 16:30 19:00 Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeister Di u. Do 17:00 19:00 Uhr Seniorenvertretung: Ursula Senftleben / Hans-Anton Wolf / Burghard Arnold (Seniorensicherheitsberater) / Bebauungsplan Raiffeisenstraße West - 1. Änderung vom der Ortsgemeinde Essenheim hier: Offenlegungsverfahren gemäß 3 Abs. 2 BauGB BauGB i.v.m. 13a BauGB AZ: 3.1.2/ Ä/01 Gemäß 3 Abs. 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I Seite 2414) in der derzeit geltenden Fassung wird Folgendes bekannt gemacht: Der Entwurf des Bebauungsplans Raiffeisenstraße West - 1. Änderung vom der Ortsgemeinde Essenheim wird in der Zeit vom bis einschließlich während der Dienststunden zu jedermanns Einsichtnahme bei der Verbandsgemeindeverwaltung Nieder-Olm, Rathaus, Zimmer 215, Pariser Straße 110, Nieder-Olm, öffentlich ausgelegt. Gemäß 13 Abs. 3 BauGB wird darauf hingewiesen, dass von einer Umweltprüfung nach 2 Abs. 4 BauGB abgesehen wird. Im gleichen Zeitraum steht der Entwurf des Bebauungsplans mit Begründung im Internet unter der Adresse als zusätzliche Information zur Verfügung. Während der Offenlegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift bei der vorgenannten Stelle abgegeben werden. Darüber hinaus können Stellungnahmen auch als an die Adresse klausdiether.steiner@vg-nieder-olm.de gesandt werden. Die fristgemäß abgegebenen Stellungnahmen sind von der Gemeinde zu prüfen; das Ergebnis wird mitgeteilt. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. Bei der Aufstellung eines Bebauungsplans ist ein Antrag nach 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Essenheim, Hans-Erich Blodt, Ortsbürgermeister Jugenheim Schulstraße Jugenheim Telefon: / Fax: / rathaus@jugenheim-rheinhessen.de Ortsbürgermeister: Herbert Petri Bürozeiten: Elvira Frey, Hildegund Heucher Mo u. Do bis Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeister Mo u. Do 18:00 19:30 Uhr Seniorenvertretung: Dieter Schilling / Klaus Link / Klein-Winternheim Hauptstraße Klein-Winternheim Telefon: / Fax: / rathaus@klein-winternheim.de Ortsbürgermeisterin: Ute Granold (MdB) Ahornstraße Klein-Winternheim Telefon: / Beigeordneter: Christian Pierzina Backhausstraße Klein-Winternheim Telefon: / Beigeordneter: Horst Wassermann Im Nieder-Olmer Pfad Klein-Winternheim Telefon: / Beigeordnete: Daniela Gerstel Am alten Bahnhof Klein-Winternheim Bürozeiten: Karin Holzhauser Alexandra Silz Mo 09:30 11:30 Uhr Di 17:00 19:00 Uhr Fr 16:00 17:30 Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeisterin Di Fr 17:30 19:00 Uhr 16:00 17:30 Uhr und nach Vereinbarung Seniorenvertretung: Roswitha Fischer / Hans-Peter Broy / Jugendvertretung: Felix Geibel / Pariser Straße Nieder-Olm Telefon: / und Fax: / stadt@nieder-olm.de Stadtbürgermeister: Dieter Kuhl Bürozeiten: Elke Ettlich, Tatjana Preuß Mo, Do und Fr 09:00 12:00 Uhr Di 09: Uhr und 16:00-18:00 Uhr Sprechzeiten: Stadtbürgermeister Di Sprechzeiten: Mo Sprechzeiten: Sprechzeiten: Di Nieder-Olm 16:00 18:00 Uhr 1. Beigeordneter Hans-Dieter Heinermann (Bauen und Verkehr) 17:00 18:00 Uhr (Bitte Hintereingang des Rathauses benutzen) Beigeordneter Klaus Knoblich Kultur, Vereine, Sport, Partnerschaften, Stadtmarketing, Umwelt und Landwirtschaft nach Terminvereinbarung Beigeordneter Thomas Blechschmidt (Kommunale Wirtschaftsförderung, gewerbliche Entwicklung, Liegenschaften) 17:00-18:00 Uhr und nach Terminvereinbarung Seniorenvertretung: Alexander Swetlitschkin / Marliese Espenschied / Eberhard Erler / Jugendvertretung: Can Dogan / Bebauungsplan Weinberg IV - 1. Änderung vom der Stadt Nieder-Olm hier: Bekanntmachung gemäß 10 BauGB und 88 LBauO AZ: 3.1.2/ Ä/04 Gemäß 10 Abs. 3 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I Seite 2414) sowie des 88 LBauO für Rheinland-Pfalz vom 31. Januar 1994 in den jeweils geltenden Fassungen wird Folgendes bekannt gemacht: Der Stadtrat der Stadt Nieder-Olm hat in seiner Sitzung am den Bebauungsplan Weinberg IV - 1. Änderung vom gemäß 10 BauGB als Satzung beschlossen.

4 Seite 4 Amtlicher Teil Donnerstag, den 5. Juli 2012 Der Bebauungsplan wird hiermit gemäß 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Bebauungsplan tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft. Er kann ab sofort von jedermann bei der Verbandsgemeindeverwaltung Nieder-Olm, Rathaus, Pariser Straße 110, Nieder-Olm, während der Dienststunden eingesehen werden. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt. Die Bebauungsplanänderung umfasst die Grundstücke in der Gemarkung Nieder-Olm, Flur 5, Parzellen 53/1, 77/2, 74 tlw., 77/3, 78, 79, 82/1, 83, 84, 85, 86, 88/1 tlw., 108, 109, 110, 111, 112, 113, 114, 115, 116, 117, 118, 119, 120, 121, 122 und 123, Flur 6, Parzellen 225/1, 225/2, 225/3, 225/5, 225/6, 225/7, 225/10, 226/1, 226/2, 227/4, 228, 231, 232/1, 232/2, 232/3, 234, 266/14, 360/18, 841/3 tlw. und 847, Flur 7, Parzellen 236/3, 236/4, 236/5, 236/6, 240/6, 240/8, 249/2, 252/2 und 253/8. Auf folgende Vorschriften des BauGB sowie der GemO für Rheinland-Pfalz wird hingewiesen: 44 BauGB Entschädigungspflichtige, Fälligkeit und Erlöschen der Entschädigungsansprüche (1) Zur Entschädigung ist der Begünstigte verpflichtet, wenn er mit der Festsetzung zu seinen Gunsten einverstanden ist. Ist ein Begünstigter nicht bestimmt oder liegt sein Einverständnis nicht vor, ist die Gemeinde zur Entschädigung verpflichtet. Erfüllt der Begünstigte seine Verpflichtung nicht, ist dem Eigentümer gegenüber auch die Gemeinde verpflichtet; der Begünstigte hat der Gemeinde Ersatz zu leisten. (2) Dient die Festsetzung der Beseitigung oder Minderung von Auswirkungen, die von der Nutzung eines Grundstücks ausgehen, ist der Eigentümer zur Entschädigung verpflichtet, wenn er mit der Festsetzung einverstanden war. Ist der Eigentümer aufgrund anderer gesetzlicher Vorschriften verpflichtet, Auswirkungen, die von der Nutzung seines Grundstücks ausgehen, zu beseitigen oder zu mindern, ist er auch ohne Einverständnis zur Entschädigung verpflichtet, soweit er durch die Festsetzung Aufwendungen erspart. Erfüllt der Eigentümer seine Verpflichtungen nicht, gilt Absatz 1 Satz 3 entsprechend. Die Gemeinde soll den Eigentümer anhören, bevor sie Festsetzungen trifft, die zu einer Entschädigung nach Satz 1 oder 2 führen können. (3) Der Entschädigungsberechtigte kann Entschädigung verlangen, wenn die in den 39 bis 42 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Entschädigungsleistungen in Geld sind ab Fälligkeit mit 2 vom Hundert über dem Basiszinssatz nach 247 des Bürgerlichen Gesetzbuchs jährlich zu verzinsen. Ist Entschädigung durch Übernahme des Grundstücks zu leisten, findet auf die Verzinsung 99 Abs. 3 Anwendung. (4) Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem die in Absatz 3 Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird. (5) In der Bekanntmachung nach 10 Abs. 3 BauGB ist auf die Vorschriften des Absatzes 3 Satz 1 und 2 sowie des Absatzes 4 hinzuweisen. 215 BauGB Frist für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften (1) Unbeachtlich werden 1. eine nach 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrensund Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach 214 Abs. 2a beachtlich sind. (2) Bei Inkraftsetzung des Flächennutzungsplans oder der Satzung ist auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften sowie auf die Rechtsfolgen hinzuweisen. 24 Abs. 6 GemO (6) Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrensoder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Bei der Bekanntmachung der Satzung ist auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen hinzuweisen. Nieder-Olm, Hans-Dieter Heinermann 1. Beigeordneter Ober-Olm Kirchgasse Ober-Olm Telefon: / Fax: / Gemeindebuero@Ober-Olm.de Ortsbürgermeister: Heribert Schmitt Bürozeiten: Manuela Schmitt Mo u. Fr 17:00 18:30 Uhr Vertretung: Stephanie Schiak Di Uta-Maria Schmidt 10:30 Uhr 12:30 Uhr Vertretung: Elvia Leschinski Sprechzeiten: Ortsbürgermeister Mo u. Fr Di u. Mi 17:00 18:30 Uhr 18:00 19:00 Uhr (nach tel. Vereinbarung) Telefon: / Heribert.Schmitt@Ober-Olm.de heribertschmitt@t-online.de 1. Beigeordneter Winfried Labenz (Bauangelegenheiten) Telefon: / Winfried.Labenz@Ober-Olm.de Beigeordnete Renate Wiedenhöft (Umwelt, Verkehr und Ortsverschönerung, Einteilung der Gemeinde - arbeiter, Verwaltung Friedhof und Ulmenhalle) Telefon: / renate.wiedenhoeft@ober-olm.de Beigeordneter Felix Kolb Telefon: / Felix.Kolb@Ober-Olm.de Seniorenvertretung: Beate Bär / Senioren-/Bürgersprechstunde: jeden 2. Dienstag im Monat 10:30-11:30 Uhr im Rathaus Seniorenbeirat VG: Dr. Kurt Agsten / Karl-Heinz Schöneberger / Wahl zum Ortsgemeinderat Ober-Olm hier: Bestellung eines Ersatzmitgliedes Herr Matthias Becker, Außerhalb 5, Ober-Olm hat sein Mandat im Ortsgemeinderat Ober-Olm niedergelegt. Nach 45 Abs. 1 und 2 KWG wird daher Herr Hans- Günther Herbert, Untergasse 1, Ober-Olm, als Nachfolger zum Mitglied des Ortsgemeinderates Ober-Olm berufen. Herr Herbert hat diese Berufung bereits angenommen. Ober-Olm, Heribert Schmitt Ortsbürgermeister Sörgenloch Place de Ludes Sörgenloch Telefon: / Fax: / rathaus@gemeinde-soergenloch.de Ortsbürgermeister: Dr. Frieder März Weinbergstraße Sörgenloch Telefon: / Beigeordneter: Wolfgang Kraus An der Oberhecke Sörgenloch Telefon / Beigeordneter: Wendelin Sieben Mainzer Straße 28 a Sörgenloch Telefon: / Bürozeiten: Irmtraut Kessel Mo 17:00 19:00 Uhr Di - Do 10:00 12:00 Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeister Mo 17:00 19:00 Uhr Seniorenvertretung: Maria Metz / Jugendvertretung: Tim Schmidt / Stadecken-Elsheim Auf der Langweid Stadecken-Elsheim Telefon: / Fax: / gemeinde@stadecken-elsheim.de Ortsbürgermeister: Hermann Müller 1. Beigeordnete: Claudia Lörsch Beigeordnete: Erika Doll Beigeordneter: Walter Strutz Bürozeiten: Petra Wehrland-Döß Mo 08:30 12:00 Uhr Mi 08:30 12:00 Uhr und Uhr Fr 08:30 12:00 Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeister Mi 16:00 18:00 Uhr Fr 09:00 11:00 Uhr Seniorenvertretung: Rudolf Thielemann / Annemie Singer / Jugendvertretung: Pascal Bayer / Öffnungszeiten in den Sommerferien Die Gemeindeverwaltung Stadecken-Elsheim ist von Dienstag, den 10. Juli 2012 bis einschließlich Montag, den 23. Juli 2012 geschlossen. Auch die Sprechstunden des Ortsbürgermeisters finden während dieser Zeit nicht statt. Am Mittwoch, den 25. Juli 2012 sind wir zu den gewohnten Zeiten wieder für Sie erreichbar. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an die Verbandsgemeinde Nieder-Olm, Pariser Straße, Tel-Nr /69-0. Hermann Müller Ortsbürgermeister Information aus der Gemeinderatssitzung Aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 25. Juni 2012 lassen sich folgende Beratungsergebnisse, Beschlüsse und Informationen für die Bürgerinnen und Bürger zusammenfassen: