Umsetzungsstand und Perspektiven

Transkript

1 Innovationspolitik, Informationsgesellschaft, ft Telekommunikation Die Breitbandstrategie des Bundes: Umsetzungsstand und Perspektiven MinR Dr. Peter Knauth Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Schwerin,

2 Bedeutung der Breitbandentwicklung Breitbandinfrastruktur und dienste von überragender gesamtwirtschaftlicher und regionalwirtschaftlicher Bedeutung Wesentlicher Faktor für Beschäftigung, Wachstum, Innovation und internationale Wettbewerbsfähigkeit Breitband ist mehr als Surfen im Internet (ehealth, elearing, ework, egovernment, Cloud Computing etc.) Breitbandpolitik der Bundesregierung fügt sich ein in nationale und europäische IKT-Politik (IT-Gipfel in Dresden; IKT-Strategie, Digitale Agenda 2020 der EU- KOM)

3 Wettbewerb Haupttreiber der TK-Entwicklung Vor Marktöffnung: annähernd einheitliche Versorgung, erhebliche Rückstände gegenüber führenden Ländern, hohe Preise, geringe Innovationskraft Nach Marktöffnung: erhebliche Markt- und Wettbewerbsdynamik drastische Preissenkungen => Budgetumschichtungen zugunsten neuer Technologien (Mobilfunkboom, Breitbandboom); deutliche Verbesserung der Position im internationalen Vergleich

4 Grundsätze der Breitbandpolitik Vorrang für Wettbewerb (Art. 87 f GG) Flankierung des Breitbandausbaus gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen Weder zentrale Planung noch groß angelegte Subventionsprogramme sinnvoll Anbietervielfalt, Multicarrier-Ansatz Technologieneutralität

5 Breitbandentwicklung in Deutschland DSL-Dominanz (~ 90 % Marktanteil) Hohes, noch unzureichend genutztes Potential der Kabel- TV-Netze Für mehr als 10 Mio. Haushalte ( 25%) ist VDSL (25/ 50 MBit/s) verfügbar Für weitere 3-4 Mio. Haushalte sind Dienste mit höheren Übertragungsgeschwindigkeiten verfügbar ( MBit/s; z.b. Kabel BW) Regional Carrier bieten FttB oder FttH-Dienste an (Netcologne, Wilhelm.tel, M-Net etc.)

6 Aktuelle Breitbandentwicklung

7 Hohe Nutzung und starkes Marktwachstum Nutzungsrate Quelle. EU-Kommission Wachstumsrate

8 Breitbandentwicklung EU / Deutschland Quelle: EU-KOM, 2010; ohne mobile Breitbandanschlüsse

9 Breitbandanschlüsse G7 -Vergleich Quelle: Roland Berger Strategy Consultants

10 Problem: Weiße Flecken in der Breitbandversorgung Anfang 2009 rd. 2,6 Mio. Haushalte ohne hinreichende Breitbandversorgung/ perspektivisch 30%-Lücke bei Hochleistungsnetzen Begrenztes Interesse großer Anbieter in die Fläche zu gehen bei gleichzeitig intensivem Wettbewerb in den Ballungsräumen Vielfach Erwartung, dass Problem auf Bundesebene gelöst wird, TK-Dienste als öffentliches Gut

11 Breitbandstrategie verfolgt zwei Hauptziele Flächendeckende Versorgung g aller Haushalte mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen (mind. 1 Megabit/s) möglichst bis Ende 2010 Zügiger Ausbau von Hochleistungsnetzen in Deutschland Möglichst bald sollen alle Haushalte Zugang zu Anschlüssen mit mindestens 50 Megabit/s haben Bis 2014 sollen 75% der Haushalte Zugang zu Anschlüssen mit mindestens 50 Megabit/s haben

12 Breitbandstrategie der Bundesregierung Vier-Säulen-Strategie: 1) Nutzung von Synergien beim Infrastrukturaufbau durch Öffnung und Mitnutzung von vorhandenen öffentlichen und privaten Einrichtungen des Telekommunikationssektors und der anderen Infrastrukturanbieter. 2) Unterstützende Frequenzpolitik u.a. durch die Nutzung der Digitalen Dividende (790 bis 862 MHz) für die breitbandige Erschließung des ländlichen Raums. 3) Wachstumsfreundliche Regulierung, die Investitionsanreizen und dem Aspekt der Planungssicherheit größeres Gewicht gibt und kooperative Ansätze im Markt unterstützt. 4) Finanzielle Fördermaßnahmen für die Erschließung solcher Kommunen, in denen keine Versorgung über den Markt erfolgt ( weiße Flecken i.e.s.) + Informationspolitische Maßnahmen

13 Breitbandstrategie im internationalen Vergleich Quelle: Roland Berger Strategy Consultants

14 Ziele ausgewählter Breitbandstrategien Quelle: Roland Berger Strategy Consultants

15 Monitoringbericht positive Zwischenbilanz Quelle: Roland Berger Strategy Consultants

16 Monitoringbericht/ Umsetzung Maßnahmen Quelle: Roland Berger Strategy Consultants

17 Optimierter Breitbandatlas -Verfügbarkeit in Deutschland Zoomfunktion bis zur Detailansicht im Maßstab 1: Quelle: TÜV Rheinland

18 Versorgungslücken drastisch reduziert Vom Beginn der Breitbandstrategie bis Mitte des Jahres rd. 1,4 Mio. Haushalte zusätzlich mit Breitband versorgbar Bis Ende des Jahres kommen HH hinzu; urspr. Versorgungslücke dann zu 80% geschlossen Die restlichen rd Haushalte werden rasch versorgt sein (lfd. Ausbaumaßnahmen, Fördermaßnahmen, LTE-Ausbau etc.) Informationsoffensive und Breitbandbüro unterstützen

19 Informationsoffensive des BMWi Beseitigung gvon Informationsdefiziten/ Unterstützung von Entscheidungsprozessen auf lokaler Ebene Rd Infopakete an Bürgermeister regionale Informationsveranstaltungen in sechs Ländern (NBL, Rheinland-Pfalz entspr. Versorgungssituation) Grimmen, Torgelow Unterstützung durch Infomobil und Breitbandbüro

20 Breitbandbüro des Bundes BMWi richtet Breitbandbüro ein (vorauss. Ende Oktober/ ext. Vergabe) Flankiert entsprechende Einrichtungen auf Länderebene; keine Doppelung! Breitband-Hotline, Regionalveranstaltungen, Koordinierung, Bearbeitung von übergreifenden Themen wie z.b. Unterstützung von KMU, Finanzierungsfragen, Nutzung von Synergien etc.

21 Wie geht s weiter? 1) Breitbandstrategie gemeinsam weiter vorantreiben - Schwerpunktverlagerung auf NGN-Ausbau außerhalb der Ballungen 2) Mitnutzung vorhandener Infrastrukturen deutlich verbessern/ Infrastrukturatlas optimieren 3) Finanzierungsfragen im Hinblick auf NGN klären 4) Potenziale von KMU besser ausschöpfen 5) Stärkere Einbeziehung von kommunalen Unternehmen, Zweckverbänden, Energiewirtschaft etc. 6) Breitbandnutzung steigern (IKT-Strategie/ IT-Gipfel)

22 Monitoringbericht Perspektiven NGN

23 Förderwettbewerb Hochleistungsnetze Fördervolumen 16 Mio. Euro Max Euro Förderung/ Vorhaben Förderung innovativer Ansätze zum Aufbau von Hochleistungsnetzen (mind. 50 MBit/s) außerhalb Ballungen Förderung begrenzt auf passive, leitungsgebundene Infrastrukturen Abgabefrist für Projektskizzen 15. November

24 Vielen Dank!