G U T A C H T E N. der Kommission zur langfristigen Pensionssicherung. ( 108e ASVG)

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1 G U T A C H T E N der Kommission zur langfristigen Pensionssicherung ( 108e ASVG) für das Jahr 2016

2 - 1 - T E I L I Berechnung des Richtwertes ( 108e Abs. 9 Z. 1 ASVG) für das Jahr 2016

3 - 2 - I N H A L T S V E R Z E I C H N I S 1. GESETZLICHE GRUNDLAGEN AUFWERTUNGSZAHL HÖCHSTBEITRAGSGRUNDLAGE AUFWERTUNGSFAKTOREN RICHTWERT PENSIONSERHÖHUNG ANLAGE... 10

4 Gesetzliche Grundlagen Gemäß 108e ASVG ist beim Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz eine Kommission zur langfristigen Pensionssicherung einzurichten. Aufgrund einer Änderung des ASVG im Sozialversicherungs-Anpassungsgesetz (BGBl. I Nr. 2/2015) ist die Berechnung der folgenden Werte gemäß 108e Abs.9 Z.1 ASVG ab 1. Jänner 2015 Aufgabe dieser Kommission: Richtwert nach 108f Abs.2 ASVG Aufwertungszahl nach 108 Abs.2 ASVG Höchstbeitragsgrundlage nach 108 Abs.3 ASVG Aufwertungsfaktoren nach 108 Abs.4 ASVG. Die Berechnung hat bis zum 31. Oktober eines jeden Jahres für das folgende Kalenderjahr zu erfolgen.

5 Aufwertungszahl Gemäß 108a ASVG ist die Aufwertungszahl eines Kalenderjahres durch Teilung der durchschnittlichen Beitragsgrundlage des zweitvorangegangenen Kalenderjahres (Ausgangsjahr) durch die durchschnittliche Beitragsgrundlage des drittvorangegangenen Kalenderjahres (Vergleichsjahr) zu errechnen. Ab dem Jahr 2006 sind zur Ermittlung der durchschnittlichen Beitragsgrundlage eines Kalenderjahres die in den Erfolgsrechnungen der Pensionsversicherungsträger nach dem ASVG, dem GSVG, dem FSVG und dem BSVG ausgewiesenen Beiträge für Pflichtversicherte sowie die Beitragssätze und die Anzahl der im Jahresdurchschnitt in der Pensionsversicherung pflichtversicherten Personen heranzuziehen. Die monatliche durchschnittliche Beitragsgrundlage ist auf Cent zu runden. Wie den in der Anlage zu Teil I enthaltenen Berechnungen entnommen werden kann, ergeben sich folgende durchschnittliche Beitragsgrundlagen: Pflichtbeiträge Pflichtversicherte Beitragsgrundlage Vergleichsjahr: , ,37 Ausgangsjahr: , ,55 Aus den vorstehenden Durchschnittsgrößen errechnet sich die Steigerung der Beitragsgrundlagen mit 2.559,55 : 2.498,37 = 1, Die Aufwertungszahl für das Jahr 2016 lautet somit 1,024.

6 Höchstbeitragsgrundlage Im Jahr 2015 beträgt die tägliche Höchstbeitragsgrundlage 155 und die monatliche Höchstbeitragsgrundlage im ASVG Gemäß 108 Abs.3 ASVG ergibt sich für jedes Folgekalenderjahr die Höchstbeitragsgrundlage aus der Vervielfachung der letztgültigen Höchstbeitragsgrundlage mit der Aufwertungszahl des jeweiligen Folgekalenderjahres. Die Höchstbeitragsgrundlage ist auf den vollen Eurobetrag zu runden. Unter Anwendung der unter Punkt 2 ermittelten Aufwertungszahl errechnet sich die tägliche Höchstbeitragsgrundlage des Jahres 2016 mit 159. Aufgrund des Steuerreformgesetztes 2015/2016 ist die tägliche Höchstbeitragsgrundlage im Jahr 2016 zusätzlich um 3 zu erhöhen. Somit ergibt sich für das Jahr 2016 eine tägliche Höchstbeitragsgrundlage von 162. Multipliziert mit 30 ergibt sich die monatliche Höchstbeitragsgrundlage mit Gegenüber dem Jahr 2015 bedeutet dies eine Steigerung um 210 bzw. 4,52% (siehe auch Anlage). In der Anlage ist zudem auch die Entwicklung der Aufwertungszahl bzw. der Höchstbeitragsgrundlage ab dem Jahr 2001 dargestellt.

7 Aufwertungsfaktoren Aufgrund der im Abschnitt 1 angesprochenen gesetzlichen Änderung ist nunmehr auch die Berechnung der Aufwertungsfaktoren Teil dieses Gutachtens. Die Aufwertungsfaktoren eines Kalenderjahres errechnen sich gem. 108 Abs. 4 ASVG durch Vervielfachung der zuletzt in Geltung gestandenen Aufwertungsfaktoren mit dem Anpassungsfaktor des Vorjahres. Sie sind auf drei Dezimalstellen zu runden. Der Reihe dieser Aufwertungsfaktoren ist der Anpassungsfaktor des Vorjahres als Aufwertungsfaktor für die Beitragsgrundlagen des zweitvorangegangenen Kalenderjahres anzufügen. Der Anpassungsfaktor des Vorjahres (2015) betrug 1,017. Die Aufwertungsfaktoren für das Jahr 2016 können der Anlage entnommen werden.

8 Richtwert Gemäß 108f Abs.1 ASVG hat der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz für jedes Kalenderjahr den Anpassungsfaktor unter Bedachtnahme auf den Richtwert nach 108e Abs.9 Z.1 festzusetzen. Dieser Richtwert ist so festzulegen, dass die Erhöhung der Pensionen aufgrund der Anpassung mit dem Richtwert der Erhöhung der Verbraucherpreise entspricht. Er ist auf drei Dezimalstellen zu runden. Die Erhöhung der Verbraucherpreise ist dafür aufgrund der durchschnittlichen Erhöhung in zwölf Kalendermonaten bis zum Juli des Jahres, das dem Anpassungsjahr vorangeht, zu ermitteln, wobei der Verbraucherpreisindex 2000 oder ein an seine Stelle tretender Index heranzuziehen ist. Dazu ist das arithmetische Mittel der für den Berechnungszeitraum von der Statistik Austria veröffentlichten Jahresinflationsraten zu bilden. Für den Richtwert des Jahres 2016 sind folgende Jahresinflationsraten heranzuziehen: August ,7% September ,6% Oktober ,6% November ,7% Dezember ,0% Jänner ,7% Februar ,8% März ,0% April ,0% Mai ,0% Juni ,0% Juli ,2% Durchschnitt 1,2% Der Richtwert für das Jahr 2016 lautet somit 1,012.

9 Pensionserhöhung Gemäß 108h Abs.1 ASVG sind die Pensionen mit Wirksamkeit ab dem 1. Jänner eines jeden Jahres mit dem Anpassungsfaktor zu vervielfachen. Abweichend davon hatte bzw. hat der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz die Pensionsanpassung in folgender Weise vorzunehmen: Für die Kalenderjahre 2006 und 2007 waren gemäß 617 Abs.9 ASVG jene Pensionen, die 50% der monatlichen Höchstbeitragsgrundlage nach 45 ASVG nicht überschreiten, mit dem Anpassungsfaktor zu vervielfachen. Alle übrigen Pensionen waren mit einem Fixbetrag zu erhöhen, der der Erhöhung von 50% der monatlichen Höchstbeitragsgrundlage nach 45 ASVG mit dem Anpassungsfaktor entspricht. Im Kalenderjahr 2008 wurde die Pensionserhöhung gesondert gesetzlich geregelt ( 634 Abs.10 ASVG). In den Kalenderjahren 2009 und 2010 waren gemäß 634 Abs.12 ASVG jene Pensionen, die 60% der monatlichen Höchstbeitragsgrundlage nach 45 ASVG nicht überschreiten, prozentuell zu erhöhen. Alle übrigen Pensionen waren mit einem Fixbetrag zu erhöhen, der der prozentuellen Erhöhung von 60% der monatlichen Höchstbeitragsgrundlage nach 45 ASVG entspricht. Im Kalenderjahr 2011 waren gemäß 658 Abs.6 ASVG jene Pensionen, die den Betrag von nicht übersteigen, prozentuell mit dem Anpassungsfaktor zu erhöhen. Pensionen von mehr als bis zu waren mit einem Prozentsatz zu erhöhen, der zwischen den genannten Werten von 1,2 % auf 0,0 % linear absinkt. Im Kalenderjahr 2012 waren gemäß 663 Abs.4 ASVG jene Pensionen, die den Betrag von nicht übersteigen, prozentuell mit dem Anpassungsfaktor zu erhöhen. Pensionen von mehr als bis zu

10 waren mit einem Prozentsatz zu erhöhen, der zwischen den genannten Werten von 2,7 % auf 1,5 % linear absinkt. Pensionen über waren um 1,5 % zu erhöhen. Im Kalenderjahr 2013 war gemäß 666 Abs.3 Z.1 ASVG der dem Anpassungsfaktor entsprechende Erhöhungsprozentsatz um einen Prozentpunkt zu vermindern. Die Pensionen waren daher um 1,8% zu erhöhen. Im Kalenderjahr 2014 war gemäß 666 Abs.3 Z.2 ASVG der dem Anpassungsfaktor entsprechende Erhöhungsprozentsatz um 0,8 Prozentpunkte zu vermindern. Die Pensionen waren daher um 1,6% zu erhöhen. Für das Jahr 2016 ist, so wie auch im Jahr 2015, die Erhöhung aller Pensionen mit dem Anpassungsfaktor vorgesehen. Bei Festsetzung des Anpassungsfaktors in Höhe des Richtwertes bedeutet dies eine Erhöhung der Pensionen um 1,2%.

11 Anlage Berechnung der Aufwertungszahl für das Jahr 2016 Aufwertungszahl und Höchstbeitragsgrundlage für das Jahr 2016 Entwicklung von Aufwertungszahl und Höchstbeitragsgrundlage Aufwertungsfaktoren für das Jahr 2016 Richtwert für die Pensionsanpassung Pensionserhöhung 2016

12 Anlage I/1 Berechnung der Aufwertungszahl für das Jahr Abs. 2 und 108a ASVG Vergleichsjahr 2013 Pflichtbeiträge Beitrags- Pflicht- Beitragslt. Erfolgsrechnung satz versicherte grundlage 1) ASVG ,55 22,80% ,87 GSVG ,88 22,80% ,10 FSVG ,09 22,80% ,83 BSVG ,54 22,80% ,28 ges. PV ,06 22,80% ,37 Ausgangsjahr 2014 ASVG ,07 22,80% ,03 GSVG ,49 22,80% ,52 FSVG ,53 22,80% ,74 BSVG ,39 22,80% ,49 ges. PV ,48 22,80% ,55 Steigerung Vergleichsjahr / Ausgangsjahr 2,44880% Aufwertungszahl ,024 Anm.: auf eine Berücksichtigung von abweichenden Beitragssätzen bei Kleingruppen (z.b. Versicherte mit bergmännischer Tätigkeit) wurde aus Gründen mangelnder Datenlage und Nachvollziehbarkeit verzichtet, zumal dadurch das Endergebnis wegen der geringen Anzahl der betroffenen Versicherten nicht beeinflusst wird.

13 Anlage I/2 Aufwertungszahl und Höchstbeitragsgrundlage für das Jahr Abs. 3 ASVG Aufwertungszahl ,024 Höchstbeitragsgrundlage 2015 täglich 155 ASVG monatlich GSVG, BSVG monatlich Höchstbeitragsgrundlage 2016 zuzüglich 3 gem. Steuerreformgesetz 2015/2016 ((BGB. I Nr. 118/2015) ) d.s. gegenüber 2015 täglich 159 zuzüglich + 3 täglich ASVG monatlich GSVG, BSVG monatlich

14 Anlage I/3 Entwicklung von Aufwertungszahl und Höchstbeitragsgrundlage AWZ tägliche HBG abs. Steigerung rel. monatliche HBG , , ,44 1,34% , ,75% , ) 3 2,68% , ) 6 5,22% , ,31% , ,40% , ,34% , ,29% , ,24% , ,19% , ,71% , ) 7 4,96% , ,03% , ,65% , ) 7 4,52% ) außerordentliche Erhöhungen: 2004: +1 (gem. Budgetbegleitgesetz 2003) 2005: +3 (gem. Pensionsharmonisierungsgesetz) 2013: +3 (gem. 2. Stabilitätsgesetz 2012) 2016: +3 (gem. Steuerreformgesetz 2015/2016)

15 Aufwertungsfaktoren gem. 108c ASVG (Aufwertung gem. 108 Abs.4 ASVG) Anlage I/ Anpassungsfaktor des Vorjahres 1,032 1,015 1,012 1,027 1,028 1,024 1, und früher 86,748 88,049 89,106 91,512 94,074 96,332 97, bis ,110 78,267 79,206 81,345 83,623 85,630 87, ,366 44,016 44,544 45,747 47,028 48,157 48, ,031 26,421 26,738 27,460 28,229 28,906 29, ,841 22,169 22,435 23,041 23,686 24,254 24, ,332 17,592 17,803 18,284 18,796 19,247 19, ,841 13,034 13,190 13,546 13,925 14,259 14, ,554 11,727 11,868 12,188 12,529 12,830 13, ,922 11,086 11,219 11,522 11,845 12,129 12, ,276 10,430 10,555 10,840 11,144 11,411 11, ,943 10,092 10,213 10,489 10,783 11,042 11, ,500 9,643 9,759 10,022 10,303 10,550 10, ,105 9,242 9,353 9,606 9,875 10,112 10, ,861 8,994 9,102 9,348 9,610 9,841 10, ,668 8,798 8,904 9,144 9,400 9,626 9, ,030 8,150 8,248 8,471 8,708 8,917 9, ,446 7,558 7,649 7,856 8,076 8,270 8, ,869 6,972 7,056 7,247 7,450 7,629 7, ,414 6,510 6,588 6,766 6,955 7,122 7, ,993 6,083 6,156 6,322 6,499 6,655 6, ,547 5,630 5,698 5,852 6,016 6,160 6, ,211 5,289 5,352 5,497 5,651 5,787 5, ,866 4,939 4,998 5,133 5,277 5,404 5, ,618 4,687 4,743 4,871 5,007 5,127 5, ,312 4,377 4,430 4,550 4,677 4,789 4, ,014 4,074 4,123 4,234 4,353 4,457 4, ,684 3,739 3,784 3,886 3,995 4,091 4, ,334 3,384 3,425 3,517 3,615 3,702 3, ,039 3,085 3,122 3,206 3,296 3,375 3, ,738 2,779 2,812 2,888 2,969 3,040 3, ,573 2,612 2,643 2,714 2,790 2,857 2, ,419 2,455 2,484 2,551 2,622 2,685 2, ,281 2,315 2,343 2,406 2,473 2,532 2, ,169 2,202 2,228 2,288 2,352 2,408 2, ,074 2,105 2,130 2,188 2,249 2,303 2, ,982 2,012 2,036 2,091 2,150 2,202 2, ,888 1,916 1,939 1,991 2,047 2,096 2, ,825 1,852 1,874 1,925 1,979 2,026 2, ,775 1,802 1,824 1,873 1,925 1,971 2, ,715 1,741 1,762 1,810 1,861 1,906 1, ,651 1,676 1,696 1,742 1,791 1,834 1, ,615 1,639 1,659 1,704 1,752 1,794 1, ,579 1,603 1,622 1,666 1,713 1,754 1, ,550 1,573 1,592 1,635 1,681 1,721 1, ,514 1,537 1,555 1,597 1,642 1,681 1, ,450 1,472 1,490 1,530 1,573 1,611 1, ,386 1,407 1,424 1,462 1,503 1,539 1, ,331 1,351 1,367 1,404 1,443 1,478 1, ,279 1,298 1,314 1,349 1,387 1,420 1, ,250 1,269 1,284 1,319 1,356 1,389 1, ,215 1,233 1,248 1,282 1,318 1,350 1, ,186 1,204 1,218 1,251 1,286 1,317 1, ,186 1,204 1,218 1,251 1,286 1,317 1, ,171 1,189 1,203 1,235 1,270 1,300 1, ,154 1,171 1,185 1,217 1,251 1,281 1, ,148 1,165 1,179 1,211 1,245 1,275 1, ,137 1,154 1,168 1,200 1,234 1,264 1, ,126 1,143 1,157 1,188 1,221 1,250 1, ,121 1,138 1,152 1,183 1,216 1,245 1, ,109 1,126 1,140 1,171 1,204 1,233 1, ,093 1,109 1,122 1,152 1,184 1,212 1, ,066 1,082 1,095 1,125 1,157 1,185 1, ,050 1,066 1,079 1,108 1,139 1,166 1, ,032 1,047 1,060 1,089 1,119 1,146 1, ,000 1,015 1,027 1,055 1,085 1,111 1, ,000 1,012 1,039 1,068 1,094 1, ,000 1,027 1,056 1,081 1, ,000 1,028 1,053 1, ,000 1,024 1, ,000 1, ,000

16 Anlage I/5 Richtwert für die Pensionsanpassung ( 108f ASVG) Jahresinflationsraten Jänner 1,2 3,0 2,1 1,7 1,1 2,9 1,2 1,6 3,2 1,2 1,2 2,4 2,8 2,7 1,6 0,7 Februar 1,7 2,6 1,9 1,7 1,4 2,8 1,2 1,6 3,2 1,3 1,0 3,0 2,6 2,5 1,5 0,8 März 1,9 2,7 1,9 1,8 1,5 2,9 1,0 1,8 3,5 0,8 2,0 3,1 2,4 2,3 1,7 1,0 April 1,9 3,0 1,8 1,3 1,6 2,6 1,7 1,8 3,3 0,7 2,0 3,3 2,3 2,0 1,7 1,0 Mai 1,8 3,4 1,9 1,1 2,1 2,3 1,7 2,0 3,7 0,3 1,9 3,3 2,1 2,3 1,8 1,0 Juni 2,7 2,8 1,7 1,1 2,3 2,3 1,5 2,0 3,9-0,1 2,0 3,3 2,2 2,2 1,9 1,0 Juli 2,8 2,8 1,6 1,1 2,2 2,2 1,5 2,1 3,8-0,3 1,9 3,5 2,1 2,0 1,8 1,2 August 2,7 2,5 1,9 1,2 2,3 2,0 1,8 1,7 3,7 0,3 1,7 3,5 2,2 1,8 1,7 September 3,0 2,6 1,6 1,4 2,1 2,4 1,4 2,1 3,8 0,1 1,9 3,6 2,7 1,7 1,6 Oktober 2,8 2,5 1,7 1,0 2,6 2,0 1,2 2,8 3,1 0,2 2,1 3,4 2,8 1,4 1,6 November 3,1 2,1 1,7 1,3 2,6 1,6 1,6 3,1 2,3 0,7 1,9 3,6 2,8 1,4 1,7 Dezember 2,6 1,9 1,8 1,2 2,9 1,6 1,5 3,6 1,3 1,0 2,3 3,2 2,8 1,9 1,0 Jahresinflation 2,3 2,7 1,8 1,3 2,1 2,3 1,5 2,2 3,2 0,5 1,9 3,3 2,4 2,0 1,7 Richtwert 1) 1,5 2,9 2,0 1,5 1,5 2,5 1,6 1,7 3,2 1,5 1,2 2,7 2,8 2,4 1,7 1,2 ungerundet 1,5000 2,8750 2,0417 1,5417 1,5250 2,5417 1,6167 1,7000 3,1583 1,5083 1,1917 2,6500 2,8167 2,4417 1,6833 1,1917 1) VPI von August des zweitvorangegangenen Jahres bis Juli des Vorjahres

17 Pensionserhöhung 2016 Anlage I/6 Höhe der Bruttopension in Anzahl der Pensionen Anzahl der Pensionen summiert in % Pensionserhöhung brutto 1) in in % 1, ,0% 0,60 1,20% ,9% 1,20 1,20% ,6% 1,80 1,20% ,7% 2,40 1,20% ,0% 3,00 1,20% ,2% 3,60 1,20% ,0% 4,20 1,20% ,7% 4,80 1,20% ,3% 5,40 1,20% ,0% 6,00 1,20% ,6% 6,60 1,20% ,1% 7,20 1,20% ,6% 7,80 1,20% ,2% 8,40 1,20% ,7% 9,00 1,20% ,9% 9,60 1,20% ,0% 10,20 1,20% ,9% 10,80 1,20% ,2% 11,40 1,20% ,6% 12,00 1,20% ,1% 12,60 1,20% ,7% 13,20 1,20% ,4% 13,80 1,20% ,2% 14,40 1,20% ,1% 15,00 1,20% ,2% 15,60 1,20% ,9% 16,20 1,20% ,2% 16,80 1,20% ,5% 17,40 1,20% ,8% 18,00 1,20% ,3% 18,60 1,20% ,9% 19,20 1,20% ,6% 19,80 1,20% ,3% 20,40 1,20% ,1% 21,00 1,20% ,0% 21,60 1,20% ,9% 22,20 1,20% ,8% 22,80 1,20% ,8% 23,40 1,20% ,8% 24,00 1,20% ,8% 24,60 1,20% ,9% 25,20 1,20% ,0% 25,80 1,20% ,1% 26,40 1,20% ,2% 27,00 1,20% ,3% 27,60 1,20% ,5% 28,20 1,20% ,6% 28,80 1,20% ,8% 29,40 1,20% ,1% 30,00 1,20% ,4% 30,60 1,20% ,8% 31,20 1,20% ,3% 31,80 1,20% ,7% 32,40 1,20% ,3% 33,00 1,20% ,8% 33,60 1,20% ,4% 34,20 1,20% ,9% 34,80 1,20% ,6% 35,40 1,20% ,3% 36,00 1,20% Summe ) geschätzte Pensionsschichtung für 2016 basierend auf der Schichtung Jänner 2015