Rechtsberatung rund ums Krankenhaus

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1 Rechtsberatung rund ums Krankenhaus Nutzen stiften mit Freude für Menschen Berlin Erfurt Freiburg Hamburg Köln München Münster Wien (A) Würzburg

2 2 Rechtsberatung rund ums Krankenhaus Verdacht auf Abrechnungsbetrug: Justiz ermittelt gegen 29 Ärzte Focus online, 21. November 2014 Neurochirurg zu Haftstrafe verurteilt Ärzte Zeitung online, 8. Oktober 2014 Ermittlungen gegen Chefarzt und 600 Patienten SWR online, 15. Nowember 2014 Bereits diese kleine Auswahl an Pressemeldungen zeigt, dass Krankenhäuser immer stärker in den Fokus der Öffentlichkeit, des Gesetzgebers und auch der Staatsanwaltschaft rücken. Im Spagat zwischen einer verschärften Wettbewerbssituation und einem gesetzlich forcierten Sparzwang hängt die erfolgreiche Führung eines Krankenhauses umso mehr von der Nutzung der sich ergebenden Chancen und der Bewältigung der bestehenden Risiken ab. Dabei ist es zunächst wichtig, die eigenen Rechte zu kennen und die eigenen Ansprüche durchzusetzen. Darüber hinaus müssen vorhandene Wirtschaftlichkeitsreserven ausgenutzt und neue Leistungsfelder erschlossen werden, z. B. durch die Bildung von Kooperationen, die Teilnahme an der ambulanten Versorgung sowie die interdisziplinäre Vernetzung mit anderen Leistungserbringern. Die Solidaris Rechtsanwaltsgesellschaft mbh bietet Ihnen zur Umsetzung Ihrer Projekte und zur Geltendmachung Ihrer Rechte eine bundesweite Rechtsberatung an unseren Standorten in Berlin, Freiburg, Köln und München an. In der Gemengelage einer sich ständig im Fluss befi ndlichen Gesetzgebung, der behördlichen Verwaltungspraxis und der aktuellen Rechtsprechung entwickeln wir maßgeschneiderte individuelle Lösungen und vertreten Ihr Haus vor Behörden und in allen Zweigen der Gerichtsbarkeit.

3 3 Unser Angebot an Sie Unsere im Medizinrecht spezialisierten Rechtsanwälte bieten Ihnen eine individuelle krankenhausrechtliche Beratung und Vertretung an. Zusammen mit unseren weiteren in den Rechtsgebieten des Gesellschafts-, Arbeits- und Steuerrechts qualifizierten Rechtsanwälten stellen wir zudem eine fachübergreifende Beratung in allen für den Krankenhausbetrieb relevanten Fragen sicher. Wir helfen Ihnen, Chancen zu nutzen und Risiken zu erkennen, um hieraus für Ihren Krankenhausbetrieb den größtmöglichen Nutzen zu ziehen. Beispielsweise unterstützen wir Sie bei Entgeltverhandlungen mit den Krankenkassen und vertreten Sie in Verfahren vor Aufsichtsbehörden, Zulassungsgremien und gegenüber Fördermittelgebern. Darüber hinaus erarbeiten wir individuelle Lösungen zur Umstrukturierung von Trägerverbünden, der Gestaltung und Abwicklung von Chefarztverträgen und zu allen Arten von Kooperationsformen im Gesundheitswesen. Die Begleitung der Gründung und des Betriebs von Privat kliniken und Medizinischen Versorgungszentren gehört ebenso zu unserem Portfolio wie die Beratung zu allen Formen der Teilnahme von Krankenhäusern an der ambulanten Versorgung. Eine besondere Ausrichtung stellt unsere Expertise in gemeinnützigkeits- und kirchenrechtlichen Fragen dar. Durch die enge Zusammenarbeit mit den anderen Beratungsbereichen im Unternehmensverbund der Solidaris Steuerberatung, prüfungsnahe Beratung und Unternehmensberatung blicken wir über den juristischen Tellerrand hinaus und entwickeln ganzheitliche Lösungsansätze. Informieren Sie sich auf den folgenden Seiten über unser Rechtsberatungsangebot und lassen Sie sich von unseren Leistungen überzeugen!

4 4 Krankenhausrecht Wir sind ein Team von im Krankenhausrecht spezialisierten Anwälten mit langjähriger Berufserfahrung. Profitieren Sie von unserer Beratungsleistung bei der individuellen Umsetzung Ihrer Projekte insbesondere in folgenden Bereichen: Stationäre Versorgung Aline Stapf Rechtsanwältin n Beratung bei der Aufnahme in den Krankenhausplan, bei der Änderung des Feststellungsbescheides sowie der Vertretung bei Konkurrentenklagen n Gestaltung von Wahlleistungsvereinbarungen und Beratung zur Abrechnung nach der GOÄ sowie Abstimmung mit der PKV zur Wahlleistung Unterkunft n Beratung bei Entgeltverhandlungen, Unterstützung bei MDK-Prüfungen sowie Vertretung vor der Schiedsstelle n Gestaltung und Überarbeitung von Chefarztverträgen und Implementierung kooperativer Chefarztsysteme Ina Symhardt, LL.M. Rechtsanwältin i.symhardt@solidaris.de n Beratung bei Abteilungsumstrukturierungen und Outsour cing von Leistungsbereichen oder Abteilungen n Gründung und Betrieb von Privatkliniken gemäß 30 GewO n Rechtsfragen der Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen

5 5 Sektorenübergreifende Versorgung Ambulante Versorgung n Entwicklung von Kooperationsmodellen mit niedergelassenen Ärzten und anderen Leistungserbringern im Gesundheitswesen n Beratung bei der Zusammenarbeit mit Konsiliar- und Honorarärzten n Gestaltung von Belegabteilungen n Begleitung bei der Errichtung von Ärztehäusern n Begleitung bei der Gründung und dem Betrieb von Medizinischen Versorgungszentren und der Übernahme von Arztpraxen oder Zulassungen n Beratung zur Ermächtigung von Krankenhausärzten und des Krankenhauses zur Teilnahme an der ambulanten Versorgung n Beratung zum Arzt- und Vertragsarztrecht inklusive Abrechnungs- und Vergütungsfragen Martin Wohlgemuth LL.M. (Medizinrecht) Rechtsanwalt m.wohlgemuth@solidaris.de n Beratung bei der Umsetzung von Modellen der Integrierten Versorgung nach den 140 ff. SGB V n Rechtsfragen der Krankenhausapotheke n Ambulante Versorgung im Krankenhaus, insbesondere Ambulante Operationen ( 115b SGB V), ambulante spezialfachärztliche Versorgung ( 116b SGB V) und Notfallambulanzen

6 6 Gesellschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Steuerrecht Dr. Axel Scherff Rechtsanwalt Fachanwalt für Steuerrecht Wesentlicher Erfolgsfaktor für die Führung eines Krankenhauses ist dessen rechtliche Organisations- und Trägerstruktur. Unter Abwägung der rechtsformspezifischen Vor- und Nachteile, Gestaltungsspielräume und der individuellen Trägerinteressen gilt es, eine optimale Struktur für das je weilige Unternehmen zu finden. Wir unterstützen und be gleiten Sie im Bereich des Gesellschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Steuerrechts sowie bei Umstrukturierungen und Errichtungen von maßgeschneiderten Trägerstrukturen. n Umwandlungen, Rechtsformwechsel und Fusionen inklusive fusionskontrollrechtlicher Prüfung sowie Durchfüh- n Erstellung von Gesellschaftsverträgen und Satzungen rung kartellrechtlicher Verfahren n Errichtung von Holding- und Trägerstrukturen n Unternehmenskäufe und -verkäufe, Bieterverfahren n Errichtung von Servicegesellschaften Dr. Severin Strauch Rechtsanwalt s.strauch@solidaris.de n Unternehmensgründungen, Rechtsformwahl n Beratung bei Verstößen gegen das Kartellverbot gem. 1 ff. GWB, Kooperationen auf Trägerebene n Gemeinnützigkeitsrechtliche Fragen steuerbegünstigter Körperschaften n Corporate Governance und Compliance

7 7 Arbeitsrecht Die Beratung und Vertretung von Krankenhäusern in öffentlich-rechtlicher, kirchlicher und privater Trägerschaft erfolgt durch Fachanwälte auf dem gesamten Gebiet des Arbeitsrechts. n Gestaltung und Aufhebung von Dienst- und Arbeitsverträgen, insbesondere für medizinisches und Pflegepersonal sowie für Ärzte n Unterstützung bei Kündigungen und Abmahnungen n Besonderheiten des kirchlichen Arbeitsrechts und der Zusatzversorgung n Begleitung in Verfahren vor Schlichtungsstellen und kirchlichen Arbeitsgerichten Dr. Dirk Neef Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht d.neef@solidaris.de n Altersteilzeitmodelle und Vorruhestandsvereinbarungen n Anwaltliche Vertretung vor Arbeitsgerichten n Begleitung bei Verhandlung und Abschluss sowie in Auseinandersetzungen in den Bereichen des Betriebsverfassungs-, Tarif- und Mitbestimmungsrechts n Arbeitsrechtliche Begleitung von Unternehmensumstrukturierungen, insbesondere bei Interessenausgleichen und Sozialplänen, sowie Mitwirkung und Vertretung in Einigungsstellen n Gestellungsverträge und Arbeitnehmerüberlassung André Spak, LL.M. Rechtsanwalt, Steuerberater Fachanwalt für Steuerrecht Fachanwalt für Arbeitsrecht a.spak@solidaris.de

8 Unsere deutschen Standorte: Berlin, Kirchstraße Berlin, Postfach berlin@solidaris.de Köln, Von-der-Wettern-Straße Köln, Postfach koeln@solidaris.de Erfurt, Herrmannsplatz erfurt@solidaris.de München, Gmunder Straße muenchen@solidaris.de Freiburg/Breisgau, Konrad-Goldmann-Straße 5a freiburg@solidaris.de Münster, Martin-Luther-King-Weg muenster@solidaris.de Hamburg, Weidestraße 122a (AlsterCity) hamburg@solidaris.de Würzburg, Beethovenstraße 1a wuerzburg@solidaris.de