Von Krieg zu Krieg Eine Chronik (zusammengestellt von Maria Oehlschlegel)

Transkript

1 Von Krieg zu Krieg Eine Chronik (zusammengestellt von Maria Oehlschlegel) : Im Anschluß an Auseinandersetzungen über die Erdölförderung im strittigen Grenzgebiet marschieren irakische Truppen in Kuwait ein. Der UN-Sicherheitsrat verlangt tags darauf mit der Resolution 660 den sofortigen Rückzug des Irak : Der Irak lehnt den Rückzug aus Kuwait ab. Der Sicherheitsrat verhängt daraufhin ein Wirtschaftsembargo (Resolution 661), die USA organisieren eine Seeblockade und einen Monat später eine Luftblockade des Irak : Der Irak annektiert offiziell Kuwait unter Berufung auf historische Ansprüche und erklärt drei Wochen später Kuwait zur neunzehnten irakischen Provinz : Im Persischen Golf beginnt ein Flottenaufmarsch unter Beteiligung der USA, Frankreichs, Großbritanniens und der Sowjetunion. In Saudi-Arabien werden amerikanische Bodentruppen stationiert : Unter internationalem Druck unterzeichnet der Irak einen Friedensvertrag mit dem Iran, in dem Saddam Hussein alle Forderungen des Irans anerkennt. Damit wird der erste Golfkrieg ( ) beendet : Der UN-Sicherheitsrat richtet ein Ultimatum an den Irak, das den Abzug seiner Truppen aus Kuwait bis zum fordert, ansonsten drohe Krieg (Resolution 678). 132

2 : Nach Ablauf des Ultimatums beginnt der zweite Golfkrieg unter Führung der USA mit heftige Luftangriffen auf irakische Stellungen in Kuwait : Der Irak greift Israel mit Scud-Raketen an, die in Tel Aviv, Haifa und dem besetzten Westjordanland einschlagen. Es gelingt den USA, Israel von einem Gegenschlag abzuhalten : Am ersten Tag der Bodenoffensive greift die alliierte Streitmacht (insgesamt knapp Soldaten) irakische Truppen in Kuwait an und dringt in den Südirak ein. Mit über 3000 Flugzeugeinsätzen erfolgt der bis dahin größte Luftangriff auf den Irak. Es werden 5500 irakische Soldaten gefangen genommen : Während des zweiten Tages der Bodenoffensive stoßen die multinationalen Truppen bis zum Euphrat vor und erreichen Kuwait-City. Die siebzehnte von insgesamt 38 irakischen Scud-Raketen auf Saudi-Arabien zerbirst über Dhahran. Ihre Trümmer treffen das US-amerikanische Lager Al Khobar, in dem sich Reservisten aus Pennsylvania aufhalten. 28 US-Soldaten werden getötet, fast 100 verletzt : Am dritten Tag der Bodenoffensive gelingt es den alliierten Truppen, der Republikanischen Garde den Rückweg in Richtung Norden abzuschneiden. Nach heftigen Kämpfen räumen die irakischen Truppen Kuwait-City und ziehen sich aus dem Land zurück. Im Südwesten des Irak kommt es zu einer großen Panzerschlacht : Der vierte Tag der Bodenoffensive bringt die Entscheidung. Insgesamt US-ameri- 133

3 kanischen, französischen und britischen Soldaten gelingt die Umfassung der irakischen Truppen. In der Nacht erfolgt der Großangriff. Am Ende sind 27 irakische Divisionen zerschlagen oder außer Gefecht gesetzt und 2100 gepanzerte Gefechtsfahrzeuge zerstört : Der Irak erkennt alle UN-Resolutionen und Kuwait als selbständigen Staat an. Die Sanktionen werden beibehalten, Reparationszahlungen beschlossen, die Vernichtung von Waffen wird vereinbart : Unterzeichnung eines endgültigen Waffenstillstandsabkommens zwischen den alliierten Streitkräften und der irakischen Armee. Den Alliierten mit Soldaten (darunter Amerikaner, Briten, Franzosen) standen irakische Kämpfer gegenüber. Insgesamt starben in dem fünfwöchigen Krieg weit über Menschen. Auf der Seite der Alliierten mußten 343 Soldaten ihr Leben lassen, 500 kehrten verwundet zurück. Auf irakischer Seite starben Soldaten, Zivilisten wurden getötet, Soldaten verletzt. In Kuwait brennen 950 der 1000 Erdölfelder, die irakische Truppen auf ihrem Rückzug anzündeten. Mitte März Die Aufstände der schiitischen Muslime im 1991: Süd-Irak und der Kurden im Nord-Irak werden von den Einheiten der Republikanischen Garde blutig niedergeschlagen. Die Alliierten greifen nicht ein. April 1991: Zum Schutz der Kurden wird nördlich des 36. Breitengrades eine Sicherheitszone unter Aufsicht der Alliierten und der UN errichtet. 134

4 : Vor dem Pentagon in Washington findet eine Siegesparade der am Golfkrieg beteiligten Truppen vor jubelnden Amerikanern statt. Zwei Tage später kommt es in New York zur größten und teuersten Siegesparade seit dem Zweiten Weltkrieg. August 1991: UN-Kontrolleure stoßen auf chemische Sprengköpfe, Anlagen zur Produktion biologischer Waffen und Einrichtungen zur Herstellung von hochradioaktivem Material. Daraufhin beschließt der UN-Sicherheitsrat im Oktober 1991, die irakische Rüstungsindustrie einer ständigen internationalen Kontrolle zu unterstellen : Der Irak verweigert den UN-Inspektoren den Zugang zu seinen Atomanlagen. August 1992: Südlich des 32. Breitengrades wird zum Schutz der Schiiten eine Flugverbotszone für die irakische Luftwaffe verhängt, die im September 1996 bis zum 33. Breitengrad ausgedehnt wird : Mit der Resolution 833 legt der UN-Sicherheitsrat die neue Grenze zwischen dem Irak und Kuwait offiziell fest. Der Irak muß einige Erdölförderstellen an Kuwait abtreten. 1996: Die von der UN verhängten Sanktionen erweisen sich als großes Problem für die Zivilbevölkerung, vor allem die Kinder; die Säuglingssterblichkeit ist von 80 auf 160, die Kindersterblichkeit von 40 auf 198 (pro 1000 Geburten) gestiegen. Die UNO erteilt dem Irak daraufhin die Erlaubnis, eine begrenzte Menge von Erdöl zu exportieren, um für die Einnahmen Nahrungsmittel zu importieren. 135

5 1996 sowie Zwischenfälle in den Flugverbots- und Schutz- 1998/1999: zonen führen wiederholt zu US-amerikanischen und britischen Luftangriffen : Die US-amerikanischen Waffeninspektoren werden vom Irak zu unerwünschten Personen erklärt. Daraufhin verlassen auch die meisten anderen UN-Inspektoren das Land. Erst nach russischen Vermittlungen können sie im November ihre Arbeit wieder aufnehmen : Der Irak verweigert den UN-Inspektoren den Zugang zu den Präsidentenpalästen und fordert ultimativ, die Rüstungskontrollen bis Mai 1998 zu beenden : US-Präsident Clinton droht dem Irak mit einem Militärschlag, falls die Inspektoren nicht weiterarbeiten dürfen : UN-Generalsekretär Kofi Annan und Saddam Hussein einigen sich über die Weiterarbeit der UN-Inspektoren unter der Zusicherung, daß die Sanktionen gegen den Irak aufgehoben werden. In der Folgezeit können die Inspektoren ohne Probleme auch die Präsidentenpaläste kontrollieren. Sie finden keine Herstellungsanlagen für Kampfstoffe. April 1998: Juli 1998: Der UN-Sicherheitsrat beschließt auf Druck der USA, die Sanktionen gegen den Irak nicht aufzuheben. Die Internationale Atomenergiebehörde erklärt in ihrem Abschlußbericht, der Irak habe niemals Nuklearwaffen besessen und sei auch nicht in der Lage, sie herzustellen. 136

6 : Saddam Hussein erklärt die Zusammenarbeit mit den UN-Waffeninspektoren für beendet : Der Irak blockiert den UN-Inspektoren den Zugang zum Hauptquartier der Baath-Partei. Daraufhin verlassen die Inspektoren das Land : Die USA und Großbritannien reagieren mit der»operation Wüstenfuchs«. In einem viertägigen Bombardement vor allem Bagdads werden etwa 100 Ziele mit 514 Marschflugkörpern attackiert. Es gibt 35 Tote. Im Januar 1999 folgen auch Angriffe auf strategisch wichtige Punkte im Norden und Süden des Landes : Der UN-Sicherheitsrat verabschiedet die Resolution 1284, in der die Wiederaufnahme der Waffenkontrolle durch die UNMOVIC (UN Monitoring, Observation, Verification and Inspection Commission) gefordert wird, was der Irak ablehnt, der statt dessen die Aufhebung der Sanktionen verlangt : Schwere amerikanische Luftangriffe auf Kommandozentralen und Feuerleitstellen der irakischen Luftabwehr in den Außenbezirken Bagdads : Terroranschläge auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington. Bei dem Einsturz der Zwillingstürme des World Trade Centers sterben über Menschen. Für die Anschläge werden die militant islamistische Organisation Al Qaida und deren Kopf Osama bin Laden verantwortlich gemacht. 137

7 : Die USA und Großbritannien beginnen einen Krieg gegen Afghanistan, da sich die herrschenden Taliban weigern, Osama bin Laden auszuliefern. Die Kämpfe werden am 23. Dezember mit der Einsetzung der Interimsregierung unter Hamid Karsai formal beendet : Der amerikanische Präsident Georg W. Bush droht Staaten, die den Terrorismus unterstützen, Krieg an : In Washington beraten Experten über einen Krieg gegen den Irak, Bundeskanzler Gerhard Schröder spricht sich dagegen aus : Der irakische Präsident Saddam Hussein erklärt sich bereit, alle UN-Resolutionen zu erfüllen und die internationalen Waffeninspektoren wieder ins Land zu lassen : Großbritannien erklärt sich bereit, mit den USA gegen den Irak in den Krieg zu ziehen. Tony Blair legt ein auf britischen Geheimdienstberichten beruhendes Dossier über eine angebliche Bedrohung von Seiten des Iraks vor. Wie sich wenig später herausstellt, handelt es sich bei mehreren Quellen um veraltete Angaben oder Fälschungen : Die Verhandlungen in Wien zwischen der UNO und dem Irak verlaufen erfolgreich. Die irakische Delegation sagt Inspektionen in vollem Umfang auf der Grundlage der bestehenden UN-Resolutionen zu : Georg W. Bush erhält vom Repräsentantenhaus die Unterstützung für einen Militärangriff gegen den Irak auch ohne UN-Mandat. 138

8 : Der irakische Präsident Saddam Hussein wird mit 100 Prozent der Stimmen für weitere sieben Jahre in seinem Amt bestätigt : Im UN-Sicherheitsrat wird die Resolution 1441 verabschiedet. Der Irak wird darin aufgefordert, vorhandene Bestände von chemischen, biologischen und atomaren Waffen sowie Raketen mit einer Reichweite von über 150 km zu vernichten und die Waffeninspektoren aktiv zu unterstützen, ansonsten drohten ihm»ernsthafte Konsequenzen« : Zwei Tage vor Ablauf der Frist nimmt der Irak die Resolution des UN-Sicherheitsrates bedingungslos an : Die ersten Waffeninspektoren treffen im Irak ein. Die UNMOVIC und die Internationale Atomenergiebehörde nehmen am offiziell ihre Arbeit auf : Der Irak legt den UN umfangreiche Dokumente zu seinen Waffenprogrammen vor. Chefinspekteur Hans Blix stellt Unzulänglichkeiten in dem Bericht fest, die geklärt werden müssten. Der amerikanische Botschafter John Negroponte sieht in dem Bericht eine schwerwiegende Verletzung der UN-Resolution : US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld erteilt den ersten Marschbefehl für Soldaten in die Golfregion : UN-Chefinspekteur Hans Blix und der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde Mohamed El Baradei legen ihre Berichte dem UN- Sicherheitsrat vor. Sie sehen keinen Anlaß für einen Militärschlag und plädieren für eine Weiterarbeit der Inspektoren. 139

9 : Dänemark, Großbritannien, Italien, Polen, Portugal, Spanien, Tschechien und Ungarn unterzeichnen eine gemeinsame Erklärung»Europa und Amerika müssen zusammenstehen«und unterstützen den angekündigten Krieg gegen den Irak : Deutschland, Frankreich und Rußland geben eine Erklärung zur Irak-Lage ab, in der sie sich für eine friedliche Lösung und die Ausweitung der Waffeninspektionen aussprechen : Hans Blix teilt dem Sicherheitsrat mit, daß bisher keine Massenvernichtungswaffen im Irak gefunden worden sind : Millionen Menschen demonstrieren weltweit gegen einen bevorstehenden Irak-Krieg : USA, Großbritannien und Spanien erhalten im Sicherheitsrat kein UN-Mandat für einen Krieg gegen den Irak. US-Präsident Georg W. Bush fordert Saddam Hussein und seine Söhne ultimativ auf, ihr Land innerhalb von 48 Stunden zu verlassen, ansonsten würde eine»koalition der Willigen«auch ohne Unterstützung der UNO den Krieg beginnen : Der irakische Präsident Saddam Hussein weist die Forderungen der USA zurück : Beginn des dritten Golfkrieges. Die USA und Großbritannien werden dabei von Australien und mehreren europäischen Staaten aktiv unterstützt, 45 Länder geben ihre Zustimmung. Die Mehrheit der Staaten lehnt den Waffengang als Bruch des Völkerrechts ab. Überall auf der Welt gehen Millionen von Menschen aus Protest auf die Straße. 140