Die Rolle der Bundeswehr in der ersten Phase der Operation Enduring Freedom

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1 Die Rolle der Bundeswehr in der ersten Phase der Operation Enduring Freedom WS 09/10 HS Clausewitz und Analyse Internationaler Politik: Die Bundeswehr in Afghanistan Dozenten: Prof. Dr. Thomas Jäger und Rasmus Beckmann Referent: Joschka Havenith

2 Operation Enduring Freedom Wurde als Reaktion auf die terroristischen Anschläge am ins Leben gerufen. Auftrag der Operation ist die militärische Bekämpfung des Terrorismus durch verschiede um den Globus verteilte militärische Aktionen. OEF beruht auf Artikel 51 der Charta der VN, der das Recht zur individuellen und kollektiven Selbstverteidigung garantiert. In seiner Resolution vom 12. September 2001 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die terroristischen Angriffe mit einem Verweis auf das Selbstverteidigungsrecht verurteilt. Die NATO stellte daraufhin den Bündnisfall gemäß Artikel 5 fest. (Quelle: Auswärtiges Amt)

3 Deutsche Beteiligung Aus dem Antrag der Bundesregierung auf Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte vom 7. November 2001: Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikel 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolution 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Art. 51 der Satzung der vereinten Nationengibt das Recht auf * + Selbstverteidigung * + auch mit militärischen Mitteln. * +Die Resolution 1373 (2001)ruft die Mitgliedstaaten * + zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus mit politischen, wirtschaftlichen, polizeilichen und gesetzgeberischen Maßnahmen auf.

4 Deutsche Beteiligung Der Einsatz militärischer Mittel ist unverzichtbar, um die terroristische Bedrohung zu bekämpfen * +. Der Deutsche Bundestag stimmt daher der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Operation ENDURING FREEDOM zu * +. Diese Operation hat zum Ziel, Führungs- und Ausbildungseinrichtungen von Terroristen auszuschalten, Terroristen zu bekämpfen, gefangen zu nehmen und vor Gericht zu stellen sowie Dritte dauerhaft von der Unterstützung terroristischer Aktivitäten abzuhalten.

5 Deutsche Beteiligung Im Rahmen der Operation ENDURING FREEDOM werden bis zu 3900 Soldaten mit entsprechender Ausrüstung bereitgestellt: ABC-Abwehrkräfte, ca. 800 Soldaten, Sanitätskräfte, ca. 250 Soldaten, Spezialkräfte, ca. 100 Soldaten, Lufttransportkräfte, ca. 500 Soldaten, Seestreitkräfte einschließlich Seeluftstreitkräfte, ca Soldaten, erforderliche Unterstützungskräfte, ca. 450 Soldaten.

6 Deutsche Beteiligung Einsatzgebiet ist das Gebiet gemäß Art.6 des Nordatlantikvertrags die arabische Halbinsel Mittel- und Zentralasien und Nord-Ost-Afrika sowie die angrenzenden Seegebiete. Deutsche Kräfte werden sich an etwaigen Einsätzen gegen den internationalen Terrorismus in anderen Staaten als Afghanistan nur mit Zustimmung der jeweiligen Regierung beteiligen. Dem Antrag wurde am 16. November 2001 durch den deutschen Bundestag stattgegeben (zunächst auf zwölf Monate beschränkt).

7 Deutsche Beteiligung Stationierung deutscher Truppenverbände: Seit dem 23. November 01 Bereitstellung eines Airbus A310 MEDEVAC zum Kranken- und Verwundetentransport 26. November Januar 02 drei Transall C 160 Maschinen für Transportzwecke zwischen Rammstein und Incirlik Soldaten für Betrieb und Wartung 10. Februar Juli 03 ABC Abwehrgruppe bis zu 200 Soldaten + 6 Fuchspanzer in Kuwait zum Schutze des Emirates vor terroristischen Angriffen mit Massenvernichtungswaffen.

8 Deutsche Beteiligung 09. Oktober Mai 02 Verlegung von sieben AWACS in die USA unter Beteiligung von 50 deutschen Soldaten (Operation Eagle Assist). Januar 02 Entsendung von sechs Schiffen mit 1800 Soldaten zur Überwachung des Schiffverkehrs vor der ostafrikanischen Küste. Januar 2002 September 2003 ca. 100 Mitglieder des KSK in Afghanistan.

9 Nationale Restriktionen Öffentliche Meinung:

10 Nationale Restriktionen Öffentliche Meinung:

11 Nationale Restriktionen Öffentliche Meinung: Quelle: EMNID

12 Nationale Restriktionen Zustimmung des Bundestags bzw. der Koalitionsparteien: Am sprach eine Mehrheit von 336 Abgeordneten dem Kanzler sein Vertrauen aus und bewilligte gleichzeitig den Entsendeantrag im Rahmen von OEF. Dazu G. Schröder in der Netzeitung am : Mit der Entscheidung, so Schröder, sei eines «glasklar». Sie stelle eine «Ermächtigung der Bundesregierung» für den Militäreinsatz im Anti-Terror-Kampf dar. Das Votum des Bundestages könne «durch nichts und niemanden» revidiert werden. «Das gilt ausdrücklich auch für Parteitage, gleich welcher Couleur.» Die SPD hielt einen Parteitag vom in Nürnberg ab. Die Grünen am 24.und in Rostock

13 Internationale Restriktionen Durch internationale Organisationen: NATO: Durch Erklärung des kollektiven Verteidigungsfalls auf Grundlage des Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen und Artikel 5 des Nordatlantikvertrags.

14 Internationale Restriktionen Durch Allianzen/Partnerschaften: Zusage G. Schröders zu uneingeschränkter Solidarität Aufenthalt von Schlüsselpersonen der Anschläge vom 11. September in Deutschland (M. Atta, M. al Motassadeq) Sorge um Beziehungen zur USA

15 Fazit Die Rolle der Bundeswehr in der ersten Phase der Operation Enduring Freedom war v.a. eine unterstützende. Sie spiegelt einerseits das (außenpolitische) Bemühen wider internationalen Verpflichtungen gerecht zu werden, aber andererseits das (innenpolitische) Bemühen nicht zu intensiv in direkte kriegerische Handlungen hereingezogen zu werden. Die direkten kriegerischen Akte an der die Bundeswehr beteiligt war, geschahen daher im verborgenen (Strategie). Die Mittel die dazu gewählt wurden waren einerseits Unterstützungstruppen in großem Maßstab und andererseits kleine mobile Eingreiftruppen die im geheimen operierten (KSK).

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