Agenda 2015 der JUSO Kanton Zürich

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1 Agenda 2015 der JUSO Kanton Zürich Inhalt Einleitung... 1 Welchem Zweck dient die Agenda?... 2 Sektionen... 2 Sektionsreform... Error! Bookmark not defined. Bonzensteuer... Error! Bookmark not defined. Inhalte... 2 ZKB... 3 Freiräume... 3 Bildungsinitiative und Kampagne... Error! Bookmark not defined. Wir Jusos eine Bewegung... 4 Arbeitsgruppen (AG) der JUSO Kanton Zürich... 4 AG Bildung... 4 AG Aktionen... 4 AG Kantigruppen... 5 Neumitgliederarbeit... 5 Kulturelles und Spass... 6 Sonstiges... 6 Schlusswort... 6 Einleitung Die Agenda 2015 hält in groben Zügen die Arbeit der JUSO Kanton Zürich bis zum Jahresbeginn 2015 fest. Dabei bauen wir auf wie bisherigen Agenden von 2011 bis 2014 auf. Es wurden in zwischen die grössten Projekte in der jüngeren Vergangenheit unserer Kantonalpartei erfolgreich beendet. So erfuhren wir nach einem aufsehenerregenden und gelungenen Wahlkampf im Juni 2013 ein hervorragendes Abstimmungsresultat von knapp 40% JA-Anteil für unsere Bonzensteuer-Initiative. Trotz heikler Umstände und einer äusserst fragilen Zusammenarbeit mit den Jungen Grünen und organisierten Studierendenschaften an der Universität übernahm die JUSO den Lead bei der Sammlung der Bildungsinitiative und brachte diese ebenfalls erfolgreich zum Abschluss (insgesamt 7000 Unterschriften konnten eingereicht werden). Ebenfalls erfreulich ist, dass das Bildungsprojekt ZKB sogar bis zum Jahresbeginn 2014 (u.a. mit der Webseite zkb-ceo.ch) mehrmals wieder gewinnbringend aufgegriffen werden konnte und starkes mediales Interesse anzog. Ein interner Erfolg ist die stetige Weiterentwicklung der Arbeitsgruppe Kantigruppen, die vor allem dem ehemaligen Vorstandsmitglied Anna Bugmann zu verdanken ist. Pendent, aber noch nicht abgeschlossen, sind derweil der Einstieg in die Lernendenpolitik, neue am Organizing -Konzept ausgerichtete Mitgliederwerbung und die Strukturreform des Vorstandes der JUSO Kanton Zürich. Neu hinzukommen soll u.a. die Gründung einer eigenen Universitätsgruppe in Zürich. Vorstand der JUSO Kanton Zürich (per 25. Januar 2014):

2 JUSO Titel 1: Titel des mehrseitigen JUSO-Dokuments/-Briefs Seite 2 von 6 Pascal Bührig (PB), Anna Serra (AS), Rafael Mörgeli (RM), Samuel Haffner (SH), Isabel Gajardo (IG), Cyrill Schenkel (CS), Christian Gross (CG), Fabian Molina (FM), Mattea Meyer (MM) und Rosmarie Joss (RJ) Zweck der Agenda Die Agenda ist eine ausführliche Form der Übereinkunft zwischen allen Mitgliedern des Vorstandes der JUSO Kanton Zürich darüber, welche inhaltlichen Themenfelder die kantonale Jungpartei besetzen möchte, mit welchen Projekten sie dies zu konkretisieren versucht und welche begleitenden internen Innovationsmassnahmen zur Erreichung der gesetzten Ziele notwendig sind. Sie soll somit in erster Linie als impliziter und informell geltender Vertrag betrachtet werden, den die verschiedenen Vorstandsmitglieder hinsichtlich ihrer Aufgabenstellung nach bestem Wissen und Gewissen mit umzusetzen versuchen. In weiterer Hinsicht ist sie auch eine Form des Rapports, basierend auf einer gemeinsamen internen Reflexion, wie sich die Entwicklung der JUSO Kanton Zürich gestaltet und wie sie aktuell bewertet wird. Gesamtaufgaben des Vorstandes Unabhängig von der sich stetig erneuernden internen Aufgabenteilung hat der Vorstand der JUSO Kanton Zürich als Kollektiv folgende Gesamtaufgaben, nach denen die tägliche Arbeit und damit auch die Agenda grundsätzlich ausgerichtet werden sollen: 1. Die Führung und Etablierung der JUSO Kanton Zürich als grösste und aktivste Jungpartei im Kanton Zürich, die in der kantonalen Öffentlichkeit durch das kompromisslose Anprangern von Missständen und Verteidigen von konsequenten politischen Lösungen überzeugt, insbesondere bei der gleichaltrigen Bevölkerungsgruppe der Jugendlichen 2. Die Führung und Etablierung der JUSO Kanton Zürich als einflussreiche linke und kritische Kraft innerhalb der Sozialdemokratischen Partei des Kantons Zürich, mit der eine sinnvolle Zusammenarbeit angestrebt wird, von der die internen Entscheidungsstrukturen aber unabhängig bleiben 3. Die inhaltliche Positionierung als sozialistische, kapitalismuskritische und gewerkschaftsnahe Kraft im linken Parteien- und Gruppenspektrum des Kantons Zürich, die die realen materiellen Lebensbedingungen aller aber besonders der SchülerInnen, Studierenden, Lernenden und jugendlichen Werktätigen mit der Demokratisierung aller demokratisierbaren Bereiche zu verwirklichen sucht 4. Der stetige Zufluss von neuen Mitgliedern in die JUSO Kanton Zürich, deren politische Bildung zu unabhängigen und differenziert denkenden SozialistInnen, die sich bei uns engagieren und Verantwortung übernehmen wollen, und deren Förderung für interne und andere politische Ämter 5. Die Verwirklichung einer Atmosphäre und Kultur des Aktivismus, in der sich junge Menschen wohlfühlen können und sie so gut wie möglich darin unterstützt werden ihre individuellen politischen Aspirationen in der JUSO als soziale Bewegung zu verwirklichen Sektionen Folgende Punkte aus der Agenda 2014 können retrospektiv bewertet werden: Die Sektion Glattal wird durch den Abgang der letzten authentischen Aktivistin voraussichtlich nicht mehr zu reaktivieren sein. Sollte sich im Laufe des Jahres 2014 kein Neumitglied aus der betroffenen Region auftauchen, ist die Sektion auf unbekannte Zeit als inaktiv zu betrachten. (Präsidium) Der Vorstand (insb. Das Präsidium) nimmt pro Jahr mindestens an zwei Veranstaltungen jeder Sektion teil. (alle) Der Aufbau funktionierender Sektionen bzw. ReGrus wird forciert angegangen. Der kantonale Vorstand unterstützt das Funktionieren der Sektionen und den Aufbau von ReGrus. Die neueste ReGru JUSO Weinland kämpft bereits mit dem Problem einer asymmetrischen Arbeitsbereitschaft der dortigen Mitglieder. Ein Austausch mit dem Büro ist angebracht. (Büro) Inhalte Bis Ende 2014 sollen sich die Projekte der JUSO Kanton Zürich in erster Linie an folgenden Themenbereichen orientieren:

3 JUSO Titel 1: Titel des mehrseitigen JUSO-Dokuments/-Briefs Seite 3 von 6 Kampf gegen Sparpolitik Von der JUSO Schweiz aus wird über das Jahr 2014 landesweit das Thema bürgerliche Sparpolitik bearbeitet werden. Die JUSO Kanton Zürich wird die vorgeschlagenen Modelle übernehmen und in enger Zusammenarbeit mit den Sektionen Aktionen und Bildungsanlässe aufgleisen. Dabei hat sich der Vorstand an seiner Retraite vom 22. Dezember 2013 einstimmig darauf verständigt, dass im Kanton Zürich im Hinblick auf die eingereichte Bildungsinitiative die Auswirkungen der Sparpakete auf die konsolidierten öffentlichen Ausgaben für das kantonale Bildungswesen besondere Beachtung finden sollen. (Hohe Priorität) Ø Nach offiziellem Einläuten der Kampagne der JUSO Schweiz findet ein Treffen mit den VertreterInnen der Sektionen statt (evtl. SeKo) Ø Sowohl die AG Bildung als auch die AG Aktionen ziehen eine mittelfristige Planung auf (XX, SH) Universitätspolitik und UBS-Sponsoring Die Universitätspolitik zeichnet sich derzeit durch eine selten dagewesene Schwäche und Farblosigkeit aus sowohl die kantonalen Jungparteien, ganz besonders aber die organisierten Studierendenschaften, die sich inhaltlich inkonsistent verhalten, personell und organisatorisch schlecht aufgestellt sind und durch interne Machtkämpfe gelähmt sind, fallen bei universitätspolitischen Themen so gut wie nicht auf. Die JUSO Kanton Zürich hat sich dabei zum aktuellen Thema des Sponsorings (insb. Fall UBS) mehrfach gut präsentiert und sollte diese Position weiter ausbauen und sich die Gelegenheit nicht entgehen lassen, sich stärker an der Universität Zürich zu profilieren. (Hohe Priorität) Ø Der Aufbau einer Unigruppe soll konkretere Formen annehmen (PB). Ø Die JUSO Kanton Zürich fährt eine offensive Kommunikationsstrategie bei den Themen Studiengebühren und UBS-Sponsoring (gesamter Vorstand). Zürcher Kantonalbank (ZKB) Bis zum Jahresbeginn 2014 hat die JUSO Kanton Zürich auch nach der Verabschiedung des Positionspapiers die Problematik um die Zürcher Kantonalbank enorm erfolgreich bewirtschaftet. Die JUSO Kanton Zürich hat durch den vergangenen Prozess in den Augen der Medien eine besondere Verknüpfung zur Bank, was weiter genutzt werden muss. Weitere offensive Aktionen mit dem Thema ZKB sind aber eher unwahrscheinlich. (Mittlere Priorität) Ø Die JUSO Kanton Zürich reagiert auf kommende Auseinandersetzungen bezüglich Too-Big- To-Fail-Notfallplan und vor allem bezüglich Steuerhinterziehungsaffäre in den USA. (gesamter Vorstand) Ø Die SP Kanton Zürich wird eine Delegiertenversammlung zum Thema ZKB machen. Die JUSO Kanton Zürich soll sich in den Prozess eingeben. Vermögensungleichheit Da die JUSO Kanton Zürich nach der Bonzensteuer-Initiativabstimmung feststellen durfte, dass das Stimmverhalten zugunsten des Endresultats zwischen den sozialen Klassen verlaufen ist, hat sich der Vorstand darauf geeinigt, das Thema Vermögensungleichheit weiter zu beobachten. Die JUSO Kanton Zürich sollte subsidiär auf das Thema zurückkommen, wenn dies günstig erscheint (z.b. Sommeraktionen o.ä.). (Niedrige Priorität) Lernendenpolitik Die JUSO Kanton Zürich hat an ihrem Parteitag vom 25. Januar 2014 ein Positionspapier zum Thema Lernende verabschiedet. Neben spezifischen Aufgaben, die die neu gegründete AG Lernende übernehmen wird, muss der Vorstand gemeinsam mit der Basis eine eindeutige Richtung einschlagen. Erster Fähigkeitstest dürfte die Kampagne um die Abstimmung zum Mindestlohn werden. AusländerInnen- und Asylpolitik Die JUSO Kanton Zürich hat sich in den letzten Jahren aus der Thematik der AusländerInnen- und Asylfeindlichkeit grossmehrheitlich herausgehalten. Zumindest strategisch ist diese Haltung verbesserungsfähig, da neu politisierte KantonsschülerInnen, die den Grossteil unserer Mitgliederbasis ausmachen, sich mit der Anti-SVP-Position stark identifizieren. Stattdessen wurde

4 JUSO Titel 1: Titel des mehrseitigen JUSO-Dokuments/-Briefs Seite 4 von 6 dieser Themenblock (nicht nur unnachvollziehbar) den Jungen Grünen fast gänzlich überlassen. Die JUSO Kanton Zürich sollte spezifische Probleme im Verbindung mit AusländerInnen- und Asylfragen mit eigenen politischen Frame im Jahr 2014 angehen; das könnte z.b. heissen, dass wir parallel zur Lernendenpolitik die Ausbildungs- und Arbeitssituation von Secondos in den Fokus nehmen. (Mittlere Priorität) Ø Die AG Bildung arbeitet in einer an die Basis gerichtete Veranstaltung eine entsprechende Position aus. (SH) Ø Die AG Aktionen schliesst mit kurz- oder mittelfristiger Ausarbeitung von schnell umsetzbaren Ideen daran an. (XX) Wir Jusos eine Bewegung Die JUSO ist und muss eine Jungpartei bleiben, in der sich nicht Individuen für eine Karriere in Parlamenten und Ämtern einsetzen, sondern gemeinsam für eine radikaldemokratische Umwälzung in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Der Parlamentarismus ist nur ein Mittel dazu. Für andere wichtige Wege, ein politisches Statement zu setzen, muss bei uns Raum geschaffen werden. Das jedoch geht nur, wenn wir eine transparente und offene Bewegung sind. Wir wollen Mitglieder, die politisch denken, die also auch politisch leben. Wir wollen Politik auf die Strasse bringen, wir wollen mit unserem Handeln und Denken die Politik in den Alltag, ins Leben der Leute tragen. Dann müssen aber auch wir als Partei die Politik als etwas Vielschichtiges verstehen und diese verschiedenen Ebenen einbeziehen. Wenn wir eine linke Bewegung sein wollen, müssen alle unsere Leute die anderen linken Organisationen kennen, Verbindungen zu diesen Leute haben, eventuell selber Mitglieder solcher Organisationen sein. Wir müssen uns in der linken Szene bewegen und sie mitgestalten. Das kann die Besetzerszene sein, linken Lokalen, linke kulturelle Anlässe. Die Voraussetzung, die so etwas überhaupt möglich macht, ist, dass unsere Mitglieder kritischer und radikaler werden. Darunter ist primär radikaleres Denken gemeint, welches sich dann in einer ablehnenden Haltung gegenüber der neoliberalen Konsumgesellschaft manifestiert. Wir wollen Mitglieder, die inner- wie ausserhalb der Partei Hierarchien und Autoritäten in Frage stellen. Wir müssen Diskussionen fördern, die Leute so einbeziehen, dass sie nicht bloss konsumieren, sondern selber wirken und besonders wichtig dabei ist unser Bildungsangebot. Arbeitsgruppen (AG) der JUSO Kanton Zürich AG Bildung Die AG Bildung ist verantwortlich für die politische Bildung innerhalb unserer Partei. Sie wird von einem Mitglied des Vorstandes geleitet, und besteht weiter aus je mindestens einem Delegierten jeder Sektion. Die AG Bildung trifft sich zu Planungssitzungen, wo sie die Bildungsinhalte im Kanton und in den Sektionen bespricht. Sie organisiert jährlich mindestens einen grossen Bildungstag mit einem Themenschwerpunkt und mehreren spezialisierten Workshops. Daneben organsierte sie monatliche Treffen der Bildungsgruppe, wo verschiedene Fragen der sozialistischen Theorie diskutiert werden. Darüber hinaus soll es auch weitere Diskussions- und Filmabende geben. Es ist ihre definitive Aufgabe, das Angebot an Bildungsmöglichkeiten stetig weiterauszubauen und vollständig den Interessen bzw. Bedürfnissen unserer Mitglieder anzupassen. Aufgaben bis Anfang Das Delegiertensystem ist etabliert und funktioniert - Es gibt mindestens einen weiteren grossen Bildungstag im Jahr Es gibt regelmässige, monatliche Treffen der Bildungsgruppe - In den Sektionen wird ein Bildungsteil in die Sitzungsstruktur integriert - ReferentInnen werden gezielt intern gesucht und ausgebildet - Bis Ende 2015 arbeitet die AG ein Bildungsporgramm aus AG Aktionen Die AG Aktionen ist dafür verantwortlich, dass die Politik der JUSO zu den Menschen auf der Strasse und zu den ZeitungsleserInnen findet. Zum einen soll sich unter der Leitung eines Vorstandsmitgliedes die AG regelmässig treffen, um aus dem Vollen unserer kreativen Mitglieder zu

5 JUSO Titel 1: Titel des mehrseitigen JUSO-Dokuments/-Briefs Seite 5 von 6 schöpfen und unseren Aktivismus jederzeit am Leben zu halten. Zum anderen ist sie dafür verantwortlich, die Sektionen bei der Planung und Durchführung von Aktionen zu assistieren, die an kantonale Projekte anknüpfen. AG Kantigruppen Die AG Kantigruppen wird ebenfalls von einem Vorstandsmitglied und ist dafür verantwortlich, in einzelnen Kantonsschulen Angebote des politischen Austausches zu schaffen und dadurch SchülerInnen in die JUSO zu bringen. Langfristig muss es gerade in ländlichen Regionen möglich sein, dort sektionsähnliche JUSO-Gruppierungen zu etablieren. Das Kantigruppen-Projekt ist ein bewusster Ersatz für oft aufwandsintensive Gründungs- und Erhaltungsversuche von Sektionen in ländlichen Regionen, deren Jugend sich nicht mit ihrer Heimgegend identifizieren. Deshalb ist der Erfolg dieses Projekt von besonderer Bedeutung. Nach dem Abgang von Anna Bugmann soll ihre Nachfolgerin bzw. ihr Nachfolger nächste Projekte an den Kantonsschulen im Plenum erörtern und einen Zeitplan erstellen. (XX) Bis Mitte des Jahres 2014 steht ein provisorischer Vorstand der Arbeitsgruppe. (XX) AG Lernende Am Parteitag vom 25. Januar 2014 wurde die neue Arbeitsgruppe für Lernende und junge Werktätige in der JUSO Kanton Zürich gegründet. Die AG verfolgt folgende Ziele: Organisatorische Öffnung der JUSO Kanton Zürich hin zu Lernenden und jungen Werktätigen sowie die inhaltliche Auseinandersetzung mit deren aktuellen Arbeitsbedingungen. Die AG Lernende ist verantwortlich für die Umsetzung einer ersten Kampagne aus dem verabschiedeten Positionspapier in Zusammenarbeit mit dem Büro, dem Vorstand und der Sektionskonferenz. (CS) Die AG Lernende organisiert im Jahr 2014 erstmals Nicht-Sitzungsanlässe in Zusammenarbeit mit der Unia Jugend für Lernende und junge Werktätige innerhalb der JUSO Kanton Zürich. (CS) Es wird ein Neumitgliederheft ausgearbeitet, das besonders Lernenden beim Einstieg in die JUSO helfen soll, sich in der stark akademisch geprägten politischen Umgebung zurechtzufinden. (SH, Büro) Gemeinsam mit der Unia Jugend einigte man sich auf das Aufbaukonzept von Lernendengruppen im ganze Kanton, wobei die primäre Aktivität von JUSO- Sektionsvorständen ausgeht, während Inhalt und Ressourcen durch die Unia Jugend zur Verfügung gestellt werden. Die AG Lernenden erstellt dazu ein Konzeptnetzwerk bestehend aus Ansprechspersonen, Projektplan und konzeptualisierte Vorgehensweise. (CS) Umstrukturierung des Vorstandes Zu Beginn des Jahres 2013 wurde eine grundlegende Umstrukturierung der Vorstandsarbeit angestossen. Diese konzentrierte sich vor allem auf eine institutionalisierte Form der Aufteilung spontaner Aufgaben aus dem Büro innerhalb des gesamten Vorstandes und auf die Organisation der jeweiligen Arbeitsgruppen durch die frei gewählten Vorstandsmitglieder. Folgende Punkte müssen stetig neu überprüft werden: (gesamter Vorstand) Das Sekretariat ermittelt von Vorstandssitzung zu Vorstandssitzung alle anfallenden Aufgaben, zwischen den Sitzungen fasst er auch alle spontan angefallenen Aufgaben zusammen. Diese werden über eine Software auf die einzelnen Vorstände zugeteilt. Die frei gewählten Vorstände organisieren für ihre Arbeitsgruppe einen untergeordneten informellen Vorstand bestehend aus Basismitgliedern, mit denen das Mitglied des kantonalen Vorstands die Arbeit in der AG koordiniert. So können die kantonalen Vorstände an Arbeiten des Gesamtvorstands (u.a. auch gemeinsam mit dem Co-Präsidium) mitarbeiten. Den frei gewählten Vorständen wird eine Sektion zugeteilt, für deren Informierung und Mobilisierung zu kantonalen und nationalen Anlässen sie verantwortlich sind. Sie erstellen Listen von regelmässigen AktivistInnen in den Sektionen inkl. Kontaktdaten. Neumitgliederarbeit/Organizing Die JUSO hat einen stetigen Zulauf an jungen Menschen, die sich für uns interessieren und von uns überzeugt werden wollen, aktives Mitglied zu werden. Die Betreuung und der Miteinbezug, die die ersten Hürden für Neumitglieder überwinden sollen, sind noch stark optimierungsfähig.

6 JUSO Titel 1: Titel des mehrseitigen JUSO-Dokuments/-Briefs Seite 6 von 6 Bis zu Beginn des Jahres 2014 wurden folgende Punkte umgesetzt oder zumindest initiiert: Ausgewählte Verantwortliche des kantonalen Vorstanden nehmen mit Neumitgliedern vor Versammlungen, Sammeltreffen oder Aktionen telefonisch Kontakt auf und verabreden ein erstes kurzes Treffen. Die Verantwortlichen sind dafür zuständig die Neumitglieder über ihre Einstiegsmöglichkeiten in Sektion und Arbeitsgruppen aufzuklären. (XX,YY) Der kantonale Vorstand organisiert sogenannte Neumitgliederapéros vor Mitgliederversammlungen. (Büro) Die AG Bildung nimmt für ihre all halbjährlichen Bildungsanlässe auf Workshops für unerfahrene Neumitglieder besonders Rücksicht und mobilisiert diese gezielt. (SH) Als kleine Interessenpartei mit bewusstem Bewegungscharakter erweisen sich viele Massenkommunikationsmittel zur Mitgliederwerbung immer wieder als ineffizient. Die JUSO Kanton Zürich muss sich deshalb parallel nach besseren Kommunikationsformen Ausschau halten, die auch der zunehmenden Individualisierung des gesellschaftlichen Lebens gerecht wird. Anna Serra erarbeitet weiter eine inhaltliche Grundlage und ein Konzept des Austausches mit den Sektionen zum Organizing-Konzept, das bisher in den Gewerkschaften Anwendung findet. (AS) Fabian Molina berichtet weiter über das Pionierprojekt der offenen Mitgliederwerbung der SP Kanton Zürich. Der gesamte Vorstand prüft Umsetzungen nach diesem Vorbild (FM, gesamter Vorstand). Kulturelles und Spass Das Gesellige darf im JUSO-Leben nicht zu kurz kommen. Der kantonale Vorstand und die Vorstände der Sektion organisieren monatlich einen Politznacht. Bei diesen Veranstaltungen wird ein gemeinsames Abendessen gekocht und eingenommen; daneben referiert ein Gast oder wird ein aktuelles politisches Thema diskutiert. Im Sommer soll auch die Chance genutzt werden, solche Treffen an der freien Luft durchzuführen. Weiter sollen für das Socialising innerhalb der Zürcher Linken auch FreundInnen und Freunde andere Parteien und Organisationen eingeladen werden. Wir müssen in der linken Szene präsent sein. Dafür müssen wir wissen und kommunizieren, was wo wann los ist. Kulturtipps müssen den Mitgliedern auf Homepage, im Neuland und in Newsletter kommuniziert werden. Das Büro plant im Sommer 2013 die Etablierung eines Informationspools. Aufgaben bis Anfang 2015 Wir gehen gemeinsam an ein Openair. (XX) Der Kontakt zu anderen Organisationen wird gefördert, indem wir gemeinsame Politznachts veranstalten. Die andere Organisation soll Leute mitbringen, dann wird diskutiert. (XX) Sonstiges Wir veranstalten unsere DVs unter der Woche und weiterhin in verschiedenen Sektionen Unsere DVs sollen interaktiver und nicht überladen sein. Damit die Sektionen auf unsere DV-Inhalte reagieren können, muss der Vorversand früher stattfinden, jeweils mind. 10 Tage vor der DV. (DS) Der Finanzplan fürs neuland wird umgesetzt (UN) Schlusswort Die Agenda 2015 kann nur erfolgreich sein und die Arbeit der JUSO Kanton Zürich verbessern und erleichtern, wenn sie auch konsequent umgesetzt wird. An jeder Retraite des Vorstands wird die Umsetzung deshalb genau geprüft, an den jährlichen Büro- und Vorstandssitzungen wird der Fortschritt im Auge behalten und besprochen. Die inhaltlich-strategische Ausrichtung soll in offener Aussprache mit den Sektionsvorständen beschlossen werden.