AMTSBLATT. der Evangelischen Kirche in Deutschland. Rechtsquellennachweisung. für das deutsche evangelische Kirchenrecht 2001

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1 AMTSBLATT der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, Jahrgang 2002 Ausgegeben: Hannover, den 15. August 2002 Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangelische Kirchenrecht 2001 Die Rechtsquellennachweisung wird alljährlich vom Kirchenrechtlichen Institut der EKD zusammengestellt und im Amtsblatt der EKD veröffentlicht. Im Amtsblatt der EKD Ausgabe Hannover 1964, S. 201 ff., findet sich ein Verzeichnis der bis dahin erschienenen Rechtsquellennachweisungen. Eine Zusammenfassung der Rechtsquellennachweisungen für die Jahre ist im Amtsblatt der EKD Ausgabe Hannover 1962, S. 53 ff., für die Jahre im Amtsblatt der EKD 1973, S. 425 ff., für die Jahre als Beilage zum Amtsblatt der EKD 1988, Heft 5, und für die Jahre als Beilage zum Amtsblatt der EKD 1995, Heft 3, erschienen. Die Rechtsquellennachweisung stellt in Teil I die im Jahre 2001 in den gesamt- und landeskirchlichen Amtsblättern abgedruckten wichtigen kirchlichen Rechtsnormen zusammen. Teil II bringt die in den kirchlichen Amtsblättern und im Sammelblatt für Rechtsvorschriften des Bundes und der Länder abgedruckten staatlichen Rechtsnormen staatskirchenrechtlichen Inhalts. Für jeden Rechtsetzungsbereich sind die Rechtsquellen in chronologischer Ordnung angeführt. In der Spalte rechts daneben ist für jede Rechtsquelle die Fundstelle in dem (am Kopf der Liste bezeichneten) Verkündungsblatt des betreffenden Rechtsetzungsbereichs durch Angabe der Seitenzahl vermerkt. Falls die Rechtsquelle im Jahre 2001 auch im Amtsblatt der EKD abgedruckt ist, ist in einer weiteren Spalte auch die Fundstelle in diesem Amtsblatt angegeben. Bei den staatlichen Rechtsquellen geben die äußersten rechten Spalten die Stellen des Abdrucks in den kirchlichen Amtsblättern an. Den III. Teil der Rechtsquellennachweisung bildet eine Liste der seit dem Abschluss der letzten Rechtsquellennachweisung in der Zeitschrift für evangelisches Kirchenrecht veröffentlichten Gerichtsentscheidungen. Im Sachwortverzeichnis Teil IV sind bei jedem Sachwort die Rechtsquellen vermerkt, die eine Regelung der durch das Sachwort bezeichneten Rechtsmaterie enthalten. Diese Rechtsquellen sind bezeichnet durch die Abkürzung für den Rechtsetzungsbereich (vgl. das umseitige Abkürzungsverzeichnis) bzw. durch»rspr«(= Rechtsprechung) und die laufende Nummer, unter der sie in Teil I oder II innerhalb des angegebenen Rechtsetzungsbereichs bzw. in Teil III angeführt sind (zum Beispiel:»Wü 55«= Erlass des OKR zur Änd. der AusfBest. zur ReisekostenO,»Rspr 4«= Rechtsprechung Teil III laufende Nr. 4).

2 198 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2002 Inhalts- und Abkürzungsverzeichnis I. Kirchenrecht A. Ökumenischer Rat der Kirchen Lutherischer Weltbund Konferenz Europäischer Kirchen Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Deutschland e. V. Ev. Kirche in Deutschland Ev. Kirche der Union Vereinigte Ev.-Luth. Kirche Deutschlands Der Ev. Militärbischof Arnoldshainer Konferenz Konföderation Niedersachsen Reformierter Bund B. Gliedkirchen der EKD (alphabetisch) Ev. LK Anhalts Ev. LK in Baden Ev.-Luth. K in Bayern Ev. K in Berlin-Brandenburg Bremische Ev. K ÖRK LWB KEK ACK EKD EKU VELKD MilB AKf KonNds Ref. Bund Ah Bad Bay BB Brm Ev.-luth. LK in Braunschweig Bswg Ev.-ref. K (Synode evangelischreformierter Kirchen in Bayern und Nordwestdeutschland) ErK Ev.-luth. LK Hannovers Han Ev. K in Hessen und Nassau HN Ev. K von Kurhessen-Waldeck KW Lippische LK Li Ev.-Luth. LK Mecklenburgs M Nordelbische Ev.-Luth. K NEK Ev.-Luth. K in Oldenburg Old Ev. K der Pfalz (Protestantische LK) Pf Pommersche Ev. K Pom Ev. K im Rheinland Rh Ev.-Luth. LK Sachsens Sa(D) Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen Sa(M) Ev. K der schlesischen Oberlausitz SchlO Ev.-Luth. LK Schaumburg-Lippe SLi Ev.-Luth. K in Thüringen Thü Ev. K von Westfalen Westf Ev. LK in Württemberg Wü II. Staatskirchenrecht A. Bundesrepublik Deutschland *BRD B. Länder Baden-Württemberg *Ba-Wü Bayern *Bay Berlin *Bln Brandenburg *BB Freie Hansestadt Bremen *Brm Freie und Hansestadt Hamburg *Hbg Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen *He *M-V *Nds *NRW *Rh-Pf *Saar *Sa *Sa-Ah *SchlH *Thü III. Rechtsprechung IV. Sachwortverzeichnis Seite Seite

3 Heft 8, 2002 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 199 Teil I: Kirchenrecht keine Rechtsquelle A. Ökumenischer Rat der Kirchen Verkündungen im und Amtsblätter der Gliedkirchen keine Rechtsquelle Lutherischer Weltbund Verkündungen im und Amtsblätter der Gliedkirchen keine Rechtsquelle Konferenz Europäischer Kirchen Verkündungen im und Amtsblätter der Gliedkirchen keine Rechtsquelle Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Deutschland e. V. Verkündungen im und Amtsblätter der Gliedkirchen Evangelische Kirche in Deutschland Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Amtsblätter der Gliedkirchen ) / Rahmenabkommen über die Vertrauensschadenversiche rung zwischen der EKD und der Hermes Kreditversicherungs-AG, mit Anl.: Allg. Bedingungen der Vertrauensschadenversicherung (ABV) Nachtrag B 2001, ) / Erste Änd. des Vertrages zwischen der EKD und der Ev Luth. K in Italien (ELKI) v. 26. April/9. Mai , 206 3) Grundsätze für ein Stellentauschverfahren für Pfarrerinnen und Pfarrer der Gliedkirchen der EKD Sa (M) 2001, 116 4) 6./ PrüfungsO für die Durchführung der Prüfung zum Geprüf ten Sozialsekretär oder zur Geprüften Sozialsekretärin im Bereich der EKD 2001, 170 Westf 2001, 2 5) Änd. der Ordnung für die Arbeitsrechtl. Komm. des Diakonischen Werkes der EKD v. 16. Oktober 1996 i. d. F. v. 17. Juni , 145 6) Änd. des Verwaltungsrates betr. Satzung der Kirchl. Zusatzversorgungskasse Darmstadt 2001, 77 7) Änd. des Verwaltungsrates betr. Satzung der Kirchl. Zusatzversorgungskasse Darmstadt 2001, 77 Berichtigung 2001, 253 EKD 1 24

4 200 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2002 Amtsblätter der Gliedkirchen 8) KG zur Änd. der GrundO der EKD Han 2001, 261 NEK 2001, 186 Zustimmung der Landessynode Ah 2001, Nr. 2, 29 Zustimmung der Landessynode 2001, 403 BB 2001, 90 Zustimmung der Landessynode Brm 2001, Nr. 2, 325 Zustimmung der Landessynode Han 2001, 261 Zustimmung der Landessynode Li Bd. 12, 203 Zustimmung der Landessynode M 2001, 58 Zustimmung der Landessynode NEK 2001, 186 Zustimmung der Landessynode 2001, 508 Old XXV. Bd., 50 Zustimmung der Landessynode Pf 2001, 179 Zustimmung der Provinzialsynode SchlO 2001, Nr. 2, 2 Zustimmung der Landessynode 2001, 266 Thü 2001, 120 9) Beschlüsse der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD, betr. 1. Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Anpassung des Arbeitsrechts für die Mitarbeiter/innen im Gebiet des ehemaligen Bundes der Ev. K und seines Diakonischen Werkes 2001, Arbeitsrechtsregelung zur Sicherung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Fall der Einschränkung oder Auflösung von Einrichtungen oder von Rationalisierungs- und Strukturmaßnahmen (SicherungsO SichO.EKD) 2001, Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Altersteilzeitarbeit (Altersteilzeitarbeitsrechtsregelung ATZA) 2001, 148 Berichtigung 2001, ) / Beschluss des Rates der EKD und der Kirchenkonferenz zur Ergänzung der Empfehlung des Rates der EKD und der Kirchenkonferenz zur Vereinheitlichung dienstrechtl. Vorschriften in den Gliedkirchen der EKD, mit Anl ) Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD betr. Arbeitsrechtsregelung für im Ausland eingesetzte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Auslandsarbeitsrechtsregelung) ) Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD betr. Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Anpassung des Arbeitsrechts für Mitarbeiter/innen im Gebiet des ehemaligen Bundes der Ev. K und seines Diakonischen Werkes ) Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD betr. 16. Arbeitsrechtsregelung zur Änd. der DienstvertragsO der EKD ) Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD betr. der Arbeitsrechtsregelung über die Altersteilzeitarbeit (Altersteilzeitarbeitsrechtsregelung ATZA) ) Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD betr. Arbeitsrechtsregelung zur Anwendung der Sonderregelungen für Zeitangestellte, Angestellte für Aufgaben von begrenzter Dauer und für Aushilfsangestellte (SR 2y BAT) ) Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD betr. Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Zulage an Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in Ballungsräumen ) Bkm. des KA der EKD betr. Arbeitsrechtsregelung über die Ordnung über die Kirchl. Altersversorgung (OKAV) Anpassung der Versorgungstabelle ) Ordnung für die Arbeitsrechtl. Komm. des Diakonischen Werkes der EKD ) Bkm. des KA betr. Neufassung der Satzung der Ev. Schulstiftung in der EKD 445

5 Heft 8, 2002 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 201 Amtsblätter der Gliedkirchen 20) Bkm. des KA der EKD betr. Neufassung des Gesetzes über die Amtskräfte im Kirchenbeamtenverhältnis (KirchenbeamtenG KBG.EKD) ) Bkm. des KA der EKD betr. Neufassung des KG über die Besoldung und Versorgung der Amtskräfte im Kirchenbeamtenverhältnis (Kirchenbeamtenbesoldungs- und -versorgungsg KBVG-EKD) ) 7./ Richtl. des Rates der EKD für die Zahlung von Honoraren bei Veranstaltungen der EKD 447 Pf ) KG über den Haushaltsplan, die Umlagen und die Kollekten der EKD für das Haushaltsjahr ) Beschluss der Synode der EKD zu»erstes KG zur Änd. des KG über die Kirchenmitgliedschaft (1. KMG-ÄnderungsG)«486 Evangelische Kirche der Union Verkündungen im Amtsblätter der Gliedkirchen 1) o. D. Beschluss des Rates der EKU über die Inkraftsetzung der VO zur Änd. der SiegelO vom 6. Juni 2001 für die Ev. LK Anhalts Ah Nr. 2, ) Beschluss 53/99 der Arbeitsrechtl. Komm. der EKU 1. Änd. der Arbeitsrechtsregelung zur Förderung eines gleitenden Übergangs in den Ruhestand (AltersteilzeitO ATZO) Ah 2001, Nr. 2, ) VO zur Änd. der DisziplinarVO Westf 2001, 304 4) KG über den Altersteildienst Ah 2001, Nr. 2, 27 Rh 2001, 362 Westf 2001, 302 5) KG zur Änd. des EinführungsG zum PfarrdienstG und zum KirchenbeamtenG Ah 2001, Nr. 2, 27 BB 2001, 50 Rh 2001, 81 Westf 2001, 62 6) KG zur Sicherung und Nutzung von kirchl. Archivgut in der EKU (ArchivG ArchG) BB 2001, 51 Rh 2001, 218 7) Beschluss 59/00 der Arbeitsrechtl. Komm. der EKU betr. Zweite Änd. der Arbeitsrechtsregelung zur Förderung eines gleitenden Übergangs in den Ruhestand (AltersteilzeitO ATZO) 2001, 45 Pom 2001, 5 mit Anl. Sa (M) 2001, 28 8) VO des Rates der EKU zur Änd. der Agende der EKU, II. Band 2001, 206 9) Beschluss 61/00 der Arbeitsrechtl. Komm. der EKU betr. 17. Änd. der Kirchl. ArbeitsvertragsO 2001, 46 Pom 2001, 9 Sa (M) 2001, 32 SchlO 2001, Nr. 1, 10 10) Beschluss 62/00 der Arbeitsrechtl. Komm. der EKU betr. Änd. der Ordnung zur Regelung der Ausbildungsvergütungen der kirchl. Auszubildenden 2001, 46 Pom 2001, 9 Sa (M) 2001, 32 SchlO 2001, Nr. 1, 10 EKU 1 48

6 202 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2002 Amtsblätter der Gliedkirchen 11) Arbeitsrechtsregelung 60/00 der Arbeitsrechtl. Komm. der EKU zur Regelung der Vergütung der Mitarbeiter, mit Anl. 2001, 153 Pom 2001, 22 Sa (M) 2001, 67, 84 SchlO 2001, Nr. 1, 2 12) Beschluss des Rates der EKU zur PfarrbesoldungsO für die Ev. K der schlesischen Oberlausitz, die Pommersche Ev. K und die Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen, mit Anl. 2001, 47 Sa (M) 2001, 5 Berichtigung Sa (M) 2001, 36 13) Beschluss des Rates der EKU über die Inkraftsetzung des KG zur Änd. der EinführungsG zum PfarrdienstG und zum KirchenbeamtenG für die Ev. K im Rheinland 2001, 48 Rh 2001, 81 14) Beschluss des Rates der EKU zur KirchenbeamtenbesoldungsO für die Ev. K der schlesischen Oberlausitz, die Pommersche Ev. K und die Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen, mit Anl. 2001, 48 Sa (M) 2001, 5 Berichtigung Sa (M) 2001, ) VO des Rates der EKU zur Änd. des Besoldungs- und Versorgungsrechts 149 BB 89 Pom 20 Sa (M) 99 SchlO Nr. 1, 10 Zustimmung der Landessynode BB 90 16) Beschluss des Rates der EKU über die Inkraftsetzung der 2. VO zur Änd. des Besoldungs- und Versorgungsrechts für die Pommersche Ev. K und die Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen 151 Pom 20 Sa (M) 65 17) Beschluss des Rates der EKU über die Inkraftsetzung des KG zur Änd. der EinführungsG zum PfarrdienstG und zum KirchenbeamtenG v. 6. Mai 2000 für die Ev. K von Westfalen und für die Ev. K in Berlin-Brandenburg 151 BB 50 Westf 62 18) Beschluss des Rates der EKU über die Inkraftsetzung des KG zur Sicherung und Nutzung von kirchl. Archivgut in der EKU vom 6. Mai 2000 für die Ev. K in Berlin-Brandenburg 151 BB 54 19) VO des Rates der EKU zur Änd. des VerwaltungsgerichtsG 151 BB 87 Pom 43 Sa (M) 147 Zustimmung der Landessynode BB 74 20) Bkm. der Kirchenkanzlei der EKU betr. Neufassung der Ordnung für das Dietrich-Bonhoeffer-Haus ) VO des Rates der EKU zur Änd. des Begriffs»Erziehungsurlaub«253 BB 149 Pom 99 Rh 370 Sa (M) 149 SchlO Nr. 2, 15 Westf 220 Zustimmung der Landessynode BB ) Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen des KG über den Altersteildienst für die Ev. K von Westfalen 254 Westf ) Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen der 2. VO zur Änd. des Besoldungs- und Versorgungsrechts für die Ev. K in Berlin-Brandenburg und die Ev. K der schlesischen Oberlausitz 254 BB 90 SchlO Nr. 1, 12

7 Heft 8, 2002 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 203 Amtsblätter der Gliedkirchen 24) Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen der VO zur Änd. des VerwaltungsgerichtsG für die Ev. K der schlesischen Oberlausitz und die Pommersche Ev. K 254 Pom 43 25) Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen der VO zur Änd. der DisziplinarVO für die Ev. K von Westfalen 255 Westf ) Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen des KG zur Sicherung und Nutzung von kirchl. Archivgut in der EKU für die Ev. K im Rheinland 255 Rh ) Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen der VO zur Änd. der SiegelO v. 6. Juni 2001 für die Ev. LK Anhalts mit Wirkung vom 1. Januar 2002 Ah Nr. 2, 32 28) Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen der VO zur Änd. des Begriffs»Erziehungsurlaub«für die Ev. LK Anhalts, die Ev. K der schlesischen Oberlausitz und die Ev. K von Westfalen 379 SchlO Nr. 2, 16 Westf ) Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen der 2. VO zur Änd. des Besoldungs- und Versorgungsrechts für die Ev. LK Anhalts ) VO des Rates der EKU zur Umstellung der Währung 379 Ah Nr. 2, 31 BB 169 Pom 88 Rh 371 Sa (M) 180 SchlO Nr. 2, 16 Zustimmung der Landessynode BB ) Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen der VO zur Änd. des VerwaltungsgerichtsG für die Ev. LK Anhalts und die Ev. K in Berlin-Brandenburg ) VO des Rates der EKU zur Änd. der SiegelO 384 Ah Nr. 2, 31 BB 169 Pom 101 SchlO Nr. 2, 12, mit Anl. Zustimmung der Landessynode BB ) 7./ Neufestsetzung des Bemessungssatzes nach den Besol dungso Aktualisierte Besoldungstabellen ab 1. Januar 2001 und neue Tabellen ab 1. Januar 2002, mit Anl. 380 Pom 68 Sa (M) ) Bkm. der Kirchenkanzlei der EKU betr. Neufestsetzung der Versorgungstabelle für die kirchl. Altersversorgung Pom 68 Sa (M) 113 SchlO Nr. 1, 10 35) BenutzungsO des Rates der EKU für kirchl. Archive ) GebührenO des Rates der EKU für kirchl. Archive ) Aufbewahrungs- und KassationsO des Rates der EKU für kirchl. Archive ) VO des Rates der EKU zur Ausführung der Kirchl. VerwaltungsO (VwO) für die EKU (AVO-VwO) ) Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen der VO zur Änd. des VerwaltungsgerichtsG für die Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen ) Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen der VO zur Umstellung der Währung für die Ev. K der schlesischen Oberlausitz, die Pommersche Ev. K und die Ev. K im Rheinland 459 Pom 89 SchlO Nr. 2, 16

8 204 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2002 Amtsblätter der Gliedkirchen 41) Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen des KG zur Änd. der EinführungsG zum PfarrdienstG und zum KirchenbeamtenG für die Ev. LK Anhalts 459 Ah Nr. 2, 27 42) Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen des KG über den Altersteildienst für die Ev. K im Rheinland und die Ev. LK Anhalts 459 Ah Nr. 2, 29 Rh ) Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen der VO zur Änd. des Begriffs»Erziehungsurlaub«für die Ev. K in Berlin-Brandenburg, die Pommersche Ev. K, die Ev. K im Rheinland und die Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen 460 BB 150 Pom 99 Rh ) Beschluss des Rates der EKU über das In-Kraft-Setzen der VO zur Änd. der SiegelO für die Pommersche Ev. K 460 Pom ) Beschluss des Rates der EKU über die Inkraftsetzung der VO zur Änd. der SiegelO v. 6. Juni 2001 für die Ev. K in Berlin-Brandenburg BB ) Beschluss des Rates der EKU über die Inkraftsetzung der VO zur Umstellung der Währung vom 6. Juni 2001 für die Ev. K in Berlin-Brandenburg BB ) Beschluss des Rates der EKU über die Inkraftsetzung der VO zur Umstellung der Währung vom 6. Juni 2001 für die Ev. LK Anhalts und für die Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen Ah Nr. 2, 31 48) Bkm. der Kirchenkanzlei der EKU betr. Neufestsetzung der Versorgungstabelle für die kirchl. Altersversorgung SchlO Nr. 2, 17 Vereinigte Evangelisch-Lutherische Kirche Deutschlands VELKD 1 16 Amtsblatt der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands Amtsblätter VELKD der Bd. VII Gliedkirchen ) Beschluss der Generalsynode der VELKD über den Haushalts- und Stellenplan sowie die Umlage für die Haushaltsjahre 2001 und 2002, mit Anl. 2001, 134 2) Beschluss der Generalsynode der VELKD über den Haushalts- und Stellenplan des Theologischen Studienseminars Pullach für die Rechnungsjahre 2001 und 2002, mit Anl. 2001, 138 3) Beschluss der Generalsynode der VELKD über den Haushalts- und Stellenplan des Gemeindekollegs Celle für die Rechnungsjahre 2001 und 2002, mit Anl. 2001, 140 4) Beschluss der Generalsynode der VELKD über den Haushalts- und Stellenplan des Liturgiewissenschaftlichen Instituts für die Rechnungsjahre 2001 und 2002, mit Anl. 2001, 141 5) Beschluss der Generalsynode der VELKD über den Sonderhaushaltsplan mit Umlage»Hilfsmaßnahmen für Kirchen in Osteuropa«für die Haushaltsjahre 2001 und 2002, mit Anl. 2001, 143 6) Beschluss der Generalsynode der VELKD zu Haushaltsfragen (Entlastungen) 2001, 144 7) Beschluss der Generalsynode der VELKD zu Haushaltsfragen (Entlastung) 2001, 144

9 Heft 8, 2002 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 205 Amtsblätter VELKD der Bd. VII Gliedkirchen 8) KG der VELKD zur Änd. des DisziplinarG 2001, , 80 Bswg 2001, 58 M 2001, 7 Sa (D) 2001, A 77 Thü 2001, 135 9) KG der VELKD zur Änd. des PfarrerG 2001, , 82 Bswg 2001, 55 M 2001, 3 Sa (D) 2001, A 74 Thü 2001, ) KG der VELKD zur Änd. des KirchenbeamtenG 2001, , 84 Bswg 2001, 57 M 2001, 4 Sa (D) 2001, A 76 Thü 2001, ) Neufassung des KG zur Regelung des Dienstes der Pfarrer und Pfarrerinnen in der VELKD (PfarrerG PfG) v. 17. Oktober 1995, zul. geänd. durch KG v. 17. November 2000 i. d. F. v. 1. Juli 2001, mit Anl. M 34 12) KG der VELKD über das Verfahren und die Rechtsfolgen bei Amtspflichtverletzungen (DisziplinarG DiszG) i. d. F. v. 4. Mai Bswg ) Bekanntgabe des Luth. KA betr. vorgriffsweise Zahlung einer vorgesehenen Erhöhung der Besoldung und Versorgung aus öffentl.-rechtl. Dienstverhältnissen in der Vereinigten K im Jahre 2001, mit Anl ) Bekanntgabe des Luth. KA betr. Anpassung der Besoldung und Versorgung aus öffentl.-rechtl. Dienstverhältnissen in der Vereinigten K in den Jahren 2001 und 2002, mit Anl ) Beschluss der Generalsynode der VELKD zu Haushaltsfragen (Entlastungen) ) Beschluss der Generalsynode der VELKD zu Haushaltsfragen (Entlastung) 177 keine Rechtsquelle Der Evangelische Militärbischof Verordnungsblatt des Evangelischen Militärbischofs zugleich Amtsblatt des Ev. Kirchenamtes für die Bundeswehr Arnoldshainer Konferenz Verkündungen im und Amtsblätter der Gliedkirchen Amtsblätter der Gliedkirchen ) Muster eines KG für eine dynamische Verweisung 255 2) Muster KG über besondere Gemeindeformen 256 AKf 1 2 Konföderation Niedersachsen KonNds 1 23 Kirchliches Amtsblatt für die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers (offizielles Verkündungsblatt) sonstige Han Amtsblätter der Gliedkirchen ) Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. betr. 41. Änd. der DienstvertragsO, mit Anl. Old XXV. Bd., 18

10 206 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2002 sonstige Han Amtsblätter der Gliedkirchen 2) GebührenO des Rates der KonNds für die Benutzung kirchl. Archivgutes (GebührenO) Old XXV. Bd., 13 3) Ordnung des Rates der KonNds für die Benutzung des kirchl. Archivgutes (BenutzungsO) Old XXV. Bd., , 6 4) VO des Rates der KonNds zur Änd. der VO über die Durchführung der Ersten theol. Prüfung Old XXV. Bd., 9 5) Bkm. des LKA betr. DienstvertragsO, mit Anl. Old XXV. Bd., 20 Berichtigung 2001, 32 Bswg 2001, 77 Berichtigung Old XXV. Bd., 52 6) Verwaltungsgrundsätze des Rates der KonNds über Personalakten der kirchl. Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen (PersonalaktenO PersAO) Bswg 2001, 61 Old XXV. Bd., 9 7) VO des Rates der KonNds zur Änd. der WegstreckenentschädigungsVO (WEVO) Bswg 2001, 12 Old XXV. Bd., 46 8) Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. über die 42. Änd. der DienstvertragsO Bswg 2001, 13 Old XXV. Bd., 52 9) VergütungsO für geringfügig beschäftigte Kirchenmusiker, mit Anl. Old XXV. Bd., ) VO des Rates der KonNds zur Änd. der WahlO zum MitarbeitervertretungsG der KonNds 53 Bswg 106 Old XXV. Bd., 53 11) Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. betr. 43. Änd. der DienstvertragsO 54 Bswg 107 Old XXV. Bd., 52 12) Bkm. der Geschäftsstelle der KonNds betr. Beschlüsse des Rates und des Präsidiums der Synode der Konföderation über die Anpassung der Pfarrbesoldung und -versorgung zum 1. April Bswg 136 Old XXV. Bd., 48 13) VO des Rates der KonNds zur Änd. der VO über die Pfarrdienstwohnungen (Dienstwohnungsvorschriften KonfDWV) 20 Bswg 76 Erk 18. Bd., 7 Old XXV. Bd., 49 14) Haushaltsplan der KonNds für die Haushaltsjahre 2001 und 2002, mit Anl. 52 Old XXV. Bd., 53 15) KG der KonNds zur Änd. des Gemeinsamen PrüfungsG (ThPrG) 50 Bswg 108 Old XXV. Bd., 48 Berichtigung ) KG der KonNds zur Änd. des Pfarrerbesoldungs- und -versorgungsg 50 Bswg 105 Erk 18. Bd., 9 Old XXV. Bd., 47 17) KG der KonNds zur Änd. des MitarbeiterG 52 Old XXV. Bd., 46 18) Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. über die 44. Änd. der DienstvertragsO 136 Bswg ) VO des Rates der KonNds zur Änd. der VO des Rates der KonNds zur Ergänzung und Durchführung datenschutzrechtl. Vorschriften (DATVO) VO zur Änd. der DatenschutzDVO des Rates der KonNds 114 Bswg 134 Erk 18. Bd., 24

11 Heft 8, 2002 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 207 sonstige Han Amtsblätter der Gliedkirchen 20) Satzung der Ev. Erwachsenenbildung Niedersachsen 134 Bswg 157 Berichtigung ) Bkm. der Geschäftsstelle der KonNds betr. Neufassung des KG der KonNds über die Besoldung und Versorgung der Pfarrer und Pfarrerinnen (Pfarrerbesoldungs- und -versorgungsg PfBVG), mit Anl. 162 Bswg Berichtigung ) Vertrag zur Änd. des Vertrages über die Bildung einer Konföderation ev. K in Niedersachsen SLi 49 Zustimmung der Landessynode SLi 49 23) VO des Rates der KonNds zur Anpassung von Geldbeträgen nach der Währungsumstellung auf den Euro (Euro- AnpassungsVO der Konföderation) 256 keine Rechtsquelle Reformierter Bund Verkündungen im und Amtsblätter der Gliedkirchen B. Gliedkirchen der EKD Evangelische Landeskirche Anhalts Amtsblatt der Evangelischen Landeskirche Anhalts ) Beschluss der Landessynode der Ev. LK Anhalts über die Erhebung der Kirchensteuern für das Steuerjahr 2000 und , Nr. 1, ) Satzung des Posaunenwerkes der Ev. LK Anhalts 2001, Nr. 1, 2 Kirchenaufsichtl. Genehmigung 2001, Nr. 1, 4 3) Ordnung für die Wahl des Landesposaunenobmanns und der Vorstandsmitglieder des Posaunenwerkes der Ev. LK Anhalts 2001, Nr. 1, 5 Kirchenaufsichtl. Genehmigung 2001, Nr. 1, 6 4) Parochialsatzung der KGem. Osternienburg und Reppichau 2001, Nr. 2, 26 Kirchenaufsichtl. Genehmigung 2001, Nr. 2, 26 5) VO der KL zur Änd. des KG über den Haushaltsplan der Ev. LK Anhalts für das Rechnungsjahr 2000 vom 30. November 1999 (NachtragshaushaltsVO v. 26. April 2000), mit Anl. 2001, Nr. 1, 7 Zustimmung der Landessynode 2001, Nr. 1, 7 6) KG über den Haushaltsplan der Ev. LK Anhalts für das Rechnungsjahr 2001, mit Anl. 2001, Nr. 1, 9 7) KG zur Veränderung der Grenzen der KKreise Dessau und Köthen bezüglich der KGem. Reppichau 2001, Nr. 1, 11 8) KG über den Um- und Ausbau der Tagungs- und Jugendbegegnungsstätte St. Cyriakus in Gernrode (2. Bauabschnitt- Schweizerhaus), mit Anl. 2001, Nr. 1, 11 9) KG über die Einführung des Taufbuches 2001, Nr. 1, 11 Ah 1 18

12 208 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, ) VO des LKR über die Ausweisung der Kreisoberpfarrstellen 2001, Nr. 2, 25 Zustimmung der Landessynode 2001, Nr. 2, ) KG zur Änd. des PfarrdienstausführungsG Nr. 2, 29 12) KG zur Änd. der Verfassung Nr. 2, 30 13) Parochialsatzung der KGem. St. Peter-Dessau-Törten und Kreuzgemeinde-Dessau-Süd Nr. 2, 30 Kirchenaufsichtl. Genehmigung Nr. 2, 31 14) Parochialsatzung der KGem. St. Agnus, Köthen und Trinum Nr. 2, 26 Kirchenaufsichtl. Genehmigung Nr. 2, 26 15) Parochialsatzung der Ev. Hoffnungsgemeinde Zieko Nr. 2, 32 Kirchenaufsichtl. Genehmigung Nr. 2, 33 16) VO des LKR zur Änd. der Kfz-Richtl. Nr. 2, 33 17) Kirchensteuerbeschluss für die Jahre 2002 und 2003 Nr. 2, 34 18) KG über die Feststellung des Haushaltsplans der Ev. LK Anhalts für das Rechnungsjahr 2002 Nr. 2, 35 Evangelische Landeskirche Baden Gesetzes- und Verordnungsblatt der Evangelischen Landeskirche in Baden ) Satzungsänd. betr. das Diakonische Werk der Ev. LK in Baden e. V. 2001, 30 Genehmigung des LKR 2001, ) RVO des LKR zur Änd. der VO über die Besoldung landeskirchl. Pfarrer und Pfarrerinnen mit herausgehobenen Funktionen 2001, 213 3) Dreizehntes KG zur Änd. der GrundO der Ev. LK in Baden 2001, 50 4) KG über die Ordnung der kirchl. Wahlen Kirchl. WahlO KiWO 2001, 85 5) KG zur Änd. des ArbeitsrechtsregelungsG 2001, 50 6) KG zur Änd. des KG über die Diakonische Arbeit in der Ev. LK in Baden 2001, 51 7) 16./ Änd. der Vereinbarung LK/Diakonisches Werk Baden, mit Anl. 2001, 19 8) Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. betr. Arbeitsrechtsregelung Nr. 6/2000 zur Änd. der AR-HAng 2001, 1 9) Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. betr. Arbeitsrechtsregelung Nr. 7/2000 zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung zur Anwendung der tarifl. Regelung für Waldarbeiter 2001, ) Bkm. des OKR betr. Änd. der DBest. zu 2 Abs. 1 des KandidatenG 17 11) Änd. des OKR betr. Richtl. zur RVO über die Buchführung im Bereich der Ev. LK in Baden 18 12) Ordnung der Fachgruppe Gleichstellung der Ev. LK in Baden 29 13) DBest. des OKR zum KG über das Predigtamt ) RVO des OKR zum kirchl. DienstreisekostenG (RVO- DRG) 29 Bad 1 51

13 Heft 8, 2002 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland ) Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. betr. Arbeitsrechtsregelung Nr. 1/2001 zur Änd. der AR-HAng 49 16) Bkm. des OKR betr. Anpassung des Ausgleichsbeitrags, um den sich bei Pfarrerinnen und Pfarrern mit Dienstwohnung das Grundgehalt verringert 50 17) VO des LKR über die Genehmigung der Verbandssatzung des Diakonieverbandes»Diakonisches Werk der Ev. Kirchenbezirke im Ortenaukreis«145 18) VO des OKR zur Änd. der VertretungskostenVO ) Vierzehntes KG zur Änd. der GrundO der Ev. LK in Baden 61 20) KG zur Änd. des KG über den Innerkirchl. Finanzausgleich der Ev. LK in Baden (FinanzausgleichsänderungsG FAG ÄndG) 98 21) KG zur Änd. des KG über die Anwendung des KG für Mitarbeitervertretungen in der EKD ) VO des LKR zur Änd. der Ordnung der theol. Prüfungen ) KG zur Änd. des KG über die Bildung eines Fonds aus Rükklagemitteln der KGem. und Kirchenbezirke in der Ev. LK in Baden ) KG zur Änd. des KG über die Besoldung und Versorgung der Pfarrer ) KG zur Umrechnung und Glättung von Euro-Beträgen in KG (EuroG) ) KG zur Änd. des KG über die Bestellung der Dekane und Dekanstellvertreter ) KG zur Änd. des KG über die Errichtung einer nicht rechtsfähigen»versorgungsstiftung der Ev. LK in Baden«105 28) KG zur Änd. der Ordnung der kirchl. Wahlen ) RVO des OKR über die Vergütung für den Religionsunterricht ) Bkm. des OKR betr. DBest. zur Kirchl. WahlO (DB- KiWO) ) KG über die Ordnung der kirchl. Wahlen Kirchl. WahlO KiWO i. d. F. der Neubekanntmachung v. 22. Mai 2001, mit Anl ) GeschäftsO des Ev. OKR, mit Anl ) Studien- und PrüfungsO des OKR für die nebenberufl. Kirchenmusik-Ausbildung RVO StPO C ) ZulassungsO des OKR für die nebenberufl. Kirchenmusik- Ausbildung RVO ZulassungsO C ) DBest. des OKR zum KG über den Dienst des Pfarrvikars ) Bkm. des OKR betr. Neufassung der Satzung der Ev. Ruhegehaltskasse in Darmstadt (ERK) v. 5. Oktober Genehmigungen der Landeskirchen ) RVO des OKR zur Umrechnung und Glättung von Euro- Beträgen in kirchl. VO ) Richtl., Verwaltungsvorschriften und DBest. des OKR zur Umrechnung und Glättung von Euro-Beträgen ) DBest. des OKR zum BauG der Ev. LK in Baden (DB KirchenbauG) ) RVO des OKR zur Umrechnung und Glättung von Euro- Beträgen in kirchl. VO ) RVO des OKR zur Umrechnung und Glättung von Euro- Beträgen in kirchl. VO 226

14 210 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, ) RVO des LKR zur Erprobung einheitl. Leitungsstrukturen der ev. KGem. im Ev. Kirchenbezirk Heidelberg und des Ev. Kirchenbezirks Heidelberg RVO Heidelberg ) Ordnung des OKR für den Gemeindebeirat ) Ordnung des OKR für die Gemeindeversammlung ) MustergeschäftsO des OKR für Ältestenkreise ) KG über die Feststellung des Haushaltsbuches der Ev. LK in Baden für die Jahre 2002 und 2003 HaushaltsG (HHG 2002/2003) ) KG über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsbuch der Ev. LK in Baden für das Haushaltsjahr 2001 (NachtragshaushaltsG 2001 NHG 2001) ) KG über den Vorruhestand von Pfarrerinnen und Pfarrern sowie Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten (VorruhG) ) KG zur Änd. des KG über die praktisch-theol. Ausbildung des Lehrvikars zwischen der ersten und zweiten theol. Prüfung (KandidatenG) ) RVO des OKR betr. FinanzausgleichsG für den Haushaltszeitraum 2002 und ) RVO des OKR über die Gewährung einer Mietbeihilfe für Lehrvikarinnen und Lehrvikare (RVO-KandG) 275 Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern Amtsblatt für die Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern ) 4./ Vereinbarung zwischen der Ev.-Luth. K in Bayern und dem Altpietistischen Gemeinschaftsverband e. V. 2001, 258 2) Satzung des Diakonischen Werkes der Ev.-Luth. K in Bayern Landesverband der Inneren Mission e. V. (Diakonisches Werk Bayern) 2001, 185 Kirchenaufsichtl. Genehmigung 2001, 185 3) VO der LKR zur Änd. der VersorgungsfondsVO 2001, 2 4) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern betr. Änd. der kirchl. DienstvertragsO DiVO 2001, 2 5) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Rechtsverhältnisse der Arbeiter und Arbeiterinnen im Kirchendienst (ARRArb) 2001, 3 6) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über den Dienst der Kirchenmusiker und Kirchenmusikerinnen (ARR KM) 2001, 3 7) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Regelung der Arbeitsbedingungen der Praktikanten und Praktikantinnen für den Beruf des Kirchenmusikers bzw. der Kirchenmusikerin mit A- oder B-Prüfung (ARR Prakt KM) 2001, 3 8) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Altersteilzeit (ARR-ATZ) 2001, 4 9) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern über die berufl. Mitarbeit in der Ev.- Luth. K in Bayern und ihrer Diakonie für den Bereich der privatrechtl. Dienstverhältnisse (ARR Berufl. Mitarbeit), mit Anl. 2001, 5 Bay 1 75

15 Heft 8, 2002 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland ) KG über den Dienst, die Begleitung und die Fortbildung von Ehrenamtlichen in der Ev.-Luth. K in Bayern (EhrenamtsG-EAG) 2001, 9 11) KG über den Haushaltsplan der Ev.-Luth. K in Bayern für das Haushaltsjahr 2001, mit Anl. 2001, 9 12) KG über die Berufung zum Prädikantendienst (PrädikantenG PrädG) 2001, 11 13) KG zur Änd. des KG über den Vorbereitungsdienst in der Ev.-Luth. K in Bayern und die Rechtsverhältnisse der Vikare und Vikarinnen 2001, 14 14) KG zur Änd. des KG über Wahl, Berufung und Ausscheiden der Mitglieder der Landessynode der Ev.-Luth. K in Bayern, mit Anl. 2001, 15 15) KG über die Verlängerung der Vereinbarung zwischen der Communión de Iglesias Luteranas de Centroamerica (Gemeinschaft Lutherischer Kirchen in Zentralamerika CILCA) und der Ev.-Luth. K in Bayern, mit Anl. 2001, 20 16) KG zur Neuorganisation des LKA der Ev.-Luth. K in Bayern 2001, 20 17) KG über die Verlängerung der Vereinbarung über Austausch und gegenseitige Zusammenarbeit zwischen der Igreja Evangélica de Confissão Luterana no Brasil (Ev. K Luth. Bekenntnisses in Brasilien IECLB), der Communión de Iglesias Luteranas de Controamerica (Gemeinschaft Luth. K in Zentralamerika CILCA) und der Ev.-Luth. K in Bayern (ELKB), mit Anl. 2001, 22 18) KG zur Änd. des KG zur Erprobung neuer Regelungen im Dekanatsbezirk (DekanatsbezirkserprobungsG DBErprobG) 2001, 24 19) KG zur Änd. des KG über das Verfahren bei der Besetzung von Pfarrstellen und Stellen mit allgemeinkirchl. Aufgaben (PfarrstellenbesetzungsO PfStBO) 2001, 25 20) KG zur Änd. des KG über das Religionspädagogische Zentrum 2001, 25 21) KG zur Änd. des KG zur Ergänzung des KirchenbeamtenG der VELKD 2001, 25 22) KG zur Errichtung der Förderstiftung der Hochschule für ev. Kirchenmusik der Ev.-Luth. K in Bayern 2001, 26 23) Dienstrecht der Pfarrer, hier: Vorgriffsweise Erhöhung der Dienst- und Versorgungsbezüge, mit Anl. 2001, ) Mehrarbeitsvergütung (Überstundenvergütung) und Pauschalvergütung für den Einsatz an mehreren Schulen für Religionspädagogen und Religionspädagoginnen i. K., Religionspädagogen und Religionspädagoginnen a. DV. sowie Katecheten und Katechetinnen a. DV., hier: Vorgriffsweise Zahlung 50 25) Haushaltssperre des LKR gem. Art. 5 des KG über den Haushaltsplan der ELKB für das Haushaltsjahr 2000 Freigabe der Restrate von 3,5 v. H., mit Anl ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern zur Änd. der Kirchl. DienstvertragsO (DiVO) ) Entsendung der Vertreter der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in die Arbeitsrechtl. Komm. für die Amtsperiode vom bis gem. ArbeitsrechtsregelungsG (ARRG) 94 28) Bkm. der Fruchtnormalpreise für 2001, mit Anl. 96

16 212 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, ) AusfBest. zum KG über Wahl, Berufung und Ausscheiden der Mitglieder der Landesynode (ABestLSWG), mit Anl ) KG über Wahl, Berufung und Ausscheiden der Mitglieder der Landessynode der Ev.-Luth. K in Bayern (LandessynodalwahlG LSWG) i. d. F. der Bkm. v. 15. Februar 2001, mit Anl ) Bkm. der Neuordnung des Gebäude-Sammelversicherungsvertrages und des Sammel-Vermögensschaden-Haftpflichtversicherungsvertrages der Ev.-Luth. K in Bayern ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über den Dienst der Kirchenmusiker und Kirchenmusikerinnen (ARR KM) ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern zur Änd. der Kirchl. DienstvertragsO (DiVO) ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Rechtsverhältnisse der Arbeiter und Arbeiterinnen im Kirchendienst (ARRArb) ) Beschluss der Landessynode zur Verwendung der überplanmäßigen Kirchensteuereinnahmen des Haushaltsjahres ) Beschluss der Landessynode zu Mobilfunkanlagen auf kirchl. Gebäuden ) KG über die Rechtsverhältnisse der an der Diakonenanstalt Rummelsberg ausgebildeten Diakoninnen (DiakoninnenG) ) KG zur Änd. des KG über die Anwendung des PfarrerG der VELKD in der Ev.-Luth. K in Bayern ) KG zur Änd. des KG über das Verfahren zur Regelung der Arbeitsverhältnisse der Mitarbeiter im Dienst des Ev.-Luth. K in Bayern und ihres Diakonischen Werkes (ArbeitsrechtsregelungsG ARRG) ) KG zur Änd. des KG über die Ausbildung und die Rechtsverhältnisse der Religionspädagogen und Religionspädagoginnen ) KG über besondere besoldungsrechtl. Maßnahmen bei einer finanziellen Notlage (NotlagenG NotlG) ) KG zur Änd. kirchenbeamtenrechtl. Vorschriften ) KG zur Änd. des KG der Ev.-Luth. K in Bayern zur Ergänzung des KG der VELKD über das Verfahren und die Rechtsfolgen bei Amtspflichtverletzungen (DisziplinarergänzungsG DiszErgG) ) KG zur Änd. des KG über die Dienstbezeichnung und die Besoldung der Professoren und Professorinnen der Augustana-Hochschule, der Ev. Fachhochschule und der Hochschule für ev. Kirchenmusik der Ev.-Luth. K in Bayern ) Änd. der GeschäftsO der Landessynode ) LandeskirchenamtsVO LKAV ) Bkm. des LKR betr. Vergabe von Aufträgen ) Schutzerklärung bei Vergabe von Aufträgen durch Rechtsträger der Ev.-Luth. K in Bayern und ihrer Diakonie ) Ordnung des Lektorendienstes in der Ev.-Luth. K in Bayern (LektorendienstO LektO) ) Bkm. betr. Umgang mit kirchl. Archivgut, insbesondere Kirchenbüchern

17 Heft 8, 2002 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland ) VO des LKR zur Änd. der VO zur Durchführung des Religionspädagogen- und ReligionspädagoginnenG (DVRelPädG) v. 19. Mai ) KrankenhausseelsorgeO des LKR für die Ev.-Luth. K in Bayern ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern zur Änd. der Kirchl. DienstvertragsO (DiVO), mit Anl ) Aufhebung der Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Bayern über den Dienst der Katecheten und Katechetinnen im Nebenamt ) Aufhebung der AusfBest. der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Bayern zur Kirchl. DienstvertragsO (ABestDiVO) ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern über eine ergänzende Leistung an Mitarbeiter, Mitarbeiterinnen und Auszubildende der Ev.-Luth. K in Bayern, ihrer (Gesamt-)KGem, DB und sonstigen Körperschaften, ihrer Anstalten und Stiftungen sowie ihrer Einrichtungen und Dienste (ARR Erg. Leistung) ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über den Dienst der Kirchenmusiker und Kirchenmusikerinnen (ARR KM) ) Bkm. der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Bayern betr. Dienstrecht der Angestellten im Kirchendienst; Erhöhung der Unterrichtsvergütung für Dekanatskantoren und Dekanatskantorinnen zum 1. Januar 2001 und zum 1. Januar ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.- Luth. K in Bayern zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Rechtsverhältnisse der Arbeiter und Arbeiterinnen im Kirchendienst (ARRArb) ) Ordnung des LKR betr. Konvent der Pfarrer und Pfarrerinnen in der Wissenschaft ) Änd. des LKR betr. PrüfungsO für die Theol. Aufnahmeprüfung v. 8. Mai 1990 und v. 26. April 1999 (AufnahmeprüfungsO TheolAufnPO) ) Änd. des LKR betr. PrüfungsO für die Theol. Anstellungsprüfung v. 29. Mai 1992 (AnstellungsprüfungsO TheolAnstPO) ) Änd. des LKR betr. PrüfungsO für die Zwischenprüfung im Studiengang Ev. Theologie (ZwischenprüfungsO) ) VO des LKR über die Beurteilung der Religionspädagogen und Religionspädagoginnen (Religionspädagogen- und ReligionspädagoginnenbeurteilungsVO RelPädBV) ) Haushaltssperre des LKR gem. Art. 5 des KG über den Haushaltsplan der ELKB für das Haushaltsjahr 2001 Freigabe der ersten Rate von 3,5 v. H ) VO des LKR zur Änd. der VO über die Fahrt- und Reisekostenvergütung der Pfarrer, Pfarrverwalter, Pfarramtskandidaten, Predigtamtskandidaten und Pfarrvikarinnen (PfarrerreisekostenVO PfRKV) ) VO des LKR zur Änd. der VO über die Anschaffung und dienstl. Benutzung von Kraftfahrzeugen (KraftfahrzeugVO KfzV) ) FortbildungsO für Hauptberufl. in der Ev. Erwachsenenbildung in den ersten Arbeitsjahren (FEBEA) 288

18 214 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, ) FortbildungsO für Hauptberufl. in den ersten Berufsjahren in der Ev. Erwachsenenbildung (FEBEB) im Rahmen von FEA, FEB, FED oder FRED ) Änd. des LKR betr. PrüfungsO für die Theol. Aufnahmeprüfung vom 26. April 1999 (AufnahmeprüfungsO TheolAufnPO) ) Änd. des LKR betr. PrüfungsO für die Theol. Anstellungsprüfung v. 29. Mai 1992 (AnstellungsprüfungsO TheolAnstPO) ) Richtl. zur Durchführung der 43. Aktion»Brot für die Welt«in der Ev.-Luth. K in Bayern ) Änd. des LKR betr. PrüfungsO für die Theol. Aufnahmeprüfung (AufnahmeprüfungsO TheolAufnPO) ) Bkm. betr. Fachausbildung zur D-Prüfung Gitarre und zur D-Prüfung Bandleitung ) Bkm. des LKA zur Änd. der Bkm. über den Fahrtauslagenersatz für Religionspädagogen und Katecheten 379 Evangelische Kirche in Berlin-Brandenburg Kirchliches Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Berlin-Brandenburg ) Ordnung der Vereinigten Synode der ev.-ref. Gem. in Berlin-Brandenburg 2001, 44 2) VO der KL mit Gesetzeskraft zur Änd. des Versorgungshöchstsatzes für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im kirchl. öffentl.-rechtl. Dienstverhältnis in der Ev. K in Berlin- Brandenburg für den Bereich der ehemaligen Region Ost Genehmigung der Landessynode 2001, 7 3) 8. 6./ Änd. der Satzung der Ev. Ruhegehaltskasse in Darmstadt, mit Anl. 2001, 82 4) VO der KL mit Gesetzeskraft betr. die VO zur Änd. der DisziplinarVO v. 5. April 2000 Genehmigung der Landessynode 2001, 7 5) VO der KL mit Gesetzeskraft über die Änd. des VersorgungsG Genehmigung der Landessynode 2001, 7 6) RVO der KL über die Personalakten (PersonalaktenO PAO) 2001, 2 7) 15./ Änd. der WahlO der Ev. Fachhochschule Berlin, Fachhoch schule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik Körperschaft des öffentl. Rechts 2001, 202 8) KG über den Nachtragshaushaltsplan der Ev. K in Berlin- Brandenburg für das Haushaltsjahr , 4 9) KG zur Einführung des KG zur Sicherung und Nutzung von kirchl. Archivgut in der EKU (ArchivG ArchG) 2001, 54 10) KG über Stellenpläne und Stellenbesetzungen in der Ev. K in Berlin-Brandenburg (StellenplanG) 2001, 3 11) KG über den Haushaltsplan der Ev. K in Berlin-Brandenburg für das Haushaltsjahr , 4 12) KG über die Einführung des Taufbuchs in der Ev. K in Berlin-Brandenburg 2001, , 92 13) KG betr. die Änd. der EinführungsG zum PfarrdienstG und zum KirchenbeamtenG 2001, 50 BB 1 56

19 Heft 8, 2002 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland ) KG zu Art. 50 Abs. 4 und 6 der GrundO der Ev. K in Berlin-Brandenburg 2001, 51 15) KG über die Rechtsstellung und Aufgaben der Kirchl. Verwaltungsämter (VerwaltungsämterG VÄG) 2001, 52 16) Bkm. des Kons. betr. Nutzung der Urheberrechte anderer LK für kirchl. Veröffentlichungen (Gegenseitigkeitserklärung), mit Anl. 2001, 32 17) RVO der KL zur Änd. der RVO zur Regelung der Altersteilzeitarbeit in der Ev. K in Berlin-Brandenburg 2001, , 92 18) Richtl. der KL für die Krankenhausseelsorge im Bereich der Ev. K in Berlin-Brandenburg 2001, ) Ausführungsvorschriften des Kons. zu der Entscheidung der Schlichtungsstelle für Streitigkeiten zwischen den Tarifvertragsparteien v. 7. Januar 2000, mit Anl. 9 20) Vereinbarung zwischen dem Land Berlin und der Ev. K in Berlin-Brandenburg über die Seelsorge in Justizvollzugsanstalten ) Änd. des Kons. betr. Verwaltungsvorschrift zur Ausführung der RVO über die Erstattung von Reisekosten in der Ev. K in Berlin-Brandenburg (ReisekostenO) v. 22. Mai ) VO der KL mit Gesetzeskraft zur Änd. der PfarrbesoldungsO, der KirchenbeamtenbesoldungsO und des VersorgungsG 90 Genehmigung der Landessynode 90 23) Tarifvertrag zur Änd. des Tarifvertrages für kirchl. Mitarbeiter in der Ev. K in Berlin-Brandenburg KMT (8. KMT-Änderungstarifvertrag) zwischen der Ev. K in Berlin-Brandenburg und der Gewerkschaft Kirche und Diakonie, Landesverband Berlin-Brandenburg, der Deutschen Angestellten-Gewerkschaft, Landesverband Berlin und Brandenburg, der Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr, Bezirksverwaltungen Berlin und Brandenburg, sowie der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Landesverbände Berlin und Brandenburg ) RVO der KL über die Besoldungstabellen für Pfarrerinnen und Pfarrer, Gemeindepädagoginnen und -pädagogen, Predigerinnen und Prediger, Pfarrerinnen und Pfarrer sowie Gemeindepädagoginnen und -pädagogen im Entsendungsdienst, Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamte in der Ev. K in Berlin-Brandenburg v. 16. März 2001, mit Anl. 62, ) Richtl. der KL für den Lektorendienst in der Ev. K in Berlin-Brandenburg, mit Anl ) Bkm. des Kons. betr. Änd. der Satzung des Ev. KKreisverbandes Berlin Nord-Süd 76 Kirchenaufsichtl. Genehmigung 76 27) KG über den Anteil der KGem. und KKreise sowie der LK am Kirchensteueraufkommen der Ev. K in Berlin-Brandenburg (AnteilsG) 74 28) KG zur Änd. der Ordnung der Zweiten Theol. Prüfung 87 29) KG zur Änd. des KG über die Verwaltung des Vermögens und die Aufsicht in Finanzangelegenheiten (VermögensG) i. d. F. der Bkm. v. 19. Februar 1998 und des KG über Stellenpläne und Stellenbesetzungen in der Ev. K in Berlin- Brandenburg (StellenplanG) v. 18. November ) BenutzungsO für die Bibliothek des Berliner Missionswerkes und die Zentralbibliothek der Ev. K in Berlin-Brandenburg 103

20 216 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, ) Gebühren und Entgeltfestlegung gem. der BenutzungsO für die Bibliothek des Missionswerks und die Zentralbibliothek der Ev. K in Berlin-Brandenburg ) Beschluss des Kollegiums des Kons. betr. Schließung des landeskircheneigenen Friedhofs St. Johannis und Heiland ) RVO der KL zur Änd. der RVO über die Besoldungstabellen für Pfarrerinnen und Pfarrer, Gemeindepädagoginnen und -pädagogen, Predigerinnen und Prediger, Pfarrerinnen und Pfarrer sowie Gemeindepädagoginnen und -pädagogen im Entsendungsdienst, Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamte in der Ev. K in Berlin-Brandenburg v. 16. März ) RVO der KL über die Art und Höhe der Finanzanteile der KGem. und KKreise und über den Finanzausgleich (AnteilsVO) ) Richtl. des ständigen Haushaltsausschusses der Landessynode und der KL für den Fonds für Liquiditätshilfen und für Gemeindeaufbau ab 1. Januar ) VO der KL mit Gesetzeskraft zur Änd. des Begriffs»Erziehungsurlaub«150 Genehmigung der Landessynode ) Beschluss des Kons. über die Änd. des Beschlusses über die Richtl. für die Gewährung von Darlehen aus dem Unterstützungsfonds zur Behebung von Notlagen v. 8. September ) RVO der KL zur Änd. der RVO für die Anlage des Kapitalvermögens in der Ev. K in Berlin-Brandenburg (Berlin- West) v. 28. August 1990 und der RVO über die Beteiligung der KGem. und KKreise an den Kosten des Entsendungsdienstes vom 17. Juli 1998 und der Kirchl. BauO v. 26. März ) Beschluss der KL über die Änd. der Richtl. der KL für die Gewährung von Vorschüssen in besonderen Fällen an Pfarrer, Pastoren im Hilfsdienst, Prediger, Kirchenbeamte, Versorgungsempfänger, Angestellte und Arbeiter (Vorschussrichtl. VR) v. 19. Juni 1979 und der InventarO v. 24. Januar 1984 und des Beschlusses über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung an Kirchmeister und Verwaltungsbeauftragte v. 24. Oktober ) VO der KL mit Gesetzeskraft betr. die VO des Rates der EKU zur Änd. der SiegelO v. 6. Juni Genehmigung der Landessynode ) VO der KL mit Gesetzeskraft betr. die VO des Rates der EKU zur Umstellung der Währung v. 6. Juni Genehmigung der Landessynode ) FriedhofsgebührenO des Kons. für den Ostkirchhof Ahrensfelde und den Südwestkirchhof Stahnsdorf ) EntgeltO des Kons. für den Ostkirchhof Ahrensfelde und den Südwestkirchhof Stahnsdorf ) RVO der KL zur Änd. der RVO über die Höhe der Entschädigung für die Mitglieder des Kirchl. Verwaltungsgerichts und der Disziplinarkammer der Ev. K in Berlin-Brandenburg v. 6. Dezember 1996 und der RVO über die Höhe der Entschädigung für die Vorsitzenden der Kammern des Schlichtungsausschusses und der Schiedsstelle v. 17. Dezember ) RVO der KL über die Benutzungsgebühren für ev. Friedhöfe in Berlin 146