AMTS B LATT der Evangelischen Kirche in Deutschland

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1 AMTS B LATT der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, Jahrgang 2010 Ausgegeben: Hannover, den 15. August Rechtsquellennachweisung fürdasdeutscheevangelischekirchenrecht2009 Die Rechtsquellennachweisung wird alljährlich vom Kirchenrechtlichen Institut der EKD zusammengestellt und im Amtsblatt der EKD veröffentlicht. Im Amtsblatt der EKD Ausgabe Hannover 1964, S. 201 ff., findet sich ein Verzeichnis der bis dahin erschienenen Rechtsquellennachweisungen. Eine Zusammenfassung der Rechtsquellennachweisungen für die Jahre ist im Amtsblatt der EKD Ausgabe Hannover 1962, S. 53 ff., für die Jahre im Amtsblatt der EKD 1973, S. 425 ff., für die Jahre als Beilage zum Amtsblatt der EKD 1988, Heft 5, für die Jahre als Beilage zum Amtsblatt der EKD 1995, Heft 3, und für die Jahre als Beilage zum Amtsblatt der EKD 2009, Heft 8, erschienen. Die Rechtsquellennachweisung stellt in Teil I die im Jahre 2009 in den gesamt- und landeskirchlichen Amtsblättern abgedruckten wichtigen kirchlichen Rechtsnormen zusammen. Teil II bringt die in den kirchlichen Amtsblättern und im Sammelblatt für Rechtsvorschriften des Bundes und der Länder abgedruckten staatlichen Rechtsnormen staatskirchenrechtlichen Inhalts. Für jeden Rechtsetzungsbereich sind die Rechtsquellen in chronologischer Ordnung angeführt. In der Spalte rechts daneben ist für jede Rechtsquelle die Fundstelle in dem (am Kopf der Liste bezeichneten) Verkündungsblatt des betreffenden Rechtsetzungsbereichs durch Angabe der Seitenzahl vermerkt. Falls die Rechtsquelle im Jahre 2009 auch im Amtsblatt der EKD abgedruckt ist, ist in einer weiteren Spalte auch die Fundstelle in diesem Amtsblatt angegeben. Bei den staatlichen Rechtsquellen geben die äußersten rechten Spalten die Stellen des Abdrucks in den kirchlichen Amtsblättern an. Den III. Teil der Rechtsquellennachweisung bildet eine Liste der seit dem Abschluss der letzten Rechtsquellennachweisung in der Zeitschrift für evangelisches Kirchenrecht veröffentlichten Gerichtsentscheidungen. Im Sachwortverzeichnis Teil IV sind bei jedem Sachwort die Rechtsquellen vermerkt, die eine Regelung der durch das Sachwort bezeichneten Rechtsmaterie enthalten. Diese Rechtsquellen sind bezeichnet durch die Abkürzung für den Rechtsetzungsbereich (vgl. das umseitige Abkürzungsverzeichnis) bzw. durch»rspr«(= Rechtsprechung) und die laufende Nummer, unter der sie in Teil I oder II innerhalb des angegebenen Rechtsetzungsbereichs bzw. in Teil III angeführt sind (zum Beispiel:»Bay 38«= VO zur Änd. dienstrechtl. Vorschriften = Rechtsprechung Teil III laufende Nr. 3). Im Übrigen wird auf die in Heft 4 des Amtsblattes der EKD veröffentlichte Rechtsprechung kirchlicher Gerichte hingewiesen. Für die im Titel der Rechtsquellen verwendeten Abkürzungen verweisen wir auf das umseitige Verzeichnis sowie das von Hildebert Kirchner/Cornelie Butz herausgegebene Abkürzungsverzeichnis der Rechtssprache.

2 182 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2010 A. Ökumenischer Rat der Kirchen ÖRK 183 Lutherischer Weltbund LWB 183 Konferenz Europäischer Kirchen KEK 183 Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Deutschland e.v. Inhalts- und Abkürzungsverzeichnis ACK 183 Ev. Kirche in Deutschland EKD 183 Vereinigte Ev.-Luth. Kirche Deutschlands VELKD 186 Der Ev. Militärbischof MilB 187 Konföderation Niedersachsen KonNds 187 Reformierter Bund Ref. Bund 189 Union Ev. Kirchen in der EKD UEK 189 Föderation Ev. Kirchen in Mitteldeutschland EKM (F) 190 B. Gliedkirchen der EKD (alphabetisch) Ev. LK Anhalts Ah 191 Ev. LK in Baden Bad 192 Ev.-Luth. K in Bayern Bay 194 Ev. K Berlin-Brandenburg- BB-schlO 196 schlesische Oberlausitz Bremische Ev. K Brm 198 A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 234 B. Länder Baden-Württemberg *Ba-Wü 235 Freistaat Bayern *Bay 235 Berlin *Bln 235 Brandenburg *BB 235 Freie Hansestadt Bremen *Brm 236 Freie und Hansestadt Hamburg *Hbg 236 Hessen *He 236 I. Kirchenrecht II. Staatskirchenrecht Ev.-luth. LK in Braunschweig Bswg 199 Ev.-ref. K (Synode evangelischreformierter Kirchen in Bayern und Nordwestdeutschland) ErK 200 Ev.-luth. LK Hannovers Han 201 Ev. K in Hessen und Nassau HN 203 Ev. K von Kurhessen-Waldeck KW 206 Lippische LK Li 209 Ev.-Luth. LK Mecklenburgs M 211 Ev. K in Mitteldeutschland EKM 213 Nordelbische Ev.-Luth. K NEK 215 Ev.-Luth. K in Oldenburg Old 219 Ev. K der Pfalz (Protestantische Pf 220 LK) Pommersche Ev. K Pom 221 Ev. K im Rheinland Rh 222 Ev.-Luth. LK Sachsens Sa (D) 227 Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen Sa (MF) 229 Ev.-Luth. LK Schaumburg-Lippe SLi 229 Ev.-Luth. K in Thüringen Thü (F) 230 Ev. K von Westfalen Westf 230 Ev. LK in Württemberg Wü 233 Mecklenburg-Vorpommern *M-V 237 Niedersachsen *Nds 237 Nordrhein-Westfalen *NRW 238 Rheinland-Pfalz *Rh-Pf 239 Saarland *Saar 240 Freistaat Sachsen *Sa 240 Sachsen-Anhalt *Sa-Ah 240 Schleswig-Holstein *Schl-H 241 Freistaat Thüringen *Thü 241 III. Rechtsprechung Seite 242 IV. Sachwortverzeichnis Seite 244 Weitere Abkürzungen, die in diesem Amtsblatt verwendet wurden: ev. evangelisch KKreis(e) Kirchenkreis(e) LK Landeskirche(n) OKR Oberkirchenrat gem. gemäß KL Kirchenleitung LKA Landeskirchenamt prot. protestantisch K Kirche(n) KT Kirchentag LKR Landeskirchenrat ref. reformiert KA Kirchenamt KVO Kirchenverordnung luth. lutherisch Richtl. Richtlinie Adjektive, die auf lich oder lichen enden, wurden mit l. abgekürzt.

3 Heft 8, 2010 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 183 Teil I: Kirchenrecht A. keine Rechtsquelle Ökumenischer Rat der Kirchen Verkündungen im und Amtsblätter der Gliedkirchen keine Rechtsquelle Lutherischer Weltbund Verkündungen im und Amtsblätter der Gliedkirchen keine Rechtsquelle Konferenz Europäischer Kirchen Verkündungen im und Amtsblätter der Gliedkirchen keine Rechtsquelle Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Deutschland e.v. Verkündungen im und Amtsblätter der Gliedkirchen Evangelische Kirche in Deutschland EDK 1-43 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland ) Vertrag zwischen der EKD und der UEK 2009, 48 Amtsblätter der Gliedkirchen ) Richtl. des Rates der EKD nach Art. 15 Abs. 2 GrundO der EKD über die Zuordnung diakonischer Einrichtungen zur Kirche - Zuordnungsrichtl. Pf 2009, ) Satzung der Ev. Gem. deutscher Sprache zu Jerusalem 2009, 101 Kirchl. Anerkennung 2009, 104 4) Veröffentlichung der ergänzenden DBest. zum DatenschutzG der EKD (DSG.EKD) zur Gewährleistung des Datenschutzes beim Fundraising (Datenschutz-DBest.-Fundraising - DSDBFR) 2009, 97 5) Empfehlungen der Gemischten Komm./Fachkomm. I für den Studiengang Ev. Theologie (Pfarramt/Diplom/Magister Theologiae) 2009, 116 6) Beschluss der Synode der EKD zum ArbeitsrechtsregelungsG EKD-Ost (ARRG.EKD-Ost) Berichtigung 2009, 83 EKM 2009, 154

4 184 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2010 Amtsblätter der Gliedkirchen Zustimmung EKM 2009, 154 7) Ordnung des Beratungsausschusses für das Deutsche Glockenwesen 2009, 1 8) Satzung der Stiftung der EKD zur Wahrnehmung gesamtkirchl. Verantwortung in Wittenberg 2009, 2 Berichtigung 2009, 82 9) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD über die Beschäftigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Pflegedienst 2009, 6 Berichtigung 2009, 82 10) Siebte VO zur Änd. der EntsendungsbeihilfeVO 2009, 81 11) Satzung der Kaiserin Auguste Victoria-Stiftung 2009, 281 Kirchenaufsichtl. Genehmigung 2009, ) Rahmenabkommen für Vertrauensschadenversicherung zwischen EKD und Euler Hermes Kreditversicherungs-AG vermittelt und verwaltet durch ECCLESIA Versicherungsdienst GmbH ) Bek. betr. den Stand der Umsetzung der Vereinbarung über die Kirchenmitgliedschaft in besonderen Fällen. Vom 7. Dezember 2005 mit Hinweis vom 26. März Bad 33 14) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung zur Überleitung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die DVO.EKD und zur Regelung des Übergangsrechts ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD zur Änd. der DienstvertragsO der EKD ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Zulage an Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in Ballungsräumen ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über Fort- und Weiterbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (FortbildungsO) ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD zum Außerkraftsetzen der Arbeitsrechtsregelung über Einschränkung von Fahrtkostenzuschüssen für Mitarbeiter/innen der Hauptgeschäftsstelle des Diakonischen Werkes der EKD und Dienste in Übersee, der Arbeitsrechtsregelung über die Beschäftigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) und der Arbeitsrechtsregelung zur Anpassung des Arbeitsrechts für die Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter im Gebiet des ehemaligen Bundes der Ev. K und seines Diakonischen Werkes (Anpassungsarbeitsrechtsregelung) ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung zur Sicherung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Fall der Einschränkung oder Auflösung von Einrichtungen oder von Rationalisierung- und Strukturmaßnahmen (SicherungsO - SichO.EKD) 138 Berichtigung ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Ordnung über die kirchl. Altersversorgung (OKAV) ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung für im Ausland eingesetzte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Auslandsarbeitsrechtsregelung) 141 Berichtigung ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD zur Änd. der Rahmenrichtl. für eine Dienstvereinbarung zur Einführung von Arbeitszeitkonten zur Flexibilisierung der Arbeitszeiten in Dienststellen der EKD sowie der in 1 DVO.EKD genannten Einrichtungen 142

5 Heft 8, 2010 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Beschäftigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Pflegedienst, mit Anl. 143 Berichtigung ) Leitlinien zur Förderung durch die Stiftung zur Bewahrung kirchl. Baudenkmäler in Deutschland 99 25) Leitlinien zur Förderung durch die Stiftung Orgelklang in der Stiftung zur Bewahrung kirchl. Baudenkmäler in Deutschland 98 26) ) ) RahmenO für den Studiengang Ev. Theologie (Pfarramt/Diplom/Magister Theologiae) 113 Richtl. für das Praktikum im Studiengang Ev. Theologie (Pfarramt/Diplom/Magister Theologiae) 115 Bek. des Vertrages zwischen der EKD und der Ev. Synode Deutscher Sprache in Großbritannien ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD zur Änd. der DienstvertragsO der EKD ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung zur Überleitung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die DVO.EKD und zur Regelung des Übergangsrechts ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Altersteilzeitarbeit (Altersteilzeitarbeitsrechtsregelung - ATZA) ) Bek. des Vertrages zwischen der EKD und der Iglesia Evangelica Luterana del Ecuador Ev.-Luth. Adventsgemeinde ( El Adviento ) 257 Amtsblätter der Gliedkirchen 33) Achte VO zur Änd. der EntsendungsbeihilfeVO ) Änd. der Neufassung der Satzung der Kirchl. Zusatzversorgungskasse Darmstadt 153 BB-schlO ) KG über den Haushaltsplan, die Umlagen und die Kollekten der EKD für das Haushaltsjahr ) Beschluss der Synode der EKD zur Haushaltsführung, Kassenführung und Rechnungslegung der EKD für das Rechnungsjahr 2008 (Entlastung) ) DisziplinarG der EKD (DG.EKD) Li Bd. 14, Westf ) Verwaltungsverfahrens- und -zustellungsg der EKD (VVZG-EKD) 334 Westf ) Zweites KG zur Änd. des KirchenbeamtenG der EKD 347 Li Bd. 14, ) KG zum Schutz des Seelsorgegeheimnisses (SeelsorgegeheimnisG - SeelGG) ) Bek. des Vertrages zwischen der Ev.-Luth. K in Kanada und der EKD ) Fünftes KG zur Änd. des KG über Mitarbeitervertretungen in der EKD 349 Li Bd. 14, ) Erste VO über das Inkrafttreten des Verwaltungsverfahrens- und - zustellungsg der EKD (VVZG-EKD) vom 28. Oktober

6 186 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2010 Vereinigte Evangelisch-Lutherische Kirche Deutschlands VELKD 1-17 Amtsblatt der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands KABl. VELKD ) Richtl. der VELKD zur Ordnung der Beauftragung und des Dienstes der Prädikanten und Prädikantinnen 2) Satzung der VELKD-Stiftung 2009, Bd. VII, 398 3) Empfehlung der Bischofskonferenz der VELKD zur Ordnung der Beauftragung und des Dienstes der Vikare und Vikarinnen Amtsblätter der Gliedkirchen 2009, Bd. VII, , 119 Pom 2009, , Bd. VII, 397 4) GeschäftsO der Generalsynode der VELKD 2009, Bd. VII, 391 5) KG zur Änd. der Verfassung der VELKD 6) Beschluss der Generalsynode der VELKD über den Haushalts- und Stellenplan sowie die Umlage für die Haushaltsjahre 2009 und 2010, mit Anl. 7) Beschluss der Generalsynode der VELKD zum Erprobungsverfahren bei Agenden 8) Beschluss der Generalsynode der VELKD über den Haushalts- und Stellenplan des Theologischen Studienseminars Pullach für die Haushaltsjahre 2009 und 2010, mit Anl. 9) Beschluss der Generalsynode der VELKD über den Haushalts- und Stellenplan des Gemeindekollegs der VELKD für die Haushaltsjahre 2009 und 2010, mit Anl. 10) Beschluss der Generalsynode der VELKD über den Haushalts- und Stellenplan des Liturgiewissenschaftl. Instituts Leipzig für die Haushaltsjahre 2009 und 2010, mit Anl. 11) Beschluss der Generalsynode der VELKD über den Sonderhaushaltsplan mit Umlage Hilfsmaßnahmen für Kirchen in Osteuropa für die Haushaltsjahre 2009 und 2010, mit Anl. 12) Beschluss der Generalsynode der VELKD zu Haushaltsfragen 13) Beschluss der Generalsynode der VELKD zu Haushaltsfragen 2009, Bd. VII, , , Bd. VII, , Bd. VII, , Bd. VII, , Bd. VII, , Bd. VII, , Bd. VII, , Bd. VII, , Bd. VII, ) Satzung des Vereins Martin-Luther-Bund e.v. 2009, Bd. VII, ) Mitteilung des Amtes der VELKD über die Errichtung der VELKD-Stiftung 2009, Bd. VII, ) Vereinbarung zwischen der VELKD und der UEK über die gemeinsame liturgische Arbeit Bd. VII, ) Geschäftsverteilungsplan des Verfassungs- und Verwaltungsgerichts der VELKD für die Zeit vom 1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2010 Bd. VII, 417 Bswg 2009, 36 SLi 2008/2009, 13

7 Heft 8, 2010 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 187 Der Evangelische Militärbischof Verordnungsblatt des Evangelischen Militärbischofs zugleich Amtsblatt des ev. Kirchenamtes für die Bundeswehr keine Rechtsquelle Konföderation Niedersachsen KonNds 1-26 Kirchl. Amtsblatt für die Ev.-luth. Landeskirche Hannovers (offizielles Verkündungsblatt) KABl. Han. sonstige Amtsblätter der Gliedkirchen ) Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. betr. die 59. Änd. der DienstvertragsO - Sonderzahlung 2) RechtsVO zur Änd. der AusführungsVO des Rates der Konföderation ev. K in Niedersachsen über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen (KonfHO) 3) RechtsVO zur Änd. der VO des Rates der Konföderation ev. K in Niedersachsen über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen derjenigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentl. Rechts, die der Aufsicht der Konföderation oder der Aufsicht einer der beteiligten K unterstehen (HaushaltsO für kirchl. Körperschaften - KonfHOK) ) VO mit Gesetzeskraft des Rates der Konföderation ev. K in Niedersachsen zur Änd. des KG der Konföderation über die kirchl. Bestätigung von Religionslehrkräften Old 2008, Bd. XXVI, 146 Old 2008, Bd. XXVI, 142 Old 2008, Bd. XXVI, 142 Bswg 2009, 16 Old 2008, Bd. XXVI, 143 SLi 2008/2009, 10 Bestätigung der Konföderationssynode Old 2009, Bd. XXVI, 184 5) VO mit Gesetzeskraft des Rates der Konföderation ev. K in Niedersachsen zur Änd. des KG der Konföderation über die Rechtsstellung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen (MitarbeiterG - MG) Old 2008, Bd. XXVI, 150 Bestätigung der Konföderationssynode Old 2009, Bd. XXVI, 183 Berichtigung Old 2009, Bd. XXVI, 188 6) VO des Rates der Konföderation ev. K in Niedersachsen zur Änd. der WegstreckenentschädigungsVO (WEVO) 7) Bek. des Beschlusses der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. über die Einführung eines neuen Tarifwerks mit 60. und 61. Änd. der DienstvertragsO, mit Anl. SLi 2008/2009, 11 Old 2008, Bd. XXVI, 151 Old 2008, Bd. XXVI, 153 Berichtigung zu Anl. 2 Bswg 2009, 30

8 188 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2010 KABl. Han. 8) Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. zur Arbeitsrechtsregelung für Auszubildende, die nicht unter den Geltungsbereich der Arbeitsrechtsregelung für Auszubildende und Praktikantinnen fallen 2009, 177 9) KG der Konföderation ev. K in Niedersachsen zur Änd. des ArbeitsrechtsregelungsG Diakonie (ARRGD) 10) KG der Konföderation ev. K in Niedersachsen zur Änd. des KG über die Bildung der Kirchenvorstände 11) KG der Konföderation ev. K in Niedersachsen zur Änd. des KG über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Konföderation ev. K in Niedersachsen (HaushaltsG - HhG) 12) Bek. des Beschlusses der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. über die 62. und 63. Änd. der DienstvertragsO, mit Anl. 13) Satzung der Ev. Erwachsenenbildung Niedersachsen 14) VO des Rates der Konföderation ev. K in Niedersachsen zur Änd. der VO über die Pfarrdienstwohnungen (Dienstwohnungsvorschriften - KonfDWV) Berichtigung 15) VO mit Gesetzeskraft des Rates der Konföderation ev. K in Niedersachsen zur Änd. der Gemeinsamen KirchensteuerO 16) VO des Rates der Konföderation ev. K in Niedersachsen zur Änd. der WegstreckenentschädigungsVO (WEVO) ) im Januar KG der Konföderation ev. K in Niedersachsen über Umzugskostenvergütung und Trennungsgeld (UmzugskostenG); Hinweis , , 3 sonstige Amtsblätter der Gliedkirchen Bswg 2009, 35 Old 2009, Bd. XXVI, , 7 Old 2009, Bd. XXVI, , 8 Old 2009, Bd. XXVI, 180 Old 2009, Bd. XXVI, 187 Bswg 2009, 50 Bswg 2009, 22 SLi 2008/2009, 12 Old 2009, Bd. XXVI, 184 Erk 2009, Bd. 19, 115 Bswg 2009, 23 Old 2009, Bd. XXVI, 184 Old 2009, Bd. XXVI, 184 SLi 2008/2009, 12 Bswg 2009, 23 18) Bek. des Beschlusses der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. über die 64. Änd. der DienstvertragsO 3 Bswg 38 19) VO des Rates der Konföderation ev. K in Niedersachsen zur Änd. der VO über die Pfarrdienstwohnungen (Dienstwohnungsvorschriften - KonfDWV) SLi 2008/2009, 13 20) Bek. des Beschlusses der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. über die 65. Änd. der DienstvertragsO, mit Anl. 56 Bswg 53 21) Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. zu der Arbeitsrechtsregelung über eine Einmalzahlung im Jahr

9 Heft 8, 2010 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland ) Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. zur 66. Änd. der DienstvertragsO ) Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. zur 2. Änd. der Arbeitsrechtsregelung zur Überleitung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen und zur Regelung des Übergangsrechts (ARR-Ü-Konf), mit Anl ) Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. zur 2. Änd. der Arbeitsrechtsregelung für Auszubildende und Praktikantinnen (ARR-Azubi/Prakt) ) Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. zur 67. Änd. der DienstvertragsO ) Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. zur 3. Änd. der Arbeitsrechtsregelung zur Überleitung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen und zur Regelung des Übergangsrechts (ARR-Ü-Konf) 225 KABl. Han. sonstige Amtsblätter der Gliedkirchen Reformierter Bund Verkündungen im und Amtsblätter der Gliedkirchen keine Rechtsquelle Union Evangelischer Kirchen in der EKD UEK 1-24 Verkündungen im Amtsblatt der EKD Amtsblätter der Gliedkirchen 1) o. D. Besoldungstabellen ab 1. Januar 2010, mit Anl. Pom 2009, Nr. 2, ) Vertrag zwischen der EKD und der UEK 2009, 48 Li 2009, Bd. 14, Nr ) Beschluss betr. das Inkrafttreten des KirchenbeamtenG der EKD Westf 2009, 22 4) Beschluss über die Erhöhung des Besoldungsbemessungssatzes 2008, ) VO zur Änd. des Besoldungs- und Versorgungsrechts, mit Anl. BB-schlO 2009, 23 Bestätigung der Vollkonferenz 2009, 262 6) Arbeitsrechtsregelung (Beschluss) 89/08 der Arbeitsrechtl. Komm. der UEK, mit Anl. Abdruck der Anl. EKM 2009, 21 7) Bek. der Neufassung der GrundO der UEK in der EKD Li 2009, 2009, 45 Bd. 14, 319 8) Beschluss zur Ermächtigung der Neubekanntmachung der GrundO UEK 2009, 45 9) Bek. der Neufassung der GeschäftsO für die UEK in der EKD (GeschO) Li 2009, 2009, 50 Bd. 14, 322

10 190 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, ) Beschluss zur Änd. der GeschäftsO UEK (Gastkirchen) 2009, 50 Bestätigung der Vollkonferenz 2009, ) Änd. der GeschäftsO des Präsidiums der UEK in der EKD 2009, 53 12) Bek. der GeschäftsO für das Präsidium der UEK in der EKD (GeschOPr) 2009, 54 13) Beschluss zur Aufhebung der RentenversicherungszuschlagsVO 2009, 55 14) Beschluss zur Aussetzung des Beschlusses zur Anhebung des Besoldungsbemessungssatzes für die Pommersche Ev. K 2009, 55 15) Beschluss zur Erhöhung des Besoldungsbemessungssatzes 2009, 55 16) Beschluss zur Zustimmung zum ARRG.EKD-Ost 2009, 56 Bestätigung der Vollkonferenz 2009, ) Ordnung für den Karl-Barth-Preis 2009, ) Vereinbarung zwischen der VELKD und der UEK über die gemeinsame liturgische Arbeit 57 19) Beschluss zur Ordnung für das Komitee der Berliner Bibelwochen ) Beschluss zur Änd. der Ordnung der Ev. Forschungsakademie (EFA) ) Beschluss über den Haushaltsplan und die Umlage der UEK in der EKD für das Haushaltsjahr ) Beschluss über die Neufassung der Ordnung der Oberpfarr- und Domkirche zu Berlin ) Beschluss zum KG zur Änd. des EinführungsG zum PfarrdienstG ) Beschluss zur Außerkraftsetzung der BeihilfeVO der EKU für das Gebiet der ehemaligen K der schlesischen Oberlausitz 301 Amtsblätter der Gliedkirchen VELKD Bd. VII, 415 Föderation Evangelischer Kirchen in Mitteldeutschland EKM (F) 1-23 Amtsblatt der Föderation Evangelischer Kirchen in Mitteldeutschland KABl. EKM ) VO zur Aufhebung der VO zur Erhebung von Verwaltungskosten in Angelegenheiten der Vermögens- und Finanzverwaltung in der Föderation Ev. K in Mitteldeutschland (Verwaltungskosten-VO - VwKostVO) vom 1. Juli , 5 2) KG über die Finanzierung der kirchl. Arbeit in der Ev. K in Mitteldeutschland (FinanzG EKM - FG) 1. Berichtigung 2009, Berichtigung 2009, 24 3) VO über die Errichtung der Ev. Schulstiftung in Mitteldeutschland (Schulstiftung der EKM) 2009, 131 4) Satzung der Ev. Schulstiftung in Mitteldeutschland (Schulstiftung der EKM) 2009, 132 5) Ordnung für das Bibelwerk der Ev. K in Mitteldeutschland (Mitteldeutsches Bibelwerk) 2009, 97 6) Kollektenplan 2009, mit Anl. 2009, 22 7) KG über kirchl. Zweckvereinbarungen und kirchl. Zweckverbände (Kirchl. ZweckverbandsG - KZVG) 2009, 58 8) KG zur Ergänzung und Durchführung kirchenmitgliedschaftsrechtl. Bestimmungen (KirchenmitgliedschaftsergänzungsG - KMEG) 2009, 61

11 Heft 8, 2010 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 191 KABl. EKM 9) KG über die Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Ev. K in Mitteldeutschland (VVGG) 2009, 62 10) KG zur Rechtsvereinheitlichung dienstrechtl. Vorschriften in der Ev. K in Mitteldeutschland 2009, 64 11) KG der Ev. K in Mitteldeutschland zur Ausführung des KG über Mitarbeitervertretungen in der EKD (MVG-AusführungsG - MVG-AusfG) 2009, 67 Berichtigung 2009, , ) Beschluss der Föderationssynode über die Erhebung des Gemeindebeitrags/Kirchgeldes 2009 und 2010 (Gemeindebeitragsbeschluss/Kirchgeldbeschluss) 2009, 79 13) VO über die Fort- und Weiterbildung von Mitarbeitenden im Verkündigungsdienst in der Ev. K in Mitteldeutschland (FortbildungsVO) 2009, , 88 14) VO zur Ergänzung des KG über den Datenschutz der EKD zur Gewährleistung des Datenschutzes beim Fundraising in der Ev. K. in Mitteldeutschland (DatenschutzVO-Fundraising - DSVO-FR) 2009, , 90 15) ReisekostenVO (RKV) 2009, 9 16) VO zur Rechtsvereinheitlichung des Dienstwohnungsrechts in der Ev. K in Mitteldeutschland 2009, 13 17) AusfBest. zum KG über die Finanzierung der kirchl. Arbeit in der Ev. K in Mitteldeutschland (AFG), mit Anl. 2009, 38 18) DBest. zur ReisekostenVO (DB RKV) 2009, 10 19) DBest. zur PfarrdienstwohnungsVO der EKU (DB-PfDWVO), mit Anl. 2009, 14 20) Ordnung für den Bund Ev. Jugend in Mitteldeutschland (bejm) 2009, ) VO über die Bildung der Propstsprengel in der Ev. K in Mitteldeutschland 38 22) Beschluss der KL der Föderation Ev. K in Mitteldeutschland zur Bezeichnung der KKreise in der Ev. K in Mitteldeutschland 79 23) Bek. der Gründung des Bibelwerkes der Ev. K in Mitteldeutschland (Mitteldeutsches Bibelwerk) 97 B. Gliedkirchen der EKD Evangelische Landeskirche Anhalts Ah 1-8 Amtsblatt der Evangelischen Landeskirche Anhalts KABl ) Bek. des KG zur Bildung des Diakonischen Werkes Ev. K in Mitteldeutschland e.v., mit Anl. 2008, 2 2) Bek. der Satzung des Diakonischen Werkes Ev. K in Mitteldeutschland e.v. 2008, 6 3) Bek. des KG der Föderation Ev. K in Mitteldeutschland zur Ausführung des KG der EKD über Mitarbeitervertretungen (MVG-AusführungsG EKM) 2008, 18 4) Bek. des KG der Föderation Ev. K in Mitteldeutschland über das Verfahren zur Regelung der Arbeitsverhältnisse der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Dienst der Ev.-Luth. K in Thüringen und des Diakonischen Werkes Ev. K in Mitteldeutschland e.v. (ArbeitsrechtsregelungsG der EKM - ARRG- EKM) 2008, 24 5) Finanzvereinbarung zwischen der Ev. LK Anhalts vertreten durch den LKR, der Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen vertreten durch die KL sowie der Ev.-Luth. K in Thüringen vertreten durch den LKR 2008, 16

12 192 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2010 KABl ) VO der LK über die Mitwirkung der Regionalkonferenz Anhalt des Diakonischen Werkes Ev. K in Mitteldeutschland an Personalentscheidungen 2008, ) Beschluss der Landessynode der Ev. LK Anhalts zum Diakonischen Werk, mit Anl. 2008, 32 8) KG zur Übernahme der Richtl. des Rates der EKD über die Anforderungen der privatrechtl. berufl. Mitarbeit in der EKD und des Diakonischen Werkes der EKD 2008, 31 Evangelische Landeskirche in Baden Bad 1-51 Gesetz- und Verordnungsblatt der Evangelischen Landeskirche in Baden KABl ) KG über den Arbeitsschutz (Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz) in der Ev. LK in Baden - K-ArbeitsschutzG - (KArbSchutzG) 2009, 11 2) RechtsVO über die Zahlung von Honoraren im Bereich der Ev. LK in Baden (HonorareRVO) 2009, 8 3) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. zur Entgeltumwandlung (AR-Entgeltumwandlung) 2009, 17 4) RechtsVO des LKR zur Erprobung einheitl. Leitungsstrukturen der ev. KGem. im Ev. Kirchenbezirk Pforzheim-Stadt und des Ev. Kirchenbezirks Pforzheim-Stadt (RVO Pforzheim) 2009, 1 5) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung zur Verlängerung der Antragsfristen in den Änderungstarifverträgen vom 31. März 2008 zum TVöD-Bund und TVÜ- Bund 2009, ) Berechnung der Prämien zur Gebäude-Versicherung 2009 Vertrag Nr /648 und / ) RechtsVO zum Kirchl. DienstreisekostenG (RVO - DRG) 33 8) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 47 9) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung Nr. 2/2004 zu Maßnahmen der berufl. Fort- und Weiterbildung 48 10) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Anwendung der Arbeitsvertragsrichtl. des Diakonischen Werkes der EKD und der Arbeitsrechtsregelung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 48 11) Ordnung für den Beirat der Gehörlosen- und Hörgeschädigtenseelsorge der Ev. LK in Baden (BGuHO) 79 12) RechtsVO des LKR über die Umgliederung der Ev. KGem. Wehr vom Ev. Kirchenbezirk Schopfheim in den Ev. Kirchenbezirk Hochrhein 47 13) RechtsVO zum Gemeindediakoninnen- und -diakoneng (RVO-GDG) 45 14) Bestimmung zur Änd. der DBest. zur Visitation der Krankenhauspfarrämter in der Ev. LK in Baden 72 15) KG zur Änd. des PfarrdienstG und von Regelungen anderer Gesetze, die im Zusammenhang mit dienstrechtl. Pflichten stehen ) KG zur Dekanswahl im Rahmen der Vereinigung des Ev. Kirchenbezirkes Lörrach mit dem Ev. Kirchenbezirk Schopfheim 66 17) RechtsVO des LKR zur Änd. der Ordnung der Theologischen Prüfungen 70

13 Heft 8, 2010 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 193 KABl. 18) KG zur Änd. des KG über den innerkirchl. Finanzausgleich der Ev. LK in Baden 65 19) VocationsO der Ev. LK in Baden 78 20) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Anwendung der Arbeitsvertragsrichtl. des Diakonischen Werkes der EKD (AR-AVR) ) RechtsVO zur Änd. der RechtsVO zur Regelung der Deputate von Religionslehrerinnen und Religionslehrern 77 22) RechtsVO zur Änd. der Ordnung für die Ausbildung und die Prüfungen im Fach Ev. Kirchenmusik in der Ev. LK in Baden 85 23) DBest. zum PfarrstellenbesetzungsG (PfStBesG-DB) 85 24) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ) RechtsVO zur Höhe eines nicht ruhegehaltfähigen Zuschlages im Fall der begrenzten Dienstfähigkeit (BD-RVO) ) RechtsVO zur Änd. der Studien- und PrüfungsO der Ev. Fachhochschule Freiburg für den Masterstudiengang Sozialmanagement ) RechtsVO zur Änd. der Studien- und PrüfungsO der Ev. Fachhochschule Freiburg für den Master-Studiengang Supervision, mit Anl. 104 Berichtigung ) Kooperationsvereinbarung zwischen der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, vertreten durch den Rektor, und der Ev. LK in Baden, vertreten durch den Ev. OKR ) RechtsVO zum FinanzausgleichsG für den Haushaltszeitraum 2010 und 2011 (RV-FAG 2010/2011) ) Ordnung der Gemeindeberatung und Organisationsentwicklung in der Ev. LK in Baden (GBOEO) ) Ordnung der Kommission für Konfirmation ) Bek. betr. den Sammelversicherungsvertrag der Ev. LK in Baden zu Haftpflicht-, Unfall- und Eigenschadenversicherung ) Bek. betr. den Rahmenvertrag der Ev. LK in Baden zur Bauleistungsversicherung ) Richtl. über den Zuschuss zur erstmaligen Anschaffung der Amtstracht (AmtstrachtZusch-RL) ) Bek. der Hinweise und der Richtl. zur 51. Aktion Brot für die Welt 2009/ ) DBest. zu 107 Abs. 2 PfDG (PfDG-DB) ) Bek. betr. den Kollektenplan für das Jahr ) KG über die Leitungsstrukturen der Ev. K in Freiburg (Stadtkirchenbezirk) (LeitungsstrukturG Stadtkirchenbezirk Freiburg - LG Freiburg) ) KG über die Vereinigung des Ev. Kirchenbezirks Freiburg-Stadt mit den Ev. KGem. Freiburg, Opfingen und Tiengen sowie mit der Ev. KGem. March für den Bereich der Pfarrgemeinde Hochdorf ) KG über die Leitungsstrukturen der Ev. K in Karlsruhe (Stadtkirchenbezirk) (LeitungsstrukturG Stadtkirchenbezirk Karlsruhe - LG Karlsruhe) ) KG über die Vereinigung des Ev. Kirchenbezirks Karlsruhe und Durlach mit den Ev. KGem. Karlsruhe-Aue, Karlsruhe-Durlach, Karlsruhe- Grötzingen, Grünwettersbach, Hohenwettersbach-Bergwald, Karlsruhe, Karlsruhe-Knielingen, Palmbach-Stupferich, Karlsruhe-Rüppurr und Karlsruhe-Wolfartsweier ) KG über die Leitungsstrukturen der Ev. K in Pforzheim (Stadtkirchenbezirk) (LeitungsstrukturG Stadtkirchenbezirk Pforzheim - LG Pforzheim) 165

14 194 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2010 KABl. 44) KG über die Vereinigung des Ev. Kirchenbezirks Pforzheim-Stadt mit den Ev. KGem. Büchenbronn, Eutingen, Mühlhausen, Pforzheim-Huchenfeld, Pforzheim und Würm ) KG zur Änd. der LeitungsstrukturG Heidelberg und Mannheim ) KG über die Vereinigung des Ev. Kirchenbezirks Lörrach mit dem Ev. Kirchenbezirk Schopfheim zum Ev. Kirchenbezirk Markgräflerland ) KG über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsbuch der Ev. LK in Baden für die Jahre 2008/2009 (NachtragshaushaltsG 2008/ NHHG 2008/2009) ) KG zur Änd. des PfarrdienstG, mit Anl ) KG zur Änd. des LehrvikariatsG und des KG über den Dienst des Pfarrvikars ) RechtsVO über die Gliederung des Ev. Kirchenbezirks Markgräflerland, mit Anl ) RechtsVO zur Änd. der Ordnung der Theologischen Prüfungen 174 Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern Bay 1-49 Amtsblatt für die Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern KABl. 1) o. D. Richtl. zur Durchführung der 51. Aktion Brot für die Welt in der Ev.- Luth. K in Bayern 2009, ) Bek. der Handreichung zum Spendenrecht, mit Anl. (Muster) 2009, 13 3) Änd. der AusfBest. zur Kirchl. HaushaltsO 2009, 13 4) Änd. der Neufassung der AusfBest. zum PfarrbesoldungsG über Dienstwohnungen (Pfarrhausinstandsetzungsrichtl. - Pfarrhausinstands.R) i.d.f. vom 9. Juli , 13 5) KG über den Haushaltsplan der Ev.-Luth. K in Bayern für das Haushaltsjahr 2009, mit Haushaltsvermerken 2009, 5 6) KG zur Änd. des KG über die Erhebung der Kirchensteuern (KirchensteuererhebungsG - KirchStErhG) 2009, 8 7) KG über die Zusammenarbeit von KGem. und Dekanatsbezirken (Kirchl. ZusammenarbeitsG - KZAG) 2009, , 71 8) KG zur Änd. des KG über den Dekanatsbezirk (DekanatsbezirksO - DBO) 2009, 9 9) KG zur Änd. dienst- und besoldungsrechtl. Vorschriften 2009, , 73 10) Bek. des innerkirchl. Finanzausgleichs, hier: Schlüsselzuweisung 2009, ) VO über den Fachbeirat Ehrenamt 56 12) Änd. der AusfBest. zum KG über die Berufung zum Prädikantendienst und der LektorendienstO, mit Anl ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Bayern zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Regelung der Arbeitsbedingungen der Auszubildenden 57 14) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Bayern zur Änd. der Kirchl. DienstvertragsO (DienstvertragsO - DiVO) 57 15) Bek. betr. die Finanzlage 2008, den Haushalt 2009, die Vorgabe 2010 und die Freigabe der Haushaltssperre ) VO über die Abgeltung der durch die Versteuerung der Dienstwohnungen bedingten Steuermehrbelastungen (DienstwohnungsausgleichszulagenVO - DienstwAusglZulV) 79 17) Bek. zur Änd. der Bek. über die Abgeltung der Steuermehrbelastung 80

15 Heft 8, 2010 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 195 KABl. 18) Veränderungen im Geschäftsverteilungsplan des LKA, mit Anl ) Aufhebung einer Pfarrei und Eingliederung der Ev.-Luth. KGem ) Aus- und Eingliederung von Gemeindeteilen ) KG zur Änd. dienstrechtl. Vorschriften ) KG zur Änd. der Kirchl. HaushaltsO ) VO zur Änd. der VO über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts-, Pflege- und sonstigen Fällen ) ArbeitsrechtsregelungsG (ARRG): Entsendung der Vertreter und Vertreterinnen der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in die Arbeitsrechtl. Komm. für die Amtsperiode vom 1. Oktober 2009 bis 30. September ) Bek. zu Nr. 2 Abs. 1 Buchst. c der VollzugsBek. über die Erhebung des Kirchgeldes (VollzBekKirchgeld) ) Bek. zur Vorgriffszahlung mit den Bezügen für den Monat Juli ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Bayern zur Änd. der Kirchl. DienstvertragsO (DiVO) ) Umgliederung einer Pfarrei mit Ev.-Luth. KGem ) Vereinigung von Dekanatsbezirken ) Mitteilungen zum Kollekten- und Sammlungsplan 2010 (siehe auch Beilage), mit Anl ) Bek. zur Änd. der Bek. über die Bildung von Rücklagen für Pfarrhäuser und Pfarrdienstwohnungen in (Gesamt-)KGem. und Dekanatsbezirken (BekPfarrhausrücklage) ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Bayern zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Vergütung der vor Beginn oder während ihrer Schul- oder Hochschulausbildung tätigen Praktikanten und Praktikantinnen ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Bayern zur Änd. der Kirchl. DienstvertragsO (DiVO) ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Bayern zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über eine ergänzende Leistung an Mitarbeiter, Mitarbeiterinnen und Auszubildende der Ev.-Luth. K in Bayern, ihrer (Gesamt-)KGem., Dekanatsbezirke und sonstigen Körperschaften, ihrer Anstalten und Stiftungen sowie ihrer Einrichtungen und Dienste ) Bek. über die Mehrarbeitsvergütung (Überstundenvergütung) für Religionspädagogen und Religionspädagoginnen i.k., Religionspädagogen und Religionspädagoginnen a. DV. sowie Katecheten und Katechetinnen a. DV ) VO zur Änd. der VO über die Erhebung von Studienbeiträgen an den Hochschulen der Ev.-Luth. K in Bayern ) VO zur Regelung der Anrechnung von Erziehungszeiten in Übergangsfällen ) VO zur Änd. dienstrechtl. VO ) Änd. der DienstO für Pfarrer und Pfarrerinnen im privatrechtl. Dienstverhältnis, mit Anl ) Ordnung für Diakoniebeauftragte der Dekanate ) Haushaltspläne der (Gesamt-)KGem. und der Dekanatsbezirke für 2010 (einschließl. der sonstigen ortskirchl. Stiftungen) ) KG zur Änd. dienstrechtl. Vorschriften ) KG zur Änd. der Kirchl. HaushaltsO ) Richtl. zur Gewährung landeskirchl. Bedarfszuweisungen für die energetische Gebäudesanierung in (Gesamt-)KGem. und Dekanatsbezirken, mit Anl ) Änd. der Ausbildungs- und PrüfungsO für Diakone und Diakoninnen (DiakAPO), mit Anl. 275

16 196 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2010 KABl. 46) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Bayern zur Änd. der Kirchl. DienstvertragsO (DiVO) ) Vollzug des StiftungsG Errichtung der Johann-Karl-Leonhard-Balbach- Stiftung 284 Staatl. Anerkennung ) Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Bayern zur Änd. der Richtl. für die Arbeit und Regelung der Vergütung der Kirchenkreisbeauftragten für kirchenmusikalische D- und C-Prüfungen ) Dienstrecht der Pfarrer und Pfarrerinnen; hier: Erhöhung der Dienst- und Versorgungsbezüge, mit Anl. 309 Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz BB-schlO 1-35 Amtsblatt der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz KABl ) Ordnung der Vereinigten Synode der Ref. Gem. in der Ev. K Berlin- Brandenburg-schlesische Oberlausitz 2009, 5 2) Ordnung der Synode des Ref. KKreises in der Ev. K Berlin-Brandenburgschlesische Oberlausitz 2009, ) Ordnung des Ev.-ref. Moderamens der Ev. K Berlin-Brandenburgschlesische Oberlausitz 2009, 8 4) VO mit Gesetzeskraft zur Erstreckung des KG über die Berufsbildung im kirchl. Verwaltungsdienst vom 13. November 1982 Kirchenaufsichtl. Genehmigung 2009, 4 5) Satzung des Ev. Friedhofsverbandes Berlin Stadtmitte 2009, 24 6) Satzung zur Änd. der Satzung des Ev. Kirchenkreisverbandes Berlin Nord- Süd vom 24. Juni , 10 7) KG über die Ordnung der Visitation in der Ev. K Berlin-Brandenburgschlesische Oberlausitz 2009, 13 8) Erste Änd. der ReisekostenO 2009, 3 9) Erste RechtsVO zur Änd. der ReisekostenVO 2009, 3 10) VO mit Gesetzeskraft zur Änd. des KG über den Nachtragshaushaltsplan der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz für das Haushaltsjahr , 3 Kirchenaufsichtl. Genehmigung 2009, ) Urkunde über die Errichtung des Ev. Friedhofsverbandes Berlin Stadtmitte 29 12) RechtsVO zur Änd. der RechtsVO über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentl.-rechtl. Dienstverhältnis einschließl. der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger (BeihilfeVO) vom 26. November ) VO zur Änd. der VO über die Ausbildung und Prüfung zur oder zum Verwaltungsfachangestellten - Fachrichtung Kirchenverwaltung in den Gliedkirchen der EKD - (APVO KVFA) vom 20. Juni ) Bek. der BesuchsO (VisitationsO) für die ev.-ref. Gem. in der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz Berichtigung ) Bek. der Ordnung der Oberpfarr- und Domkirche (DomO) 167

17 Heft 8, 2010 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 197 KABl. 16) KG zur Vereinheitlichung und Änd. des KG über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Pflege-, Geburts- und Todesfällen an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentl.-rechtl. Dienstverhältnis einschließl. der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger vom 19. November ) ReformabsicherungsG für den Ev. KKreis Wittstock-Ruppin ) Kollektenplan 2010 der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz ) KG zur Änd. des KG über die Geltung des MitarbeitervertretungsG der EKD vom 6. November 1992 in der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz vom 23. April 2005 (MVG AnwendungsG - MVG AnwG) ) Vereinbarung über die Bestellung eines Beauftragten der ev. LK beim Freistaat Sachsen zwischen der Ev. LK Sachsens, der Ev. K Berlin- Brandenburg-schlesische Oberlausitz und der Ev. K in Mitteldeutschland, mit Anl. EKM ) RechtsVO über die Besoldungstabellen für Pfarrerinnen und Pfarrer, Gemeindepädagoginnen und -pädagogen, Predigerinnen und Prediger, Pfarrerinnen und Pfarrer sowie Gemeindepädagoginnen und -pädagogen im Entsendungsdienst, Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten in der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (BesoldungsrechtsVO), mit Anl ) RechtsVO zur Vereinheitlichung und Änd. der RechtsVO über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentl.-rechtl. Dienstverhältnis einschließl. der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger (BeihilfeVO) vom 26. November ) Bek. der RechtsVO über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentl.- rechtl. Dienstverhältnis einschließl. der Versorgungsempfängerinnen und - empfänger (BeihilfeVO) ) RechtsVO zur Änd. der RechtsVO über die Ordnung des Finanzwesens der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (FinanzVO) vom 25. Mai ) Bek. betr. die Entgelttabelle für den Sprengel Görlitz für die Zeit ab 1. August 2009 (Anl. 5 zum TVÜ-EKBO) ) Bek. der Ordnung über den Dienst von Ältestenpredigerinnen und Ältestenpredigern in den Ev.-ref. Gem. der Ev. K Berlin-Brandenburgschlesische Oberlausitz (ÄltestenpredigerO) ) Bek. der Ordnung für das Helmut-Gollwitzer-Haus - Rüstzeitenheim und Bildungsstätte der Ev. Jugend ) Tarifvertrag zur Änd. des Tarifvertrages der Ev. K Berlin-Brandenburgschlesische Oberlausitz (TV-EKBO) (1. TV-EKBO - Änderungstarifvertrag) zwischen der Ev. K Berlin-Brandenburgschlesische Oberlausitz und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Landesverbände Berlin und Brandenburg, der Gewerkschaft K und Diakonie, Landesverband Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft, Landesbezirk Berlin-Brandenburg 217

18 198 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2010 KABl. 29) Tarifvertrag zur Änd. des Tarifvertrages zur Überleitung der Mitarbeiter aus dem früheren Geltungsbereich des Tarifvertrages für kirchl. Mitarbeiter in der Ev. K in Berlin-Brandenburg (KMT) sowie aus dem Geltungsbereich von Art. 3 RechtsVO über die vorübergehende Gestaltung der Arbeitsbedingungen der in einem privatrechtl. Arbeitsverhältnis beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (ARVO) sowie aus dem Geltungsbereich der Kirchl. ArbeitsvertragsO (KAVO) vom 2. April 1992 in den TV-EKBO und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-EKBO) (1. TVÜ-EKBO-Änderungstarifvertrag) zwischen der Ev. K Berlin- Brandenburg-schlesische Oberlausitz und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Landesverbände Berlin und Brandenburg, der Gewerkschaft K und Diakonie, Landesverband Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft, Landesbezirk Berlin-Brandenburg, mit Anl.: Niederschriftserklärung zu 19 Abs. 1 TV- EKBO und AusfBest. zur Zahlung des Leistungsentgeltes gem. 18 Abs. 4 TV-EKBO ) Dienstvereinbarung zwischen der KL der Ev. K Berlin-Brandenburgschlesische Oberlausitz und der Hauptmitarbeitervertretung (HMAV) der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz zu 11 Abs. 3 des KG über die Geltung des MitarbeitervertretungsG der EKD vom 6. November 1992 in der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (MVG- AnwG) über die Freistellung der ordentl. HMAV-Mitglieder ) Vergaberichtl. für Zuschüsse des Fachkonvents für Seelsorge im Krankenhaus - Aufhebung ) KG zur Änd. des KG zur Ausführung des KG über den kirchenmusikalischen Dienst in der EKU (KirchenmusikG - KiMuG) vom 15. Juni 1996 für die Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz ) RechtsVO zur Vereinheitlichung und Änd. von Archivvorschriften und zur Erstreckung der PersonalaktenO ) VO mit Gesetzeskraft zur Änd. des KG über die Art und Höhe der Kirchensteuern (Kirchensteuerbeschluss - KiStB ev.) i.d.f. vom 1. Januar 2007, neu bekannt gemacht am 22. Februar 2007, zuletzt geänd. durch KG vom 15. November ) Bek. der Neufassung des KG über die Erhebung von Kirchensteuern (KirchensteuerO - KiStO ev.) 212 Bremische Evangelische Kirche Brm 1-15 Gesetze, Verordnungen und Mitteilungen der Bremischen Evangelischen Kirche KABl ) Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der Bremischen Ev. K zur Änd. der Allg. EntgeltO für die Bremische Ev. K (Plan 2 - Kirchenmusik, Beschluss Nr. 134) Nr. 1, 100 2) Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der Bremischen Ev. K zum Entgelt für die Vertretung der Kirchenmusiker/innen (Beschluss Nr. 135) Nr. 1, 102 3) Beschluss des KT zur Sonderfinanzausstattung der Gem. und gesamtkirchl. Einrichtungen Nr. 1, 93 4) KG zur Änd. des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts Nr. 1, 94 5) KG über die Gemeindezugehörigkeit Nr. 1, ) KG zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Schriftführerin oder des Schriftführers Nr. 1, 97 7) KG zur Übernahme der Richtl. des Rates der EKD nach Art. 15 Abs. 2 GrundO der EKD über die Zuordnung diakonischer Einrichtungen zur K - Zuordnungsrichtl. - vom 8. Dezember 2007 Nr. 1, 97 8) Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der Bremischen Ev. K zur Änd. der Kirchl. ArbeitsvertragsO der Bremischen Ev. K (KAVO-BEK, Beschluss Nr. 136) Nr. 1, 103

19 Heft 8, 2010 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 199 KABl. 9) Vereinbarung zwischen der Bremischen Ev. K, vertreten durch den Kirchenausschuss und dem Hannoverschen Verband Landeskirchl. Gemeinschaften, vertreten durch seinen Vorstand Nr. 1, 98 10) Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der Bremischen Ev. K zur Übernahme der Tarifeinigung für den öffentl. Dienst der Länder (Beschluss Nr. 137) Nr. 2, ) Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der Bremischen Ev. K zur SicherungsO (Beschluss Nr. 138) Nr. 2, ) Kirchensteuerbeschluss für 2010 Nr. 2, ) Haushaltsbeschluss Nr. 2, ) Beschluss zur Sonderfinanzausstattung der Gem Nr. 2, ) Beschlussfassung über die Entlastung des Kirchenausschusses für das Haushaltsjahr 2008 Nr. 2, 106 Evangelisch-lutherische Landeskirche in Braunschweig Bswg 1-18 Landeskirchliches Amtsblatt der Evangelisch-lutherischen Landeskirche in Braunschweig KABl ) Ordnung der kleinen Organistenprüfung (D-Prüfung) in der Ev.-luth. LK in Braunschweig, mit Anl. 2009, 9 2) KG über den Haushaltsplan der LK für das Haushaltsjahr 2009, mit Anl. 2009, 3 3) Beschluss über die Landeskirchensteuer der Ev.-luth. LK in Braunschweig im Land Niedersachsen für das Haushaltsjahr , 5 4) Beschluss über die Landeskirchensteuer der Ev.-luth. LK in Braunschweig im Gebiet des Landes Sachsen-Anhalt für das Haushaltsjahr , 6 5) Erstes KG zur Änd. des ErgänzungsG zum PfarrerG 2009, , 83 6) KG zur Änd. des KG über den Dienst, die Begleitung und die Fortbildung von Ehrenamtlichen in der Ev.-luth. LK in Braunschweig (EhrenamtsG - EAG) 2009, , 85 7) Beschluss zur Änd. der GeschäftsO der Landessynode der Ev.-luth. LK in Braunschweig 2009, 9 8) Erste KVO zur Änd. der KVO über die Errichtung von Stellen mit allgemeinkirchl. Aufgabe für den Pastoralpsychologischen Dienst in der Ev.-luth. LK in Braunschweig 2009, 8 9) Neufassung der KVO über die Errichtung von Stellen mit allgemeinkirchl. Aufgabe (Ehe-, Familien- und Lebensberatung) 2009, 8 10) Bek. der Neufassung der Satzung der Ev. Vereinshausstiftung 2009, 59 Staatl. Genehmigung 2009, 59 Kirchl. Genehmigung 2009, 59 11) Ordnung des Beirates für das Ev. Hochschulpfarramt der Ev.-luth. LK in Braunschweig 2009, ) Bek. der Genehmigung des Landeskirchensteuerbeschlusses 2009 für das Land Niedersachsen der Ev.-luth. LK in Braunschweig 26 13) Bek. der Genehmigung des Landeskirchensteuerbeschlusses 2009 für das Land Sachsen-Anhalt der Ev.-luth. LK in Braunschweig 26 14) Ordnung für die Notfallseelsorge in der Ev.-luth. LK in Braunschweig 37 15) Richtl. über Praktikumsverhältnisse im Bereich der Ev.-luth. LK in Braunschweig 34