Evangelisches KIRCHENRECHT in Bayern

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Bettina Ursler
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1 Gerhard Grethlein Hartmut Böttcher Werner Hofmann Hans-Peter Hübner Evangelisches KIRCHENRECHT in Bayern Claudius Verlag München

2 Inhaltsübersicht Vorwort Hinweise zur Benutzung Abkürzungsverzeichnis IX XII XV Einführung 1 1 Kirche und Recht 3 Nachschrift: Nachdenkliches - Nachdenkenswertes zum Kirchenrecht 13 TeilA Die Grundlagen des Rechts der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern 17 Kapitel I: Die Kirchenverfassung 2 Aufgabe einer Kirchenverfassung 19 3 Die Gestaltwerdung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern 25 4 Die Kirchenverfassung von Kapitel II: Das Verhältnis von Kirche und Staat 5 Grundlagen 63 6 Religionsfreiheit 77 7 Trennung von Staat und Kirche 96 8 Selbstbestimmungsrecht der Kirchen Körperschaftsstatus Vertragsstaatskirchenrecht Gemeinsame Angelegenheiten von Staat und Kirche, insbesondere der Religionsunterricht Der Öffentlichkeitsauftrag der Kirchen So urteilt das Bundesverfassungsgericht 159 TeilB Die Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern 173 Kapitel I: Die Kirchen(mit)gliedschaft 14 Erwerb und Ende der Kirchen(mit)gliedschaft Rechte und Pflichten der Kirchenmitglieder, Ordnung des kirchlichen Lebens 189 V

3 Kapitel II: Die Mitarbeiter der Kirche 1. Abschnitt: Allgemeines 16 Die Grundlagen des kirchlichen Dienstes Das Mitarbeitervertretungsrecht als kirchliche Form der Beteiligung der Mitarbeiter an innerbetrieblichen Entscheidungen Abschnitt: Öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse 18 Das öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis allgemein Unterabschnitt 1: Das Dienstverhältnis der Pfarrer 19 Grundlagen, Voraussetzungen, Begründung Dienstpflichten des Pfarrers Visitation - Dienstaufsicht - Schutz und Fürsorge - Vertretung Veränderung des Pfarrerdienstverhältnisses Beendigung des Pfarrerdienstverhältnisses Entscheidungskompetenz, Anfechtung - Mittelbares Dienstverhältnis Besondere Pfarrerdienstverhältnisse: Seminaristen- und Pfarrverwaltergesetz Besetzung der Pfarrstellen Das Vorbereitungsdienstgesetz (mit den Prüfungsordnungen) Besoldung und Versorgung der Pfarrer, Anwärterbezüge der Vikare Das Pfarrervertretungsgesetz Das Erprobungsgesetz 303 Unterabschnitt 2: Die beiden anderen öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisse 31 Das Dienstverhältnis der Kirchenbeamten Das Dienstverhältnis der Diakone Abschnitt: Privatrechtliche Arbeitsverhältnisse in der Kirche 33 Das Arbeitsrechtsregelungsgesetz und seine Grundlage Die kirchliche Dienstvertragsordnung (mit Hinweisen auf das Recht der Arbeiter und der Auszubildenden) Abschnitt: 35 Die kirchlichen Anstellungsträger 323 VI

4 5. Abschnitt: 36 Ehrenamtliche Mitarbeiter (mit Prädikanten und Lektoren); Angehörige von christlichen Lebensgemeinschaften Kapitel III: Aufbau und Organisation der Landeskirche 1. Abschnitt: Körperschaftlicher Aufbau und verwaltungsmäßige Gliederung 37 Kirchengemeinden, Gesamtkirchengemeinden - Dekanatsbezirke - Kirchenkreise Abschnitt: Die kirchenleitenden Organe und ihre Aufgaben Vorbemerkungen Die Landessynode Der Landessynodalausschuß Der Landesbischof Der Landeskirchenrat Abschnitt: Rechtsetzung - Rechtsschutz 42 Kirchengesetze - Verordnungen - Bekanntmachungen Das Gesetzgebungsverfahren Rechtsschutz 395 Kapitel IV: Die (sonstigen) kirchlichen Rechtsträger 1. Abschnitt: Die Kirchengemeinde 45 Wesen christlicher Gemeinden: Ortsgemeinde - sonstige Kirchengemeinden - Para-Gemeinden Auftrag und Aufgabe, Leitung und Mitarbeiter der Kirchengemeinde, Amt und Gemeinde Das Amt des Kirchenvorstehers; Wahl; Stellung der Vertrauensfrau/des Vertrauensmannes Die Kirchenvorstandssitzung Vermögensverwaltung und Haushaltswesen - Bauwesen (mit Baulast und Denkmalschutz) Genehmigungen, Aufsicht, Rechtsschutz Besonderheiten in der Gemeindearbeit: Datenschutz - Versicherungsschutz - GEMA Die Gemeindeversammlung Die Gesamtkirchengemeinde Abschnitt: Der Dekanatsbezirk 54 Aufgaben und Leitung 478 VII

5 3. Abschnitt: Kirchliche Stiftungen 55 Übersicht Ortskirchliche Stiftungen und Pfründestiftungen Sonstige kirchliche Stiftungen Abschnitt: Landeskirchliche Einrichtungen und Dienststellen (mit Diakonie, Mission, Ökumene) 58 Überblick über Aufgaben, Rechtsformen und Integration in die Kirche Das Diakonische Werk Das Missionswerk und der Landesausschuß für Weltmission und Ökumene Die weiteren Einrichtungen und Dienststellen im Überblick 513 Kapitel V: Das kirchliche Finanzwesen - Kirchensteuerrecht 1. Abschnitt: Der landeskirchliche Haushalt 62 Haushalt der ELKiB - Überblick über Einnahmequellen und Ausgaben Abschnitt: Das Kirchensteuerrecht 63 Rechtliche Grundlagen Arten der Kirchensteuer Erhebung und Verwaltung der Kirchensteuern Kirchensteuer in der Diskussion Abschnitt: Finanzausgleich 67 Innerkirchlicher Finanzausgleich und Finanzausgleich innerhalb der EKD 576 TeilC Die kirchlichen Zusammenschlüsse Überblick Zusammenschlüsse in Deutschland Die weltweiten Zusammenschlüsse 596 TeilD Kirchenrechtliche Fälle Einführung - Begriff der Subsumtion - Anwendungsbeispiele Umgang mit der Rechtssammlung (»RS«) - Zitierweise Fallbeispiele und Lösungen 614 Sach- und Personenverzeichnis 633 Verzeichnis juristischer Fachbegriffe 642 VIII

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