Deponien in Deutschland: Situation und Bedarf

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1 Deponien in Deutschland: Situation und Bedarf Hartmut Haeming Erfahrungsaustausch Kommunale Abfallwirtschaft GGSC 25. und

2 Gliederung 1. Die Deponien im Lichte des KrWG und des EU-Rechts 2. Deponiesituation in den Bundesländern 3. Deponiesituation aus Bundessicht 4. Aufkommen und Verbleib mineralischer Abfälle 5. Fazit

3 Die Deponien im Lichte des KrWG und des EU-Rechts Prämissen: 6 8 KrWG Abfallhierarchie 1. Vermeidung 2. Vorbereitung zur Wiederverwendung 3. Recycling 4. Sonstige Verwertung (stoffl. oder energetisch) 5. Beseitigung Oberstes Ziel: Schutz von Mensch und Umwelt Pflicht zur schadlosen Entsorgung Vorrang der Verwertung vor Beseitigung Verwertung, soweit technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar Keine Schadstoffanreicherung im Wertstoffkreislauf Keine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit

4 Die Deponien im Lichte des KrWG und des EU-Rechts AbfRRL DeponieRL Mitteilung der EU-KOM: Hin zu einer Kreislaufwirtschaft: Ein Null-Abfallprogramm für Europa Zero-Waste-Strategie = Zero-Landfill-Strategie????

5 Die Deponien im Lichte des KrWG und des EU-Rechts Zero-Landfill-Strategie auf Sicht unrealistisch weil z.b. bei Produktionsprozessen Abfälle entstehen, die Schadstoffpotenziale enthalten und die mit heutigen Methoden technisch oder wirtschaftlich nicht aufbereitbar sind (z.b. bestimmte Gießereialtsande, Abfälle aus der Altlastensanierung, teerhaltiger Straßenaufbruch, Filterstäube usw.) Bau- und Abbruchabfälle mit schadhaltigen Gemischen, die nicht auftrennbar sind Bodenaushub mit schädlichen Verunreinigungen (z.b. PAK-Belastung) kein Markt oder keine Akzeptanz für bestimmte Abfälle vorhanden ist und sich deshalb eine diffuse und nicht rückführbare Ausbringung verbietet.

6 Die Deponien im Lichte des KrWG und des EU-Rechts Eine Verdrängung in den günstigsten Entsorgungsweg ist volkswirtschaftlich nicht verantwortbar! Deshalb bleiben Deponien für nicht verwertbare mineralische Abfälle als unverzichtbares Element einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft als Schadstoffsenke auch künftig erforderlich!

7 Erörtert in der InwesD-Vollversammlung am 16./ Vorgestellt wurden die Situationen in den einzelnen Bundesländern mit Ausnahme von Hamburg (ohne eigene Deponie), des Saarlandes und Thüringen von Vertretern aus Ministerien und Behörden sowie von Deponiebetreibern Die länderspezifischen Darstellungen erfolgten z.t. aus unterschiedlichen Perspektiven. Dies führt bei der Auswertung zu Unschärfen, aber die Gesamtschau verdeutlicht die Perspektive für die Bundesrepublik! Maßstab für einen Deponiebedarf ist der Nachweis der permanenten 10-jährigen Entsorgungssicherheit

8 Schleswig-Holstein untersucht durch u.e.c. Berlin Gebiet D ohne jegliche Entsorgung (Quelle: Vortrag ZVO bei InwesD am )

9 Schleswig-Holstein untersucht durch u.e.c. Berlin (Quelle: Vortrag ZVO bei InwesD am )

10 Schleswig-Holstein untersucht durch u.e.c. Berlin Entsorgungssicherheit bis 2013 verfügbare Gesamtkapazität aller Deponieklassen 9,5 Mio. m³ + genehmigte/beantragte Kapazität = insgesamt ca. 14 Mio. m³ 2018 DK 0 und II 2024 DK I 2023 DK III Ende 2016 Fazit: Deponiebedarf, insbesondere regional

11 Niedersachsen (Quelle: Vortrag Dipl.-Ing. Gunter Weyer, Niedersächs. Umweltministerium InwesD am )

15 Niedersachsen Fazit: Deponiebedarf, insbesondere DK I, vorzugsweise im nördlichen und westlichen Niedersachsen! (Quelle: Vortrag Dipl.-Ing. Gunter Weyer, Niedersächs. Umweltministerium InwesD am )

16 Bremen (Quelle: Vortrag Dr. Makkonnen, BEG, InwesD am )

17 Bremen Blocklanddeponie Kapazität DK I m³, DK III m³ Baggergutdeponie Bremen-Seehausen nur für Hafenschlick Bremens Grauer Wall (DK I, III mono und III) m³ Fazit: Entsorgung aufgrund geringer Beschickungsmengen mittelfristig gesichert. (Quelle: Vortrag Dr. Makkonnen, BEG, InwesD am )

18 Mecklenburg-Vorpommern (Quelle: Vortrag Mathias Troschke, IAG, InwesD am )

19 Mecklenburg-Vorpommern Kapazitäten in t Bedarf in t p.a. jeweils höchster Wert aus ca. DK 0 ca. 3,6 Mio DK I ca. 2,65 Mio (zzgl. 7,4 Mio im Verfahren) DK II ca. 2,8 Mio DK III ca. 9,2 Mio Fazit: Entsorgungssicherheit ist gegeben! (Quelle: Vortrag Mathias Troschke, IAG, InwesD am )

20 Berlin/Brandenburg (Quelle: Vortrag Tjado Auhagen, BSR, InwesD am )

21 Berlin/Brandenburg (Quelle: Vortrag Tjado Auhagen, BSR, InwesD am )

22 Berlin/Brandenburg Fazit: Deponiebedarf DK I zur Herstellung der Entsorgungssicherheit (Abhängig zu bergrechtlichen Verfüllungen) (Quelle: Vortrag Tjado Auhagen, BSR, InwesD am )

23 Sachsen (Quelle: Vortrag Dipl.-Ing. Bernd Beyer, WEV, InwesD am )

24 Sachsen (Quelle: Vortrag Dipl.-Ing. Bernd Beyer, WEV, InwesD am )

25 Sachsen DK III-Kapazität 11 Mio. m³ DK II-Kapazität 8 Mio. m³ DK I-Kapazität unklar Studie vom sächsischen Umweltministerium beauftragt. Ergebnisse liegen noch nicht vor. (Große Verfüllvolumina bis Z 2 im Tagebau) Fazit: Weitgehend Entsorgungssicherheit, voraussichtlich Bedarf DK I, insbesondere regional. (Quelle: Vortrag Dipl.-Ing. Bernd Beyer, WEV, InwesD am )

26 Sachsen-Anhalt (Quelle: Vortrag Dr. Harald Rötschke, MDSE, InwesD am )

29 Sachsen-Anhalt Fazit: Bedingte Entsorgungssicherheit, aber regionaler Bedarf, insbesondere DK I. (Quelle: Vortrag Dr. Harald Rötschke, MDSE, InwesD am )

30 Hessen (Quelle: Vortrag Markus Verheyen, Hessisches Umweltministerium, InwesD am )

34 Hessen Fazit: Latenter Deponiebedarf (vorzugsweise DK I), weil erhebliche Unsicherheit bei der Datenbasis besteht (5,5 Mio. t in 2012 Verwertung in Abbaubetrieben, 1,05 Mio. t Verwertung in Deponien)/ regionaler Bedarf. (Quelle: Vortrag Markus Verheyen, Hessisches Umweltministerium, InwesD am )

35 Bayern Bedarfsprognose beauftragt mit 3 Szenarien: - Fortschreibung Ist-Situation - Berücksichtigung der heutigen Verwertungsmengen - Zusätzl. Berücksichtigung der Auswirkungen von BBodschV und ErsatzbaustV Verfügbare Kapazität 2013 abgelagert 2013 DK 0 23,3 Mio m³ 2,58 Mio. t DK I 0,55 Mio. t Beseitigung DK II rd. 7,1 Mio. m³ 0,38 Mio. t Verwertung 0,93 Mio. t (Quelle: Vortrag Karl Johann Drexler, Bay. LFU, InwesD am )

36 Bayern Erhebliche regionale Unterschiede Deutliche Unsicherheit bei der Datenlage Fazit: Entsorgungssicherheit ist bedingt gegeben. Regional besteht in erheblichem Maß Deponiebedarf (Quelle: Vortrag Karl Johann Drexler, Bay. LFU, InwesD am )

37 Baden-Württemberg (Quelle: Vortrag Dipl-Ing. Albrecht Tschackert, AVL, InwesD am )

42 Baden-Württemberg Restlaufzeiten per Stand Anfang 2014 für DK I und DK II über 10 Jahre. Statistisch werde nur Teilströme erfaßt. Es besteht erhebliche Datenunsicherheit. Fazit: Deponiebedarf regional erheblich. Ansonsten auf Basis der Datenlage weitgehende Entsorgungssicherheit. (Quelle: Vortrag Dipl-Ing. Albrecht Tschackert, AVL, InwesD am )

43 Rheinland-Pfalz (Quelle: Vortrag Dipl-Ing. Bernd Lache, AWB Landkreis Bad Dürkheim, InwesD am )

44 Rheinland-Pfalz Kapazitäten im Verfahren (geplant) DK I SGD Nord 0 3 Mio. m³ (6 Mio. m³) SGD Süd rd m³ DK II SGD Nord m³ 5,2 Mio. m³ SGD Süd m³ 8,3 Mio. m³ aber: erhebliche Datenunsicherheit! (Labf-Bilanz t/ Statistisches Landesamt t) Verhältnis Verwertung : Beseitigung mineralischer Bau- und Abbruchabfälle ca. 2,5 : 1 (Quelle: Vortrag Dipl-Ing. Bernd Lache, AWB Landkreis Bad Dürkheim, InwesD am )

45 Rheinland-Pfalz Entsorgungssicherheit DK II - aktuell für 9 Jahre vorhanden (geplant 27 Jahre) DK I Süd - rechnerisch vorhanden DK I Nord nicht vorhanden Fazit: Regional erheblicher Deponiebedarf, insbesondere DK I. Erhebliche Datenunsicherheit. (Quelle: Vortrag Dipl-Ing. Bernd Lache, AWB Landkreis Bad Dürkheim, InwesD am )

46 Nordrhein-Westfalen (Quelle: Vortrag Vera Reppold, MKULNV NRW, InwesD am )

52 Nordrhein-Westfalen Fazit: Regional erheblicher Deponiebedarf, vorzugsweise DK I (Quelle: Vortrag Vera Reppold, MKULNV NRW, InwesD am )

53 Deponiesituation aus Bundessicht (Quelle: Vortrag Dr. Karl Biedermann, BMUB, Kassel )

54 Deponiesituation aus Bundessicht (Quelle: Vortrag Dr. Karl Biedermann, BMUB, Kassel )

55 Aufkommen und Verbleib mineralischer Abfälle Keine exakte Datenbasis vorhanden Mineralische Abfälle 2012 (Quelle: Kreislaufwirtschaft Bau Daten für 2012 und Dr. Karl Biedermann, BMUB, Kassel ) 192 Mio. t (von 340 Mio. t Gesamtabfallmenge) * 110 Mio. t Boden und Steine * 52 Mio. t Bau- und Abbruchabfälle * 15 Mio. t Straßenaufbruch * 15 Mio. t Baustellenabfälle größter Abfallstrom Es fehlen Schlacken, z.b. aus der Hausmüllverbrennung, der Metallurgie, Giessereisande usw. Gesamtabfallaufkommen inert > 200 Mio. t

56 Aufkommen und Verbleib mineralischer Abfälle InwesD hat den Bericht auch ausgewertet!

57 Aufkommen und Verbleib mineralischer Abfälle

58 Aufkommen und Verbleib mineralischer Abfälle

59 Aufkommen und Verbleib mineralischer Abfälle Gefahren der Stoffstromverschiebung Örtliche Anforderungen an Wasser- und Bodenrecht Zunehmender Abschluss von Deponieprofilierungen MantelVO Verschiebung von Stoffströmen zu Deponien Kein Markt (z.b. für MVA-Schlacken) Konsequenz: Erhebliche Massenströme können verschoben werden. Hierauf ist die Deponielandschaft nicht vorbereitet!

60 Aufkommen und Verbleib mineralischer Abfälle Vor diesem Hintergrund: beauftragte Analysen halbherzig mit spürbaren Unsicherheiten behaftet Risiken: Mengenverschiebungen auf höherwertige Deponien aus Verfügbarkeits- oder Entfernungsgründen Länderüberschreitende Abfallverbringungen Lange Genehmigungszeiten (i.d.r Jahre ab Projektstart) Überrollender Entsorgungsnotstand Verlust von Standortfaktoren Örtliche Lokalpolitik überfordert

61 Fazit Schleswig- Holstein Hamburg Mecklenburg- Vorpommern Entsorgungssicherheit nicht gegeben Bremen Niedersachsen Berlin Brandenburg Nordrhein- Westfalen Sachsen-Anhalt Deponiebedarf regional Hessen Thüringen Sachsen Rheinland- Pfalz Saarland Entsorgungssicherheit gegeben Baden- Württemberg Bayern

62 Fazit In den meisten Bundesländern besteht zumindest regionaler Deponiebedarf. Wenn zeitnah keine neuen Deponien hinzukommen, nähern sich einige Bundesländer sehr schnell dem Entsorgungsnotstand. Vielfach ist die Datenlage in den Bundesländern unklar, zumindest aber nicht eindeutig und muss verbessert werden. Die Landesregierungen der betroffenen Bundesländer sind aufgefordert, potentielle Vorhabenträger massiv, insbesondere bei der Planrechtfertigung zu unterstützen. Angesichts des gewaltigen jährlichen Massenstroms an mineralischen Abfällen würde eine Teilverschiebung in Folge von Rechtsänderungen sehr schnell zum Entsorgungsnotstand in einigen Bundesländern führen. Zunächst sollten vorhandene Deponiestandorte technisch vollständig genutzt werden, weil dort der Eingriff in Natur und Landschaft bereits erfolgt ist und vergleichweise schnell neuer Deponieraum generiert werden kann.

63 Hartmut Haeming Kontaktdaten: InwesD c/o AVG Köln mbh Geestemünder Str Köln Tel. 0221/ Fax 0221/