Das europäische Patentsystem

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1 Einleitung Das europäische Patentsystem Abbildung: Nachdruck des ersten offiziellen Patentes aus England von 1617 [4]. Heinrich Meier (ETH Zürich) Das europäische Patentsystem 18. Februar / 16

2 Überblick Einleitung Überblick Historisches. Europäische Patentorganisation. Europäische Patentübereinkommen (EPÜ). Weg zum europäischen Patent. Patentanmeldungen im Jahr Heinrich Meier (ETH Zürich) Das europäische Patentsystem 18. Februar / 16

3 Historisches Einleitung Historisches Die erste schriftliche Überlieferung eines Erfindungsschutzes stammt vom griechischen Schriftsteller Athenäus um 200 n.chr, welcher aus einer griechischen Kolonie Names Sybaris berichtet [4]: Wenn einer der Köche ein eigenes neues köstliches Gericht erfinden würde, so sollte es keinem anderen vor Ablauf eines Jahres gestattet sein, von dieser Erfindung Gebrauch zu machen, sondern nur dem Erfinder selbst. Während dieser Zeit sollte er den geschäftlichen Gewinn davon haben, damit die anderen sich anstrengten und wetteifernd sich in solchen Erfindungen zu übertreffen suchten. Heinrich Meier (ETH Zürich) Das europäische Patentsystem 18. Februar / 16

4 Die europäische Patentorganisation Gründung Gründung Europäische Patentorganisation: Zwischenstaatliche Organisation. Gegründet am 7. Oktober 1977 auf der Grundlage des 1973 unterzeichneten Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ). Organe dieser Organisation: Europäische Patentamt Verwaltungsrat Aufgabe der Organisation: Erteilen europäischer Patente. Diese Aufgabe wird vom Europäischen Patentamt durchgeführt, dessen Tätigkeit vom Verwaltungsrat überwacht wird. Heinrich Meier (ETH Zürich) Das europäische Patentsystem 18. Februar / 16

5 Mitgliedsstaaten 1 Die europäische Patentorganisation Mitgliedsstaaten Der Europäischen Patentorganisation gehören 35 Mitgliedstaaten an. Über das europäische Patentsystem kann damit heute in insgesamt 38 europäischen Staaten (einschliesslich 3 Erstreckungsstaaten) Patentschutz erlangt werden [2]. Mitgliedsstaaten: Österreich, Belgien, Bulgarien, Schweiz, Zypern, Tschechische Republik, Deutschland, Dänemark, Estland, Spanien, Finnland, Frankreich, Vereinigtes Königreich, Griechenland, Ungarn, Kroatien, Irland, Island, Italien, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Lettland, Monaco, Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Malta, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowenien, Slowakei, Türkei. Erstreckungsstaaten: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Serbien. Heinrich Meier (ETH Zürich) Das europäische Patentsystem 18. Februar / 16

6 Mitgliedsstaaten 2 Die europäische Patentorganisation Mitgliedsstaaten Heinrich Meier (ETH Zürich) Das europäische Patentsystem 18. Februar / 16

7 Das europäische Patentsystem Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) Das Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) [3]: Ist ein internationaler Vertrag über die Erteilung von europäischen Patenten. Wurde am 5. Oktober 1973 von 16 europäischen Staaten unterzeichnet. Soll die Zusammenarbeit zwischen den europäischen Staaten im Hinblick auf den Schutz von Erfindungen fördern. Das europäische Patent ermöglicht es dem Erfinder die Wirkung des Patentes in jedem Vertragsstaat des EPÜ zu beantragen. Enthält alle Regelungen zur Erlangung von europäischen Patenten. Bildet ein einheitliches und autonomes europäisches Patentsystem. Greift nicht in die nationalen Patentrechte der Mitgliedsstaaten ein. Heinrich Meier (ETH Zürich) Das europäische Patentsystem 18. Februar / 16

8 Das Europäische Patentsystem Der Weg zum europäischen Patent Der Weg zum europäischen Patent 1 Überblick über das Erteilungsverfahren [2]: 1 Vor der Anmeldung eines europäischen Patents Man sollte die Antworten auf folgende Fragen kennen: Was ist eine Erfindung? Was ist ein Patent? Wozu dient ein Patent? Was bietet ein europäisches Patent? Wie erhält man Patentschutz? Wie kommt man zum europäischen Patent? 2 Anmeldung Eine europäische Patentanmeldung besteht aus: einem Erteilungsantrag. einer Beschreibung der Erfindung. Patentansprüchen. ggf. Zeichnungen. einer Zusammenfassung. Heinrich Meier (ETH Zürich) Das europäische Patentsystem 18. Februar / 16

9 Das Europäische Patentsystem Der Weg zum europäischen Patent Der Weg zum europäischen Patent 2 3 Eingangs- und Formalprüfung Hier wird geprüft ob die eingereichten unterlagen komplett und formalrechtlich korrekt sind. 4 Recherche Parallel zur Formalprüfung wird ein europäischer Recherchenbericht erstellt. Darin werden alle dem Amt zur Verfügung stehenden Dokumente aufgelistet, die für die Beurteilung der Neuheit und der erfinderischen Tätigkeit relevant sein könnten. 5 Veröffentlichung der Anmeldung 18 Monate nach dem Anmeldetag wird die Anmeldung veröffentlicht, in der Regel zusammen mit dem Recherchenbericht. Der Anmelder hat dann sechs Monate Zeit, um zu entscheiden, ob er das Verfahren mit einem Antrag auf Sachprüfung fortsetzen will. Heinrich Meier (ETH Zürich) Das europäische Patentsystem 18. Februar / 16

10 Das Europäische Patentsystem Der Weg zum europäischen Patent Der Weg zum europäischen Patent 3 6 Sachprüfung Sobald der Prüfungsantrag gestellt ist, prüft das Europäische Patentamt, ob die europäische Patentanmeldung und die Erfindung den Erfordernissen des Europäischen Patentübereinkommens genügen und ein Patent erteilt werden kann. 7 Patenterteilung Beschliesst die Prüfungsabteilung, dass ein Patent erteilt werden kann, so erlässt sie eine entsprechende Entscheidung. Mit der Erteilung zerfällt das europäische Patent in ein Bündel einzelner nationaler Patente. 8 Validierung Nach der Bekanntmachung der Erteilung muss das Patent innerhalb einer bestimmten Frist in jedem der benannten Vertragsstaaten validiert werden, damit es seine Schutzwirkung behält. Heinrich Meier (ETH Zürich) Das europäische Patentsystem 18. Februar / 16

11 Das Europäische Patentsystem Der Weg zum europäischen Patent Der Weg zum europäischen Patent 4 9 Einspruch Nach der Erteilung können Dritte Einspruch gegen das europäische Patent einlegen. 10 Beschränkung/Widerruf Der Patentinhaber kann jederzeit nach der Erteilung beantragen, dass sein Patent beschränkt oder widerrufen werden soll. 11 Beschwerde Entscheidungen des Europäischen Patentamts können mit einer Beschwerde angefochten werden. Durchschnittliche Kosten für ein europäisches Patent Fr. [1]. Heinrich Meier (ETH Zürich) Das europäische Patentsystem 18. Februar / 16

12 Das Europäische Patentsystem Der Weg zum europäischen Patent 5 Der Weg zum europäischen Patent Zeilticher Ablauf: Heinrich Meier (ETH Zürich) Das europäische Patentsystem 18. Februar / 16

13 Das Europäische Patentsystem Patentanmeldungen 2007 eingereichte europäische Patentanmeldungen Fast die Hälfte der Anmeldungen, die 2007 eingereicht wurden, stammt von Unternehmen aus EPÜ-Vertragsstaaten, während 25% des Gesamtaufkommens amerikanischen Ursprungs sind [2]. Einige Beispiele: USA: Deutschland: Japan: Frankreich: 8326 Niederlande: 6999 Schweiz: 5855 Vereinigtes Königreich: 4979 Heinrich Meier (ETH Zürich) Das europäische Patentsystem 18. Februar / 16

14 Das Europäische Patentsystem Patentanmeldungen 2007 eingereichte europäische Patentanmeldungen aus den EPÜ Staaten Zahlen von 2007 [2]: Heinrich Meier (ETH Zürich) Das europäische Patentsystem 18. Februar / 16

15 Ende Ende Haben Sie irgendwelche Fragen? Heinrich Meier (ETH Zürich) Das europäische Patentsystem 18. Februar / 16

16 Literaturverzeichnis Literaturverzeichnis V. Bouyssy. Das Europäische Patentamt. Website, Europäisches Patentamt. Offizielle Webseite. Webseite, N. Klabunde. Das Europäische Patentrecht. Seminararbeit, Berufsakademie Mannheim, W. Pfaller. Entstehung des Patentwesens. Webseite, Heinrich Meier (ETH Zürich) Das europäische Patentsystem 18. Februar / 16