Der Cloud-Faktor Staatsmodernisierung neu denken!

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1 18. Effizienter Staat Der Cloud-Faktor Staatsmodernisierung neu denken! Digitalisierung E-Verwaltung Deutschland 4.0 Rathaus Bundeskongress Haushalt und Finanzen Gerecht transparent nachhaltig Haushalt und Finanzen der Zukunft Mai 2015, dbb forum, Berlin Kooperationspartner Co-Sponsor Weitere Aussteller und Beteiligungen Mit Unterstützung von Eine Veranstaltung des

2 Der Cloud-Faktor alles ist vernetzt! Was bereits für Teile der Wirtschaft und für Privatpersonen gilt, trifft für den Staat noch nicht zu. Erst langsam bahnt sich der Vernetzungsgedanke einen Weg in die Modernisierung des Staates nach wie vor prägen Daten-, Zuständigkeits- und Reforminseln das Bild der Verwaltung. Das Viereck aus Sicherheit, Usability, Kosten und Zuständigkeit verliert seine Tragkraft, sobald eine der Ecken über- und andere unterbetont werden. Auf diese Weise versanden viele <! E-Governmentund Digitalisierungs-Initiativen > des Staates und entfalten nicht die Potenziale, die in ihnen liegen. Was fehlt ist das Big Picture, das alle hinter einem Ziel vereint. Die Digitalisierung und Vernetzung ist der entscheidende Faktor für tragende politischen Prinzipien und damit der Verfasstheit des demokratischen Staates: <! kommunale Selbstverwaltung >, Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen, Föderalismus, politische Teilhabe und Bürgernähe von Politik und Verwaltung aber auch Wirtschaftswachstum, gerade für den Standort Deutschland im schärfer werdenden globalen Wettbewerb der Zukunft. Vernetzung und Digitalisierung ist für den modernen Staat zugleich Herausforderung und Ausweg, denn die politischen Instrumente der analogen Zeit verlieren ihre Wirksamkeit im digitalen Zeitalter. Der Verwaltungskongress Ef zienter Staat zeichnet an diesem Big Picture mit. Mit dem Motto Der Cloud-Faktor Staatsmodernisierung neu denken! Digitalisierung - E-Verwaltung Deutschland 4.0 steht Vernetzung 2015 in neuer Qualität im besonderen Fokus. In der tausendfachen, intelligenten Vernetzung von Verwaltung/Verwaltung, <! Verwaltung/Wirtschaft > und von Verwaltung/Bürger liegen die Lösungen der großen Fragen und die Sicherung des Wohlstands kommender Generationen. <! Weitere Informationen > 1: Warum die eid-funktion des neuen Personalausweises (noch) keinen Erfolg hat : 2: Revival der Siebziger : government2020.de/blog/?p=1468 3: Deutschland 4.0 : Seite+25_Deutschland+4.0.pdf 2

3 Staatsmodernisierung neu denken Seit 1 ahren sendet der Verwaltungskongress Ef zienter Staat Impulse für die Staatsmodernisierung aus: Von dem Neuen Steuerungsmodell und der Umstellung auf die doppelte Buchführung, den Einzug der wirkungsorientierten Steuerung in die Verwaltungen, über ÖPP, CIO-Konzept und Bürokratieabbau, bis hin zu Open Government und digitale Identitäten. Auf dem Kongress werden Innovationen und Reformkonzepte häu g weit vor ihrer Realisierung diskutiert. Der Ef ziente Staat versteht sich als Forum der Vordenker und Agenda-Setting ist ausdrücklich gewünscht! Mit dem diesjährigen Motto Cloud-Faktor steht die digitale Vernetzung des Staates mit Bürger und Wirtschaft im Vordergrund. Effizienter Staat 2015 D-A-CH-Agenda Die Themen der Staatsmodernisierung sind in Deutschland, Österreich und der Schweiz weitgehend ähnlich. Bei der Umsetzung gehen alle drei Länder jedoch häu g unterschiedliche Wege. Austausch und Vergleich der Erfahrungen liefern wichtige Impulse für die Staatsmodernisierung. Auf dem Kongress werden daher auch viele Beispiele aus den deutschsprachigen Nachbarländern präsentiert. 3

4 Haushalt und Finanzen der Zukunft gerecht - transparent - nachhaltig Am laufen die Regelungen des Finanzausgleichs und der Solidarpakt II aus. Bis dahin müssen sich Bund und Länder auf ein neues <! System ihrer Finanzbeziehungen > geeinigt haben, wovon auch die Kommunen betroffen sein werden. Dies ist insbesondere vor dem Hintergrund der Schuldenbremse von Bedeutung, die ebenfalls ab 2020 bei den Ländern in Kraft tritt. Die Verhandlungen sind bereits im vollen Gange auf dem Bundeskongress Haushalt und Finanzen wird ein Einblick in diese große Finanzreform gegeben. Transparent, gerecht und nachhaltig aber auch die klügste Verteilungsreform wird nicht mehr Geld ins System spülen. Und auch der derzeitige Eindruck der angestrebten schwarzen Null auf Bundesebene sollte nicht täuschen: Trotz fetter Jahre sind die öffentlichen Haushalte von einer nachhaltigen Konsolidierung weit entfernt. Oftmals geht das zu Lasten öffentlicher Gebäude oder Infrastrukturen. Im Endeffekt ein Nullsummenspiel: eine Umwidmung der monetären Schulden auf eine Infrastruktur-Verschuldung. Um strategische Haushaltsreformen führt kein Weg vorbei der Bundeskongress Haushalt und Finanzen ist bereits seit Jahren das Forum zur Einführung einer Neuen Steuerung. Es bedarf eines Wandels von der Ausgabenorientierung hin zu einer langfristigen, transparenten und <! wirkungsorientierten Steuerung > <! Weitere Informationen > 4: Kommen die regionalen Steuern? : : Neue Steuerung das Zeitfenster für Reformen schrumpft! : blog/?p=1483 der öffentlichen Finanzen. Die heterogene Landschaft der kaufmännischen und kameralen Buchführung in Deutschland erschwert dieses Vorhaben. Der Vorschlag der EU-Kommission zur Einführung der EPSAS könnte hier eine einmalige Chance zur Homogenisierung auch in Deutschland bilden EPSAS soll ebenfalls bis 2020/21 in den Mitgliedstaaten eingeführt werden. 4

5 Plattform der neuen Steuerung Der Bundeskongress Haushalt und Finanzen ist aus der ursprünglich dominierenden Instrumentendebatte von Haushaltsrechnung und Controlling herausgewachsen. Der Bundeskongress setzt Themen, eröffnet zukunftsweisende Diskussionen und fördert damit die gesamtgesellschaftliche Debatte um eine neue, wirkungsorientierte, transparente und nachhaltige Steuerung auf dem Boden immer enger werdender Ressourcen. Erfahrungen aus den Nachbarländern der Bundesrepublik, insbesondere der Schweiz und Österreich, werden mit in die Diskussion einbezogen, der Blick auf die EU und die OECD nicht vernachlässigt. Der Bundeskongress Haushalt und Finanzen hat sich in den vergangenen sechs Jahren als Plattform für eine breitangelegte Diskussion von Experten aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft Wissenschaft und Wirtschaft fest etabliert. 13 % Bund 7 % Kommune 31 % Bundeskongress Haushalt und Finanzen Länder 38 % Wissenschaft 7 % Presse 4 % % n = 500 5

6 Programmstruktur 5. Mai Uhr Eröffnung der gemeinsamen Ausstellung 8.45 Uhr Eröffnung und Begrüßung, mit politischen Key-Notes Uhr Parallele Hauptprogramme Ef zienter Staat und Bundeskongress Haushalt und Finanzen (bis Uhr) Ef zienter Staat Der Cloud-Faktor Moderation: Carsten Köppl, Behörden Spiegel Bundeskongress Haushalt und Finanzen Gerecht transparent nachhaltig: Haushalt und Finanzen der Zukunft! Moderation: Dr. Volker Oerter, fachlicher Leiter Uhr Wechsel in die Fachforen Uhr Foren (bis Uhr) Uhr Mittagspause (bis Uhr) bis Uhr Verleihung Preis für Online-Partizipation bis Uhr Themenblock: Neugestaltung der Bund-Länder- Finanzen Werner Gatzer, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen Jens Bullerjahn, Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt Uhr Foren (bis Uhr) Uhr Treiber, Bremser, Bedenkenträger? Die Rolle des Staates im digitalen Wandel Diskussion mit Parlamentariern (in Kooperation mit dem Kompetenzzentrum Öffentliche IT (ÖFIT)) Lars Klingbeil, Mitglied des Bundestages, netzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion SPD Thomas Jarzombek, Mitglied des Bundestages, internetpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion CDU/CSU Herbert Behrens, Mitglied des Bundestages, Bundestagsfraktion DIE LINKE Moderation: Jens Fromm, Leiter Kompetenzzentrum Öffentliche IT (ÖFIT) und Carsten Köppl, Behörden Spiegel Uhr Anschließend Abendempfang 6

7 Programmstruktur 6. Mai Uhr Eröffnung der gemeinsamen Ausstellung 9.00 Uhr Eröffnung Ef zienter Staat und Bundeskongress Haushalt und Finanzen (bis Uhr) Ef zienter Staat Dieter Schweer, Mitglied der Hauptgeschäftsführung, Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) Diskussion in Kooperation mit der Stiftung neue Verantwortung zur Digitalisierung Bundeskongress Haushalt und Finanzen Dr. Volker Hauff, Bundesminister a.d Uhr Kaffeepause (bis Uhr) Uhr Foren (bis Uhr) Uhr Mittagspause (bis Uhr) Uhr Podiumsdiskussion: Staatsmodernisierung neu denken: nachhaltig, digital, ef zient (bis Uhr) Uhr Foren (bis Uhr) Uhr Ende der Konferenz * Referenten sind angefragt 7

8 Fachforen 5. Mai 2015 Fachforen: Uhr bis Uhr ES-Forum I: Einführung der eakte Workshop mit Live-Präsentationen (in Kooperation mit dem Kompetenzzentrum Öffentliche IT (ÖFIT)) Haushalt-Forum I: Haben wir den richtigen Kompass? Wirkungsorientierte Planung und Steuerung in Deutschland, Österreich und der Schweiz ES-Forum II: Partizipation und Crowd Innovation ES-Forum III: IT-Planungsrat: Wie geht es weiter? Haushalt-Forum II: Warum nur auf den Staat bauen? Öffentliches und privates Kapital für staatliche Aufgaben mobilisieren Deutschland 4.0 Forum IV: Schicksalsgemeinschaft von Industrie und Verwaltung im internationalen Wettbewerb Fachforen: Uhr bis Uhr ES-Forum V: Prozessoptimierung in der öffentlichen Verwaltung ES-Forum VI: Markt- vs. Eigenentwicklung: Welche Rolle spielt Standardisierung bei der öffentlichen IT? (in Kooperation mit dem IT-Planungsrat) Haushalt-Forum III: Vorbeugen statt Nachsorgen Prävention als Chance nachhaltiger Verwaltungssteuerung und - nanzierung Haushalt-Forum IV: Europäisch, einheitlich, doch auch erfolgreich? Einführung der EPSAS in Deutschland und Europa ES-Forum VII: Cloud-Strategien für die Verwaltung Deutschland 4.0-Forum VIII: uali kation 4.0 für die führenden Köpfe von Industrie und Verwaltung neue Wege braucht das Land! 8

9 Fachforen 6. Mai 2015 Fachforen: Uhr bis Uhr ES-Forum IX: E-Verwaltung: eid, E-Rechnung, einheitlicher Ansprechpartner 2.0 ES-Forum X: E-Vergabe vor dem Endspurt: Die Weichen müssen gestellt werden ES-Forum XI: Offene Daten für smarte Anwendungen Haushalt-Forum V: Verfehlt die Revolution ihre Ziele? Status quo und Ausblick der Einführung und Umsetzung der Doppik Haushalt-Forum VI: Alles geregelt! Doch auch regelgerecht? Compliance in öffentlichen Unternehmen Deutschland 4.0-Forum XII: Smarte Cities, smarte Länder, smarter Bund Welche Ziele, welche Wege? Fachforen: Uhr bis Uhr Forum XIII: IT-Projektmanagement Forum XIV: Die Entörtlichung der Verwaltung Chancen interkommunaler Kooperation Haushalt-Forum VII: Das Comeback der Kommunen? Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden Forum XV: offen Forum XVI: offen 9

10 Location in der Mitte Berlins Weitere Informationen zum dbb forum unter: Buffet / Getränke PLENUM: Kongresseröffnung Ef zienter Staat PLENUM: Bundeskongress Haushalt und Finanzen Impressum Herausgeber und Chefredakteur und verantwortlich: R. Uwe Proll Redaktionelle Leitung und Programmleitung Ef zienter Staat: Carsten Köppl, carsten.koeppl@behoerdenspiegel.de, Telefon: 030/ Programmleitung Bundeskongress Haushalt und Finanzen: Guido Gehrt, guido.gehrt@behoerdenspiegel.de, Telefon: 0228/ Layout: Spree Service GmbH, Beate Dach ProPress Verlagsgesellschaft mbh: Friedrich-Ebert-Allee 57, Bonn, Telefon: 0228/ , Telefax: 0228/ , verlag@behoerdenspiegel.de Registergericht: AG Bonn HRB 3815, UST-Ident.-Nr.: DE , Geschäftsführung: Helga Woll Fotonachweise: Petr Vaclavek/fotolia.com, Dach (Illustration) (S. 1); rudi1976/fotolia.com, rszarvas/fotolia.com, Dombrowsky (S. 2 bis 3); everythingpossible/fotolia.com, Alexey Popov/ fotolia.com, Dombrowsky, Dach (Gra k) (S. 4 bis 5); Dombrowsky (S. 6 bis 8)