KÜMMERLEIN RECHTSANWÄLTE & NOTARE ESSENER GESPRÄCHE ZUR INFRASTRUKTUR. Versorgung Akzeptanz - Realität

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1 KÜMMERLEIN RECHTSANWÄLTE & NOTARE ESSENER GESPRÄCHE ZUR INFRASTRUKTUR Versorgung Akzeptanz - Realität

2 Energiewirtschaft im Wandel Aktuelle Herausforderungen Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Straßburg

3 I. Einleitung II. Ordnungspolitik III. Weg in die Zukunft IV. Zur Rolle der Kernenergie V. Rekommunalsierung VI. Netzausbau dringend VII. Energiewende extrem teuer VIII. Gebot gemeinsamer europäischer Energiepolitik IX. Ausblick 3

4 Die EU fokussiert ihre Energiestrategie auf fünf zentrale Elemente Vollendung des EU-Energiebinnenmarktes Schaffung eines integrierten und grenzüberschreitenden Strom- und Gasversorgungssystems Stärkung von Technologie, Forschung und Entwicklung Erhöhung der Energieeffizienz Verbraucherschutz und Sicherheitsstandards 4

5 Das Zieldreieck einer langfristig orientierten Energiepolitik Annahme: 100% Erzeugung aus Windenergie Spannungsfeld: nur Ausgewogenheit garantiert die Stabilität der Energieversorgung? Klimaschutz Energieversorgung der Zukunft Versorgungssicherheit Wirtschaftlichkeit 5

6 Weltweite Trends treiben den Ausbau der erneuerbaren und dezentrale Energien voran Knappheit fossiler Energieträger und Importabhängigkeit Wachsende Energienachfrage Klimawandel 6

7 Das Kraftwerk der Zukunft muss hochflexibel die fluktuierenden Einspeisung der erneuerbaren Energien kompensieren durch hohe Effizienz zur Ressourcenschonung beitragen in jeder Hinsicht emissionsarm sein (CO 2, SO X, NO X ) wirtschaftlich bleiben, trotz kürzerer Laufzeiten 7

8 zentral dezentral Zentrale versus dezentrale Stromerzeugung? Thermische versus erneuerbare Stromerzeugung? Mikro-KWK Onshore-Wind Photovoltaik > Die Zukunft gehört nicht einer dieser Optionen KWK Biomasse Klein-Wasserkr. Geothermie > Die Grenzen zwischen zentral und dezentral verschwimmen in Zukunft ebenso die wie zwischen konventionellthermischer und erneuerbarer Strom-erzeugung Gas Kohle Kernenergie Conc. Solar Wasserkraft Offshore-Wind > Die Zukunft gehört einer zunehmend bunteren Mischung aus thermischer, erneuerbarer, zentraler und dezentraler Stromerzeugung thermisch erneuerbar 8

9 Effektiver und effizienter Klimaschutz ruht auf verschiedenen technologischen Säulen -24% Effizienterer Brennstoffendverbrauch -21% Erneuerbare Energien -12% Effizientere Stromanwendung -10% CCS Stromerzeugung CCS Industrie, -9% Umwandlung -7% Effizienz, Brennstoffwechsel Kraftwerke -6% Kernenergie -6% Elektrifizierung -5% Sonstiges 14 Mrd. t CO 2 /a 450 ppm-stabilisierungsszenario 9

10 Kernenergie - von zentraler Bedeutung für die europäische Stromversorgung 63,4 78% FRA 20,4 27% DE 11,0 xx 16% UK 9,1 45% SWE 7,4 17% ESP Inst. Leistung [GW] Kernenergie in Europa [inst. Leistung in GW; Anteil an der Stromproduktion; 2006/07] Anteil an der heimischen Stromerzeugung [%] 5,8 54% BE 3,8 30% CZ 3,2 41% CH 2,7 29% FIN 2,2 57% SK 2,1 34% BUL 1,9 37% UNG 1,3 74% LIT 0,7 12% RO 0,7 38% Kernenergie ist mit 136 GW installierter Leistung ein europäischer Energieträger ersten Ranges SLO Ca. 35% der europäischen Stromproduktion erfolgen in Kernkraftwerken Alle großen Industriestaaten außer D und viele kleinere Länder der EU setzen in hohem Maße auf die Kernkraft als saubere, sichere und klimafreundliche Energiequelle Die Europäische Kommission spricht sich für Kernenergie aus 0,5 4% NL Quelle: CERA 10

11 Staatslasten seit 1998 versechsfacht Belastungen der Strompreise in Mrd. Euro 1) Stromsteuer 2) Kraft-Wärme- Kopplungs-Gesetz Erneuerbare- Energien-Gesetz 3) Konzessionsabgabe (geschätzt) 1) ohne MWSt. 2) für 2009 Ergebnis AK Steuerschätzung Mai ) Mehrkosten gegenüber Börsenpreis 11

12 Haushalt: Nur in Dänemark höhere Staatslasten Großbritannie Lettland Griechenland Irland Luxemburg Zypern Litauen Rumänien Bulgarien Tschech. Rep. Ungarn Spanien Kroatien Slowenien Estland Polen Belgien Frankreich Finnland Niederlande Norwegen Österreich Portugal Schweden Deutschland Dänemark 4,6% 4,7% 8,6% Band DC bis kwh/jahr 11,9% 12,0% 14,0% 15,4% 16,6% 16,8% 16,9% 17,5% 18,0% 18,8% 20,5% 21,2% 22,4% 24,2% 24,4% 25,0% 25,8% 27,2% 28,4% 30,1% 34,9% 38,9% 52,5% Quelle: Eurostat Stand: 2. Halbjahr 2008 (Durchschnitt) ; Preise inkl. Steuern, Abgaben und Umlagen 12

13 Energiekonzept der Bundesregierung: Ein Netz für ganz Europa Laut DENA-Studie 2010 erforderlich: Neubau von km 380 kv-leitungen oder: Verwendung von Hochtemperaturseilen und Neubau von km Leitungen sowie Umrüstung von weiteren km alter Trassen Investitionskosten: 17 Mrd. im günstigeren Fall Mrd. bei Verwendung von erdverlegten Leitungen 13

14 Die Entfaltung der neuen Markt- und Erzeugungs-landschaft setzt mehr Technikakzeptanz voraus Ohne Investitionen in neue Kraftwerke, Netze und innovative Technik wird sich die neue Erzeugungslandschaft nicht verwirklichen lassen In Deutschland ist die Skepsis gegen Infrastrukturprojekte und innovative Hochtechnologie weit verbreitet Monopolkommission:* Öffentliche und politische Widerstände gegen Infrastrukturprojekte sind das Investitionshemmnis im deutschen Energiemarkt! Davon sind alle Technologien und alle Marktteilnehmer betroffen die großen EVU genauso wie alle Stadtwerke oder neue Anbieter X * Sondergutachten Strom und Gas 2009: Energiemärkte im Spannungsfeld von Politik und Wettbewerb 14

15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit KÜMMERLEIN Rechtsanwälte und Notare Messeallee 2, Essen Telefon: / , Telefax: /