Vorlage zur Kenntnisnahme

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1 17. Wahlperiode Drucksache 17/ Vorlage zur Kenntnisnahme Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 4. Kalendervierteljahr 2011

2 Senatsverwaltung für Finanzen I B GS /2011 Tel.: An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - V o r l a g e - zur Kenntnisnahme - über Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 4. Kalendervierteljahr 2011 Die Senatsverwaltung für Finanzen legt nachstehende Vorlage dem Abgeordnetenhaus zur Besprechung vor: Im Zeitraum vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2011 hat eine Sitzung des Stiftungsrats der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin stattgefunden. Die Nachweisung über die Verteilung der Mittel im Einzelnen gemäß 11 Abs. 3 des Gesetzes über die Deutsche Klassenlotterie Berlin und die Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (DKLB-Gesetz) vom 7. Juni 1974 (GVBl. S. 1338), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Dezember 2007 (GVBl. S. 604), ergibt sich aus den Anlagen. Die Stiftung hat insgesamt ,58 Euro zur Verfügung gestellt, davon - gemäß 6 DKLB-Gesetz (Zweckabgabe/Bilanzgewinn): ,58 Euro (Anlage 1) - aus dem Zuschuss des Landes Berlin zur Förderung des Sports: ,00 Euro (Anlage 2). Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung: a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: Die aus der Anlage 1 unter den laufenden Nummern 4 und 12 ersichtlichen Mittel fließen dem Haushalt als zweckgebundene Einnahmen zu und werden entsprechend der Zweckbindung verwendet. 1

3 b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen: Keine Berlin, den 8. März 2012 Dr. Ulrich Nußbaum Senator für Finanzen 2

4 ANLAGE 1 Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin gemäß 6 DKLB-Gesetz (4. Quartal 2011) Aus dem Fachbereich der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales 1. BJÖRN SCHULZ STIFTUNG Wilhelm-Wolff-Straße 38, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung eines Hospizes für ältere Jugendliche und junge Erwachsene sowie zur Errichtung eines "Zentrums für trauernde Kinder" ,00 EUR 2. Aufbruch Neukölln e. V. Eichenauer Weg 5 a, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung des Projektes "1. Woche der Sprache und des Lesens in Berlin 2012" vom ,00 EUR 3. Beschäftigungsagentur Berlin-Brandenburg e. V. Franz-Mehring-Platz 1, Berlin Zuschuss zur Finanzierung des Ausbaus einer ehemaligen Kaufhalle zu einem behindertengerechten Sozial- und Begegnungszentrum ,00 EUR 4. Mann-O-Meter e. V. Bülowstraße 106, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung der MANEO-Gewaltpräventionskampagne "Berliner Bündnis gegen Homophobie und Gewalt" für eine Laufzeit von zwei Jahren als 2. und letzte Rate ,00 EUR

5 5. Behandlungszentrum für Folteropfer e. V. GSZ Moabit / Haus K Turmstraße 21, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung des Projektes "Berliner Netzwerk für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge" für 3 Jahre als 1. Rate ,00 EUR 6. Landesarbeitsgemeinschaft Schuldner- und Insolvenzberatung Berlin e. V. Genter Straße 53, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung der Erarbeitung eines konkret fachbezogenen Qualitätssiegels für die Schuldner- und Insolvenzberatung unter zielgerichteter Begleitung durch Qualitätsmanagementexperten und anschließender wissenschaftlicher Evaluation ,00 EUR 7. Türkisch-Deutsches Zentrum e. V. / Türk Alman Merkezi e. V. Karl-Marx-Straße 44, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung der Realisierung des Theaterstückes "Was du nicht siehst" ,00 EUR 8. Kontakt- und Beratungsstelle für Flüchtlinge und MigrantInnen e. V. Oranienstraße 159, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung des Projektes "Selbstbestimmt durch Unterstützung und Begleitung - ein Projekt für schutzbedürftige Flüchtlinge in Berlin" über einen Zeitraum von 3 Jahren als 1. Rate ,00 EUR Seite 2 von 7

6 Aus dem Fachbereich der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung 9. Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung Otto-Braun-Straße 27, Berlin Restzahlung der satzungsgemäßen Leistungen für Zwecke der Jugendarbeit - Kalenderjahr ,29 EUR 10. Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung Otto-Braun-Straße 27, Berlin Satzungsgemäße Zahlungen für Zwecke der Jugendarbeit: Akontozahlungen Oktober und Dezember ,00 EUR 11. Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung Otto-Braun-Straße 27, Berlin Zuschuss zur Fortsetzung der Bildungsinitiative des Landes Berlin "eeducation Berlin Masterplan" für das Kalenderjahr 2011 als 2. Rate ,00 EUR 12. Deutsche Kultur-Gemeinschaft Urania Berlin e. V. An der Urania 17, Berlin Zuschuss zur Finanzierung des Jubiläumsprogramms zum 125. Gründungsjubiläum der Urania Berlin im Kalenderjahr ,00 EUR 13. Cenfila ggmbh Karl-Marx-Straße 255, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung der geplanten Anschaffung von zusätzlichen Lehrmitteln für das Ausbildungscentrum für Altenpflege 5.000,00 EUR Seite 3 von 7

7 Aus dem Fachbereich der Senatsverwaltung für Inneres und Sport 14. Landessportbund Berlin e. V. Jesse-Owens-Allee 1-2, Berlin Restzahlung der satzungsgemäßen Leistungen für sportliche Zwecke - Kalenderjahr ,97 EUR 15. Landessportbund Berlin e. V. Jesse-Owens-Allee 1-2, Berlin Satzungsgemäße Zahlung für sportliche Zwecke ,00 EUR 16. Senatsverwaltung für Inneres und Sport Klosterstraße 47, Berlin Restzahlung der satzungsgemäßen Leistungen für sportliche Zwecke - Kalenderjahr ,32 EUR 17. Senatsverwaltung für Inneres und Sport Klosterstraße 47, Berlin Satzungsgemäße Zahlung für sportliche Zwecke ,00 EUR 18. Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft LV Berlin e. V. Am Pichelssee 20/21, Berlin Zuschuss zur Schaffung eines neuen Seminarraumes im Siegfried-John- Haus der DLRG-Berlin sowie zur Erneuerung der Funkleitzentrale inkl. der Anschaffung von digitalen Funkgeräten als 1. Rate ,00 EUR Seite 4 von 7

8 Aus dem Fachbereich der Senatsverwaltung für Justiz 19. Berliner Zentrum für Gewaltprävention BZfG e. V. Ackerstraße 11 B, Berlin Zuschuss zur Fortführung der gewaltpräventiven Beratungs- und Schulungsangebote für gewalttätige Menschen in Zusammenarbeit mit den Berliner Justizvollzugsanstalten als 1. Rate ,00 EUR Aus dem Fachbereich der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 20. Stiftung Historische Kirchhöfe und Friedhöfe in Berlin-Brandenburg Klosterstraße 66, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung der Sanierung der Trauerkapelle und der Außenanlagen auf dem Dorotheenstädtischen Kirchhof in Berlin-Mitte als 1. Rate ,00 EUR Aus dem Fachbereich des Regierenden Bürgermeisters von Berlin - Senatskanzlei - Kulturelle Angelegenheiten 21. Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin Trebbiner Straße 9, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung der Modernisierung und Überarbeitung der Ausstellung und der Räume des Science Center Spectrum als 2. und letzte Rate ,00 EUR 22. Kulturprojekte Berlin GmbH Klosterstraße 68, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung eines umfangreichen Verantaltungsprogramms zum Themenjahr 2013 "Zerstörte Vielfalt - Berlin im Nationalsozialismus" anläßlich des 75. Jahrestages des Novemberpogroms 1938 als 1. Rate ,00 EUR Seite 5 von 7

9 23. Stiftung Jüdisches Museum Berlin Lindenstraße 9-14, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung der großen Jubiläums-Ausstellung des Museums mit dem Titel "Heimatkunde. Eine kosmopolitische Inventur" vom 16. September 2011 bis zum 29. Januar ,00 EUR 24. Märchenland e. V. Spreeufer 5, Berlin Zuschuss zur institutionellen Förderung des Vereins im Kalenderjahr ,00 EUR 25. Stiftung Gedenkstätte Deutscher Widerstand Stauffenbergstraße 13-14, Berlin Zuschuss zur Erneuerung der Dauerausstellung der Gedenkstätte Deutscher Widerstand in den denkmalgeschützten Räumen des Bendlerblocks anlässlich des 70. Jahrestages des Umsturzversuchs vom 20. Juli 1944 im Kalenderjahr ,00 EUR als 1. Rate 26. Stiftung Bröhan-Museum Schloßstraße 1a, Berlin Zuschuss zur Einrichtung eines barrierefreien Informations- und Orientierungssystems ,00 EUR 27. KALIBANI e.v. - Verein zur Förderung selbstbestimmter Kulturarbeit Theaterhaus Mitte Wallstraße 32, Haus C, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung der Theaterproduktion "Der Brotladen" von Bertolt Brecht in der Buttmannstraße 17 in Berlin - Wedding ,00 EUR 28. gast.freundschaft GbR Kurfürstenstraße 20, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung des für das Frühjahr 2012 geplanten Performanceaustauschprojekts "gast.freundschaft" zwischen Berlin und Wien ,00 EUR Seite 6 von 7

10 29. DIYALOG Verein für kulturellen Austausch e. V. Pohlstraße 28, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung des türkischen Literaturfestivals "Dil Dile" vom in der Volksbühne Berlin ,00 EUR 30. Autorinnenvereinigung e. V. Neustraße 28, Dülmen Zuschuss zur Mitfinanzierung einer ganztägigen literarischen und literaturpolitischen Veranstaltung am im Literarischen Colloquium Berlin "Literarische Landschaften der Zukunft - Schriftstellerinnen sehen ihr Land" ,00 EUR 31. Berliner Gesellschaft zum Studium sozialer Fragen e. V. Kantstraße 23, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung der Erschließung und Archivierung eines Teilnachlasses von Rudi Dutschke ,00 EUR Aus dem Fachbereich des Regierenden Bürgermeisters von Berlin - Senatskanzlei Deutsche Film- und Fernsehakademie Berlin GmbH Potsdamer Straße 2, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung der archivarischen Konservierung, Sicherung und Erschließung der Filme der deutschen Film- und Fernsehakademie Berlin als 2. und letzte Rate ,00 EUR 33. Welser 25 - Freundeskreis des Jüdischen und Israelischen Films e. V. Sybelstraße 9, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung der Durchführung des 18. Jüdischen Filmfestivals Berlin und Potsdam ,00 EUR Seite 7 von 7

11 ZUSAMMENSTELLUNG Fachbereich Bewilligungen in EUR Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales ,00 Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung ,29 Senatsverwaltung für Inneres und Sport ,29 Senatsverwaltung für Justiz ,00 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ,00 Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei - Kulturelle Angelegenheiten ,00 Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei , ,58

12 Aufstellung der vom Stiftungsrat im 4. Quartal 2011 abgelehnten Anträge (gem. 6 DKLB-Gesetz) Aus dem Fachbereich der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales 1. Afrikanische Frauen und Jugend-Organisation e. V. Herfurthstraße 8, Berlin Zuschuss zur Finanzierung des geplanten Projektes "Lasst Rosenblätter nicht fallen" 2. multicult Radio- und Medienproduktion gug Marheineke Markthalle, Marheineke Platz 15, Berlin Zuschuss zur Finanzierung einer geplanten 8-monatigen Workshop- und Diskussionsreihe mit dem Titel "multicult plaza" 3. Jüdische Gemeinde zu Berlin Fasanenstraße 79/80, Berlin Zuschuss zur Finanzierung geplanter Sanierungsmaßnahmen am Hermann- Strauß Pflegeheim in der Herbartstraße 24 in Berlin-Charlottenburg sowie der dortigen Einrichtung einer Wohngemeinschaft für demenzkranke Personen 4. Lebenshilfe ggmbh Heinrich-Heine-Straße 15, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung des geplanten Bauvorhabens "Brauerstraße 2-3 in Berlin-Lichterfelde" als Wohnstätte für Menschen mit geistiger Behinderung Seite 1 von 5

13 Aus dem Fachbereich der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt u. Verbraucherschutz 5. Krisen- und Beratungsdienst e. V. (K.U.B. e. V.) Albrechtstraße 7, Berlin Zuschuss zur Finanzierung des geplanten 3-jährigen Kooperationsprojektes "Gemeinsam gegen Stalking" 6. Tierschutzverein für Berlin und Umgebung Corporation e. V. Hausvaterweg 39, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung des Neubaus einer Photovoltaikanlage zur Stromerzeugung auf den Dachflächen der vereinseigenen Gebäude Aus dem Fachbereich der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung 7. gemeinnützige Kinder- und Jugendhilfe - Gesellschaft "Roter Baum" mbh Stendaler Straße 43, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung des geplanten Projektes "Buntes Haus" in Berlin-Hellersdorf für einen Zeitraum von zwei Jahren 8. Waldorfpädagogik in Berlin-Südost e. V. Bruno-Bürgel-Weg 9-11, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung zwei geplanter Erweiterungsbauten für die Schule und den Hort auf dem Grundstück Bruno-Bürgel-Weg WUDC World Universities Debating Championship Berlin 2013 UG (haftungsbeschränkt) Bornemannstraße 6, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung der für den Zeitraum vom bis geplanten 32. Weltmeisterschaft im studentischen Debattieren in Berlin Seite 2 von 5

14 Aus dem Fachbereich der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 10. Integrale Medizin e. V. Jonasstraße 25, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung des geplanten Projekts "Wohlfühlschneise" auf dem Gelände des Tempelhofer Flughafens (Informations- und Angebotszentrum im Bereich Umwelt und Bildung sowie dem sozialmedizinischen Bereich) Aus dem Fachbereich des Regierenden Bürgermeisters von Berlin - Senatskanzlei - Kulturelle Angelegenheiten 11. Kulturnetzwerk Neukölln e. V. Karl-Marx-Straße 131, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung des geplanten Projektes "JET SET - künstlerische Interventionen auf dem Tempelhofer Feld und im angrenzenden Quartier Schillerpromenade" 12. GlogauAIR ggmbh Glogauer Straße 16, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung der geplanten Realisierung einzelner Veranstaltungen in Ergänzung zum laufenden Artist-in-Residence-Programm im Kalenderjahr 2012 im GlogauAIR in Berlin-Kreuzberg 13. Art Laboratory Berlin e. V. Prinzenallee 34, Berlin Zuschuss zur Finanzierung einer geplanten Ausstellungs- und Veranstaltungsreihe zum Themengebiet "TIME & SENSES & TECHNOLOGY in der zeitgenössischen internationalen Kunst" 14. Herrn Van KeLaita, VKL Hufelandstraße 17, Berlin Zuschuss zur Finanzierung des geplanten Foto-Ausstellungsprojekts "ILLUSIONS" im C/O Berlin, Oranienburger Straße 35 ab September 2012 Seite 3 von 5

15 15. Frau Ursula Schmitz Waldemarstraße 66, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung der geplanten Theaterproduktion "Kunstseiden, glanzvoll und knapp über dem Rinnstein. Die Keun und ihr Leben - ein Glanz?" im Theater Aufbau Kreuzberg 16. Fliegende Fische e. V. Dolzigerstraße 34, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung des geplanten Theaterprojektes: Havanna - Berlin: "ein (un)heimliches Gefühl von Freiheit" 17. Stiftung Neue Kultur Wörther Straße 36, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung des geplanten Ausstellungsprojektes "Zeitbilder, Abbilder, Zerrbilder / Dialoge zwischen Aufklärung und Zensur mit Plakaten" im Postbahnhof in der Zeit vom bis SOCIETA DANTE ALIGHIERI, Comitato di Berlino e. V. Nollendorfstraße 24, Berlin Zuschuss zur Finanzierung des geplanten Kulturprogramms der Società Dante Alighieri Berlin 19. Katholische Kirchengemeinde St. Mauritius Mauritiuskirchstraße 1, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung der geplanten Restaurierung der denkmalgeschützten Goebel-Orgel in der Pfarrkirche St. Mauritius in Berlin- Lichtenberg zur Wiederherstellung der vollen und langfristigen Spielbarkeit 20. Katholische Kirchengemeinde St. Norbert Dominicusstraße 19B, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung der geplanten Reparatur und Generalüberholung der Orgel in der St. Norbertkirche in Berlin-Schöneberg Seite 4 von 5

16 Aus dem Fachbereich des Regierenden Bürgermeisters von Berlin - Senatskanzlei Frau Natalie Lettenewitsch Reuterstraße 21, Berlin Zuschuss zur Finanzierung des geplanten Projektes "Schaut auf diese Stadt - Kinoreise durch Berlin" vom 7. bis 14. Juli 2012 an verschiedenen Orten in Berlin Seite 5 von 5

17 ANLAGE 2 Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für sportliche Zwecke aus dem Zuschuss des Landes Berlin (4. Quartal 2011) Aus dem Fachbereich der Senatsverwaltung für Inneres und Sport 1. ALBA BERLIN Basketballteam e. V. Cantianstraße 24, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung des Bundesliga-Spielbetriebes (1. Basketball-Bundesliga Herren) Saison 2011/ ,00 EUR 2. EHC Eisbären Management GmbH Q 207, Friedrichstraße 76, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung der Teilnahme an der Deutschen Eishockey Liga (DEL) der Herren Saison 2011/ ,00 EUR 3. Wasserfreunde Spandau 04 e. V. Hanns-Braun-Straße, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung von Mehrkosten auf Grund der Teilnahme an der Champions League im Zusammenhang mit dem Bundesliga- Spielbetrieb (1. Wasserball-Bundesliga Herren) Saison 2011/ ,00 EUR 4. Berliner Rugby-Club e. V. Scharfestraße 12, Berlin Zuschuss zur Mitfinanzierung des Bundesliga-Spielbetriebes (1. Rugby- Bundesliga Herren) Saison 2011/ ,00 EUR Seite 1 von 1

18 ZUSAMMENSTELLUNG Der Stiftungsrat der DKLB-Stiftung bewilligte im 4. Quartal zweckgebundene Zuschüsse von ,00 EUR

19 Aufstellung "Gender Mainstreaming" gem. Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom (4. Quartal 2011) Für die Zuwendungen "Mittel für sportliche Zwecke" stellt sich die Aufteilung über die zuzuordnenden Mitglieder - bezogen auf die jeweiligen Abteilungen der Vereine - wie folgt dar: Mitglieder Verein Herren Damen Gesamt EHC Eisbären Management GmbH Wasserfreunde Spandau 04 e. V Berliner Rugby-Club e. V ALBA BERLIN Basketballteam e. V