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Ulrike Graf
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1 Wir über uns

2 2 Inhalt 3 Wer wir sind 3 Aufbau der Gesellschaft 4 Wer sind die Aktionäre und Gesellschafter? 6 Wer sind die Rahmenvereinbarungspartner? 6 Beratungen über den Helpdesk 7 Kriterien für erfolgreiche ÖPP-Projekte 7 Die PD in Zahlen 8 Ihre Ansprechpartner ÖPP Deutschland AG

3 3 Die ÖPP Deutschland AG (Partnerschaften Deutschland) wurde im November 2008 unter der Federführung des Bundesministeriums der Finanzen sowie des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gegründet. Sie wurde auf Beschluss des Bundeskabinetts vom 11. Dezember 2007 selbst als eine Öffentlich- Private Partnerschaft konzipiert, an der die Öffentliche Hand und die Privatwirtschaft beteiligt sind. Wer wir sind Ziel der Bundesregierung ist es, durch die ÖPP Deutschland AG den Anteil von wirtschaftlichen ÖPP-Projekten an öffentlichen Investitionen weiter zu erhöhen. Die ÖPP Deutschland AG ist ein fachlich unabhängiges Beratungsunternehmen für Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) in Deutschland. Sie berät als ÖPP-Kompetenzzentrum ausschließlich öffentliche Auftraggeber (Bund, Länder, Gemeinden u. a.). Die Vorgaben des Public Corporate Governance Kodexes des Bundes werden von der ÖPP Deutschland AG eingehalten. An der ÖPP Deutschland AG halten die öffentlichen Aktionäre derzeit rund 57 Prozent der Anteile. Hauptgesellschafter der Öffent lichen Hand ist der Bund. Unternehmen der Privatwirtschaft sind nicht direkt an dem Unternehmen beteiligt. Sie können Gesellschafter in der ÖPP Deutschland Beteiligungsgesellschaft mbh (BTG) werden. Diese GmbH hält einen wichtigen Anteil an Aktien an der ÖPP Deutschland AG. Aufbau der Gesellschaft Aktionäre der Öffentlichen Hand Gesellschafter der Privatwirtschaft Bund Länder Kommunen ÖPP-Branchen Beteiligungsgesellschaft BTG % 43 % Hauptversammlung Aufsichtsrat Vertreter 4 Vertreter Vorstand

4 4 Wer sind die Aktionäre und Gesellschafter? Die Aktionäre der Öffentlichen Hand sind neben dem Bund vier Bundesländer und die drei kommunalen Spitzenverbände: ~ Bund ~ Land Hessen ~ Land Mecklenburg-Vorpommern ~ Land Nordrhein-Westfalen ~ Land Schleswig-Holstein ~ Deutscher Landkreistag ~ Deutscher Städtetag ~ Deutscher Städte- und Gemeindebund Die Partizipation der Privatwirtschaft erfolgt über eine Beteiligungsgesellschaft (BTG), die rund 43 Prozent der Aktien an der ÖPP Deutschland AG hält. Die BTG wurde als GmbH gegründet (ÖPP Deutschland Beteiligungsgesellschaft mbh). Gesellschafter der BTG sind rund 70 Unternehmen und Verbände. Die Geschäftsanteile an der BTG werden aus vergaberechtlichen Gründen alle vier Jahre europaweit in einem offenen Verfahren ausgeschrieben. Die Unternehmen und Verbände wurden 2009 über ein branchen- und größenspezifisches Losverfahren ausgewählt. Gleichzeitig wurde sichergestellt, dass alle am ÖPP-Markt beteiligten Branchen unabhängig von ihrer Finanzkraft repräsentiert sind. Los 1 Finanzwirtschaft BTG-Gesellschafter UniCredit Bank AG Bayerische Landesbank Citigroup Global Markets Deutschland AG und Co. KG a.a. Commerzbank AG Deutsche Bank AG Deutsche Pfandbriefbank AG Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.v. DZ Bank AG LHI Leasing GmbH Sal. Oppenheim jr. und Cie. KG a.a. UBS Deutschland AG in Bietergemeinschaft mit JP Morgan AG ÖPP Deutschland AG

5 5 Los 2a Berater und Planer Großunternehmen 2b Berater und Planer Kleine und mittlere Unternehmen BTG-Gesellschafter Gleeds Europe Holding Ltd. Pöyry Infra GmbH Becker Büttner Held Partnerschaft Rechtsanwälte Steuerberater Wirtschaftsprüfer Bundesverband Public Private Partnership Dipl.-Kfm. Henning Heitschmidt, Wirtschaftsprüfer Steuerberater InCity Immobilien AG Pfaller Ingenieure GmbH & Co. KG PPP-Institut e.v. Private Sector Participation Consult GmbH Rauschenbach und Kollegen GmbH TellSell Consulting GmbH 3a Errichtung und Betrieb Großunternehmen WEP Projektentwicklungs-GmbH Co. KG Arvato direct services GmbH BAM ÖPP Deutschland Beteiligungs GbR Bilfinger Berger AG Deutsche Post AG Dussmann Service Deutschland GmbH HOCHTIEF Concessions AG über HOCHTIEF PPP Solutions GmbH IBM Deutschland GmbH Kötter Justizdienstleistungen GmbH & Co. KG Atos IT Solutions and Services GmbH STRABAG AG T-Systems International GmbH 3b Errichtung und Betrieb Kleine und mittlere Unternehmen Vinci Deutschland GmbH Bietergemeinschaft Bau und Baustoffindustrie, Berlin Bietergemeinschaft c/o Fachverband Bau Württemberg e.v. Bietergemeinschaft Mittelständische Bauunternehmen für Partnerschaften Deutschland (MIBAU 4PD) Bietergemeinschaft PDG Mittelstand Bietergemeinschaft Rheinland-Pfalz Nord Bietergemeinschaft Rheinland-Pfalz Süd Zentralverband Deutsches Baugewerbe e.v. in Bietergemeinschaft mit Baugewerbeverband Nordrhein u. a.

6 6 Wer sind die Rahmenvereinbarungspartner? Die ÖPP Deutschland AG kann ausschließlich von der Öffentlichen Hand beauftragt werden. Öffentliche Auftraggeber, die die Rahmenvereinbarung gezeichnet haben, können das Unternehmen ohne weitere Ausschreibung beauftragen. Dies sind derzeit zehn Bundesländer, 82 Kommunen sowie 33 weitere öffentliche Institutionen. Öffentliche Auftraggeber, welche die Rahmenvereinbarung nicht gezeichnet haben, können die Beratungsleistungen unter Beachtung der allgemeinen vergabe- und haushaltsrechtlichen Regeln aber auch über den kostenfreien Helpdesk für Erstanfragen in Anspruch nehmen. Beratungen über den Helpdesk Bei der Frühphasenberatung kann die ÖPP Deutschland AG alle öffentlichen Auftraggeber zeitlich befristet kostenfrei beraten. Diese, von der Rahmenvereinbarung unabhängige, Beratung über den so genannten Helpdesk kann bei geplanten oder bereits laufenden ÖPP-Projekten erfolgen und sich auf allgemeine Informationen zu ÖPP oder auf Beratung in der Frühphase eines Projektes beziehen. 72,3 % Der ÖPP-Helpdesk! ,7 Allgemeine Fragestellungen zu ÖPP Frühphasenberatung im Jahr 2011 Die Anfragen an den Helpdesk kommen aus allen öffentlichen Institutionen und sind nahezu gleich verteilt auf die Gebietskörperschaften Bund, Länder und Kommunen Bund Länder Kommunen Ausländische Institutionen Kirchliche Einrichtungen in den Jahren 2009 bis 2011 ÖPP Deutschland AG

7 7 Kriterien für erfolgreiche ÖPP-Projekte Die Erfahrungen aus der Projektberatung in den vergangen Jahren haben gezeigt, dass es spezifische Erfolgsfaktoren für wirtschaftliche ÖPPs gibt. Hierzu gehören: ~ ~ das Projekt ist finanzierbar und wirtschaftlich sinnvoll, ~ ~ das Projekt wurde auf seinen Effizienzvorteil durch eine solide Wirtschaftlichkeitsuntersuchung geprüft, ~ ~ das Projekt hat politische Unterstützer, ~ ~ die Projektleitung hat einen guten Berater. ÖPP kann nicht ohne weiteres dazu genutzt werden, bei eingeschränktem finanziellen Spielraum dringend notwendige Investitionen zu tätigen und einen vorhandenen Sanierungsstau zu reduzieren. Denn ÖPP heißt nicht Bauen ohne Geld! Um die Realisierbarkeit einer ÖPP beurteilen zu können, empfehlen wir, zuerst Eignungstests und Machbarkeitsuntersuchungen durchzuführen. Ist das Projekt als ÖPP umsetzbar, wird mittels einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der tatsächliche Mehrwert gegenüber einer konventionellen Beschaffung ermittelt. Im Jahr 2011 hat die ÖPP Deutschland AG auf der Basis der oben genannten Bedingungen bei etwa 10 % der an sie gerichteten Anfragen nach einer Erstprüfung davon abgeraten, diese Projekte weiter als ÖPP zu verfolgen. in Mio Leistung* 4,2 3,7 1,4 Die ÖPP Deutschland AG in Zahlen Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 0,2 1,4 1,8 Eigenkapital 14,3 14,4 14,7 Mitarbeiter im Jahresdurchschnitt * Umsatzerlöse einschließlich der Bestandsveränderungen

8 ÖPP Deutschland AG Ihre Ansprechpartner Bernward Kulle Mitglied des Vorstands Dr. Johannes Schuy Mitglied des Vorstands Claus Wechselmann Mitglied der Geschäftsleitung Mauerstraße Berlin Tel

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