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1 Wir über uns

2 2 Inhalt 3 Wer wir sind 3 Aufbau der Gesellschaft 4 Wer sind die Aktionäre und Gesellschafter? 6 Wer sind die Rahmenverein barungspartner? 6 Kostenfreie Investitionsberatung 7 Kriterien für erfolgreiche ÖPP-Projekte 7 Die ÖPP Deutschland AG in Zahlen 8 Ihre Ansprechpartner ÖPP Deutschland AG

3 3 Die ÖPP Deutschland AG (Partnerschaften Deutschland) wurde im November 2008 unter der Federführung des Bundesministeriums der Finanzen sowie des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gegründet. Sie wurde auf Beschluss des Bundeskabinetts vom 11. Dezember 2007 selbst als eine Öffentlich-Private Partnerschaft konzipiert, an der die öffentliche Hand und die Privatwirtschaft beteiligt sind. Wer wir sind Ziel der Bundesregierung ist es, den Anteil von wirtschaftlichen Partnerschafts projekten an öffentlichen Investitionen weiter zu erhöhen. Die ÖPP Deutschland AG ist ein unabhängiges Beratungsunternehmen für Öffentlich- Private Partnerschaften (ÖPP) in Deutschland. Sie berät ausschließlich öffentliche Auftraggeber (Bund, Länder, Gemeinden u. a.). Die Vorgaben des Public Corporate Governance Kodexes des Bundes werden von der ÖPP Deutschland AG eingehalten. Die ÖPP Deutschland AG ist selbst eine öffentlich-private Initiative. Die öffentlichen Aktionäre halten derzeit rund 57 Prozent der Anteile. Aufbau der Gesellschaft Hauptgesellschafter der öffent lichen Hand ist der Bund. Unternehmen der Privatwirtschaft sind nicht am Unternehmen beteiligt. Sie können jedoch Gesellschafter in der ÖPP Deutschland Beteiligungsgesellschaft mbh (BTG) werden. Diese GmbH hält einen wichtigen Anteil an Aktien an der ÖPP Deutschland AG. Aktionäre der Öffentlichen Hand Aktionärin der Privatwirtschaft Bund Länder Kommunen Beteiligungsgesellschaft BTG* *Ausschreibung der Anteile alle vier Jahre 57 % 43 % Hauptversammlung Aufsichtsrat 5 Vertreter 4 Vertreter Vorstand

4 4 Wer sind die Aktionäre und Gesellschafter? DAnwbbbebwbyhb hehhmvnirp shslsnstth Die Aktionäre der öffentlichen Hand sind neben dem Bund vier Bundesländer und die drei kommunalen Spitzen verbände: Bund Land Hessen Land Mecklenburg-Vorpommern Land Nordrhein-Westfalen Land Schleswig-Holstein Deutscher Landkreistag Deutscher Städtetag Deutscher Städte- und Gemeindebund Die Partizipation der Privatwirtschaft erfolgt über eine Beteiligungsgesellschaft (BTG), die rund 43 Prozent der Aktien an der ÖPP Deutschland AG hält. Die BTG wurde als GmbH gegründet (ÖPP Deutschland Betei ligungsgesellschaft mbh). Gesellschafter der BTG sind rund 70 Unternehmen und Verbände. Die Geschäftsanteile an der BTG werden aus vergaberechtlichen Gründen alle vier Jahre europaweit in einem offenen Verfahren ausgeschrieben. Die Unternehmen und Verbände wurden 2009 über ein branchen- und größenspezifisches Losverfahren ausgewählt. Gleichzeitig wurde sichergestellt, dass alle am ÖPP-Markt beteiligten Branchen unabhängig von ihrer Finanzkraft repräsentiert sind. Los 1 Finanzwirtschaft BTG-Gesellschafter UniCredit Bank AG Bayerische Landesbank Commerzbank AG Deutsche Bank AG Deutsche Pfandbriefbank AG Deutscher Sparkassen- und Giroverband e. V. DZ Bank AG LHI Leasing GmbH 2 Berater und Planer Großunternehmen UBS Deutschland AG in Bietergemeinschaft mit JP Morgan AG Gleeds Europe Holding Ltd. Pöyry Deutschland GmbH ÖPP Deutschland AG

5 5 Los 3 Berater und Planer Kleine und mittlere Unternehmen BTG-Gesellschafter Becker Büttner Held Partnerschaft Rechtsanwälte Steuerberater Wirtschaftsprüfer Bundesverband Public Private Partnership e.v. Dipl.-Kfm. Henning Heitschmidt, Wirtschaftsprüfer Steuerberater P3 Communications GmbH Pfaller Ingenieure GmbH & Co. KG PPP-Institut e. V. Private Sector Participation Consult GmbH 4 Errichtung und Betrieb Großunternehmen WEP Projektentwicklungs-GmbH Co. KG arvato direct services GmbH BAM ÖPP Deutschland Beteiligungs GbR Bilfinger Berger SE Deutsche Post AG Dussmann Service Deutschland GmbH HOCHTIEF PPP Solutions GmbH IBM Deutschland GmbH Kötter Justizdienstleistungen GmbH & Co. KG Atos IT Solutions and Services GmbH STRABAG AG T-Systems International GmbH 5 Errichtung und Betrieb Kleine und mittlere Unternehmen Vinci Deutschland GmbH Bietergemeinschaft Bau und Baustoffindustrie, Berlin Bietergemeinschaft Bauwirtschaft Süd c/o Fachverband Bau Württemberg e. V. Bietergemeinschaft Mittelständische Bauunternehmen für Partnerschaften Deutschland (MIBAU 4PD) Bietergemeinschaft Rheinland-Pfalz Nord Bietergemeinschaft Rheinland-Pfalz Süd Zentralverband Deutsches Baugewerbe e. V. in Bietergemeinschaft mit Baugewerbeverband Nordrhein u. a.

6 6 Wer sind die Rahmenvereinbarungspartner? Die ÖPP Deutschland AG kann ausschließlich von der öffentlichen Hand beauftragt werden. Öffentliche Auftraggeber, die die Rahmenvereinbarung gezeichnet haben, können das Unter nehmen ohne weitere Ausschreibung beauftragen. Dies sind derzeit neun Bundesländer, 110 Kommunen sowie 30 weitere öffentliche Institutionen. Öffentliche Auftraggeber, welche die Rahmenvereinbarung nicht gezeichnet haben, können die Beratungsleistungen unter Beachtung der allgemeinen vergabe- und haushaltsrechtlichen Regeln aber auch über die kostenfreie Investitionsberatung in Anspruch nehmen. Kostenfreie Investitionsberatung Die ÖPP Deutschland AG kann alle öffentlichen Auf traggeber zeitlich befristet kostenfrei bei der Prüfung von Investitionsentscheidungen sowie bei einer anschließenden Projektentwicklung und Durchführung beraten. Der Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen beinhaltet eine ergebnisoffe Beratung aller Projekte, für die grundsätzlich eine Lösung als Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) infrage kommt. Kostenfreie Investitionsberatung phone z % in % % % Im ersten Halbjahr 2015 war etwa jede dritte kostenfreie Investitionsberatung eine Frühphasenberatung. Strategische Beratung Frühphasenberatung Projektbegleitung Januar bis Juni 2015 Kommunen stellten am häufigsten Anfragen im Rahmen der kostenfreien Investitionsberatung. Bund Länder Kommunen Januar bis Juni 2015 ÖPP Deutschland AG

7 7 Die Erfahrungen aus der Projektberatung in den vergangen Jahren haben gezeigt, dass es spezifische Erfolgsfaktoren für wirtschaftliche ÖPP-Projekte gibt. Kriterien für erfolg reiche ÖPP-Projekte Hierzu gehören: pp das Projekt ist finanzierbar und wirtschaftlich sinnvoll, pp das Projekt wurde auf seinen Effizienzvorteil durch eine solide Wirtschaftlichkeitsuntersuchung geprüft, pp das Projekt hat politische Unterstützer, pp die Projektleitung hat einen guten Berater. ÖPP kann nicht ohne Weiteres dazu genutzt werden, bei eingeschränktem finanziellen Spiel raum dringend notwendige Investitionen zu tätigen und einen vorhandenen Sanierungsstau zu reduzieren. Um die Realisierbarkeit einer ÖPP beurteilen zu können, empfehlen wir, zuerst Eignungstests und Machbarkeitsuntersuchungen durchzuführen. Ist das Projekt als ÖPP umsetzbar, wird mittels einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Mehrwert gegenüber einer konventionellen Beschaffung ermittelt. Bisher haben wir bei durchschnittlich jedem vierten Projekt davon abgeraten, dieses als Öffentlich-Private Partnerschaft weiter zu verfolgen. In den letzten drei Jahren ihres Bestehens konnte die ÖPP Deutschland AG ihr Ergebnis deutlich verbessern. Die ÖPP Deutschland AG in Zahlen in Mio Leistung 6,3 5,5 4,1 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 0,7 0,3-0,1 Eigenkapital 15,2 14,5 14,2 Mitarbeiter im Jahresdurchschnitt

8 Vorstand der ÖPP Deutschland AG: Jürgen Streeck, Bernward Kulle, Claus Wechselmann Kontakt ÖPP Deutschland AG Alexanderstraße Berlin Tel Stand: Oktober 2015 Fotos (sofern nicht anders gekennzeichnet): Ines Grabner, Frank Woelffing

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