ÖPP-Konferenz, Düsseldorf 12. April Aktuelle Entwicklungen der ÖPP-Initiative Nordrhein-Westfalen
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- Viktor Fromm
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1 ÖPP-Konferenz, Düsseldorf 12. April 2011 Aktuelle Entwicklungen der ÖPP-Initiative Nordrhein-Westfalen Regine Unbehauen, Leiterin der PPP-Task Force im Finanzministerium NRW
2 Übersicht 1. ÖPP / PPP 2. PPP-Task Force NRW 3. Projekte / Erfahrungen 4. Ausblick ÖPP-Konferenz, Messe Düsseldorf, 12. April 2011
3 Was ist ÖPP / PPP? Langfristige Zusammenarbeit zwischen Öffentlicher Hand und privatem Partner Zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben Privater Partner: Übernimmt Leistungspaket (planen, bauen, finanzieren, betreiben) auf Grundstück der Öffentlichen Hand; Zeitraum i.d.r Jahre; trägt Verantwortung für die Funktionsfähigkeit während der gesamten Nutzungszeit Öffentlicher Partner: Tritt als Abnehmer des gesamten Leistungspakets auf und zahlt dafür ein Nutzungsentgelt, verteilt über den gesamten Zeitraum; Steuerung verbleibt bei Öffentlicher Hand, ebenso Eigentum an Grundstück und Immobilie Keine Privatisierung, keine Übertragung von hoheitlichen Bereichen 3 ÖPP-Konferenz, Messe Düsseldorf, 12. April 2011
4 PPP-Task Force NRW Gründung 2002 im Finanzministerium Ausführendes Organ" der ÖPP-Initiative NRW Zentrale Anlaufstelle für Öffentliche und Private Starthilfe für öffentliche Projektträger, die Interesse an ÖPP- Modellen gefunden haben ( Frühphasenberatung ) Begleitung und Evaluierung von Pilotprojekten Bündelung von Marktwissen Standardisierung des ÖPP-Prozesses, Veröffentlichung von Leitlinien zu bestimmten Schwerpunktthemen in regelmäßigen Abständen 4 ÖPP-Konferenz, Messe Düsseldorf, 12. April 2011
5 PPP-Task Force NRW ÖPP-Netzwerke: - Bund/Länder-Netzwerk - Partnerschaften Deutschland (PD) - PartnerRegio (Förderbanken) - International: European PPP Expertise Centre (EPEC) Leitfäden (Standardisierung des ÖPP-Prozesses): z.b. zu den Themen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei ÖPP, Finanzierungspraxis bei ÖPP, Kleine ÖPP, Vergaberecht und ÖPP, ÖPP-Vertragsmuster u.a. 5 ÖPP-Konferenz, Messe Düsseldorf, 12. April 2011
6 Übersicht ÖPP-Projekte bundesweit / NRW Seit 2002: Bundesweit 162 ÖPP-Projekte mit Vertragsschluss (Lebenszyklusansatz) - Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei 98 Projekten ausgewertet: Ermittelter durchschnittlicher Vorteil liegt bei ca. 14,3 % (Zeitpunkt: Vertragsschluss) Derzeit: Bundesweit 100 ÖPP-Projekte in Ausschreibung oder Vorbereitung, davon 75 % auf kommunaler Ebene Seit 2002: In NRW 50 ÖPP-Projekte mit Vertragsschluss - 46 kommunale Projekte (44 Hochbau, 2 Tiefbau) - Investitionsvolumen: 842 Mio. Quelle: Partnerschaften Deutschland / ÖPP Deutschland AG: Jahresbericht ÖPP in Deutschland ÖPP-Konferenz, Messe Düsseldorf, 12. April 2011
7 Begleitung von Pilotprojekten in NRW: Über 30 Pilotprojekte in unterschiedlichen Sektoren (Verwaltungsgebäude, Schulen, Schwimmbäder, Universitätskliniken/ Krankenhäuser, Hochschulen, Verkehrsinfrastruktur) Begleitung der Pilotprojekte in der Vorbereitungsphase, im Vergabeverfahren und in der Umsetzungsphase Klärung projektübergreifender Fragestellungen Workshops zu einzelnen projektübergreifenden Themen ÖPP-Forum und Kommunaler Erfahrungsaustausch 7 ÖPP-Konferenz, Messe Düsseldorf, 12. April 2011
8 Erfahrungen aus den Pilotprojekten in NRW Erfolgskriterien: Politischer Wille Finanzierbarkeit Sorgfältige Projektauswahl / ÖPP-Eignungstest Straffe Projektorganisation Ergebnisorientierte Leistungsbeschreibung Einbeziehung späterer Nutzer Kontrolle und Steuerung in der Bauphase (Termine und Qualitäten) und auch in der Betriebsphase 8 ÖPP-Konferenz, Messe Düsseldorf, 12. April 2011
9 Erfahrungen aus den Pilotprojekten in NRW Vorteile / Chancen: Effizientere und schnellere Realisierung Termin- und kostengerechte Projektrealisierung Optimierung durch Verhandlungsverfahren Übertragung wesentlicher Risiken auf den Privaten Hohe Nutzerzufriedenheit Verwaltungsmodernisierung Reduzierung der Aufgaben auf den Kernbereich Lernen von Privaten Beteiligung des Mittelstandes 9 ÖPP-Konferenz, Messe Düsseldorf, 12. April 2011
10 Ausblick 2011 Überprüfung weiterer Sektoren Evaluierung Schulprojekte in Köln Stärkung der ÖPP-Wissensbasis : Informationsveranstaltungen für Kommunen Leitfaden ÖPP Ein Organisationsmodell der öffentlichen Beschaffung ÖPP und Förderrecht (Arbeitsgruppe mit der ÖPP Deutschland AG, BMF und anderen Ländern) ÖPP ohne Finanzierung 10 ÖPP-Konferenz, Messe Düsseldorf, 12. April 2011
11 Ausblick 2011 Prüfung der Auswirkungen unterschiedlich umfangreicher Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen auf die kommunale Haushaltswirtschaft Untersuchung wirtschaftlicher Auswirkungen von langfristig unterlassenen Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen bei kommunalen Immobilien. Team aus 4 Beratungsgesellschaften beauftragt, mit Know-how in verschiedenen Aufgabenfeldern (Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, Lebenszyklusprognose im Facility Management, Projekterfahrungen bei kommunalen Immobilien, NKF) Aufgabenstellung: Anhand von konkreten Objekten aus den Sektoren Schulen und Verwaltungsgebäuden feststellen, inwieweit es im Zeitrahmen von Jahren wirtschaftlicher ist, Maßnahmen in Eigenrealsierung oder als ÖPP-Projekt durchzuführen oder sie zu unterlassen. 11 ÖPP-Konferenz, Messe Düsseldorf, 12. April 2011
12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Regine Unbehauen Leiterin der PPP-Task Force NRW Finanzministerium NRW Weitere Informationen: 12 ÖPP-Konferenz, Messe Düsseldorf, 12. April 2011
13 ÖPP-Erfahrungen und Ausblick Moderation: Herr Prof. Hans Wilhelm Alfen, Bauhaus Universität Weimar Es diskutieren: Frau Regine Unbehauen, FM NRW Herr Edgar Quasdorff, MIK NRW Herr Klaus-Peter Mintrop, Gebäudewirtschaft Leverkusen Frau Sandra Arendt, Geschäftsleitung, HOCHTIEF Concessions AG, Soziale Infrastruktur Deutschland Herr Dr. Hopfe, NRW.BANK, Leiter Kundenbetreuung Öffentliche Kunden Herr Prof. Martin Weber, Vorstand, ÖPP Deutschland AG 13 ÖPP-Konferenz, Messe Düsseldorf, 12. April 2011
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