Ergebnisorientierte Leistungsvereinbarungen bei PPP-Modellen. Inhaltsverzeichnis

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1 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis... III Tabellenverzeichnis... V Abkürzungsverzeichnis... VI Anlass/ Zielsetzung/ Vorgehensweise... 1 I Public-Private-Partnership ein alternativer Beschaffungsansatz Public-Private-Partnership Grundlagen Ausgangslage Entwicklung der Kommunalfinanzen Hinweise auf Ineffizienz der öffentlichen Hand Vorbehalte der öffentlichen Hand gegenüber Einbeziehung Privater Definition und Abgrenzung von Public-Private-Partnerships Charakteristika von PPP Lebenszyklusansatz Outputorientierte Leistungsbeschreibung Optimaler Risikotransfer Wettbewerb Leistungsabhängige Vergütungsmechanismen PPP-Modelle und ihre Bewertung Finanzierungs- bzw. Vorfinanzierungsmodelle Organisationsmodelle Zusammenfassende Bewertung Gestaltung und Abwicklung von PPP anhand von Betreibermodellen Entscheidend für PPP: die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Wirtschaftlichkeitsvergleich mit dem PSC Risikomanagement Erfahrungen mit PPP-Modellen im europäischen Raum Privatwirtschaftliche Lösung in Großbritannien: PFI Konzeption Erfahrungen mit PFI Implementierung von PPP-Modellen in Deutschland Implementierungsstrategie Überprüfung der rechtlichen Rahmenbedingungen II Ergebnisorientierte Ausschreibung bei PPP-Projekten Outputspezifikation Konventionelle Form der Ausschreibung Outputorientierte Ausschreibung bei PPP-Modellen Definition Rechtsgrundlage Bewertung der Beschreibungsvarianten in Hinblick auf die Anwendung für PPP-Modelle Seite I

2 Vorteile einer outputorientierten Beschreibung im Vergleich zur inputorientierten Variante Nachteile bzw. Risiken outputorientierter Leistungsvereinbarungen und mögliche Ansätze zu deren Vermeidung Umfang der Outputspezifikation Planungsleistungen Bauleistungen Leistungen in der Nutzungsphase - Facility Management Anforderungen aus öffentlich-rechtlichen Belangen, Industriestandards und Erfahrungswerten Öffentlich-rechtliche Vorschriften und Richtlinien Industriestandards Standards aus Erfahrungswerten Entwicklung einer Outputspezifikation im Projektverlauf Schlüsselfaktoren für eine zielführende Outputspezifikation Beispiel für eine Outputspezifikation Service-Level-Agreements Definition Implementierung von SLAs Definition der Qualitätsziele anhand von Messgrößen Verfügbarkeit Performance-Indikatoren Beispiel für die Beschreibung eines Service-Levels Leistungsmessung Vergütungsmechanismus Rechtliche Regelungen für Sanktionen bei Schlecht- oder Nichtleistung Berechnung von Sanktionen Randbedingungen für Service-Level-Agreements Mitwirkungs- und Beistellpflichten Flexibilität Schlussbetrachtung Literaturverzeichnis Verzeichnis der verwendeten Normen, Richtlinien und Empfehlungen Zeitungen-/ Zeitschriftenverzeichnis Verzeichnis der verwendeten Internetadressen Konsultationsverzeichnis Erklärung Anhang I Seite II

3 Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Investitionsvolumen von PPP-Projekten im öffentlichen Hochbau...4 Abbildung 2: Entwicklung der Kommunalfinanzen in Deutschland...6 Abbildung 3: geschätzter kommunaler Investitionsbedarf in Deutschland Abbildung 4: geschätzter Investitionsbedarf bei Schulen in Deutschland Abbildung 5: Lebenszyklus von Immobilien...20 Abbildung 6: Zusammenhang zwischen Kostenerstehung und Kosten-beeinflussung...21 Abbildung 7: PPP-Modelle im Kontext von Aufgabenübertragung und privatem Einfluss...26 Abbildung 8: Beteiligung Privater an verschiedenen Beschaffungsmodellen...28 Abbildung 9: Risikotransfer auf den Privaten (qualitative Darstellung, letztlich abhängig von der jeweiligen Vertragsgestaltung)...34 Abbildung 10: Mögliche Anwendungsbereiche von PPP im öffentlichen Hochbau...37 Abbildung 11: Projektstruktur und Vertragsbeziehungen bei Betreibermodellen...38 Abbildung 12: Wirtschaftlichkeitsvergleich konventionelle Realisierung und PPP-Modell...49 Abbildung 13: Bauprojektrisiken nach Projekt- und Merkmalsklassen...55 Abbildung 14: Risikomanagementprozess...56 Abbildung 15: Einfluss des Risikotransfers auf den Effizienzgewinn...59 Abbildung 16: Prozentuale Aufteilung des PFI-Investitionsvolumens...62 Abbildung 17: Aufbau der Taskforce...65 Abbildung 18: Öffentliche Finanzhilfen...75 Abbildung 19: Elemente einer ergebnisorientierten Leistungsvereinbarung...82 Abbildung 20: Beispiele für input- und outputorientierte Leistungs-beschreibung...87 Abbildung 21: Controllingaufwand bei unterschiedlicher Leistungsvergabe...96 Abbildung 22:Beispiel für ein Anforderungsraumbuch Abbildung 23: Gliederung des Gebäudemanagements gemäß GEFMA-Richtlinie Abbildung 24: Gliederung der Instandhaltung gemäß GEFMA Abbildung 25: Gliederung des Kaufmännischen Gebäudemanagements gemäß GEFMA- Richtlinie Abbildung 26: Überblick über die Vielzahl an Vorschriften und Richtlinien Abbildung 27: Phasen im PPP-Prozess (nächste Seite) Abbildung 28: Abgrenzung zwischen Outputspezifikation und Service-Level-Agreements innerhalb einer ergebnisorientierten Leistungsvereinbarung Abbildung 29: Schema über die Entwicklung der Qualitätsziele mittels Verfügbarkeit und Performance Indikatoren Seite III

4 Abbildung 30: Beispiel eines Service-Levels für den Betrieb einer Heizungsanlage Abbildung 31: Messverfahren für Service-Level Abbildung 32: Workflow für eine Leistungsmessung Abbildung 33: Zahlungsprofil traditionelle Beschaffung Abbildung 34: Zahlungsprofil bei PPP-Modell Abbildung 35: Service-Level (Auzug) Abbildung 36: Workflow für eine Berechnung von Sanktionen (Britische Botschaft Berlin) Seite IV

5 Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Kommunalfinanzen in Deutschland...7 Tabelle 2: Kostenunterschiede zwischen öffentlichen und privaten Auftraggebern...15 Tabelle 3: Vergleich zwischen verschiedenen Finanzierungs- bzw. Vorfinanzierungsmodellen und Organisationsmodellen...35 Tabelle 4: Kostengliederung der DIN Tabelle 5: Kostengliederung im FM nach GEFMA 200, 1. Ebene...45 Tabelle 6: Beispiel für den Risikotransfer...60 Tabelle 7: Dienstleistungen von Johnson Controls...68 Tabelle 8: Beispiel für eine Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis (Auszug)...85 Tabelle 9a: Nachteile detaillierter Leistungsbeschreibung...93 Tabelle 9b: Nachteile detaillierter Leistungsbeschreibung...94 Tabelle 10: Vorteile von outputorientierten Leistungsvereinbarungen...97 Tabelle 11: Definition von Projektzielen anhand eines Beispiels für eine Schule Tabelle 12: Beispielhaftes Raumprogramm für eine Schule (Sek. I, 3-zügig) Tabelle 13a: Gliederung der Kostengruppe 300 der DIN Tabelle 13b: Gliederung der Kostengruppe 300 der DIN Tabelle 14: Besondere auf Schulen anzuwendende Regelungen (Auszug) Tabelle 15: Mindestraumtemperatur für verschiedene Raumtypen nach 6 ArbStättV127 Tabelle 16: Heizenergieverbrauchskennwerte Schulen Tabelle 17: Zu berücksichtigende Faktoren bei der Definition der Betriebzeit für eine Schule Tabelle 18: Beispiel für die Gewichtung der Bereiche in einer Schule Tabelle 19: Behebungszeitraum für Probleme Tabelle 20: Messverfahren Tabelle 21a: Vergleich der ergebnisorientierten- mit der konventionellen Leistungsvereinbarung Tabelle 21b: Vergleich der ergebnisorientierten- mit der konventionellen Leistungsvereinbarung Seite V