2.1 Die Bifunktionalität der Beamtenversorgung Entstehen und Berechnung der Versorgungsbezüge 16

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1 Inhalt Gisela Färber, Melanie Funke, Steffen Walther: Nachhaltige Finanzierung der. Ökonomische Perspektiven und rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten Berlin: edition sigma 2011, 256 S., ISBN Weitere Informationen über dieses Buch: 1 Einleitung 11 2 Grundlagen der Die Bifunktionalität der Entstehen und Berechnung der Versorgungsbezüge Das Ruhegehalt Dienstunfähigkeit Hinterbliebenenversorgung Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit weiteren 26 Einkünften Zusammenfassung Die Besoldung als Grundlage der Grundstrukturen der Beamtenbesoldung Leistungselemente des Besoldungssystems in jüngerer 30 Vergangenheit 2.4 Das Finanzierungssystem der Laufende Steuereinnahmen und implizite Eigenbeiträge 31 der Beamten als Finanzierungsbasis Versorgungsrücklagen und erste Fonds seit Mitte der 33 90er Jahre 3 Zielsystem für eine nachhaltige Spezifische Anforderungen an ein Alterssicherungssystem 38 der öffentlich-rechtlich Bediensteten Allgemeine Konzepte und Ziele der Personenkreis und abzudeckende Risiken Leistungsausgestaltung Finanzierung Der demographische Wandel und seine Auswirkungen 46 auf das Zielsystem

2 3.2.1 Der demographische Wandel in Deutschland Besonderheiten im öffentlichen Dienst Demographischer Wandel und nachhaltige Finanzierung Die Veränderungen des öffentlichen Dienstes und ihre 52 Auswirkungen auf das Zielsystem Modernisierungsbedarf des öffentlichen Dienstes Leistungsprinzip und Leistungsanreize Längere Lebensarbeitszeit Lebenslanges Lernen Das Zielsystem: Beurteilungskriterien für die 59 4 Strukturprinzipien der 63 Verfassungsrechtliche Betrachtung der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums 4.1 Die Interpretation des Art. 33 Abs. 5 GG Ausgewählte Grundsätze des Berufsbeamtentums Das Alimentationsprinzip Grundsätzliches Amtsangemessene Alimentation Modernisierungsfragen Zusammenfassende Bewertung Das Leistungsprinzip Ausgangslage Aktives Leistungsprinzip in der Besoldung Modernisierungsfragen Zusammenfassende Bewertung Das Lebenszeitprinzip; Dienst- und Treuepflicht Lebenszeitprinzip Dienst- und Treuepflicht Freiwilliges Ausscheiden aus dem Beamtenverhältnis: 91 Gestaltungsoptionen Modernisierungsfragen Zusammenfassung Ergebnis: Modernisierungsbedarf und 96 Modernisierungsmöglichkeiten im Versorgungsrecht

3 5 Veränderungen der seit und ihre Auswirkungen 5.1 Reformen der Kostensenkende Reformmaßnahmen von 1989 bis Die Bezügeanpassungen von 2003 bis Das Dienstrechtsneuordnungsgesetz Schlussfolgerungen Wirkungsgleiche Übertragung von Rentenreformen und 104 verbleibende Unterschiede zwischen Versorgungs- und Rentenrecht srecht Hinzuverdienstregelungen Hinterbliebenenregelungen Rentenrecht Hinzuverdienstregelungen Hinterbliebenenregelung: Anrechnung weiterer Erwerbs- 112 und Erwerbsersatzeinkommen auf die Hinterbliebenenrente Gegenüberstellung und Modernisierungsfragen Jüngere Entwicklungen in den Ländern nach der 115 Föderalismusreform Grundlagen Zusammenfassende Bewertung Modellrechnungen zur Ausgabenentwicklung in der Vorausberechnung der Anzahl der Versorgungsempfänger Entwicklung der Versorgungsausgaben der 124 Gebietskörperschaften Auswirkungen der Reformen auf die Ausgabenentwicklung Zusammenfassung der Ergebnisse zur Ausgabenentwicklung Modellrechnungen zu den individuellen Auswirkungen der 137 Reformen Methodik und Annahmen Konzeption der Erwerbsbiographien Merkmale und Besonderheiten der Modell- 141 Erwerbsbiographien Auswertung der Erwerbsbiographien Alterseinkommensniveau der Modell-Beamten 151

4 Ruhegehaltsniveau Versorgungsniveau Sensibilitätsanalysen zum Alterseinkommensniveau Nettobetrachtung des Ruhegehaltsniveaus Vergleich mit dem Alterssicherungsniveau der 165 Tarifbeschäftigten im öffentlichen Dienst Zusammenfassung der Ergebnisse zum 170 Alterseinkommensniveau Kalkulatorische Beitragssätze Basisbetrachtung (bei Inflationsausgleich) Sensibilitätsanalysen zu den kalkulatorischen Beiträgen Kalkulatorische Beitragssätze für die Zusammenfassung der Ergebnisse zu den kalkulatorischen 184 Beiträgen Erdiente Versorgung Erdientes Ruhegehaltsniveau der männlichen Modell- 187 Beamten Erdientes Ruhegehaltsniveau der Modell-Beamtinnen Erdientes Ruhegehaltsniveau von dienstunfähigen 191 Modell-Beamten Sensibilitätstest mit steigendem Realeinkommen Das Ruhegehaltsniveau der und die 195 erdiente Versorgung im Vergleich Zusammenfassung der Ergebnisse zur erdienten 202 Versorgung 5.6 Zwischenfazit: Entwicklungen zu Ausgaben, Finanzierung 205 und Leistungen der 6 Weiterentwicklung und Reformansätze für die Sicherung der Finanzierungsseite Kostentransparenz Finanzierungsverfahren Leistungsseite Verlängerte Lebensarbeitszeit und deren sozialverträgliche 214 Ausgestaltung Bezugspunkt Lebensarbeitsleistung Bestimmung von Untergrenzen für weitere Absenkungen 218

5 6.2.4 Horizontale Flexibilität des öffentlichen Dienstes zur 218 Privatwirtschaft Teilhabe der Beamten und der Pensionäre an der 220 allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung 7 Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick 221 Literatur 229 Abkürzungsverzeichnis 240 Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen 243 Anhang A.1 Statistische Annahmen für die Modellrechnungen zur 247 Ausgabenentwicklung A.2 Statistische Annahmen für die Modellrechnungen zu den 248 individuellen Auswirkungen der Reformen (Modell- Erwerbsbiographien) A.3 Ergebnisübersichten für die Modellrechnungen zu den 254 individuellen Auswirkungen der Reformen (Modell- Erwerbsbiographien) A.4 Anlage zu den Reformansätzen 256