1.1 Gesundheitspolitischer Kontext Ziele, Schwerpunkte und Aufbau der Untersuchung 16

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1 Inhalt Anita B. Pfaff u.a.: Finanzierungsalternativen der Gesetzlichen. Einflussfaktoren und Optionen zur Weiterentwicklung Berlin: edition sigma 2006, 324 S., ISBN X Weitere Informationen über dieses Buch: Vorwort 11 1 Ausgangssituation und Forschungsziele Gesundheitspolitischer Kontext Ziele, Schwerpunkte und Aufbau der Untersuchung 16 2 Kriterien und Parameter sozialer Sicherung und ihre 19 Ausprägungen in Deutschland 2.1 Allgemeine Gestaltungsparameter sozialer Sicherungssysteme Personelle Gestaltungsparameter Institutionelle und organisatorische Gestaltungsparameter Finanzierungsseitige Gestaltungsparameter Leistungsseitige Gestaltungsparameter Interdependenzen der Gestaltungsparameter Einordnung des sozialen Sicherungssystems Deutschlands Ausprägungen der Gestaltungsparameter im sozialen 28 Sicherungssystem Deutschlands Relevanz für die aktuelle reformpolitische Debatte 33 3 Reformoptionen der Finanzierung der Gesetzlichen 35 in Deutschland 3.1 Aktuelle Ausgestaltung der Gesetzlichen 35 und ihre Probleme Organisation, Versichertenkreis und Finanzierung der 36 Gesetzlichen Finanzierung der Gesetzlichen Beitragstragung und Beitragszahlung Finanzierungsart 47

2 6 Inhalt Kritik am derzeitigen Finanzierungssystem der Gesetzlichen Reformoptionen zur Weiterentwicklung der Gesetzlichen Ausweitung des Versichertenkreises Die PKV als Anbieter in einer erweiterten GKV RSA zwischen GKV und PKV Ausweitung der Beitragsbasis Hinzunahme anderer Einkommensarten bzw. höherer Einkommen 64 Einkommen bei der Festlegung der beitragspflichtigen Einkommen Anhebung bzw. Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze für den 72 bestehenden Versichertenkreis Alternativregelungen bei der Familienhilfe Erhebung fixer pro-kopf-beiträge Finanzierung durch Wertschöpfungsbeiträge Veränderung der Beitragstragung Risikoäquivalente Beiträge Einführung einer Kapitaldeckung Unterschiede zwischen GKV und GRV Ausgestaltungsarten der Kapitaldeckung in der GKV Bewertung der Ausgestaltungsvarianten hinsichtlich 95 intergenerativer Verteilungseffekte Allgemeine Vorteile Allgemeine Nachteile (Teilweise) Verlagerungen der GKV-Beitragsfinanzierung auf 104 Steuerfinanzierung Finanzierung gesamtgesellschaftlicher Aufgaben aus Steuern 104 (z.b. Mutterschaftsleistungen oder Gesundheitsleistungen für Kinder) Einführung von Gesundheitsabgaben Subventionierung von Sozialversicherungsbeiträgen Die Verflechtungen des sozialen Sicherungssystems 113 in Deutschland 4.1 Klassifizierung und rechtstechnische Ausgestaltung der 113 Verflechtungen

3 Inhalt Ansätze zur Klassifizierung auftretender Verflechtungen Ebenen der Verflechtungen Arten der Finanzverflechtungen Rechtliche Grundlagen der Finanzbeziehungen zwischen den 121 Teilsystemen Finanzbeziehungen innerhalb der Sozialversicherung Finanzbeziehungen der Sozialversicherung zu den öffentlichen 130 Haushalten 4.2 Normative Aspekte zu den Finanzbeziehungen Die 80-Prozent-Regel bei der Bemessung beitragspflichtiger 135 Einnahmen Andere Bezugsgrößen zur Bemessung beitragspflichtiger 137 Einnahmen Rechtliche und faktische Gesichtspunkte anzuwendender 138 Beitragssätze Aspekte der Ausgestaltung und Offenlegung von Zuschüssen 139 und Erstattungen Besondere Ausgleichsmechanismen zwischen 141 Sozialversicherungszweigen 5 Bedeutung der Verflechtungen des Systems und ihrer 143 Dynamik für die GKV 5.1 Berücksichtigte Komponenten Verflechtungen und Dynamik des Systems Interpretation, Implikationen und Relevanz Determiniertheit der Gesetzlichen Auswirkungen des demografischen Wandels Auswirkungen von reformpolitischen Eingriffen in die 152 Gesetzliche Rentenversicherung Auswirkungen von exogenen Entwicklungen auf dem 155 Arbeitsmarkt Auswirkungen von reformpolitischen Eingriffen in den 160 Arbeitsmarkt insbesondere von Hartz IV Auswirkungen einer Bürgerversicherung in der GKV 162

4 8 Inhalt Rückwirkungen auf andere Teilsysteme sozialer Sicherung Rückwirkungen einer Bürgerversicherung auf andere Zweige 165 der Sozialversicherung Auswirkungen eines veränderten Pflegebedarfs Zwischenbetrachtung Empirische Ergebnisse Finanzierungsreformoptionen für die Gesetzliche Beibehaltung der einkommensbezogenen Beiträge 171 (Bürgerversicherung) Hintergrund, Datengrundlage und Methodik Sofortige Umsetzung Schrittweise Umsetzung Ausweitung des Versichertenkreises Sofortige Umsetzung Schrittweise Umsetzung Variationen der Beitragsbemessungsgrundlage durch Anheben 185 der Beitragsbemessungsgrenze Sofortige Umsetzung Schrittweise Umsetzung Variationen der Beitragsbemessungsgrundlage durch 188 Beitragserhebung auf Kapital- und Mieteinkünfte Erhebung fixer pro-kopf-beiträge mit steuerfinanziertem 190 sozialen Ausgleich Annahmenstruktur, Datenbasis und Vorgehensweise Belastungsveränderung durch unterschiedliche 192 Beitragsgestaltung Modell der CDU Modell von Rürup und Wille Kompromissmodell der Unionsparteien (Gesundheitsprämie) Berechung des Subventionsbedarfs Gegenfinanzierung des Subventionsbedarfs Finanzierung des sozialen Ausgleichs über einen Aufschlag 214 auf die Einkommensteuer (Gesundheitssoli) Finanzierung des sozialen Ausgleichs über eine 215 Mehrwertsteuererhöhung Verteilungswirkungen unterschiedlicher Steuerarten zur 215 Gegenfinanzierung des sozialen Ausgleichs

5 Inhalt Reform der Familienhilfe: Zwischen Steuerfinanzierung und 219 zusätzlichen Beiträgen Realtypischer Vergleich: Bürgerversicherung versus 224 Gesundheitsprämie (Unionskompromiss) im Vergleich zur Gesetzliche Vergleich der Modellvorschläge Kriterienkatalog zur Beurteilung der Modellvorschläge Aggregierte Auswirkungen der Reformmodelle Vergleich der Belastungswirkungen von Versichertenbeiträgen Belastungswirkungen verschiedener Haushaltstypen nach dem 239 Bruttoeinkommen Belastung der Versichertenhaushalte durch verschiedene 247 Reformalternativen der GKV-Finanzierung bei Vorliegen von Kapitaleinkommen Vergleich der Belastung durch GKV und Gesundheitsprämie 254 unter gleichem Finanzrahmen Belastungsvergleich von GKV-Beiträgen und subventionierten 259 Kopfpauschalen unter Berücksichtigung steuerlicher Gegenfinanzierung Kompromissbemühungen der Großen Koalition im Juli Sekundäre Beitragseffekte zwischen Teilsystemen sozialer 275 Sicherung im demografischen Wandel Verflechtungsaspekte der Finanzierung der sozialen Sicherung Entwicklungen der GKV-Finanzierung unter Berücksichtigung 279 der Absenkung des Rentenniveaus Entwicklungen der GKV-Finanzierung unter Berücksichtigung 284 der Anhebung des Rentenzugangsalters Entwicklungen der GKV-Finanzierung bei zunehmender 288 Frauenerwerbsbeteiligung 7 Fazit und Schlussfolgerungen Finanzierungsreform der Gesetzlichen Verflechtung der Systeme sozialer Sicherung 303 Literatur 307 Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen 319

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