Veränderungsoptionen in der gesetzlichen Krankenversicherung

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1 Fritz Beske Institut für Gesundheits-System-Forschung Kiel Gemeinnützige Stiftung STIFTUNG rn U D Ln ] P pj Veränderungsoptionen in der gesetzlichen Krankenversicherung - Bürgerversicherung, Kopfpauschale und andere Optionen im Test - Fritz Beske Thomas Drabinski Kiel Dezember 2004

2 Inhaltsverzeichnis 7 Inhaltsverzeichnis Vorwort Zusammenfassung 1 Einführung 2 Begriffsbestimmung 2.1 Einleitung 2.2 Personenkreis 2.3 Einkünfte Einkünfte und Beitragsbemessung in der gesetzlichen Krankenversicherung Einkunftsarten im Einkommensteuergesetz Brutto- und Nettoprinzip Bruttoeinnahmen zum Lebensunterhalt Äquivalente Einkünfte 2.4 Sozialer Ausgleich 2.5 Solidaritätsprinzip Paritätische Finanzierung Einkommensabhängige Beitragsbemessung Morbiditätsorientierte Solidarität Familienversicherung Weitere Komponenten des Solidarprinzips 2.6 Nachhaltigkeit 2.7 Risikostrukturausgleich 3 Bürgerversicherung 3.1 Ausgangslage 3.2 Vorschläge Rürup-Kommission SPD BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN PDS 3.3 Bewertung Einleitung Beitragspflichtiger Personenkreis

3 8 Inhaltsverzeichnis Prinzip der breiten Schultern Verwaltungsaufwand Steuersystem Private Krankenversicherung Stimmen zur Bürgerversicherung Für die Bürgerversicherung Gegen die Bürgerversicherung Zusammenfassende Bewertung 4 Kopfpauschale Ausgangslage Vorschläge Rürup-Kommission Herzog-Kommission CDU-Modell Rürup und Wille Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände Henke et al Knappe und Arnold CDU / CSU-Konzept Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Bewertung Einleitung Individuelle Perspektive Gesamtwirtschaftliche Perspektive Vorbemerkung Wachstum und Beschäftigung Steuersystem Risikostrukturausgleich Äquivalenzprinzip Kapitaldeckung Verwaltungsaufwand Bedeutung für die private Krankenversicherung

4 Inhaltsverzeichnis 4.5 Argumente und Stimmen zur Kopfpauschale Für die Kopfpauschale Argumente Stimmen Gegen die Kopfpauschale Argumente Stimmen Zusammenfassende Bewertung Kapitaldeckung in der gesetzlichen Krankenversicherung Ausgangslage Einleitung Kapitaldeckung in Deutschland Private Krankenversicherung Ermittlung der Prämien in der privaten Krankenversicherung Zeitliche Anpassung der Prämie Portabilität der Altersrückstellungen Teilweise Kapitaldeckung Vollständige Kapitaldeckung Einleitung Vorschlag FDP Vorschlag Zweifel und Breuer Bewertung Einleitung Übergangsprobleme Kapitalmarkt Portabilität und Auflösung des Kapitalstocks Stimmen zur Kapitaldeckung in der gesetzlichen Krankenversicherung Für eine Kapitaldeckung Gegen eine Kapitaldeckung Zusammenfassende Bewertung 123

5 10 Inhaltsverzeichnis Verbreiterung der Beitragsbemessungsgrundlage der gesetzlichen Krankenversicherung Ausgangslage Einleitung Beitragspflichtige Einnahmen Beitragspflichtiger Personenkreis Vorschläge Vollständige Verbreiterung Teilweise Verbreiterung um einzelne Einkunftsarten Bewertung Einleitung Administrativer Aufwand Beitragsgerechtigkeit Bruttoprinzip Nettoprinzip Zusammenveranlagung von Ehepartnern Nichtabgabe der Einkommensteuererklärung Ausschluss der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Bedeutung für die private Krankenversicherung Stimmen zur Verbreiterung der Beitragsbemessungsgrundlage Für eine Verbreiterung Gegen eine Verbreiterung Zusammenfassende Bewertung 140 Veränderung der Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Krankenversicherung Ausgangslage Vorschläge Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze Einführung einer neuen Beitragsbemessungsgrenze für einzelne Einkunftsarten Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze Bewertung Einleitung Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze 145

6 Inhaltsverzeichnis Einführung einer neuen Beitragsbemessungsgrenze für einzelne Einkunftsarten Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze Bedeutung für die private Krankenversicherung Stimmen zur Veränderung der Beitragsbemessungsgrenze Für eine Veränderung Gegen eine Veränderung Zusammenfassende Bewertung 8 Veränderung des beitrags- und Versicherungspflichtigen Personenkreises Ausgangslage Einleitung Versicherungspflicht Versicherungsfreiheit Vorschläge Beitragspflicht bisher beitragsfreier Familienangehöriger Versicherungspflicht bisher versicherungsfreier Erwerbstätiger Anhebung oder Aufhebung der Versicherungspflichtgrenze Bewertung Einleitung Beitragspflicht bisher beitragsfreier Familienangehöriger Einleitung Ökonomische Bewertung Bewertung der Reformvorschläge Versicherungspflicht bisher versicherungsfreier Erwerbstätiger Einleitung Ökonomische Bewertung Rechtliche Bewertung Stimmen zur Veränderung des beitrags- und Versicherungspflichtigen Personenkreises Für eine Veränderung

7 12 Inhaltsverzeichnis Gegen eine Veränderung Zusammenfassende Bewertung Festschreibung und Auszahlung des Arbeitgeberbeitrags Ausgangslage Vorschläge Festschreibung Auszahlung Bewertung Festschreibung Auszahlung Stimmen zur Festschreibung oder Auszahlung des Arbeitgeberbeitrags Für eine Festschreibung oder Auszahlung Gegen eine Festschreibung oder Auszahlung Zusammenfassende Bewertung Einbeziehung der privaten Krankenversicherung in die gesetzliche Krankenversicherung Ausgangslage Vorschläge Einbeziehung der privaten Krankenversicherung in den Risikostrukturausgleich der gesetzlichen Krankenversicherung Prämientarif Bürgerversicherung / Bürgerpauschale Kopfpauschale und sozialer Ausgleich Bewertung Einbeziehung in den Risikostrukturausgleich Prämientarif Bürgerversicherung / Bürgerpauschale Kopfpauschale und sozialer Ausgleich Quersubventionierung Zusammenfassende Bewertung Kostenerstattung Ausgangslage Kostenerstattung in der Diskussion Argumente für die Kostenerstattung Transparenz 201

8 Inhaltsverzeichnis Kostenbewusstsein Flexibilität Wettbewerb Europäische Union Argumente gegen die Kostenerstattung Höhere Verwaltungskosten Inkasso-Risiko der Leistungserbringer Verhältnis zwischen Leistungserbringer und Patient Steigende Gesundheitsausgaben Stimmen zur Kostenerstattung Für die Kostenerstattung Gegen die Kostenerstattung Zusammenfassende Bewertung Literaturverzeichnis 215 Anhang Schriftenreihe des Fritz Beske Instituts 226

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