Personalrat Information

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1 Personalrat Information April Jahrgang TU Clausthal Dr. Peter Kickartz zum Ehrensenator der Technischen Universität Clausthal ernannt IMPRESSUM Redaktion: Wolfgang Czesla, Michael Leuner, Hans-Dieter Müller, Frank Sandhagen, Klaus Eisfelder, Sabine Spormann Presserechtlich verantwortlich: Wolfgang Czesla, / * Fax: * personalrat@tu-clausthal.de Druck: Hausdruck Redaktionsschluß dieser Ausgabe: 23. April 2005 Auflage: 1200

2 Als promovierter Rechtswissenschaftler war Dr. Kickartz 1989 als Kanzler an die TU Clausthal gekommen und wurde 2002 in Folge der neuen NHG-Regelungen hauptamtlicher Vizepräsident. Aus gesundheitlichen Gründen schied Dr. Kickartz Ende 2004 aus seinem Amt. Aufgrund seines großen Engagements konnte die TU Clausthal als eine von drei niedersächsischen Hochschulen bereits ab 1995 den Modellversuch Global Haushalt betreiben und dadurch als Landesbetrieb ihre Finanzen weitestgehend selbst bewirtschaften. Dies ermöglichte der Hochschulleitung wichtige Umstrukturierungen durchzuführen. Zu der Akademischen Feierstunde in der Aula der TU Clausthal am 18. März waren zahlreiche Gäste aus der Universität und deren Umfeld erschienen.so konnte der Präsident Prof. Brandt Wissenschaftsminister Lutz Stratmann, Altrektor und Ehrensenator Prof. Georg Müller, Bürgermeister Michael Austen, Herrn Dr. Jörg Pfeiffer vom Verein der Freunde der TUC sowie mehrere ehemalige Rektoren begrüßen. Frau Prof. Schenk-Mathes würdigte in ihrer Laudatio das große Engagement von Dr. Kickartz für die TU Clausthal. Sie beschrieb wie er unermüdlich, aber mit einem ausgeprägten Gerechtigkeitssinn und Weitblick, in den letzten 15 Jahren die Geschicke der TU geleitet hat. Zudem erwarb die Universität auf Initiative von Dr. Kickartz 1995 Teile der aufgelösten Oberharzkaserne und schaffte damit mehr Raum für einige Institute. Hierbei ist insbesondere das Sportinstitut zu nennen, das dadurch eine größere und vielfältigere Sportmöglichkeiten (Sporthalle, Sportplatz u.a.) anbieten kann. Dr. Kickartz setzte sich auch für die Einrichtung neuer, interdisziplinärer Studiengänge ein und führte viele Berufungsverhandlungen in denen er konsequent aber fair agierte. Als erster Kanzler wirkte Dr. Kickartz im Stadtentwicklungsausschuss mit und verbesserte dadurch wesentlich das Verhältnis zwischen der Berg- und Universitätsstadt bzw. Samtgemeinde Oberharz und der Universität. April 2005/2

3 Der Personalrat gratuliert dem neuen Ehrensenator der Technischen Universität Clausthal zu seiner Ernennung und wünscht alles Gute für den Ruhestand. Nebenamtliche Vizepräsidenten wieder gewählt neuer Hauptamtlicher Vizepräsident gefunden Der Senat der TU Clausthal hat in seiner Sitzung am 1.Februar 2005 die beiden nebenamtlichen Vizepräsidenten Prof. Dr. Hans- Peter Beck und Prof. Dr. Thomas Hanschke in Ihren Ämtern bestätigt. Prof. Beck, zuständig für den Bereich Forschung und Hochschulentwicklung bekleidet das Amt seit 6 Jahren. Seine Hauptaufgabe besteht in der Modernisierung der Hochschule. Prof. Hanschke, der seit 4 Jahren für den Bereich Studium und Lehre zuständig ist, wird sich mit der Einführung der Bachelor- und Master- Studiengänge befassen. Die Amtszeit der nebenamtlichen Vizepräsidenten beträgt 3 Jahre. Der Personalrat wünscht den Beiden ein gutes Händchen bei ihren, nicht immer leichten Aufgaben und hofft auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit an den Berührungspunkten. Weiterhin hat der Senat in seiner Sitzung am 1. März den Kandidaten für das Amt des hauptamtlichen Vizepräsidenten für Haushalt und Finanzen gewählt und zur Empfehlung für den Hochschulrat und das Ministerium vorgeschlagen. Der promovierte Physiker Dr. Kai Handel, von 2001 bis 2004 Geschäftsführer der LHK Niedersachsen, präsentierte sich bei der hochschulöffentlichen Sitzung mit seinen Vorstellungen für ein modernes Hochschulmanagement. Die Verwaltung sollte sich als Dienstleistungsinstrument für die Wissenschaftler an der Universität verstehen. Mit Kürzungen im Hochschulbereich müsse geeignet umgegangen werden. Für die Zukunft der Universität seien aber gerade in einer angespannten Haushaltslage Investitionen nötig. Auf die Fragen zum Thema Studiengebühren antwortete Dr. Handel, dass diese konstruktiv für die Lehre der Universität eingesetzt und sozial April 2005/3

4 verträglich gestaltet werden sollten. Er sprach sich für eine einheitliche Gebühr aus. Gute Chancen für unsere Uni sieht er auf dem Markt der Technikorientierten Weiterbildung. Dr. Handel sprach von einer kleinen aber feinen TU Clausthal. Der Personalrat hofft, dass der designierte Nachfolger von Herrn Dr. Kickartz bald sein Amt mit demselben Engagement antritt, wie dies sein Vorgänger bis zu seinem Ausscheiden getan hat. Linkes Bild: Prof. Hans-Peter Beck links sowie Dr. Kai Handel Rechtes Bild: Prof. Dr. Thomas Hanschke 25 Neue Gesellen an der TU Clausthal Nach wie vor ist die TU Clausthal der größte und wichtigste Ausbildungsbetrieb in der Region. Mit überdurchschnittlich guten Noten konnten im Februar bzw. März 25 ehemalige Auszubildende aus folgenden Berufen verabschiedet werden: Elektromechaniker, Elektroinstallateur, Chemielaborant, Industrieelektroniker, Maschinenbaumechaniker, Werkzeugmechaniker und Feinmechaniker. Ganz neu in diesem Jahr war einmal die gewählte Örtlichkeit der Aula, welche ein besonderes Ambiente bot. Es wäre an dieser Stelle eine Überlegung wert, dies als festen Ort für solche Veranstaltungen zu wählen. Die Auszubildenden mit ihren Ausbildern bei der Verabschiedung im Februar 2005 Die besten Wünsche für den weiteren Berufsweg überbrachten ROAR Drerup, Studiendirektor Krause und der Personalratsvorsitzende Wolfgang Czesla. April 2005/4

5 Hervorragende Leistungen erbrachten Corinna Leder, Dennis Sturde und Sebastian Bause. Dafür erhielten sie eine besondere Auszeichnung. Das Gruppenbild aller Auszubildenden und ihren Ausbildern anlässlich der Verabschiedung im März 2005 Die besonders geehrten jungen Gesellinnen und Gesellen stellten sich dem Fotografen Die Jugend- und Auszubildendenvertretung informiert Wer sind wir? Wir sind Auszubildende der TU-Clausthal in verschiedenen Berufen und aus unterschiedlichen Lehrjahren. Als Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) sind wir Ansprechpartner für alle Fragen jugendlicher Beschäftigter, insbesondere wenn es um Probleme in der Ausbildung geht. Wir sind Eure Anlaufstelle für Beschwerden, Vorschläge, Anregungen und Ideen. Unsere Aufgabe ist es darüber zu wachen, dass zum Beispiel Gesetze oder Unfallverhütungsvorschriften zu Euren Gunsten eingehalten werden. Natürlich können wir nicht überall sein. Deshalb können wir auch nicht beurteilen wie die Situation an Deinem Arbeitsplatz ist. Wenn Du Hilfe brauchst, dann wende Dich vertrauensvoll an uns. Wir bemühen uns, Dir zu helfen und stehen dir mit Rat und Tat zur Seite. Zum Schluss noch ein letztes Anliegen, wir suchen neue Mitglieder. Wer sich also für die Arbeit der JAV interessiert und gern mitwirken möchte, möge sich bitte bei uns melden. Ihr erreicht uns unter den angegebe-nen Telefonnummern und Mailadressen. Mit freundlichen Grüßen Eure Jugend- und Auszubildendenvertretung Stefanie Kudlek Tel.: 05323/ Florian Dehner Tel.: 05323/ Mail: Mail: April 2005/5

6 Studium nur noch für die Elite? Personalrat gegen Studiengebühren Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner Entscheidung vom 26. Januar 2005 festgestellt, dass nur die Länder über die Frage der Erhebung von Studiengebühren zu entscheiden haben. In Niedersachsen soll den Hochschulen mit einer Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes durch Landtagsbeschluss die Möglichkeit gegeben werden, Studiengebühren zu erheben. Spätestens ab dem Jahr 2007 sollen die Hochschulen nach dem Willen der Landesregierung so genannte Studienbeiträge von maximal 500 Euro pro Semester von jedem Studierenden erheben dürfen, wobei ihnen die Festsetzung über die Höhe überlassen wird. Die Einnahmen sollen zweckgebunden und nur für die Verbesserung der Lehre sowie der Studienbedingungen zur Verfügung stehen. Nach unserer Meinung ist die Einführung von Studiengebühren bzw. Studienbeiträgen in der momentanen Situation insbesondere für unsere Hoch-schule der falsche Weg. Eine Studiengebühr würde die finanzielle Lage der Studierenden weiter verschlechtern, soziale Hürden aufbauen und viele Abiturienten vom Beginn eines Studiums auch an der TU Clausthal abhalten. Die Pforten unserer Hochschule sollen für alle offen stehen und nicht nur für Kinder reicher Eltern! Die soziale Herkunft darf keine stärkere Auswirkung auf die Bildungsbiographie haben als die individuelle Befähigung. Es ist auch fraglich, inwieweit eine Zusage über die Verwendung der zweckgebundenen Einnahmen durch die Hochschule nicht nur für einen überschaubaren Zeitraum gelten und nach einer gewissen Schamfrist doch in den allgemeinen Landeshaushalt einfließen. Studieren an der TU Clausthal sollte für alle Zugangsberechtigten ohne Ansehen des sozialen Status möglich sein. Urteile Zeugnisberichtigung Wer die Berichtigung eines Arbeitszeugnisses verlangen will, muss das unverzüglich nach Zeugniserteilung tun. Angemessen ist eine Zeitspanne von fünf bis zehn Monaten. Andernfalls kann sich der Arbeitgeber weigern, das Zeugnis zu berichtigen. LAG Rheinl.-Pfalz vom Sa 1433/01 s Filtern strafbar Das gezielte Filtern von s eines bestimmten Absenders kann strafbar sein Das entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe. Ein ehemaliger Mitarbeiter hatte gegen eine baden- württenbergische Hochschule geklagt, weil sie seine s an dort beschäftigte Wissenschaftler herausgefiltert hatte- ohne sein Wissen oder das der Adressaten. Diese Praxis verstoße gegen das Post- und Fernmeldegeheimnis und sei für Unternehmen und Hochschulen gleichermaßen strafbar, so die Richter. Die Mitarbeiter müssten selbst bestimmen dürfen, mit wem sie per Mail kommunizierten. Für das Filtern müsse es einen plausiblen Grund, wie etwa die Abwehr von Viren geben. Laut OLG wird gegen die Verantwortlichen daher jetzt ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. OLG Karlsruhe: 1WS 152/04 Rückgabe auch bei ebay möglich Generell haben Kunden beim Kauf per Katalog oder im Internet ein 14-tägiges Rückgaberecht. Das gilt auch beim Internet-Anbieter ebay. Wenn dort etwas nicht bei einer Auktion, sondern per Sofortkauf von professionellen Händlern erworben wird. BGH VII ZR 375/03-11/04 Arbeitszeugnis schnell anfordern Egal ob man keine Beurteilung bekommen hat oder mit ihr nicht zufrieden war gilt: Sechs Monate nach dem Ausscheiden erlischt der Anspruch auf Ausstellung oder Korrektur eines Arbeitszeugnisses. ArbG Frankfurt/M 14Ca10684/03-11/04 April 2005/6

7 Sozialwahlen 2005 Mitmachen und Einmischen! Am 1. Juni 2005 werden die Parlamente von Kranken-, Pflege-, Renten-, und Unfallversicherungsträgern neu besetzt. Zu den Sozialwahlen 2005 sind rund 46 Mio. Wahlberechtigte aufgerufen über die Selbstverwaltungsorgane von 450 Sozialversicherungsträgern abzustimmen. Bei der letzten Sozialwahl 1999 betrug die Wahlbeteiligung 38.4%. Die Sozialwahl ist eine Briefwahl. Jeder sollte mit der Stimmabgabe sein Recht auf Mitbestimmung unbedingt wahrnehmen. B e r i c h t e a u s d e m S e n a t In seiner Sitzung am 1. Februar 2005 hat der Senat u.a. beschlossen - die Ordnung zum Verfahren der Wahl und Abwahl der Mitglieder des Dekanats - die Bestellung von vier Mitgliedern des Hochschulrats gemäß 52 (2) NHG für eine Amtszeit von 4 Jahren: 1. Dr.-Ing. Wolfgang Domröse, MdL a. D., VDI/VDE 2. Prof. Dr. Dr.-Ing. E.h. Gerhard Kreysa, Geschäftsführer der Dechema e.v. 3. Dr. Edwin Möller, Aufsichtsratsvorsitzender der M. M. Warburg Bank KGaA Hamburg 4. Prof. Dr.-Ing. Dr. h.c. Ekkehard Schulz, Vorstandsvorsitzender der Thyssen-Krupp AG Als weitere Mitglieder des Hochschulrats wurden vom MWK benannt: 1. Regina Seeringer, Mitglied des Niedersächsischen Landtags 2. Dr. Agnes Tistler-Kachel, Geschäftsführerin der LogoSensus Management Consultants GmbH 3. Prof. (em.) Dr. Klaus Habetha, Rektor der RWTH Aachen a. D. Neue Fakultätsräte und Senatoren zum 1. April im Amt Am 1. April beginnt die 3jährige Amtszeit der neu gewählten Mitglieder der Fakultäten für a) Natur- und Materialwissenschaften (Fak. I) b) Energie- und Wirtschaftswissenschaften (Fak. April 2005/7

8 II) und c) Mathematik/Informatik und Maschinenbau (Fak. III). Außerdem ist auch der Senat neu besetzt worden. Die Mitglieder aus dem Bereich der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Technik und Verwaltung im einzelnen sind: FAK. I: Herr Uwe Hanke (Inst f. Werkstoffkunde u. Werkstofftechnik) Frau Anja Franzmeier (Inst. f. Metallurgie) FAK. II: Herr Michael Leuner Herr Wolfgang Fischer (beide Inst f. Bergbau) FAK. III: Herr Klaus Eisfelder (Inst. f. Tribologie u. Energiewandlungsmaschinen) Herr Andreas Rehwagen (Inst. f. Maschinenwesen) Die Gruppe vertreten im Senat Herr Klaus Eisfelder (Inst. f. Tribologie u. Energiewandlungsmaschinen) und Herr Herbert Stiller (Universitätsverwaltung Dez. 2) Kurznotizen... TK best - Projekt Das Projekt TK best hat sich zeitlich enorm verzögert. Zur Zeit können hier keine detaillierten Aussagen gemacht werden. Wir hoffen, dass dies auf der Personalversammlung am 12. April 2005 möglich sein wird. AOK Berufsstarterbörse 2005 Um weiterhin auf die angebotenen Ausbildungsberufe aufmerksam zu machen, beteiligte sich die Hochschule auch in diesem Jahr wieder an dieser Veranstaltung im Kreishaus in Goslar. Niedersächsisches Zentrum für Materialtechnik Seit vielen Jahren beherrschte das Thema die Diskussion in der Hochschule. Nachdem es in letzter Zeit etwas ruhiger geworden war, scheint sich nun endlich eine reine Clausthaler Lösung möglich. Solch einen Weg hat der Personalrat von Anfang an verfolgt und wurde dabei vom Senat seinerzeit unterstützt. Studentenwerk deutete, hat sich die Arbeitsgruppe beim MWK aufgrund sehr konträrer Vorstellungen noch nicht einigen können. Vielleicht eröffnet diese unklare Situation wieder Optionen auf eine Eigenständigkeit hier in Clausthal. Zielvereinbarungen Seit November letzten Jahres laufen die Arbeiten an dem Entwurf einer Zielvereinbarung mit dem MWK für die Jahre 2005 bis Darin werden die strategischen und operativen Ziele der TU Clausthal festgelegt. Dabei wirken sich die Umsetzung und Erreichung der vereinbarten Ziele auf den jährlichen Landeszuschuss aus. In einem Gespräch am 15. Dezember 2004 im Ministerium, an dem auch der Personalratsvorsitzende teilnahm, wurde über den ersten Entwurf verhandelt. Aufgrund dieser Ergebnisse und weiterer hochschulinterner Beratungen wurde dem MWK im Februar 2005 eine aus Clausthaler Sicht unterschriftsreife Fassung geschickt. Wann nun der Minister unterschreibt und somit die Zielvereinbarung in Kraft treten kann, bleibt abzuwarten. Studentenwerk Clausthal Die Zukunft des Clausthaler Studentenwerkes ist weiterhin ungewiss. Nachdem einige Zeit alles auf eine Fusion mit dem Braunschweiger Tarifinformationen Nachdem sich ver.di mit dem Bund und den Kommunen am 9. Februar 2005 auf einen neuen Tarifvertrag öd (TVöD) mit Wirkung ab 1. April 2005/8

9 Oktober 2005 geeinigt hat, versucht die Gewerkschaft jetzt mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL), deren Verhandlungsführer der niedersächsische Finanzminister Möllring ist, eine Übertragung auf die Bundesländer zu erreichen. In einer ersten Gesprächsrunde am 3. März 2005 wurde vereinbart, sich am 8. und 14. April zu weiteren Spitzengesprächen zu treffen. Ziel von ver.di ist, noch im April einen Abschluss für den Länderbereich zu erreichen, damit der TVöD ab 1. Oktober 2005 auch in den Ländern gilt. Die aktuelle Zusammensetzung des Personalrats und weiterer Interessenvertretungen Personalrat Wolfgang Czesla (Vorsitzender) Personalrat/ Gästehaus Hans- Joachim Becker Technische Chemie Klaus Eisfelder Tribologie und Energiewandlungsmaschinen Klaus Fischer Organische Chemie Werner Hansmann Elektrische Energietechnik Michael Leuner (3. stellv. Vors.) Bergbau/ PR-Büro 26 65/22 14 Hans-Dieter Müller (1. stellv. Vors. Maschinelle Anlagentechnik u. Betriebsfestigkeit Waltraud Müller Geologie u. Paläontologie Frank Sandhagen (2. stellv. Vors.) Geologie u. Paläontologie/ PR-Büro 26 30/22 14 Sabine Spormann Unibibliothek Klaus-Peter Sorge (4. stellv. Vors.) Aufbereitung und Deponietechnik Jugend- und Auszubildendenvertretung Florian Dehner Maschinenwesen Stefanie Kudleck Maschinenwesen Schwerbehindertenvertretung Michael Leuner Bergbau April 2005/9

10 TECHNISCHE UNIVERSITÄT CLAUSTHAL - DER PERSONALRAT - Clausthal-Zellerfeld, den 16. März 2005 An alle Bediensteten der TU Clausthal Einberufung einer [ NPersVG] Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Dienstag, den 12. April 2005, findet um Uhr in der Aula der TU Clausthal, Aulastr. 8, eine Personalversammlung statt. Alle Beschäftigten der TU Clausthal werden hierzu herzlich eingeladen. Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Grußworte 3. Feststellung und Genehmigung der Tagesordnung 4. Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz 5. Tarifvertrag öffentlicher Dienst; Übertragung auf die Länder 6. Tätigkeitsbericht des Personalrates 7. Projekt TK best 8. Verschiedenes April 2005/10

11 Glückauf Wolfgang Czesla, Vorsitzender April 2005/11