NomosKommentar. Nomos. Patzner Döser Kempf. Investmentrecht. Aufsicht Besteuerung. Handkommentar

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1 NomosKommentar Patzner Döser Kempf Investmentrecht Aufsicht Besteuerung Handkommentar Nomos

2 NomosKommentar Andreas Patzner Dr. Achim Döser Ludger J. Kempf Investmentrecht Aufsicht Besteuerung Handkommentar Andreas Patzner, Rechtsanwalt und Steuerberater, Frankfurt a. M. Dr. Achim Döser, Rechtsanwalt, Frankfurt a. M. Ludger J. Kempf, MBA (Univ. of Wales), Rechtsanwalt und Steuerberater, Frankfurt a. M. Nomos

3 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2012 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

4 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Investmentgesetz (InvG) Einleitung Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften 1 Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen a Inhaber bedeutender Beteiligungen Bezeichnungsschutz Namensgebung, Fondskategorien Aufsicht, Anordnungsbefugnis a Besondere Aufgaben b Verschwiegenheitspflicht Abschnitt 2 Kapitalanlagegesellschaften 6 Kapitalanlagegesellschaften Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb a Erlaubnisantrag und Erlaubniserteilung b Versagung der Erlaubnis Anhörung der zuständigen Stelle eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum; Aussetzung oder Beschränkung der Erlaubnis bei Unternehmen mit Sitz in einem Drittstaat Allgemeine Verhaltensregeln a Organisationspflichten (aufgehoben) Kapitalanforderungen Zweigniederlassung und grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr a Besonderheiten für die Verwaltung von EU-Investmentvermögen durch Kapitalanlagegesellschaften Inländische Zweigniederlassungen und grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr von EU-Verwaltungsgesellschaften

5 Inhaltsverzeichnis 13 a Besonderheiten für die Verwaltung richtlinienkonformer Sondervermögen durch EU-Verwaltungsgesellschaften Verwaltungsgesellschaften mit Sitz in einem Drittstaat Meldungen an die Europäische Kommission Auslagerung Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis a Abberufung von Geschäftsleitern; Übertragung von Organbefugnissen auf Sonderbeauftragte b Folgen der Aufhebung und des Erlöschens der Erlaubnis; Maßnahmen bei der Abwicklung c Einschreiten gegen ungesetzliche Geschäfte Informationsaustausch mit der Deutschen Bundesbank Zusammenarbeit mit anderen Stellen a Werbung b Sicherungseinrichtung c Anzeigen d Jahresabschluss, Lagebericht und Prüfungsbericht e Bestellung eines Abschlussprüfers in besonderen Fällen f Besondere Pflichten des Abschlussprüfers g Auskünfte und Prüfungen der Kapitalanlagegesellschaften und der an ihr bedeutend beteiligten Inhaber h Auskünfte und Prüfungen zur Verfolgung unerlaubt betriebener Investmentgeschäfte i Maßnahmen bei unzureichenden Eigenmitteln j Maßnahmen bei Gefahr k Insolvenzantrag l Unterrichtung der Gläubiger im Insolvenzverfahren Abschnitt 3 Depotbank 20 Beauftragung und jährliche Prüfung Aufsicht a Vorausgenehmigung der Depotbank-Auswahl Interessenkollision Ausgabe und Rücknahme von Anteilen eines Sondervermögens Verwahrung Zahlung und Lieferung Zustimmungspflichtige Geschäfte Kontrollfunktion Geltendmachung von Ansprüchen der Anleger Vergütung, Aufwendungsersatz

6 Inhaltsverzeichnis Kapitel 2 Sondervermögen Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften für Sondervermögen 30 Sondervermögen Verfügungsbefugnis, Treuhänderschaft, Sicherheitsvorschriften Stimmrechtsausübung Anteilscheine Anteilklassen und Teilfonds Sammelverwahrung, Verlust von Anteilscheinen Ermittlung des Anteilwertes, Veröffentlichung des Ausgabe- und Rücknahmepreises Rücknahme von Anteilen, Aussetzung Kündigung und Verlust des Verwaltungsrechts Abwicklung des Sondervermögens Genehmigung der Verschmelzung a Verschmelzung eines EU-Investmentvermögens auf ein richtlinienkonformes Sondervermögen b Verschmelzungsplan c Prüfung der Verschmelzung d Verschmelzungsinformationen e Rechte der Anleger f Kosten der Verschmelzung g Wirksamwerden der Verschmelzung h Rechtsfolgen der Verschmelzung Kosten und Kostentransparenz Verkaufsprospekt und wesentliche Anlegerinformationen a Information mittels eines dauerhaften Datenträgers Vertragsbedingungen a Vorausgenehmigung Rechnungslegung Veröffentlichung des Jahres-, Halbjahres-, Zwischen-, Auflösungs- und Abwicklungsberichts Abschnitt 1 a Master-Feeder-Strukturen 45 a Genehmigung des Feederfonds b Vereinbarungen bei Master-Feeder-Strukturen c Pflichten und Besonderheiten für Kapitalanlagegesellschaft und Depotbank d Mitteilungspflichten der Bundesanstalt

7 Inhaltsverzeichnis 45 e Abwicklung eines Masterfonds f Verschmelzung oder Spaltung des Masterfonds g Umwandlung in Feederfonds oder Änderung des Masterfonds Abschnitt 2 Richtlinienkonforme Sondervermögen 46 Zulässige Vermögensgegenstände Wertpapiere Geldmarktinstrumente Bankguthaben Investmentanteile Gesamtgrenze, Derivate Sonstige Anlageinstrumente Kreditaufnahme Wertpapierdarlehen, Sicherheiten Wertpapier-Darlehensvertrag Organisierte Wertpapier-Darlehenssysteme Pensionsgeschäfte Verweisung Leerverkäufe Ausstellergrenzen Erwerb von Anteilen an Investmentvermögen Erweiterte Anlagegrenzen Wertpapierindex-Sondervermögen a Anlagegrenzen und Anlagebeschränkungen für Feederfonds Emittentenbezogene Anlagegrenzen Überschreiten von Anlagegrenzen Abschnitt 3 Immobilien-Sondervermögen 66 Immobilien-Sondervermögen Zulässige Vermögensgegenstände, Anlagegrenzen Beteiligung an Immobilien-Gesellschaften a Erwerbs- und Veräußerungsverbot Darlehensgewährung an Immobilien-Gesellschaften Monatliche Vermögensaufstellung, Bewertung Zahlungen, Überwachung durch die Depotbank Wirksamkeit eines Rechtsgeschäfts Risikomischung Anlaufzeit Treuhandverhältnis Verfügungsbeschränkung

8 Inhaltsverzeichnis 77 Sachverständigenausschuss Ertragsverwendung Vermögensaufstellung, Anteilwertermittlung Liquiditätsvorschriften a Kreditaufnahme b Risikomanagement c Sonderregelungen für die Ausgabe und Rücknahme von Anteilen d Angaben im Verkaufsprospekt und in den Vertragsbedingungen Aussetzung der Rücknahme a Aussetzung nach Kündigung b Beschlüsse der Anleger Veräußerung und Belastung von Grundstückswerten Abschnitt 4 Gemischte Sondervermögen 83 Gemischte Sondervermögen Zulässige Vermögensgegenstände Anlagegrenzen Erweiterte Anlagegrenzen Abschnitt 5 Altersvorsorge-Sondervermögen 87 Altersvorsorge-Sondervermögen Zulässige Vermögensgegenstände, Anlagegrenzen Verbot von Laufzeitfonds Altersvorsorge-Sparplan Abschnitt 6 Infrastruktur-Sondervermögen 90 a Infrastruktur-Sondervermögen b Zulässige Vermögensgegenstände, Anlagegrenzen c Anlaufzeit d Ermittlung des Anteilwertes, Ausgabe und Rücknahme von Anteilen e Angaben im Verkaufsprospekt und in den Vertragsbedingungen f Anforderungen an die für Anlageentscheidungen verantwortlichen Personen von Infrastruktur- Sondervermögen

9 Inhaltsverzeichnis Abschnitt 7 Sonstige Sondervermögen 90 g Sonstige Sondervermögen h Zulässige Vermögensgegenstände, Anlagegrenzen, Kreditaufnahme i Sonderregelungen für die Ausgabe und Rücknahme von Anteilen j Angaben im Verkaufsprospekt und in den Vertragsbedingungen k Risikomanagement Abschnitt 7 a Mitarbeiterbeteiligungs-Sondervermögen 90 l Mitarbeiterbeteiligungs-Sondervermögen m Zulässige Vermögensgegenstände, Anlagegrenzen n Anlaufzeit o Sonderregelungen für die Ausgabe und Rücknahme von Anteilen p Angaben im Verkaufsprospekt und in den Vertragsbedingungen q Verbot von Laufzeitfonds r Erklärungspflicht Abschnitt 8 Spezial-Sondervermögen 91 Spezial-Sondervermögen Übertragung der Anteile Vertragsbedingungen und Verkaufsprospekt Rechnungslegung für Spezial-Sondervermögen Weitere Ausnahmeregelungen Kapitel 3 Investmentaktiengesellschaft Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften 96 Rechtsform, Begriff Erlaubnis Bezeichnung und Angabe auf Geschäftsbriefen Anwendbare Vorschriften a Sondervorschriften für selbstverwaltende Investmentaktiengesellschaften Sondervorschriften für Investmentaktiengesellschaften in Form einer Umbrella-Konstruktion

10 Inhaltsverzeichnis Abschnitt 2 Vertriebsverbot; Sacheinlageverbot 101 Verbot des öffentlichen Vertriebs (aufgehoben) Ausgabe der Aktien Abschnitt 3 Kapitalvorschriften 104 Gesellschaftskapital Veränderliches Kapital, Rücknahme von Aktien Abschnitt 4 Besondere Vorschriften über die Verfassung der Investmentaktiengesellschaft 106 Vorstand a Aufsichtsrat b Geschäftsverbote für Vorstand und Aufsichtsrat (aufgehoben) (aufgehoben) (aufgehoben) Abschnitt 5 Rechnungslegung 110 Jahresabschluss und Lagebericht a Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts Halbjahresbericht, Liquidationsrechnungslegung a Offenlegung und Vorlage von Berichten bei der Bundesanstalt Kapitel 4 Sondervermögen mit zusätzlichen Risiken (Hedgefonds) 112 Sondervermögen mit zusätzlichen Risiken Dach-Sondervermögen mit zusätzlichen Risiken Verwaltung von Sondervermögen mit zusätzlichen Risiken Auskunftsrecht der Bundesanstalt Rücknahme Verkaufsprospekt Vertragsbedingungen Risiko-Messsysteme Anforderungen an die für die Anlageentscheidungen verantwortlichen Personen von Sondervermögen nach 112 und

11 Inhaltsverzeichnis Kapitel 5 Vertriebsvorschriften Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften 121 Verkaufsunterlagen und Hinweispflichten Veröffentlichungspflichten Maßgebliche Sprachfassung Werbung Kostenvorausbelastung Widerrufsrecht Prospekthaftung und Haftung für die wesentlichen Anlegerinformationen Abschnitt 2 Vertrieb in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum 128 Anzeigepflicht Veröffentlichungspflichten Abschnitt 3 Öffentlicher Vertrieb von EU-Investmentanteilen im Geltungsbereich dieses Gesetzes 130 Auf den öffentlichen Vertrieb von EU-Investmentanteilen anwendbare Vorschriften Pflichten bei öffentlichem Vertrieb von EU-Investmentanteilen im Inland Anzeige von EU-Investmentanteilen zum öffentlichen Vertrieb im Inland Untersagung und Einstellung des öffentlichen Vertriebs (aufgehoben) Abschnitt 4 Öffentlicher Vertrieb von ausländischen Investmentanteilen im Geltungsbereich dieses Gesetzes 135 Anwendbare Vorschriften auf den öffentlichen Vertrieb ausländischer Investmentanteile Zulässigkeit des öffentlichen Vertriebs Verkaufsprospekt Vertretung der Gesellschaft, Gerichtsstand Anzeigepflicht Aufnahme, Untersagung und Einstellung des öffentlichen Vertriebs

12 Inhaltsverzeichnis Abschnitt 5 Vertriebsüberwachung 141 Zuständigkeit der Bundesanstalt Zusammenarbeit mit anderen Stellen Kapitel 6 Straf-, Bußgeld- und Übergangsvorschriften 143 Bußgeldvorschriften a Strafvorschriften b Mitteilungen in Strafsachen c Beschwerde- und Schlichtungsverfahren Allgemeine Übergangsvorschriften Übergangsvorschriften für Sondervermögen Übergangsvorschriften für Investmentaktiengesellschaften Übergangsvorschrift zur Verwahrung und Verwaltung von Anteilscheinen Übergangsvorschrift zur Aufhebung des 127 Absatz Investmentsteuergesetz (InvStG) Einleitung Abschnitt 1 Gemeinsame Regelungen für inländische und ausländische Investmentanteile 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Erträge aus Investmentanteilen Ermittlung der Erträge Ausländische Einkünfte Besteuerungsgrundlagen Besteuerung bei fehlender Bekanntmachung Kapitalertragsteuer Veräußerung von Investmentanteilen; Vermögensminderung Ertragsausgleich Dach-Investmentvermögen Abschnitt 2 Regelungen nur für inländische Investmentanteile 11 Zweckvermögen; Steuerbefreiung; Außenprüfung Ausschüttungsbeschluss Gesonderte Feststellung der Besteuerungsgrundlagen Verschmelzung von Investmentvermögen und Teilen von Investmentvermögen

13 Inhaltsverzeichnis 15 Inländische Spezial-Sondervermögen und Spezial- Investmentaktiengesellschaften Abschnitt 3 Regelungen nur für ausländische Investmentanteile 16 Ausländische Spezial-Investmentvermögen Repräsentant a Auswirkungen der Verschmelzung von ausländischen Investmentvermögen und Teilen eines solchen Investmentvermögens auf ein anderes ausländisches Investmentvermögen oder Teile eines solchen Investmentvermögens Abschnitt 4 Anwendungs- und Übergangsregelungen 18 Anwendungsvorschriften Übergangsvorschriften Stichwortverzeichnis