1 Einleitung Vorbemerkungen Begriffsbestimmungen 14

Transkript

1 Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung Vorbemerkungen Begriffsbestimmungen 14 2 Dokumentationen zum IT-Verfahren ATLAS Dokumentationen für Teilnehmer und Clearingcenter Dokumentationen für Benutzer 17 3 Grundsätzliche Regelungen Registrierung von Anmeldungen, Mitteilungen, Anzeigen und Behandlung der zugehörigen Unterlagen Registrierung und Belegsammlungen Vorlage von Unterlagen im Rahmen der Teilnehmereingabe Prüfung von Unterlagen Besonderheiten Daten für Steuerungszwecke 24 4 Funktionsumfang Allgemeines Verwaltung der Benutzer Stammdaten EORI-Auskunft Stammdatenauskunft-Dienststellen Lokale Stammdaten-Versand Lokale Stammdaten-Ausfuhr Customs Office List (COL) Bewilligung Erstellung/Pflege Warenaufstellungen Einzige Bewilligung Bewilligung laufender Zahlungsaufschub Erfassung des Warenverkehrs Summarische Eingangs- und Ausgangsanmeldung Abgabe der summarischen Eingangsanmeldung Teilnehmereingabe lnternet-eingangs-/ausgangs-suma (IIA) Änderung der summarischen Eingangsanmeldung Mitteilung von Kontrollmaßnahmen Umleitung in einen anderen Mitgliedstaat Umleitung aus einem anderen Mitgliedstaat 38

2 Ankunft des Beförderungsmittels Abgabe der summarischen Ausgangsanmeldung Summarische Anmeldung SumA-spezifische Stammdaten Verwahrungsorte Vereinfachte Verfahren der Stufen 1 oder 2 gemäß Artikel 444 bis 448 ZK- DVO im Luft- und Seeverkehr Internet-Statusauskunft Bildung von Organisationseinheiten Verwendung des lata-carriercodes Anlegen einer Gestellungsmitteilung/einer Summarischen Anmeldung für die vorübergehende Verwahrung Vorzeitige Summarische Anmeldung Summarische Anmeldung nach Gestellung Besonderheiten bei der Summarischen Anmeldung als Gestellungsmitteilung Summarische Anmeldung nach Versand Verwahrungsmitteilung Bearbeitungsmöglichkeiten Sperrvermerk Fristverlängerung Behandlung des spezifischen Ordnungsbegriffs AWB" Stornierung Erledigung Erledigung über die Schnittstelle Erledigung über die Funktion Wiederausfuhr/Versand Manuelle Erledigung Zollbehandlung Erfassen konstruierter Einfuhrdaten Anlegen einer Zollanmeldung Zollanmeldung vor Gestellung Vereinfachte Zollanmeldung/Anschreibungsmitteilung Einzelzollanmeldung Internet-Zollanmeldung Mündliche Zollanmeldung Bearbeitungsmöglichkeiten Annahme der Zollanmeldung Überprüfung der Bemessungsgrundlagen Abweichende Festsetzung und Berichtigung auf Antrag Ungültig-/Unwirksamkeitserklärung einer Zollanmeldung 53

3 Sonderfalleingabe bei der Überführung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr Festsetzung der Einfuhrabgaben im Normalverfahren Einfuhrabgabenbescheid Nicht abschließende Festsetzung Abschließende Festsetzung ohne Änderung Abschließende Festsetzung mit Änderung Stornierung eines Einfuhrabgabenbescheids Meldungen an externe Stellen Online-Abfrage der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer Schnittstelle zu NIZZA Abschreibung von Online-Einfuhrdokumenten Einfuhrgenehmigungen und Überwachungsdokumente nach Außenwirtschaftsrecht Einfuhrlizenzen nach Marktordnungsrecht Abfertigungsbezogene Besonderheiten Überführung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr nach aktiver Veredelung in einem anderen Mitgliedstaat (Verfahrenscodes 4054 und 4254) Wiedereinfuhr nach passiver Veredelung Überwachung oder Abrechnung eines Zollverfahrens in einem anderen Mitgliedstaat Überführung in die besondere Verwendung Archivierung von Zollanmeldungen, die nicht weiter bearbeitet werden können Ergänzende Zollanmeldung/Auszug aus dem Verzeichnis der Lagerbestände (Zugänge) Anlegen einer ergänzenden Zollanmeldung/Anlegen eines Auszugs aus dem Verzeichnis der Lagerbestände (Zugänge) Ergänzende Zollanmeldung (FV, AV/UV)/Auszug aus dem Verzeichnis der Lagerbestände (Zugänge) Ergänzende Zollanmeldung (ZL) Bearbeitungsmöglichkeiten Ergänzende Zollanmeldung (FV, ZL) Ergänzende Zollanmeldung (AV/UV)/Auszug aus dem Verzeichnis der Lagerbestände (Zugänge) Zollanmeldung mit informellem Anteil Sammelerledigungsnachricht Beendigung des Zolllagerverfahrens/Verfahrensübergang Korrekturmöglichkeiten/Änderungsverfahren Änderung der vza/az Änderung der EGZ/BA 65

4 4.7.6 Festsetzung der Einfuhrabgaben/Anerkennung der Bemessungsgrundlagen Nicht abschließende Festsetzung der Einfuhrabgaben/Anerkennung der Bemessungsgrundlagen Abschließende Festsetzung der Einfuhrabgaben/Anerkennung der Bemessungsgrundlagen ohne Änderung/mit Änderung Abschließende Festsetzung der Einfuhrabgaben/Endzustand Einfuhrabgabenänderungsbescheid aufgrund einer Neuberechnung Meldungen an externe Stellen Schnittstelle zu NIZZA Online-Abschreibung von Einfuhrdokumenten Auswerteläufe NAÄ, NUÄ und NKÄ Versandverfahren Überführung - gemeinschaftliches/gemeinsames Versandverfahren Anlegen von Zollanmeldungen Normalverfahren Vereinfachtes Verfahren ZV Internet-Versandanmeldung Vorgehen bei festgestellten Fehlern Bearbeitungsmöglichkeiten Zurückstellen von Versandanmeldungen Nichtannahme der Versandanmeldung Berichtigung der Versandanmeldung Ungültigerklärung der Versandanmeldung Stornierung des Versandvorgangs Überlassung Normalverfahren Vereinfachtes Verfahren ZV Versandverfahren im Zusammenhang mit einem Ausfuhrverfahren Sicherheiten - gemeinschaftliches/gemeinsames Versandverfahren Garantie-Referenz-Nummer (GRN) Zugriffs-A/erwaltungscode Überwachung von Sicherheiten Förmlichkeiten während der Beförderung - gemeinschaftliches/gemeinsames Versandverfahren Ereignisse während der Beförderung Verfahren bei der Durchgangszollstelle Beendigung - gemeinschaftliches/gemeinsames Versandverfahren Normalverfahren Vereinfachtes Verfahren ZE Ankunftsanzeige 80

5 Entladeerlaubnis Entladekommentar/Vorlage des Versandbegleitdokuments Kontrollergebnisnachricht Verlorengegangenes Versandbegleitdokument Versandverfahren ohne Daten Erledigung - gemeinschaftliches/gemeinsames Versandverfahren Zuständigkeit Automatisierte Erledigung Erledigung durch die Abgangsstelle Erledigung durch das für SMV zuständige HZA Erledigung von im Ausland im Papierverfahren beendeter Versandverfahren Maßnahmen nach Erledigung des Versandverfahrens Ausnahmebehandlung Irrtümlich begonnene Beendigung bei deutschen Versandverfahren Irrtümliche Beendigung in sonstigen Fällen Überführung - TIR-Verfahren Teilnehmereingabe TIR Internet-Versandanmeldung TIR Vorgehen bei festgestellten Fehlern Bearbeitungsmöglichkeiten Nichtannahme Berichtigung Ungültigerklärung Stornierung des Versandvorgangs TIR Behandlung des Carnet TIR-Heftes Überlassung und Ausstellung des Versandbegleitdokuments Teilbeladungen (mehrere Abgangszollstellen) Behandlung von Waren mit erhöhtem Betrugsrisiko TIR-Verfahren im Zusammenhang mit einem Ausfuhrverfahren Sicherheit beim TIR-Verfahren Ereignisse während der Beförderung TIR-Verfahren Durchgangszollstelle TIR-Verfahren Beendigung - TIR-Verfahren Normalverfahren Vereinfachtes Verfahren ZT Ankunftsanzeige Entladeerlaubnis Entladekommentar Kontrollergebnisnachricht Teilentladungen (mehrere Bestimmungszollstellen) 95

6 Verlorengegangenes TIR-Versandbegleitdokument Erledigung - TIR-Verfahren Zuständigkeit Automatisierte Erledigung Erledigung durch die Abgangszollstelle/Eingangszollstelle Erledigung durch das für SMV zuständige HZA Erledigung von in anderen Mitgliedstaaten im Papier- verfahren beendeter TIR-Verfahren Maßnahmen nach Erledigung des TIR-Verfahrens Ausnahmebehandlung Ausfuhrverfahren Überführung Anlegen von Zollanmeldungen Normalverfahren/Vereinfachtes Verfahren uam Vereinfachtes Verfahren ZA Vereinfachtes Verfahren VA Vorgehen bei festgestellten Fehlern Bearbeitungsmöglichkeiten Zurückstellen der Ausfuhranmeldung Nichtannahme der Ausfuhranmeldung Berichtigung der Ausfuhranmeldung Ungültigerklärung vor Überlassung Ungültigerklärung nach Überlassung/Stornierung Überlassung und Ausstellung des Ausfuhrbegleitdokuments Normalverfahren/Vereinfachtes Verfahren uam Vereinfachtes Verfahren ZA Überwachung Bearbeitungsmöglichkeiten bei der Ausgangszollstelle Gestellungsanzeige Daten zum Ausgang Qualifizierung der Gestellung Kontrolle/Erlaubnis zum Ausgang Untersagung des Ausgangs Umfuhr Ausgang/Weiterleitung/Abbruch/Abschluss des Ausgangs Weiterleitung an einen anderen Mitgliedstaat (Übergangsregelung) Freizonenbesonderheiten Ausfuhr von Gemeinschaftswaren (Wieder-)Ausfuhr von Nichtgemeinschaftswaren Durchgehender Beförderungsvertrag Erledigung 113

7 4.9.4 Einstufiges Ausfuhrverfahren Nachforschungsersuchen (Follow Up)/Anerkennung von Alternativnachweisen Nachträgliche Ausfuhranmeldung Ausfuhr im Zusammenhang mit einem Versandverfahren Ausfuhren im Rahmen der passiven Veredelung Ausfuhren mit Marktordnungswaren Ausfuhren von verbrauchsteuerpflichtigen Waren unter Steueraussetzung Schnittstelle zum Statistischen Bundesamt Abschreibung von Ausfuhrgenehmigungen Schnittstelle zum Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhr- kontrolle (BAFA) Online-Abschreibung Nacherfassung von Ausfuhrgenehmigungen Nacherhebung, Erstattung oder Erlass Anlegen eines NEE-Vorgangs Nachprüfung/Schlussbehandlung Download Lokale Risikohinweise Lokaler Überlassungszeitraum Lokale Auswertungen auf Anforderung Tagesprüfliste NIZZA Verarbeitungsquittung NIZZA Sollstellungsnachweisliste Liste Überlassungsmitteilung Funktion Auswertung Zählpunkte Kassensicherheit Kontingente und Überwachung Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter Anerkennung steuerrechtlicher Unterlagen Zollbehandlung Teilnehmereingabe Benutzereingabe Ausfuhrverfahren Archivierung/Aufbewahrung von Unterlagen und elektronischen Daten auf Zollseite auf Beteiligtenseite Voraussetzungen für die Teilnahme an ATLAS Verfahrensweise im Problem- und Fehlerfall Service Desk 142

8 8.2 Ausfallverfahren Allgemeines Erfassung des Warenverkehrs Summarische Eingangs- und Ausgangsanmeldung Kommunikationsstörungen Teilnehmer => Zollstelle Kommunikationsstörungen Zollstelle => Teilnehmer Summarische Anmeldung Kommunikationsstörungen Teilnehmer => Zollstelle Kommunikationsstörungen Zollstelle o Teilnehmer Freier Verkehr und Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung Kommunikationsstörungen Teilnehmer o Zollstelle Kommunikationsstörungen Zollstelle o Teilnehmer Gemeinschaftliches/gemeinsames Versandverfahren Ausfallverfahren bei der Überführung Normalverfahren Vereinfachtes Verfahren ZV Internetversandanmeldung Ausfallverfahren bei der Durchgangszollstelle Ausfallverfahren bei der Beendigung Normalverfahren Vereinfachtes Verfahren ZE TIR-Verfahren Ausfallverfahren bei der Überführung Ausfallverfahren bei der Beendigung Ausfuhrverfahren Ausfallverfahren bei der Überführung Normalverfahren/Vereinfachtes Verfahren uam Vereinfachtes Verfahren ZA Vereinfachtes Verfahren VA Ausfallverfahren bei der Ausgangszollstelle Ausfall bei der Überführung Ausfall bei der Überwachung Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter Laufender Zahlungsaufschub Anlagen Aufbau der Registriernummer Grundsatz Belegarten Umsetzung der ATLAS-Registriernummer in das NIZZA- Registrierkennzeichen 163

9 9.1.4 Aufbau der MRN im Versandverfahren Aufbau der MRN im Ausfuhrverfahren Aufbau der MRN in EAS Erfassen von Anmeldungen durch den Benutzer Glossar 167