Grundrechte statt Arbeitsrecht?

Transkript

1 Robert Rebhahn (Hg.) nap new academic press Grundrechte statt Arbeitsrecht? 57 Arbeits- und Sozialrecht Theodor Tomandl / Walter Schrammel (Hg.)

2 Grundrechte statt Arbeitsrecht?

3 Wiener Beiträge zum Arbeits- und Sozialrecht Herausgegeben von em. o. Univ.-Prof. Dr. Theodor Tomandl und o. Univ.-Prof. Dr. Walter Schrammel Band 57 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Alle Rechte, insbesondere das Recht der Vervielfältigung und Verbreitung sowie der Übersetzung, vorbehalten. Kein Teil des Werkes darf in irgend einer Form (durch Photokopie, Mikrofilm oder ein anderes Verfahren) ohne schriftliche Genehmigung des Verlages oder der Autoren/Autorinnen reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme gespeichert, verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden by new academic press, Wien ISBN: Umschlaggestaltung: Satz: Peter Sachartschenko Druck: CPI buch bücher.de

4 Robert Rebhahn (Hg.) Grundrechte statt Arbeitsrecht?

5 5 Inhalt Vorwort 7 Robert Rebhahn Der Einfluss der Europäischen Grundrechtecharta auf das österreichische Arbeitsrecht 9 Michaela Windisch-Graetz Wettbewerb und Schutz der Arbeitnehmer 35 Christoph Kietaibl Privatautonomie versus Gleichbehandlung 55 Walter Schrammel Arbeitsrechtliche Gleichbehandlung bei sozialrechtlicher Differenzierung 75 Martin Risak Grundrechte auf kollektive Aktion 93 Neue Impulse von Seiten des EGMR? Kurzbiografien 115

6 7 Vorwort Im Mai 2012 fand in Traunkirchen die 40. Tagung des Instituts für Arbeitsund Sozialrecht der Universität Wien statt, die diesmal wieder dem Arbeitsrecht gewidmet war. Wie alle Tagungen zuvor stand auch diese unter der wissenschaftlichen Leitung von Em. O. Univ.Prof. Dr. Theodor Tomandl. Die lange Reihe der Tagungen und der daraus hervorgegangenen Publikationen haben wesentlich zur Entwicklung des österreichischen Arbeitsrechts und Sozialrechts beigetragen. Für die Jubiläumstagung wurde, dem Anlass entsprechend, ein grundlegendes Thema gewählt, nämlich die Frage Grundrechte statt Arbeitsrecht?. Auch das österreichische Arbeitsrecht wird in immer mehr Einzelfragen durch grundrechtliche Erwägungen beeinflusst; im Ausland meinen manche, die Prägung durch Grundrechte könne oder solle das traditionelle Arbeitsrecht ablösen. Die Vorträge gingen dieser Entwicklung für verschiedene Bereiche nach und setzten sich teils kritisch damit auseinander. Der Beitrag von Robert Rebhahn geht auf mögliche Auswirkungen der Europäischen Grundrechtecharta auf das Arbeitrecht ein, wobei neben inhaltlichen Fragen die Abgrenzung des Anwendungsbereichs untersucht wird. Michaela Windisch-Graetz widmet sich Problemen der grenzüberschreitenden Dienstleistungserbringung, insbesondere bei bisher kaum beachteten Erscheinungsformen. Christoph Kietaibl befasst sich mit dem Spannungsverhältnis von Privatautonomie und Diskriminierungsverboten und problematisiert unter anderem, inwieweit die Verwirklichung von Gemeinschaftsinteressen in jedem Fall durch eine Belastung des Privatrechtsverkehrs erreicht werden soll. Walter Schrammel befasst sich mit Fragen, die bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber in Bezug auf Pensionsansprüche entstehen, insbesondere mit der Prüfung einer Diskriminierung aufgrund des Geschlechts und des Alters. Martin Risak beschäftigt sich mit dem Einfluss der EMRK, in ihrer jüngeren Auslegung durch den EGMR, auf das Streikrecht, und deckt dazu Problemlagen im österreichischen Recht auf. Die intensive Diskussion nach den Vorträgen belegte Relevanz und Brisanz der behandelten Themen. Wien, am Robert Rebhahn