Wolfgang Ismayr (Hrsg.) Die politischen Systeme Westeuropas

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1 (Hrsg.) Die politischen Systeme Westeuropas

2 wolfgang Ismayr (Hrsg.) Die pol itischen Systeme westeuropas 3./ aktualisierte und überarbeitete Auflage 11 VS VERLAG FÜR SOZIALWISSENSCHAFTEN

3 Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. 3., aktualisierte und überarbeitete Auflage Januar 2004 Unveränderter Nachdruck der 3. Auflage Juli 2006 Alle Rechte vorbehalten VS verlag für Sozialwissenschaften I GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2006 Softcover reprint of the hardcover 3rd edition 2006 Der VS verlag für Sozialwissenschaften ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlieh geschützt. Jede verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Wilrenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem papier ISBN ISBN (ebook) DOI /

4 Inhaltsübersicht Vorwort zur 3. Auflage... 7 Die politischen Systeme Westeuropas im Vergleich Peter Nannestad Das politische System Dänemarks DetlefJahn Das politische System Schwedens Hermann GroßlWalter Rothholz Das politische System Norwegens Gretar Th6r Eyth6rssoniDetlef Jahn Das politische System Islands Burkhard Auffermann Das politische System Finnlands Roland Sturm Das politische System Großbritanniens Jürgen Elvert Das politische System Irlands UdoKempf Das politische System Frankreichs Norbert Lepszy Das politische System der Niederlande Wichard Woyke Das politische System Belgiens Michael Schroen Das politische System Luxemburgs Das politische System Deutschlands WolfLinder Das politische System der Schweiz

5 Anton Pelinka Das politische System Österreichs Günter TrautmannlHartmut Ullrich Das politische System Italiens Harald Barrios Das politische System Spaniens Wolfgang MerkellVolker Stiehl Das politische System Portugals Peter A. Zervakis Das politische System Griechenlands Anita BestlerlArno Waschkuhn Das politische System Maltas Arno Waschkuhn Die politischen Systeme Andorras, Liechtensteins, Monacos, San Marinos und des Vatikan Wolfgang Wesseis Das politische System der Europäischen Union Inhaltsverzeichnis Tabellen- und Abbildungsverzeichnis Autorenverzeichnis

6 Vorwort zur 3. Auflage Für die dritte Auflage wurden sämtliche Beiträge aktualisiert und überarbeitet. Wahlen und Regierungsbildungen wurden bis August 2002 berücksichtigt. Die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Schweden und Deutschland vom September 2002 konnten noch in den Tabellen nachgetragen werden. Im Anschluß an das Literaturverzeichnis wurden in den Länderbeiträgen jeweils wichtige Internetadressen angefügt, die es dem Leser erleichtern sollen, aktuelle Informationen insbesondere zu Wahlen, Regierungsbildungen und Verfassungsänderungen aufzufinden. Ein ähnlich aufgebauter Band mit dem Titel "Die politischen Systeme Osteuropas" ist ebenfalls in der Großen UTB-Reihe (Nr. 8186) im Mai 2002 erschienen. Er enthält systematische Darstellungen aller mittel- und osteuropäischen Staaten sowie der beiden Republiken der Insel Zypern und der geographisch teilweise ebenfalls zu Südosteuropa gehörenden Türkei. Deren Zuordnung ist angesichts ihrer politischen Entwicklung schwierig und hätte auch eine Aufnahme in den vorliegenden Band gerechtfertigt. Mein Dank gilt den Autoren, die zu einer gründlichen Überarbeitung der Länderbeiträge bereit waren, insbesondere Hartrnut Ullrich, der nach dem Tod des hochgeschätzten Kollegen Günter Trautmann den Italien-Beitrag aktualisiert hat. Herzlich danken möchte ich auch Markus Soldner für die engagierte Unterstützung bei meiner Tätigkeit als Herausgeber für die vorliegende Auflage sowie Solveig Richter, die zuverlässig beim Korrekturlesen geholfen hat. Dresden, im Oktober 2002 Vorwort zur 1. Auflage Der vorliegende Band enthält systematische Darstellungen aller politischen Systeme Westeuropas. Er beschränkt sich somit nicht auf die 15 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, sondern behandelt auch die Schweiz, Norwegen, Island und Malta sowie die Klein(st) staaten Andorra, Liechtenstein, Monaco, San Marino und Vatikan, die in einem Sammelbeitrag vorgestellt werden. Eine Untersuchung zur Europäischen Union als politischem System schließt den Band ab. Der Herausgeber hat sich bemüht, in einer einleitenden Analyse Gemeinsamkeiten und Unterschiede der dargestellten politischen Systeme vergleichend aufzuzeigen, wobei eine Konzentration auf besonders wichtige Strukturmerkmale und Entwicklungs linien geboten schien. Die einzelnen Länderbeiträge sind ähnlich aufgebaut, ungeachtet gewisser Besonderheiten der (Unter-)Gliederung mancher Abhandlungen, die durch spezifische Merkmale eines Systems wie einen bundesstaatlichen Aufbau oder eine dominierende Stellung des

7 8 Vorwort Staatspräsidenten bedingt sein können. Alle Beiträge enthalten Kapitel zu den folgenden Themen: Verfassungsentwicklung und Verfassungsprinzipien Staatsoberhaupt Parlament Regierung und Verwaltung Gesetzgebungsprozeß Wahlsystem und Wählerverhalten Parteiensystem und innerparteiliche Willensbildung Interessenverbände und Interessenvermittlung Massenmedien Politische Kultur/politische Partizipation Rechtssystem (ggf. besonders Verfassungsgerichtsbarkeit ) Regional- und Kommunalpolitik Europapolitik und internationale Beziehungen Hinzu kommen gegebenenfalls Kapitel zu direktdemokratischen Verfahren oder zum Ombudsmann. Seiner Bedeutung rur modeme rechts- und sozialstaatliehe Demokratien entsprechend, ist dem Gesetzgebungsprozeß jeweils ein eigenes Kapitel gewidmet, das angesichts der formellen und informellen Beteiligung zahlreicher Institutionen und Akteure wichtige Einblicke in den Willensbildungs- und Entscheidungsprozeß der behandelten politischen Systeme erlaubt. Über die Grobstruktur hinaus wurde auch im Interesse der Vergleichbarkeit auf die Berücksichtigung einer Reihe von Einzelfragen geachtet, was in einigen Ländern aufwendige eigene Recherchen der Autoren erforderlich machte. Autoren und Herausgeber war an einer gründlich informierenden Darstellung der Strukturen und Prozesse der politischen Systeme wie auch an einer problemorientierten Analyse aus (primär) politikwissenschaftlicher Sicht gelegen. Eine Einbeziehung auch der (Reform-)Staaten Osteuropas war - zumal zum Zeitpunkt der Projektierung dieses Werkes - noch nicht möglich, da die Entwicklung dieser Länder zu sehr im Fluß war und ist. Dies gilt besonders rur die aus politikwissenschaftlicher Sicht nicht zu vernachlässigenden informellen Prozesse. Eine Ausnahme bildet der Beitrag über Deutschland, das als einziger der hier behandelten Staaten auch Gebiete umfaßt, die bis 1989/90 zum "Ostblock" gehörten. Noch kurz vor Drucklegung konnten die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Großbritannien, Frankreich und Irland vom Mai und Juni 1997 berücksichtigt werden. Mein besonderer Dank gilt allen Autoren dieses Bandes, Hermann Groß zudem rur die sehr engagierte und kompetente Unterstützung bei meiner Tätigkeit als Herausgeber. Danken möchte ich auch Angela Behring, Matthias Hölzlein, Jutta Horstmann, Volker Deus, Klemens Schrenk und Josef Doerr, die in verschiedenen Entstehungsphasen dieses Buches zuverlässig beim Korrekturlesen mitgeholfen haben. Dresden, im September 1997