Elemente der Politik. Herausgegeben von H.-G. Ehrhart, Hamburg B. Frevel, Münster K. Schubert, Münster S. S. Schüttemeyer, Halle-Wittenberg

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1 Elemente der Politik Herausgegeben von H.-G. Ehrhart, Hamburg B. Frevel, Münster K. Schubert, Münster S. S. Schüttemeyer, Halle-Wittenberg

2 Die ELEMENTE DER POLITIK sind eine politikwissenschaftliche Lehrbuchreihe. Ausgewiesene Expertinnen und Experten informieren über wichtige Themen und Grundbegriffe der Politikwissenschaft und stellen sie auf knappem Raum fundiert und verständlich dar. Die einzelnen Titel der ELEMENTE dienen somit Studierenden und Lehrenden der Politikwissenschaft und benachbarter Fächer als Einführung und erste Orientierung zum Gebrauch in Seminaren und Vorlesungen, bieten aber auch politisch Interessierten einen soliden Überblick zum Thema. Herausgegeben von Hans-Georg Ehrhart Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg, IFSH Bernhard Frevel Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, Münster Klaus Schubert Institut für Politikwissenschaft, Westfälische Wilhelms-Universität Münster Suzanne S. Schüttemeyer Institut für Politikwissenschaft, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

3 Manuela Scheuermann Die Vereinten Nationen Eine Einführung

4 Manuela Scheuermann Julius-Maximilians-Universität Würzburg Würzburg Deutschland ISBN DOI / ISBN (ebook) Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Springer VS Springer Fachmedien Wiesbaden 2014 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz- Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer VS ist eine Marke von Springer DE. Springer DE ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media

5 Inhalt Abkürzungsverzeichnis XI Abbildungsverzeichnis XV 1 Weltorganisation am Scheideweg Die Uno: Eine globale Organisation Institutionen im internationalen System Offen oder geschlossen? Organisationstypen Instrument, Arena oder Akteur? Aufgaben und Rollen Wichtiges in Kürze Vordenker, Vorläufer, Vorgeschichte. Das Erbe der Uno Vordenker: Von Augustinus bis Kant Vorläufer: Der Völkerbund Organe des Völkerbunds Ziele und Aufgaben des Völkerbunds Das Scheitern des Völkerbunds Vorgeschichte: Von der Anti-Hitler-Koalition zur Uno-Gründung Erste Pläne Vier Weltpolizisten gegen die Hitler-Koalition

6 VI Inhalt Expertenkonferenzen Interessen, Ideen und Motive: Die Gründung der Uno Wichtiges in Kürze Die Ziele und Grundsätze der Uno im Wandel der Zeit Der Gründungsvertrag: universell und ahistorisch? Die feierliche Präambel: Interpretationen im Zeitenwandel Die Ziele der Uno: Frieden und Sicherheit im Zeitenwandel Weltfrieden gestern und heute Internationale Sicherheit gestern und heute Die Rolle der Uno gestern und heute Die Grundsätze der Uno: souveräne Gleichheit und kollektive Sicherheit Souveräne Gleichheit Prinzip der kollektiven Sicherheit Neue Ziele, neuer Grundsatz? Die Responsibility to Protect Konzepte im Vergleich Die Umsetzung der Responsibility to Protect Wichtiges in Kürze Das System der Uno im Wandel der Zeit UN-Verständnisse im Vergleich: Von der einen zu den drei Unos Der Sicherheitsrat: Machtinstrument unter Reformdruck Im Wandel der Zeit Zusammensetzung

7 Inhalt VII Aufgaben und Befugnisse Entscheidungsfindung Arbeitsweise Reformversuche Die Generalversammlung: Auf dem Weg zum Weltparlament? Im Wandel der Zeit Aufgaben und Befugnisse Entscheidungsfindung Arbeitsweise Auf dem Weg zum Weltparlament? Das Sekretariat: Autonomie, Administration und Politik Gründungskontext Aufgaben und Befugnisse Organisationsstruktur Der internationale Beamte Der Generalsekretär: Chefsekretär, Chefdiplomat, Chefpolitiker Ernennung und Legislatur Aufgaben und Befugnisse gemäß UN-Charta Handlungsspielraum Die Generalsekretäre der Uno Der Einfluss der Generalsekretäre auf die UN-Politik Wirtschafts- und Sozialrat: Kein gleichberechtigtes Hauptorgan Zusammensetzung und Abstimmungsmodi Aufgaben und Befugnisse Arbeitsweise Handlungsspielraum Internationaler Gerichtshof: Unersetzbar, aber unausgelastet

8 VIII Inhalt Zusammensetzung und Parteien Aufbau und Arbeitsweise Aufgaben und Befugnisse Urteilsfindung und Rechtsverbindlichkeit Leistungsbilanz Wichtiges in Kürze Die Finanzierung der Uno: Weltorganisation unter Kostendruck Die Weltorganisation im 21. Jahrhundert: Sicherheit, Entwicklung und Menschenrechte Für Frieden und Sicherheit: Auf dem Weg zur integrierten Friedenssicherung Friedensoperationen und Friedensakteure Friedenssicherung: Entstehung und Entwicklung Der neue Peacekeeper Probleme der Friedenssicherung und Lösungsansätze Friedenssicherung im Wandel der Zeit Für Menschenrechte: Auf dem Weg zum Leben in Würde Die Uno als Normsetzer Die Uno als Kontrolleur der Menschenrechte Menschenrechte im Wandel der Zeit Für Entwicklung: Auf dem Weg zu Menschlichkeit und Nachhaltigkeit Die Uno als Entwicklungsakteur: Stärken und Schwächen Die Uno als Programmorganisation Die Zukunft der UN-Entwicklungspolitik

9 Inhalt IX 8 Die Weltorganisation: Brückenbauer zwischen Vergangenheit und Zukunft Ein Akteur der Weltideengeschichte Für die Zukunft gerüstet: Reformbedarf der Uno Chancen und Risiken der Global Governance für die Uno Kommentierte Literaturauswahl Literatur

10 Abkürzungsverzeichnis A Assembly AEMR Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Art. Artikel ATC Accountability, Transparency and Coherence CEO Chief Executive Officer D. Department DGVN Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.v. DPA Department of Political Affairs DPKO Department of Peacekeeping Operation DR Kongo Demokratische Republik Kongo Dt. Deutschland ECOSOC Economic and Social Council E10 Elected Ten EU Europäische Union FAO Food and Agriculture Organization GATT General Agreement on Tariffs and Trade GO Geschäftsordnung GS Generalsekretär G77 Gruppe der 77 GUS Gemeinschaft Unabhängiger Staaten GV Generalversammlung

11 XII Abkürzungsverzeichnis HLP IAO ICISS IGH IGO ILF IMF IMO INGO IStGH MDGs MFAT MONUC MONUSCO MRK MRR NGO OHCHR ONUC P5 RES R2P S5 SIDS SR High Level Panel Internationale Arbeitsorganisation International Commission on Intervention and State Sovereignty Internationaler Gerichtshof International Governmental Organization In Larger Freedom International Monetary Fund International Maritime Organization International Non-Governmental Organization Internationaler Strafgerichtshof Millenium Development Goals Ministry of Foreign Affairs and Trade Mission de l'organisation de Nations Unies en République Démocratique du Congo Mission de l'organisation des Nations unies pour la stabilisation en République démocratique du Congo Menschenrechtskommission Menschenrechtsrat Non-Governmental Organization Office of the High Commissioner for Human Rights Opération des Nations Unies au Congo Permanent Five Resolution Responsibility to Protect Small Five Small Islands Developing States Sicherheitsrat

12 Abkürzungsverzeichnis XIII SRSG UdSSR UN UNAMID UNAMIR UNAVEM UNDOF UNDP UNEF UNFICYP UNICEF UNIFIL UNITAF UNMIK UNMIT UNMOGIP Uno UNOSOM UNPROFOR UNSAS UNTAC UNTAG Special Representative of the Secretary-General Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken United Nations United Nations-African Union Hybrid Mission in Darfur United Nations Assistance Mission for Rwanda United Nations Angola Verification Mission United Nations Disengagement Observer Force United Nations Development Programme United Nations Emergency Force United Nations Peacekeeping Force in Cyprus United Nations Children's Fund United Nations Interim Force in Lebanon Unified Task Force United Nations Interim Administration Mission in Kosovo United Nations Integrated Mission in Timor- Leste United Nations Military Observer Group in India and Pakistan United Nations Organization United Nations Operation in Somalia United Nations Protection Force United Nations Stand-by Arrangement System United Nations Transitional Authority in Cambodia United Nations Transition Assistance Group

13 XIV Abkürzungsverzeichnis UNTSO USA VB VR China WFP WHO United Nations Truce Supervision Organization United States of America Völkerbund Volksrepublik China World Food Programme World Health Organization

14 Abbildungsverzeichnis Abb. 5.1 Planetarisches Modell der Vereinten Nationen Abb. 5.2 Vetos im Sicherheitsrat von 1946 bis Abb. 5.3 Mögliche Kriterien für einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat Abb. 5.4 Die Departments des UN-Sekretariats Abb. 5.5 Die Generalsekretäre der Vereinten Nationen Abb. 6.1 Pflichtbeiträge zum regulären Haushalt der Vereinten Nationen Abb. 7.1 Verhältnis Personal am Amtssitz zum Personal im Feld Abb. 7.2 Menschenrechtliche Vertragswerke Abb. 8.1 Die Ideen der Vereinten Nationen und ihre Umsetzung