Die deutsche Wiedervereinigung - "Wir sind ein Volk"

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1 Manuskript radiowissen Die deutsche Wiedervereinigung - "Wir sind ein Volk" AUTORIN: REDAKTION: Julia Devlin Thomas Morawetz Wo warst Du, als die Mauer fiel? Eine oft gestellte Frage. Und jeder, der die Zeiten damals miterlebte, kann sich ganz genau daran erinnern, wo er war, was er dachte, was er fühlte, als die unglaubliche Nachricht kam. Als die Bilder im Fernsehen kamen, die Bilder von jubelnden Menschen, die auf der Mauer standen, von Trabis, die hupend über den Kurfürstendamm fuhren. Allen war klar: Dies ist ein epochales Ereignis. Ein Ereignis, das niemand erwartet hatte. Am 9. November 1989, als die Mauer fiel, lagen die aktuellsten Umfragen vor: Glauben Sie, dass Sie den Fall der Mauer erleben werden? 97 Prozent der Westdeutschen sagten: Nein. Weil man davon ausging, dass diese so in Beton gegossene Spaltung unüberwindbar sein würde. Professor Werner Weidenfeld ist Leiter des Centrums für angewandte Politikforschung in München. Die turbulente Zeit der Wende erlebte er an der Seite von Bundeskanzler Helmut Kohl und Außenminister Hans-Dietrich Genscher mit, denn er gehörte zum Beratergremium der Bundesregierung. Mit dem Fall der Mauer hatte Kohl noch am Nachmittag des 9. November 1989 nicht gerechnet. Keiner hatte damit gerechnet, keiner hatte eine Wiedervereinigung ernsthaft angestrebt. Die Ereignisse trafen auch die Politiker völlig unvorbereitet. Sie müssen ja auch in sich Erinnerung rufen, dass Schlüsselkräfte der Politik noch im Jahr 89 genau solche Einheitsperspektiven aus der Programmatik dieser Republik rausstreichen wollten. Also so weit war man ja schon, dass man sagte, ist ja alles weltfremd, und man darf doch nicht über viele, viele Jahrzehnte so als Traumtänzer durch die Welt gehen. Und deshalb hatten sie ja auch, als sich die Chance eröffnete, keine fertigen Papiere in der Schublade. Also auch die Ministerien etwa der Bundesregierung hatten ja kein Papier, wie man so was jetzt organisiert, weil das als ewig-gestrig galt davor. Und heute ist ein großer Tag in der deutschen Geschichte. ( ) Es ist ein historischer Augenblick... Helmut Kohl am 10. November 1989 vor dem Schöneberger Rathaus. In seiner Rede kam die Wiedervereinigung nicht vor, auch wenn er sagte: Wir sind und bleiben eine Nation, und wir gehören zusammen!

2 2 Dass nach der Öffnung der Mauer innerhalb eines Jahres die Wiedervereinigung folgen würde, war zu Beginn überhaupt nicht klar. Die SED-Führung unter Modrow hat damals eine "Vertragsgemeinschaft" ins Spiel gebracht wie man enger kooperiert. Unter diesem Druck hat dann Kohl am 28. November seinen Zehn-Punkte-Plan vorgetragen im Bundestag. Und der war auch nicht besonders scharf, dass man jetzt also nach vorne blicken will, er hat von "konföderativen Strukturen" gesprochen, also harmloser kann man's nicht machen. Und dann hat Kohl später, in seinen Erinnerungen, mitgeteilt, er hat, als er diesen 10-Punkte-Plan vorgetragen hat, gedacht: Na hoffentlich, in zehn Jahren, kommt es dann zur Einheit. Also so war die Mentalität damals. Der Umschwung, tatsächlich Kurs auf die Einheit zu nehmen, kam erst drei Wochen später. Am 18. Dezember fuhr Kohl für zwei Tage nach Dresden, vor allem, um sich mit SED-Ministerpräsident Modrow zu treffen. Die Lage in der DDR war angespannt. Nach den ersten friedlichen Wochen war es zu Gewalttaten gegen staatliche Einrichtungen gekommen, vor allem gegen die verhasste Staatssicherheit. Die Euphorie drohte angesichts der perspektivlosen Lage in Hoffnungslosigkeit umzuschlagen. Nach wie vor verließen Tausende DDR-Bürger täglich das Land. Kohl musste äußerst vorsichtig agieren, damit sein Besuch nicht ein Funke im Pulverfass würde. Vor der Ruine der Frauenkirche wandte er sich in einer Rede an die hunderttausend Menschen, die ihm zujubelten. Es war eine Rede, die deshalb so schwierig war, weil er musste die Leute ansprechen, aber es durfte nicht umkippen in irgendeinen Nationalismus. Und er musste die ansprechen, gleichzeitig wissend, dass alle Regierungen der Welt diese Rede genau anhören. Also er musste auch eine Rede an das Weiße Haus halten, oder an den Kreml halten. Wir, die Deutschen, leben nicht allein in Europa und in der Welt. Ein Blick auf die Landkarte zeigt, dass alles, was sich hier verändert, Auswirkungen auf alle unsere Nachbarn haben muss, auf die Nachbarn im Osten und auf die Nachbarn im Westen. Und es hat keinen Sinn, wenn wir nicht zur Kenntnis nehmen, dass auf diesem Weg viele uns mit Sorge und mancher auch mit Ängsten betrachten. Aus Ängsten kann nichts Gutes erwachsen. Und doch müssen wir als Deutsche unseren Nachbarn sagen: Angesichts der Geschichte dieses Jahrhunderts haben wir Verständnis für mancherlei dieser Ängste. Wir werden sie ernst nehmen. Da standen dann Hunderttausende dort und jubelten ihm zu, und haben einen anderen Slogan gebracht bei ihrer Demonstration, nicht, wie bis dahin, immer nur zu sagen "Wir sind das Volk", sondern "Wir sind ein Volk". Also dieser Einheitsdruck. Und von da ab, hat die Bundesregierung Einheit betrieben auf dem schnellsten Weg. Doch die deutsche Frage war nicht nur eine Frage der Deutschen. Andere hatten da ein Wörtchen mitzureden. Nämlich die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges. Sie hatten nach der deutschen Kapitulation 1945 die oberste Regierungsgewalt übernommen. In den Jahren danach hatten sie schrittweise viele Souveränitätsrechte an Deutschland zurückgegeben, jedoch mit einigen Vorbehalten. Und die betrafen vor allem eine mögliche Wiedervereinigung. Die Siegermächte waren: Frankreich, Großbritannien, die Sowjetunion und die Vereinigten Staaten von Amerika. Und von denen freute sich erst

3 3 einmal nur eine uneingeschränkt über die neuen Aussichten. Das waren die USA. Bei den anderen herrschte Skepsis vor. Um es milde auszudrücken. O-Ton Margaret Thatcher No! No! No! Die britische Premierministerin Margaret Thatcher war vehement gegen eine deutsche Wiedervereinigung. Ihrer Ansicht nach war Deutschland ein unberechenbarer Koloss, der zwischen Aggression und Unsicherheit schwankte. Und dass so schnell Kurs auf Wiedervereinigung genommen wurde, behagte ihr gar nicht. O-Ton Margaret Thatcher I think you are going much too fast, much too fast. You have to take these things step by step and handle them very wisely. Overvoice Ich finde, das geht hier alles viel zu schnell. Solche Sachen muss man Schritt für Schritt und sehr vernünftig angehen. Thatcher fürchtete, dass ein geeintes Deutschland die Stabilität Europas gefährden könnte. Das Gleichgewicht der Kräfte, sowohl militärisch als auch wirtschaftlich, geriete aus der Balance. Auch Frankreich fürchtete ein zu großes Erstarken Deutschlands. Hier mischten sich historisch begründete Vorbehalte, vor allem die Erinnerungen an die vergangenen Kriege, mit der Sorge vor Deutschlands wirtschaftlicher Potenz. Doch François Mitterrand erkannte, dass es für ihn die Chance wäre, das deutsche Pferd vor den europäischen Karren zu spannen. Ein vereinigtes Deutschland sollte fest in Europa verankert werden. Das Instrument dafür: eine einheitliche europäische Währung. So konnte man die wirtschaftliche Dominanz der D-Mark zügeln. O-Ton François Mitterrand J'avais déjà dit que la France ne posedait pas des reserves de l'unification allemande. François Mitterrand. Frankreich, so der Staatspräsident, habe nichts gegen eine Wiedervereinigung. Und Russland? Gorbatschow hatte große innenpolitische Sorgen. Die UdSSR befand sich in einer existenzbedrohenden Krise: Die Bevölkerung verelendete, Armee und Sicherheitskräfte waren gereizt, die kommunistische Partei gespalten. Ein Verlust der DDR würde den Verlust weiterer Staaten nach sich ziehen. Und so stellte sich Gorbatschow zunächst einmal vehement gegen die Wiedervereinigung. Eine reformierte DDR gut, aber bitte weiterhin im sowjetisch dominierten Warschauer Pakt eingebunden. Doch es wurde immer klarer, dass das von Moskau gestützte SED- Regime nicht mehr Herr der Lage war. Es hätte einer militärischen Intervention bedurft, um die Bevölkerung unter Kontrolle zu bringen. Kohl wusste um die schwierige Lage Gorbatschows. Und er nutzte sie aus. Einerseits, um selbstbewusst Forderungen zu stellen. Andererseits, um mit einer Charme-Offensive die Stimmung in der Sowjetunion positiv zu beeinflussen. Dazu gehörten Lebensmittellieferungen, dazu gehörten aber auch Kredite, langfristige Hilfszusicherungen und Abkommen über die Zeit nach einer möglichen Wiedervereinigung. Kohl erwies sich in der heiklen außenpolitischen Lage als geschickter und instinktsicherer Taktierer.

4 4 Das entsprach gewissermaßen seiner bis dahin angesammelten Politikerfahrung. Ich habe in meinem Buch über die deutsche Einheit dieses Kapitel überschrieben: Überall ist Oggersheim. Er hat das geregelt, diese Weltpolitik, als wäre das bei ihm zuhause in seinem Dorf. Kohl kam in dieser Situation auch zugute, dass die Siegermächte nicht an einem Strang zogen. Vielmehr verließen sich Frankreich, Großbritannien und Russland darauf, dass einer der anderen schon heftig genug gegen die Wiedervereinigung protestieren würde. Und ihm kam zugute, dass die USA von Anfang an wohlwollend waren. Trotzdem hatte Washington klare Vorstellungen, wie es in Deutschland weitergehen sollte: Eine Wiedervereinigung kam nur unter dem Schirm der NATO in Frage. Damit waren Großbritannien und Frankreich natürlich einverstanden. Aber die Sowjetunion - genauso natürlich - nicht. Ein wiedervereintes Deutschland, noch dazu in der NATO? Dazu kam erst einmal ein klares Njet. Wenn sowjetische Truppen aus der DDR abgezogen werden sollten, dann sollten bitteschön auch amerikanische Truppen aus der Bundesrepublik abgezogen werden. Doch dann lockerte die Sowjetregierung ihre Haltung. Zum Teil, weil sie einsah, dass eine rigide Ablehnung nicht möglich war, zum Teil, weil sie sich in einer schwierigen Umbruchphase befand. Und dann reiste Kohl nach Moskau. Es gelang ihm, Gorbatschows Vertrauen zu gewinnen. Professor Weidenfeld: Und dann war der Schlüssel, 10. Februar 1990, Besuch Kohl-Genscher bei Gorbatschow, wo Gorbatschow gesagt hat: Die Frage der deutschen Einheit ist eine Frage der Deutschen, die müssen selbst diesen Weg und den Zeitpunkt fixieren. Das war für Kohl und Genscher der große Durchbruch. Die sowjetische Regierung hatte angeregt, eine Vier-Mächte-Konferenz der Siegermächte einzuberufen. Doch Außenminister Hans-Dietrich Genscher machte klar, dass Deutschland in die Verhandlungen einbezogen werden musste. Immerhin ging es ja um die eigene Souveränität. Zunächst sollten die beiden deutschen Staaten über innenpolitische Fragen einig werden. Danach sollten außenpolitische Fragen mit den USA, Frankreich, Großbritannien und der Sowjetunion verhandelt werden. Dieses Konzept wurde im Februar 1990 in Ottawa beschlossen und machte als Zwei-plus- Vier-Vertrag Geschichte. Er wurde zwischen Mai und September 1990 ausgehandelt. Doch ein wichtiges Ergebnis stand für Außenminister Hans-Dietrich Genscher von vornherein fest: O-Ton Hans-Dietrich Genscher Sie müssen sich alle an die neue Algebra, die deutsch-deutsche Algebra, gewöhnen: Zwei plus vier ist nicht sechs, sondern wird fünf. Der Vertrag regelte die außenpolitischen Bedingungen der deutschen Einheit. Es ging vor allem um die Bündniszugehörigkeit, um Grenzen und um militärische Fragen. Wackelkandidat war bis zum Schluss die Sowjetunion. Denn dass sie ihre Truppen aus dem Gebiet der DDR abziehen sollte, stieß ihr natürlich sauer auf, genau wie die Vorstellung, dass das wiedervereinte Deutschland zur NATO gehören sollte. Hier war

5 5 weiteres Verhandlungsgeschick vonnöten. Und so reisten Kohl und Genscher im Juli 1990 in den Kaukasus, um sich mit Gorbatschow zu treffen. In ungezwungener, familiärer Atmosphäre auf der Jagdhütte des sowjetischen Präsidenten. Eine erstaunte Weltöffentlichkeit verfolgte die Bilder, die die zwei mächtigen Staatsmänner in Strickjacken am Ufer rauschender Bäche und in wogenden Sommerwiesen zeigten. Und mit Erstaunen verfolgte sie auch, was am Ende dieser zwei Sommertage verkündet wurde: Das vereinte Deutschland kann in Ausübung seiner uneingeschränkten Souveränität frei und selbst entscheiden, ob und welchem Bündnis es angehören will. Das war nicht nur den Strickjacken und der sommerlichen Atmosphäre zu verdanken. Vielmehr war der sowjetischen Regierung klar, dass ein wirtschaftlich stabiles Deutschland der Sowjetunion durchaus nützlich sein konnte. Nützlicher als ein bündnisneutrales, aber wirtschaftlich schwaches Deutschland. Denn was an politischem Einfluss verlorenging, konnte man ja durch verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit kompensieren - und durch klare finanzielle Zusagen. Und so wurde am 12. September 1990 unterzeichnet, was zu Recht ein Meisterwerk der Diplomatie genannt worden ist. Der Zwei-Plus-Vier-Vertrag. Deutschland würde seine Truppen auf reduzieren. Gleichzeitig versprach die Sowjetunion, ihre in der DDR stationierten Truppen bis 1994 abzuziehen. Deutschland verpflichtete sich endgültig, die bestehenden Grenzen anzuerkennen, also keine Ansprüche mehr auf Territorien östlich der Oder-Neiße-Grenze zu erheben, was natürlich die Nachbarn im Osten sehr beruhigte. Der Zwei-Plus-Vier-Vertrag ersetzte auch einen eigentlichen Friedensvertrag, der nach dem Zweiten Weltkrieg nicht abgeschlossen worden war. Damit gaben die vier alliierten Siegermächte die Zustimmung zur Wiedervereinigung und zur vollständigen Souveränität Deutschlands. Mit diesem Vertrag endete endgültig die Besatzungszeit und damit die Verantwortung der vier Siegermächte, die seit Ende des Zweiten Weltkriegs bestanden hatte. Das war die Außenpolitik. Doch auch innenpolitisch überschlugen sich die Ereignisse. Ein großer Meilenstein war der 18. März Die erste freie Wahl zur Volkskammer der DDR. Allerdings machte sich hierbei bemerkbar, wie stark die westdeutsche Politik mittlerweile den Einigungsprozess dominierte. Das Parteiensystem wurde nach bundesdeutschem Muster gestaltet. Die Bürgerrechtsbewegung hatte sich nur wenig organisiert, während sich Ableger der westdeutschen Parteien in der DDR bildeten. Klarer Wahlsieger war am Abend des 18. März die CDU mit über 40 Prozent der Stimmen, gefolgt von der SPD mit 22 Prozent und der PDS mit 16. Großer Verlierer war die Oppositionsbewegung. Sie war maßgeblich daran beteiligt gewesen, das SED-Regime in die Knie zu zwingen. Doch in dem neuen demokratischen System war sie nur mehr eine Splittergruppe. Der nächste große Schritt hieß: Währungsreform. "Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, gehn wir zu ihr." Das war ein häufig gesehener Spruch auf den Plakaten der Wendezeit.

6 6 Und dann kam der nächste große Streitpunkt, wie denn der Umrechnungskurs Ostmark in D-Mark sein sollte. Für einen Finanzwissenschaftler real wäre das vielleicht eins zu acht oder so gewesen, oder eins zu zehn, oder also jedenfalls in solch einer Relation. Kohl erkannte, wenn er das macht, ist das eine Degradierung der Bevölkerung in der damaligen DDR, das ist eine Beleidigung, die werden die nie vergessen. Die sind ja nicht Finanzwissenschaftler, sondern das ist eine Symbolsprache. "Ich bin hier nur ein So-undso-Viertel wert von denen im Westen." So Professor Weidenfeld. Die Erwartungen der DDR-Bürger lagen bei einem Umtauschkurs von eins zu eins. Und Kohl erfüllte diese Erwartungen. Zum Stichtag am 1. Mai 1990 wurden Löhne eins zu eins in Westmark ausgezahlt. Guthaben und Bargeld wurden ebenfalls bis zu einer bestimmten Höhe eins zu eins umgetauscht, was darüber hinausging, eins zu zwei. Das hat ihm natürlich die Sympathie der Menschen auch gebracht. Und seine Wahlsiege, die er dann eingefahren hat hat natürlich einen solchen Hintergrund. Eng getaktet folgten weitere Entscheidungen, um der Einheit den Weg zu ebnen. Und nach tagelangen turbulenten und emotionalen Diskussionen beschloss die Volkskammer in der Nacht vom 22. auf den 23. August 1990, dass die DDR schnellstens der Bundesrepublik beitreten würde. Und zwar am 3. Oktober. Das war der frühestmögliche Termin. Denn erst am 2. Oktober erklärten auf der KSZE-Konferenz in New York die vier Außenminister der Alliierten offiziell, ihre Rechte als Siegermächte abzugeben. Mitternacht des 2. Oktober Die Freiheitsglocke im Spandauer Rathaus läutet eine neue Ära ein. Mit Anbruch des 3. Oktober ist die Teilung Deutschlands beendet. O-Ton Richard von Weizsäcker In freier Selbstbestimmung vollenden wir die Einheit und Freiheit Deutschlands. Wir wollen in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt dienen. Für unsere Aufgaben sind wir uns der Verantwortung vor Gott und den Menschen bewusst. Bundespräsident Richard von Weizsäcker beim Staatsakt zum Tag der deutschen Einheit. O-Ton Richard von Weizsäcker So erleben wir den heutigen Tag als Beschenkte. Die Geschichte hat es diesmal gut mit uns Deutschen gemeint. 327 Tage. Noch nicht einmal ein ganzes Jahr war zwischen dem Fall der Mauer und der Wiedervereinigung verstrichen. Der äußeren Wiedervereinigung, wohlgemerkt. MUSIK Puhdys Alles, was zu Ende ist, kann auch Anfang sein. Man sollte nicht an alten Zeiten kleben. Doch ich bin kein Ignorant, der zu schnell vergisst Das was einmal war ist auch mein Leben. Schon zur Wendezeit gab es kritische Stimmen, dass alles viel zu schnell gegangen sei, und im Nachhinein fühlten sich im Osten, aber auch im Westen viele Leute überrumpelt.

7 7 Wäre es denn eine Option gewesen, ein Stufenmodell zu verfolgen, bei dem der Wiedervereinigungsprozess gemächlicher abgelaufen wäre? Der Wille der Menschen und die Wucht, die dahinterstand, die war so groß, dass es nicht tunlich war, gewissermaßen noch über solche Schonpositionen intensiver nachzudenken. AlsoTeile der Opposition in der DDR waren durchaus für solche Fragestellungen in dieser Richtung, also nicht jetzt gleich Einheit, sondern wir wollen ja unsere DDR erhalten, aber in einer anderen Form, in einer demokratisierten Form, aber die Ungeduld der Menschen war so groß, dass auch jemand wie Kohl, der ja geschrieben hatte, dass er dachte, ja vielleicht in zehn Jahren, erfuhr, das halten die Menschen nicht aus. Und deshalb muss man jetzt operativ organisieren, wie diese Einheit möglichst zügig durchkommt. MUSIK Puhdys Vieles hab ich nicht erkannt, manches auch versäumt. Doch ich habe immer was gefunden. Träume vom Schlaraffenland hab ich auch geträumt. Als ich hinkam war es schon verschwunden. Die innere Wiedervereinigung ist immer noch Work in Progress. Denn viele Menschen in der DDR empfanden das Ende ihres Staates auch als einen Bruch ihrer Identität, als eine feindliche Übernahme. Psychologen haben dafür den Begriff "Wendekränkung" gefunden. Doch inzwischen gibt es Hoffnung, dass auch die Mauer in den Köpfen ganz allmählich der Vergangenheit angehört. stopp