FuR. Tabellen zum Familienrecht. 38. Auflage. Schürmann

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Stephan Auttenberg
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1 FuR Schürmann Tabellen zum Familienrecht Tabellen und Leitlinien zum Unterhaltsrecht, Rechengrößen zum Zugewinn und Versorgungsausgleich u.v.m. 38. Auflage

2 Vorwort zur 38. Auflage: In diesem jährt sich das Inkrafttreten des 1. EheRG zum 40. Mal. Bereits zwei Jahre später erschienen erstmals die Tabellen zum Familienrecht. Dieses Werk steht als ein bewährtes Hilfsmittel für die praktische Arbeit nunmehr in der 38. Auflage zur Verfügung. Wie jedes Jahr haben sich zahlreiche zur Beurteilung familienrechtlicher Sachverhalte wichtige Rechengrößen verändert. Neben den jährlich anzupassenden Werten zur Rentenversicherung und den sozialrechtlichen Rechengrößen konnten aufgrund einer ungewohnt frühen Festlegung durch den Gesetzgeber auch schon die für 2018 maßgeblichen steuerlichen Freibeträge sowie das im nächsten Jahr nochmals erhöhte Kindergeld eingearbeitet werden. Nach längerem Stillstand hat sich der durch 1612a BGB gesetzlich vorgegebene Mindestunterhalt in kurzer Folge mehrfach erhöht. Gleichzeitig ist das Kindergeld angehoben worden Veränderungen, die sich auf die Düsseldorfer Tabelle und den zu zahlenden Barunterhalt auswirken. Das Werk weist jetzt alle seit 2011 maßgeblichen Werte aus. Fast alle Oberlandesgerichte haben ihre Leitlinien zum 1. Januar 2017 entsprechend aktualisiert. Diese sind ebenso nachgewiesen wie die vollständige Pfändungstabelle in der ab dem 1. Juli 2017 maßgeblichen Fassung mit einem um 5,5 % höheren pfändungsfreien Einkommen. Damit ist die bei Redaktionsschluss größtmögliche Aktualität gewährleistet. Besondere Aufmerksamkeit verdienen die wiederum mit freundlicher Genehmigung des Deutschen Vereins abgedruckten Empfehlungen über die Heranziehung Unterhaltspflichtiger in der Sozialhilfe, die angesichts der zunehmend die Rechtsprechung beschäftigenden Pflegefälle wichtige Informationen für die Praxis der Sozialämter bieten. Dem Titel entsprechend konzentriert sich der Inhalt auf die Zusammenstellung der für die alltägliche Praxis wichtigen Tabellen. Auf diese kann über das eingearbeitete Register schnell zugegriffen werden. Inhalt und Gestaltung sind bewusst so gewählt, dass das Buch nicht nur im Büro jederzeit griffbereit ist, sondern sich zugleich als ständiger Begleiter zu Gerichtsterminen und Besprechungen eignet. Daher wird konsequent auf umfangreiche Erläuterungen derer ein fachkundiger Praktiker in der Regel nicht bedarf verzichtet. Die systematische Erweiterung um die Zahlenwerte der letzten Jahre soll die Bearbeitung von in die Vergangenheit reichenden Sachverhalten erleichtern. Die nach dem neuesten Stand vollständig abgedruckten Unterhaltsrechtlichen Leitlinien gewährleisten eine umfassende Information zur aktuellen Rechtsprechung aller Oberlandesgerichte. Damit enthält das Tabellenwerk auf dem aktuellen Stand unter anderem Tabellen zum Kindes- und Ehegattenunterhalt Bremer Tabelle zur Berechnung des Vorsorgeunterhalts Kindergeldtabellen Tabellen zum Versorgungsausgleich Tabellen zum Sozial- und Steuerrecht Tabellen zum aktuellen Kostenrecht und Pfändungstabellen Die Unterhaltsrechtlichen Leitlinien aller Oberlandesgerichte sowie die Empfehlungen zum Sozialrecht. Hinweisen möchte ich noch auf die Online-Version dieses Werkes, die auf JURION erhältlich ist. Heinrich Schürmann Rastede im Mai 2017

3 Inhaltsverzeichnis A. Kalendarium... 1 B. Tabellen zum Unterhaltsrecht Düsseldorfer Tabelle... 5 a) Stand: 01. Januar b) Stand: 01. Januar c) Stand August d) Stand 2011 Juli Berliner Tabelle als Vortabelle zur Düsseldorfer Tabelle Mindestunterhalt ( 1612 a BGB) Regelbeträge Kindergeldtabelle Zur Leistung des Mindestunterhalts erforderliches Einkommen Altersvorsorgeunterhalt (Stand 01. Januar 2017) a) Bremer Tabelle zur Berechnung des Altersvorsorgeunterhalts b) Altersvorsorgeunterhalt (3/7-Quote) Tabellarische Übersicht auf der Grundlage der Bremer Tabelle (Stand 01. Januar 2017) c) Altersvorsorgeunterhalt (45%-Quote) Tabellarische Übersicht auf der Grundlage der Bremer Tabelle (Stand 01. Januar 2017) Altersvorsorgeunterhalt (Stand 01. Januar 2016) a) Bremer Tabelle zur Berechnung des Altersvorsorgeunterhalts b) Altersvorsorgeunterhalt (3/7-Quote) Tabellarische Übersicht auf der Grundlage der Bremer Tabelle (Stand 01. Januar 2016) c) Altersvorsorgeunterhalt (45%-Quote) Tabellarische Übersicht auf der Grundlage der Bremer Tabelle (Stand 01. Januar 2016) C. Tabellen zum Versorgungsausgleich Umrechnung einer Rentenanwartschaft in Entgeltpunkte a) Werte der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten b) Werte der knappschaftlichen Rentenversicherung Umrechnung von Entgeltpunkten in Beiträge a) Werte der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten ab b) Werte der knappschaftlichen Rentenversicherung ab Umrechnung von Beiträgen in Entgeltpunkte a) Werte der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten ab b) Werte der knappschaftlichen Rentenversicherung ab Unmittelbare Umwertung von Kapitalwerten in regeldynamische Rentenanwartschaften (ab 1992) Allgemeiner Rentenwert und allgemeiner Rentenwert (Ost) in der Alterssicherung der Landwirte Bezugsgröße und Bezugsgröße (Ost) a) Bezugsgröße b) Bezugsgröße (Ost) Grenzwert nach 17 VersAusglG Tabelle zur Schätzung von Renten in der gesetzlichen Rentenversicherung (2016) a) Verdienst und Rentenhöhe alte Bundesländer b) Verdienst und Rentenhöhe im Beitrittsgebiet Tabellen zum bis 2009 geltenden Recht... 32

4 VIII I Inhaltsverzeichnis a) Unmittelbare Umwertung von Kapitalwerten in regeldynamische Rentenanwartschaften (ab 1992) b) Tabellen der BarwertVO D. Sozialrecht Existenzminimum lt. Existenzminimumbericht Einkommens- und Bemessungsgrenzen Mindest- und Höchstbeiträge in der gesetzlichen Rentenversicherung für pflichtversicherte Selbständige und freiwillig Versicherte Beitragssätze in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung Anpassung der Regelaltersgrenze Mindesthinzuverdienstgrenzen in der Rentenversicherung Bezugsdauer beim Arbeitslosengeld, 127 SGB III Freibeträge 11b Abs. 4 SGB II Regelleistungen in der Grundsicherung für Erwerbsfähige (SGB II) Mehrbedarfe nach SGB II Mehrbedarfe für aufwändige Ernährung ( 21 Abs. 5 SGB II) Zuschlag zum Kindergeld nach 6a BKGG Regelbedarfe in der Sozialhilfe 8 RBEG Anlage zur Kostenbeitragsverordnung Wohngeld Höchstbeträge, 12 WoGG Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) E. Steuern und statistische Daten Tarifstruktur Struktur der Lohnsteuertabelle Tarif Brutto-/Nettolohntabelle Monat Brutto-/Nettolohntabelle Jahr Freibeträge Pauschbeträge Außergewöhnliche Belastung Steuerfreie Pauschalen bei Dienstreisen Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben (2017) Erbschafts-/Schenkungssteuer Basis- und Verzugszinssatz Lebenshaltungskosten a) Verbraucherpreisindex (2010 = 100) b) Verketteter Verbraucherpreisindex (2010 = 100) c) Entwicklung der Indizes der Tarifgehälter und der Lebenshaltungskosten Basis d) Entwicklung des Tarifgehaltsindex seit 1980 (Jahresbasis) Abgekürzte Sterbetafel 2009/ Leibrententafel, jährlich vorschüssige Zahlung a) Lebenslange Leibrente Männer basierend auf Sterbetafel 2009/ b) Lebenslange Leibrente Frauen basierend auf Sterbetafel 2009/ Kapitalwerte von Leibrenten von EUR/jährlich bei monatlich vorschüssiger Zahlung a) Befristete Rente Zinssatz 3,0%, 4,0% und 5,5% b) Lebenslange Leibrente Männer basierend auf Sterbetafel 2009/ c) Lebenslange Leibrente Frauen basierend auf Sterbetafel 2009/ Jahresrente bei einem Kapital von EUR a) Befristete Rente (gleicher Jahresbetrag), Zinssatz 3,0%, 4,0% und 5,5% b) Befristete Rente (Steigerung 1% jährlich, Anfangswert), Zinssatz 3,0%, 4,0% und 5,5%... 72

5 Inhaltsverzeichnis I IX c) Lebenslange Rente Männer, monatlich vorschüssige Zahlung, basierend auf Sterbetafel 2009/ d) Lebenslange Rente Frauen, monatlich vorschüssige Zahlung, basierend auf Sterbetafel 2009/ F. Verfahrensrecht Prozesskostenhilfe-Tabelle ( 115 Abs. 1 S. 4 ZPO) Absetzbeträge vom Einkommen ( 115 Abs. 1 S. 3 ZPO) Pfändungstabelle zu 850c ZPO JVEG Gebührentabelle nach GKG, RVG, KostO a) Fassung ab 01. August b) Fassung bis Juli G. Leitlinien Bundeseinheitliche Struktur der Leitlinien Leitlinien a) OLG Bamberg b) Kammergericht Berlin c) OLG Brandenburg d) OLG Braunschweig e) OLG Bremen f) OLG Celle g) OLG Dresden h) OLG Düsseldorf i) OLG Frankfurt/Main j) OLG Hamburg k) OLG Hamm l) OLG Jena m) OLG Karlsruhe n) OLG Koblenz o) OLG Köln p) OLG München q) OLG Naumburg r) OLG Nürnberg s) OLG Oldenburg t) OLG Rostock u) OLG Saarbrücken v) OLG Schleswig w) Süddeutsche Leitlinien x) OLG Zweibrücken Empfehlungen für die Heranziehung Unterhaltspflichtiger in der Sozialhilfe (SGB XII)

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