Herzlich Willkommen zur Schulung der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für die Briefwahl für die Kommunalwahlen 2016 am

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1 Herzlich Willkommen zur Schulung der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für die Briefwahl für die Kommunalwahlen 2016 am Vielen Dank für Ihre Bereitschaft, uns bei der Wahl zu helfen Referent Sascha Kusz stellv. Wahlleiter der Stadt Hannover 1

2 Unser Team Carsten Köller Wahlleiter Ralf Buße, Dirk Halfpap Wahlräume und Ausstattung Peter Korpak Wahlhelfer Andrea Schwarz Finanzen Was erwartet Sie? Allgemeines Vor der Wahl Vorbereitung am Wahlsonntag Wahlhandlung am Wahlsonntag Ergebnisfeststellung 2

3 - Wahl der Regionsversammlung - Wahl des Rates der Landeshauptstadt Hannover - Wahl der 13 Stadtbezirksräte 386 Wahlbezirke 79 Briefwahlbezirke und WahlhelferInnen Wahl der Regionsversammlung 7 Wahlbereiche Wahl des Rates 14 Wahlbereiche Wahl der Stadtbezirksräte 13 Wahlgebiete Wahl der Vertretungen 3 Stimmen je Wahl 3

4 Grundlagen Ihrer Arbeit Zum Nachlesen (vor der Wahl - und auch am Wahlsonntag) Merkblatt für den Briefwahlvorstand Niederschrift, Schnellmeldung=Einlegeblatt Zähllisten Wahlgesetz und Wahlordnung Hinweise für die Gültigkeit und Ungültigkeit von Stimmabgabevermerken 4

5 15.00 Uhr ALLE Mitglieder des Wahlvorstandes treffen sich im Wahlraum (Berufung beachten) Lotsen in der Eingangshalle Zusammensetzung des Wahlvorstandes Gesetzliche Mindestzahl 4 Mitglieder Mindeststandard 6 Mitglieder Berufen sind in der Regel 7 Mitglieder 5

6 Mindestbesetzung des Wahlvorstandes 3 Mitglieder, darunter die/ der WahlvorsteherIn, die/ der SchriftführerIn oder ihre Stellvertretungen Zusammensetzung des Wahlvorstandes Wahlvorsteherin oder Wahlvorsteher Stellvertretung Schriftführerin oder Schriftführer Stellvertretung ist noch zu bestimmen 2 bis 4 Mitglieder im Wahlvorstand/ BeisitzerInnen 6

7 Mindestbesetzung unterschritten Wahlamt anrufen Telefon-Nr. auf der Telefonliste Aufgaben WahlvorsteherIn Verpflichtung Leitung der Wahlhandlung Bestimmung der stellvertretenden Schriftführung 7

8 Aufgaben SchriftführerIn Ausfüllen der Niederschriften Ausfüllen der Einlegeblätter Auszahlen des Erfrischungsgeldes Was hat der Wahlvorstand sonst zu beachten Politische Zeichen dürfen nicht sichtbar getragen werden In Rathaus darf nicht geraucht werden Raucherzonen sind ausgeschildert, Bspw. 3. Stock 8

9 Versorgung Verkauf von Kaffee, Erfrischungsgetränken und Würstchen voraussichtlich im Vorraum Ratssaal (1. Stock) bis Uhr Stimmzettel diesmal 3 Sorten Region weiß Rat gelb Stadtbezirk blau 9

10 Vorbereitung und Einrichtung Geld am Wahltag von 15 bis 17 Uhr unter der Freitreppe im Rathaus Bitte bis 17 Uhr abrechnen Alle Unterlagen schon auf dem Tisch Urnen sind aufgestellt, Kontrolle, ob leer? Niederschrift Schon während des Tages ausfüllen! 10

11 Zulassen der Wahlbriefe Prüfen: gehören alle Briefe zum Bezirk Mehrere Wahlbezirke, z.b ergeben den Briefwahlbezirk

12 Beschriftung der Wahlbriefbehälter beachten! Fehlgeleitete Briefe an Aufsicht Bis 18 Uhr Zulassen der Wahlbriefe 12

13 Darin enthalten: Briefe öffnen weißer Wahlschein verschlossener blauer Umschlag noch nicht trennen! Briefe öffnen Prüfen: ordnungsgemäß oder Zurückweisung 13

14 PRÜFEN Zurückweisungsgründe Kein/e Wahlschein/e Wahlschein/e nicht unterschrieben Unterschriftsfeld/ Adressfeld abgetrennt Kein/e oder kein/e amtlicher/n Stimmzettelumschlag/schläge Stimmzettel lose 14

15 Achtung! 3 Wahlen 3 Niederschriften Allgemeines, für alle Wahlen geltendes wie Zurückweisung der Wahlbriefe nur in Niederschrift Regionsversammlung oder Niederschrift Stadtbezirk Zurückgewiesene nach Gründen sortieren (wie Niederschrift Ziffer 2.6) Achtung: Erst nur Bleistift! Es können noch Briefe kommen! Zurückgewiesene Wahlbriefe bündeln und in Anlage-Umschlag nicht zugelassene Wahlbriefe verpacken und weglegen 15

16 PRÜFEN Gilt der Wahlschein für alle 3 Wahlen? Wahlschein kann gelten für: alle für 3 Wahlen nur für Regionsversammlung und Rat (nicht für Stadtbezirk) nur für Regionsversammlung (nicht für Rat und Stadtbezirk) 16

17 Gesondert zu Alle Stapel nur Region und Rat Stapel nur Region Warum? Wahlgeheimnis!! da Einzelfälle möglich Zugelassene Briefe weißen Wahlschein und blauen Umschlag trennen Beide zählen Blaue Umschläge vor der Urne in 50iger Paketen stapeln Schlitzen der Umschläge erlaubt! Gezählt in Urne legen (kurz vor 18 Uhr) 17

18 Feststellung des Wahlergebnisses ab 18 Uhr Alle Wahlvorstandsmitglieder müssen anwesend sein Urne auf dem Tisch entleeren Stimmzettel aus den Umschlägen nehmen noch nicht auffalten!!! nach Farben sortieren 18

19 Beim Öffnen besonders aufpassen Zwei gleiche Stimmzettel bitte direkt zusammenheften Gleichlautend = gültig Ungleich = ungültig Leere Umschläge bitte Platzhalter anlegen je nach Wahl in der Wahlfarbe je nach Wahl in der Wahlfarbe je nach Wahl in der Wahlfarbe 19

20 Jetzt Stimmzettel aus zurückgelegten Stimmzettelumschlägen vorsichtig untermischen Beim Rausnehmen wieder beachten 2 gleiche fehlt einer Stimmzettel diesmal 3 Sorten Region Rat Stadtbezirk weiß gelb blau auffalten, sortieren und zählen. 20

21 Auszählungsreihenfolge 1. die Regionsversammlung dann die 2. die Ratswahl dann die 3. Die Stadtbezirksratswahl Zahl der Wählerinnen und Wähler Umschläge aus der Urne zählen und dann Kontrollzählung Wahlscheine Bei Differenzen gilt die Zahl der Umschläge 21

22 Stimmenzählung durch Stapelbildung 22

23 Organisationspapiere ordnen je Wahlart Niederschriften Schnellmeldung und Anlage Ergebnis Zähllisten Region Rat Stadtbezirk Region Rat Stadtbezirk Region Rat Stadtbezirk Festlegen: Wer macht Was!!! Öffentlichkeit Interessierte Bürger dürfen keinerlei Wahlunterlagen einsehen - Stimmzettel - Wählerverzeichnis - Niederschriften und Anlagen Es darf keinen Einfluss auf die Auszählung geben, deshalb ist entsprechenden Abstand zu waren. 23

24 1. Regionsversammlung auszählen! 3 Stimmen Kumulieren Panaschieren Auszählungen über Zähllisten. Diese müssen geführt werden! 24

25 Einlegeblatt zu Abschnitt B = Stimmzettel aus der Urne Vorsortierung ist sehr hilfreich 1 bis 2 Personen sofort zur Vorsortierung abstellen! 25

26 Vorsortierung Listen Liste 1 Liste 2 Liste 3 Liste 4 Liste 5 Liste 9 gemischte ungültige Beispiel Vorsortierung Häufige Fälle (Regelfälle) 26

27 Häufige Fälle (Regelfälle) Häufige Fälle (Regelfälle) 27

28 Häufige Fälle (Regelfälle) Vermischte 28

29 Farbe der Zähllisten wie Stimmzettel Alle Zähllisten schon mit Namen versehen Häufige Fälle stapeln, zählen und eintragen Ansage: SPD Gesamtliste = 17 x 3 Stimmen gleich 51 Stimmen Gesamtliste 29

30 Häufige Fälle stapeln, zählen und eintragen Ansage: SPD Kandidat 1 = 8 x 3 Stimmen gleich 24 Stimmen Kandidat Straßburger Vorteil der Vorsortierung: Nur jeweils 1 Zählliste im Zugriff. Die Zähllisten werden nacheinander abgearbeitet Aufwand 2 Personen + Kontrolle 30

31 Der Stapel 'Vermischte' muss einzeln verlesen werden Gruppe bilden 1 Vorleser/in 1 Zähllistenführer/in je Liste (kleine Listen zusammenfassen für 1 Listen - Führer) eintragen Vermischte 31

32 Eintragen Vermischte Ansage: CDU Gesamtliste = 2 Stimmen Gesamtliste Ansage: CDU Kandidat 1 = 1 Stimme Kandidat Loskant Eintragen Vermischte Wichtig: Deutlich ansagen: FDP-Gesamtliste = 1 Stimme Gesamtliste Die Linke- 2. Kandidatin = 2 Stimmen Kandidatin Yildirim usw. 32

33 Zur Ungültigkeit Ungültige Stimmzettel Ungültige Stimmzettel 33

34 Ungültige Stimmzettel Ungültige Stimmen gültiger Stimmzettel mit 1 gültigen Stimme 34

35 Ungültige Stimmen gültiger Stimmzettel mit 2 gültigen Stimmen Beschlussfassung gültiger Stimmzettel mit 2 gültigen Stimmen 35

36 Streichungsregel "Mehr als 3 Stimmen" 1. Stimmen bei gleicher Liste 2. Stimmen (max. 3) können nur!!! bei Gesamtliste gestrichen werden streichen gültiger Stimmzettel mit 3 gültigen Stimmen Beschlussfassung Hinweise für die Gültigkeit und Ungültigkeit von Stimmzetteln und Stimmabgabevermerken beachten 36

37 Nach dem Eintragen Aufrechnen Beispiel: A-Partei Schnellmeldung = Ergebnis Niederschrift (Abschnitt 4.) Regionsversammlung Dann nächste Wahl = vorsortiert?!! Ratswahl Dann nächste Wahl = vorsortiert?!! Stadtbezirksratswahl 37

38 übertragen übertragen übertragen übertragen übertragen übertragen übertragen übertragen übertragen übertragen

39 übertragen Kontrolle vor dem Abschluss!!! Die Summe der gültigen Stimmen, darf nicht höher sein als die 3-fache Anzahl der gültigen Stimmzettel. hier 310 x 3 = 930 >

40 2. Kontrolle vor dem Abschluss!!! Die Wähler vergeben im Normalfall immer gleichviele Stimmen Wenn Die Summe der gültigen Stimmen, deutlich niedriger ist als die 3-fache Anzahl der gültigen Stimmzettel ist vermutlich etwas falsch! 919 x 100 = = 98,8% 310 x Ist der Ausnutzungsgrad unter 85% empfehlen wir die Aufrechnungen in den Zähllisten nochmals zu prüfen!!! Zählliste/Ergebnis gleich unterschreiben 40

41 Jede Schnellmeldung sofort in der Briefwahlstelle eingeben lassen Stimmzettel zusammenrollen und mit Gummiband sichern. Außen die Anzahl der Stimmzettel notieren Danach die nächste Wahl mit der gleichen Vorgehensweise auszählen 41

42 Abschlussarbeiten jeweils Anlagen zu den Niederschriften Anlage-Umschlag nicht zugelassenen Wahlbriefe je Wahlart (Aufkleber beachten!) Anlage-Umschlag 1 Stimmzettel, über die Beschluss gefasst wurde Anlage-Umschlag 2 ungültige Stimmzettel Zähllisten eingerollte Stimmzettel in die Behälter legen Abschlussarbeiten Wahlraum aufräumen Material usw. in Behälter rote und Blaue Umschläge in Müllsäcke/Wannen 42

43 Abgabe Rückgabeumschlag zurück in die Briefwahlstelle Vortrag als Datei sofort: Mail an 43

44 Fragen? Vielen Dank für Ihre Hilfe und viel Erfolg am Wahlsonntag 44