Bürgermeisterwahl Baden-Württemberg

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1 Baden-Württemberg Für eilige Bestellungen: Tel.: Fax: Verlag für die öffentliche Verwaltung Heßbrühlstraße Stuttgart Absenderanschrift: Mindestabnahmemenge 10 Stück je Einzelvordruck oder Mindestbestellwert 10,00 (zzgl. Versand/Verpackung und jeweils gesetzlich gültiger MwSt.) Wahltermin Neuwahltermin Auf unserem Blog stellen wir regelmäßig Aktuelles, Rechtsänderungen und neue Produkte vor: blog.kohlhammer.de Kunden-Nr. Bestelldatum/-zeichen (Abteilung/Telefon-Nr.) Unterschrift Vertr.-Nr. Vertr.-Auftrags-Nr. Wahlmappen Wahlmappen A (konventionelle Ausführung, sämtliche Vordrucke in Papierform) /021/5001/50 Hauptmappe A für das Gemeindewahlgebiet 08/021/5003/50 08/021/5002/50 Zusatzmappe A für den Wahlvorstand Briefwahlmappe A für den Briefwahlvorstand Wahlmappen B (Ergänzungsmappen bei Verwendung von E-Wahl.D) 08/021/5011/50 08/021/5013/50 08/021/5012/50 Hauptwahlmappe B für das Gemeindewahlgebiet Zusatzmappe B für den Wahlvorstand Briefwahlmappe B für den Briefwahlvorstand E-Wahl.D (Elektronische Wahldokumente) 08/021/5010/90 Einzelplatzversion Serverversion ZLizenz01 E-Wahl.D, elektronische Wahldokumente für die OB-/Bürgermeisterwahlen, CD-ROM enthält alle Formulare, die in der mit gekennzeichnet sind - alle Formulare sind ausfüllbar, mögliche Daten werden aus Datenbanken in die einzelnen Formulare übernommen, sind ausgefüllt speicherbar - ab Adobe Version 7.0 Bitte beachten: Für Neukunden ist eine Lizenz pro Arbeitsplatz erforderlich. Beim Erwerb der Serverversion sind mindestens zwei Lizenzen erforderlich. Lizenz (für jeden neu eingerichteten Arbeitsplatz) Elektronische Wahlschulung 08/021/2050/90 Fachliteratur 08/022/4090/40 CD-Wahlhelferschulung für die Ober-/Bürgermeisterwahlen - PowerPoint-Präsentation auf CD-ROM - Teil 1: Text- und Grafikfolien über die vielfältigen Aufgaben der Wahlvorstände und Briefwahlvorstände am Wahltag Teil 2: Text- und Grafikfolien mit Beispielen für gültige und ungültige Stimmabgaben KomWG/KomWO-Textausgabe mit Auszügen aus GemO, LKrO und GVRS sowie Stichwortverzeichnis, A5

2 2 Terminkalender, Vordrucke und Merkblätter 08/021/5111/27 Terminkalender mit Aufgabenbeschreibung sowie Fristen-/Terminberechnung, 08/021/5200/27 Wahlorganisation, Bildung des Gemeindewahlausschusses usw., 08/021/5210/02 Zusammensetzung des Wahlvorstands,, 2-fach, selbstdurchschreibend 08/021/5220/01 Beurkundung im Wählerverzeichnis, 08/021/5230/27 Muster für Hinweise bei Bekanntmachungen durch Anschlag, 08/021/5240/27 Vermerke über die Beurkundungen der öffentlichen Bekanntmachungen, 08/021/5091/01 Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift (Anlage 15 KomWO), 08/021/5020/40 Merkblatt für EU-Bürger Informationen zum Wahlrecht in folgenden Sprachen: deutsch, englisch, französisch, italienisch, griechisch, spanisch, portugiesisch, dänisch, niederländisch, schwedisch, finnisch, Format 22 x 12 cm, 12 Seiten 08/021/5030/01 Informationsblatt für neu Zugezogene mit allgemeinen Hinweisen zum Wahlrecht, 08/021/5080/01 Ausschreibung der Stelle des hauptamtlichen ehrenamtlichen Ober-/ Bürgermeisters, 08/021/5090/01 Wählbarkeitsbescheinigung Bewerber nach 10 Abs. 4 KomWG (Anlage 16 KomWO) 08/021/5040/40 Merkblatt für die Mitglieder der Wahlvorstände - Einführung in die Aufgaben des Wahlvorstandes, A5, 12 Seiten 08/022/5000/28 Auszug aus dem Kommunalwahlrecht, - für die Mitglieder der Wahlvorstände, A4, 8-seitig 08/021/5100/02 Berufungsschreiben für die Mitglieder der Wahlvorstände, Blatt 1: Berufung, Blatt 2: Empfangsbestätigung und Übernahmeerklärung A4, 2-fach selbstdurchschreibend 08/021/5280/01 Aushang nach 21 Abs. 3 KomWO am Sitzungsgebäude - Öffentliche Sitzung,, gelber Karton 08/021/5110/01 Einladung zu einer Sitzung des Gemeindewahlausschusses nach 21 Abs. 3 KomWO, 08/021/5260/01 Öffentliche Bekanntmachung der Wahl, 08/021/5250/27 Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen, A4, 3-seitig 08/021/5270/27 Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl, A4, 3-seitig 08/021/5190/28 Niederschrift über die Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Prüfung der Bewerbungen, A4, 8-seitig 08/021/5290/01 Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen, 08/021/5570/27 Niederschrift über die Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Zulassung der Wahlbriefe, 08/021/5560/02 Mitteilung an den Wahlvorstand über die Zahl der zugelassenen Wahlbriefe gem. 42 Abs. 2 KomWO, A4, 2-fach, selbstdurchschreibend 08/021/5843/27 Zählliste für die OB-/Bürgermeisterwahlen, 08/021/5821/01 Aushang am Sitzungsgebäude gem. 21 Abs. 3 und 22 Abs. 2 KomWO,, hellblau 08/021/5820/27 Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl, A4, 3-seitig 08/021/5850/27 Benachrichtigung des/der Gewählten mit Erklärung über die Annahme der Wahl, mit Mittelperforation

3 3 Briefwahl 08/021/5800/01 08/021/5810/01 08/021/5890/40 08/021/5891/27 08/021/5892/40 08/021/5580/28 08/021/5899/02 08/021/5092/01 08/021/5071/01 08/021/5099/02 08/021/5095/01 08/021/5094/01 08/021/5096/01 08/021/5097/01 08/021/5098/27 00/020/2494/01 00/020/2495/60 08/022/0120/01 00/020/5000/26 08/021/5900/26 00/020/5016/26 08/021/2299/01 00/020/5001/60 08/021/5500/01 08/021/5066/01 08/021/5520/45 08/021/5521/46 08/021/5530/01 Schnellmeldung, Zusammenstellung der von den Wahlvorständen festgestellten Wahlergebnisse, Niederschrift über die Wahlhandlung sowie die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk, A4, 10 Seiten Niederschrift über die Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung der Ergebnisse, Niederschrift über die Wahlhandlung sowie Ermittlung und Feststellung der Ergebnis durch den Gemeindewahlausschuss, A4, 12 Seiten (wenn die Gemeinde nur 1 Wahlbezirk bildet) Niederschrift über die Zulassung der Wahlbriefe sowie die Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses, A4, 8-seitig Wahlprüfung gem. 30 KomWG - Vorlagebericht an die Rechtsaufsichtsbehörde gem. 47 Abs. 1 KomWO, A4, 2-fach selbstdurchschreibend Eidesstattliche Versicherung (deutscher Bewerber) über Nichtausschluss von der Wählbarkeit gem. 46 Abs. 2 GemO, Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für Rückkehrer gem. 3 Abs. 2 KomWO, Bescheid über den Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis gem. 3 Abs. 2 und 3 Abs. 4 KomWO, A4, 2-fach, selbstdurchschreibend Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für nicht meldepflichtige Unionsbürger einschl. eidesstattl. Versicherung, Versicherung an Eides statt für Unionsbürger für Bewerber, Eidesstattliche Versicherung zum Nachweis der Wahlberechtigung für Unionsbürger nach 20 Abs. 1 KomWO i.v.m. 12 Abs. 1/2 GemO, Bescheinigung des Nichtausschlusses von der Wählbarkeit im Herkunftsmitgliedstaat für Unionsbürger, Verzeichnis der Wahlberechtigten für die Neuwahl gem. 6 Abs. 4 Satz 2 i. V. m. 11 Abs. 10 Satz 2 KomWO, Plakat Wahlraum mit Richtungspfeil, 29,5 x 10,5 cm Plakat Wahlraum, 29,5 x 10,5 cm, leichter Karton Plakat Wahlraum, Wahlbezirk, A4, leichter Karton Aufkleber Eilige Wahlsache, Bogen mit 40 SK-Etiketten, signalrot Siegelmarken zum Verschluss von Wahlunterlagen für OB-/Bürgermeisterwahl, Bogen á 8 Siegelmarken, selbstklebend Siegelmarken zum Verschluss von Wahlunterlagen, neutral Bogen á 8 Siegelmarken, selbstklebend Hinweis für die Stimmabgabe für die Wahlkabine, A4, leichter Karton Utensiliensammlung für den Wahlvorstand/Briefwahlvorstand Diese Utensiliensammlung enthält: 5 Kopierstifte, 3 Briefhüllen E4, 1 Bleistiftspitzer, 1 Tesafilmspender mit Tesafilm, 2 Ersatzrollen Tesafilm, 2 Kugelschreiber (blau), 1 Lineal (30 cm), 1 Notizblock, 1 Rolle Kordel (40 m), 1 Schere, 1 Heftgerät mit Heftklammern Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheins, Hinweisblatt für Briefwähler bei Neuwahl, Rückseite: Wahlscheinantrag, Wahlscheinverzeichnis Titelbogen, Wahlscheinverzeichnis Einlagebogen, Verzeichnis der für ungültig erklärten Wahlscheine (Negativverzeichnis)

4 4 08/021/5585/57 08/021/5591/57 08/021/5550/01 08/020/4576/58 00/020/5011/58 00/020/5006/58 Stimmzettelumschlag für die Briefwahl Anlage 12 KomWO, C6, blau Wahlbriefumschlag Anlage 13 KomWO, B6, hellrot, neutral - für Eindruckwunsch bitte Seite 5 dieses Bestellscheins ausfüllen Wegweiser/Merkblatt für die Briefwahl mit farbigen Abbildungen, A5, 2-seitig Fensterbriefumschlag (125 mm x 235 mm - Kompaktbriefumschlag), Hotmelt-Haftklebung mit Abziehstreifen, Recycling-grau mit Aufdruck Amtliche Wahlsache Fensterbriefumschlag (162 mm x 229 mm - C5), Recycling-grau, mit Aufdruck Amtliche Wahlsache, Haftklebung mit Abziehstreifen Fensterbriefumschlag (229 mm x 324 mm - C4), SK mit Haftstreifen auf der schmalen Seite, Recycling-grau mit Aufdruck Amtliche Wahlsache Wahlschein - abgestimmt auf das landeseinheitliche Wahlscheinverfahren 08/021/5025/01 Wahlschein - Einzelblatt EDV - Anlage 1 KomWO, weißes Papier, lasergeeignet Stimmzettel 08/022/5609/81 08/021/5608/81 Amtl. Stimmzettel gem. Anlage 9 KomWO bei mehreren Bewerbern Sonderdruck wie Vorlage (ggf. vorab Muster anfordern) Amtl. Stimmzettel gem. Anlage 10 KomWO bei einem Bewerber Sonderdruck wie Vorlage (ggf. vorab Muster anfordern)

5 Bestellung Wahlbrief 5 Verlag für die öffentliche Verwaltung Eindruckservice: Wir bedrucken für Sie den Wahlbriefumschlag mit Adresse und Ausgabestelle. Zu diesem Zweck ergänzen Sie bitte das unten vorgegebene Muster mit Ihren Angaben. Für Ihre Bestellung tragen Sie bitte Ihre Kundendaten und die gewünschte ein. Eindruckmanuskript - Wahlbrief OB-/Bürgermeisterwahl Absenderanschrift: Artikelnummer 08/021/5594/57/1 Wahltermin Neuwahltermin Kunden-Nr. Bestelldatum/-zeichen (Abteilung/Telefon-Nr.) Unterschrift Vertr.-Nr. Vertr.-Auftrags-Nr. Bestellmenge Stück Preis pro tausend Stück Wahlbriefumschlag, gem. Anlage 13 KomWO, rot, Format B6 (176 x 120 mm) Abbildung verkleinert Ausgabestelle: Wahlschein-Nr.: Wahlbezirk: Wahlbrief An den/die Vorsitzende(n) des Gemeindewahlausschusses der Gemeinde Stadt - Bürgermeisteramt - Straße und Hausnummer der Dienststelle PLZ, Ort - Die Eindruck-Fassung dieses Wahlbriefs wird ohne Linien im Anschriftenfeld geliefert - Hier bitte die/den entsprechenden Eindrucktext/e angeben! Muster für Eindruck ist beigefügt. Mögliche Entgeltvermerke Deutsche Post AG Entgeltfrei im Bereich der Deutschen Post Entgelt zahlt Empfänger Bei diesem Entgeltvermerk wird zusätzlich über dem Wort Wahlbrief folgende Ergänzung eingedruckt: ANTWORT Ohne Entgeltvermerk