BEITRAGSREGLEMENT FÜR DIE FAMILIENERGÄNZENDE KINDERBETREUUNG

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1 Rgl FaBe BEITRAGSREGLEMENT FÜR DIE FAMILIENERGÄNZENDE KINDERBETREUUNG vom. August 04 Stadthaus Märtplatz 9 Postfach 8307 Effretikon Telefon Fax info@ilef.ch

2 IMPRESSUM Stadt Illnau-Effretikon Abteilung Präsidiales Märtplatz 9, Postfach 8307 Effretikon Telefon Fax info@ilef.ch / 9

3 INHALTSVERZEICHNIS Art. Thema Seite A. GELTUNGSBEREICH Art. - 4 B. GRUNDSÄTZE Art. 3 4 C. BERECHNUNG DES ELTERNBEITRAGES Art. 4 Grundsatz Massgebendes Einkommen Art. Tarife (Tabelle) Berechnung Elternbeitrag Mindesttarif / Maximaltarif Zuweisende Behörde Geschwisterrabatt Neuberechnung des Beitrages und Änderungen im Haushalt Wohnsitz ausserhalb der Stadt Illnau-Effretikon Fehlende Angaben Rückzahlungen und Nachforderung D. SCHLUSSBESTIMMUNGEN Art. 6 Kündigungsfrist 6 Art. 7 Inkraftsetzung 6 3 / 9

4 A. GELTUNGSBEREICH Art. Das Beitragsreglement gilt für alle Erziehungsberechtigten, die für ihre Kinder das Angebot einer FEB-Einrichtung nutzen, mit der die Stadt Illnau-Effretikon eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen hat und/oder deren Dienstleistung und Tarife von der Stadt Illnau-Effretikon anerkannt werden. 3 mit den betreuten Kindern in der Stadt Illnau-Effretikon wohnen. Art. Als familienergänzende Betreuungseinrichtung gelten: a) Kindertagesstätten KiTas b) Horte c) Tagesfamilien d) Mittagstische e) Nachmittagsbetreuung B. GRUNDSÄTZE Art. 3 Der Besuch einer familienergänzenden Einrichtung soll allen Kindern unabhängig von der finanziellen Situation ihrer Erziehungsberechtigten möglich sein. Die Organisation und Finanzierung familienexterner Kinderbetreuung ist grundsätzlich Aufgabe der Erziehungsberechtigten. 3 Die Berechnung des Elternbeitrages erfolgt nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Erziehungsberechtigten (Sozialtarif). 4 Die Stadt unterstützt die Eltern, welche ihre Kinder in den städtischen Betreuungseinrichtungen betreuen lassen indirekt, indem sie die Differenz zwischen den Tageskosten und den Elternbeiträgen finanziert. Die privaten FEB-Anbieter erhalten die Differenz zwischen dem Maximaltarif gemäss Tarifblatt und effektiv bezahlten Elternbeiträgen oder eine Jahrespauschale, die in einem Rahmenvertrag festgelegt ist. 4 / 9

5 C. BERECHNUNG DES ELTERNBEITRAGES Art. 4 Art. Die Berechnung der Beiträge richtet sich nach dem steuerbaren Einkommen und dem steuerbaren Vermögen aufgrund der neusten definitiven Steuerrechnung. Die Tarife sind indexiert (siehe Einlageblatt Tabelle für die Berechnung der Elternbeiträge ). Das massgebende Einkommen ergibt sich aus a) dem steuerbaren Einkommen beider Elternteile gemäss neuster definitiver Steuerrechnung. b) Ab Fr. 0'000.- steuerbarem Vermögen wird dem Einkommen % des Vermögens hinzugeschlagen. c) Leben unverheiratete (Konkubinatspaare) oder geschiedene Elternpaare mit Erziehungsberechtigung im gleichen Haushalt, so werden sie für die Berechnung des Elternbeitrages den verheirateten Elternpaaren gleichgestellt. Ebenso sind im gleichen Haushalt lebende Stiefeltern den leiblichen Eltern für die Berechnung des Elternbeitrages gleichgestellt. Die Tabellen im Anhang sind integrierender Bestandteil des Beitragsreglementes. Der maximale Tarif pro Tag und Kind entspricht den Vollkosten. Die Höhe der Elternbeiträge richtet sich nach dem massgebenden Einkommen und wird anhand des Tarifmodells pro Betreuungstag erhoben. 3 Zur Ermittlung der Elternbeiträge werden pro Einrichtung ein Mindesttarif und ein Maximaltarif festgelegt. Damit wird die Möglichkeit geschaffen, dass die Tarife aufgrund der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Erziehungsberechtigten festgelegt werden. 4 Bei zuweisenden Behörden gelten deren Bestimmungen und Gesetze. Das zweite, wie auch jedes weitere Kind der gleichen Familie erhält einen Rabatt von % auf dem entsprechenden Tagesbzw. Halbtages- oder Stundentarif. a Für Kleinkinder bis 8 Monate wird ein Zuschlag von 0 % auf den entsprechenden Tages- bzw. Halbtages- oder Stundentarif erhoben. 6 Die Überprüfung und allfällige Neuberechnung des Elternbeitrages erfolgt jährlich aufgrund der letzten definitiven Steuerrechnung. Eine Neuberechnung des zumutbaren Elternbeitrages kann jederzeit innert Monatsfrist erfolgen a) bei einer Änderung der Wohn- und/oder Betreuungssituation und b) wenn sich das steuerbare Einkommen um mehr als Fr. 4'000.- pro Jahr verändert. Grundsatz Massgebendes Einkommen Tarife (Tabelle) Berechnung Elternbeitrag Mindesttarif / Maximaltarif Zuweisung Behörde Geschwisterrabatt Kleinkinder Neuberechnung des Beitrages und Änderungen im Haushalt / 9

6 7 Für Erziehungsberechtigte ohne gesetzlichen Wohnsitz in Illnau- Effretikon werden die maximalen Elternbeiträge der jeweils vereinbarten Betreuungsleistung verrechnet. Davon ausgenommen sind Erziehungsberechtigte, die in einer Gemeinde wohnen oder bei einer Firma arbeiten, wo ein Anschlussvertrag oder eine entsprechende Vereinbarung mit der Trägerschaft besteht. 8 Wenn die Erziehungsberechtigten die geforderten Unterlagen nicht einreichen, oder sich weigern, Angaben über ihre wirtschaftlichen Verhältnisse zu machen, werden die Vollkosten verrechnet. 9 Unterbleibt die Meldung für eine Neuberechnung durch die Erziehungsberechtigten innert Monatsfrist, so a) erfolgen von der Stadt - vertreten durch die Betreuungseinrichtung - keine Rückzahlungen; b) fordert die Stadt - vertreten durch die Betreuungseinrichtung - die geschuldeten zusätzlichen Beiträge (inkl. Zinsen) nach. Wohnsitz ausserhalb der Stadt Illnau-Effretikon Fehlende Angaben Rückzahlungen und Nachforderung D. SCHLUSSBESTIMMUNGEN Art. 6 Art. 7 Der Betreuungsplatz kann unter Einhaltung der vertraglich geregelten Kündigungsfrist geändert, bzw. gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Das Beitragsreglement wird auf den. August 04 in Kraft gesetzt. Es ersetzt jenes vom. August 009. Kündigungsfrist Inkraftsetzung Der Stadtrat setzt dieses teilrevidierte Reglement mit Beschluss-Nr 093/4 vom 6. April 04 per. August 04 in Kraft. Stadtrat Illnau-Effretikon Ueli Müller Stadtpräsident Peter Wettstein Stadtschreiber 6 / 9

7 ANHANG TABELLEN FÜR DIE BERECHNUNG DER ELTERNBEITRÄGE AB Sämtliche Tarife basieren auf dem Landesindex der Konsumentenpreise vom Dezember 00 (00 Punkte). Verändert sich der Landesindex um mehr als Punkte (Vergleich März 04: 03.3 Punkte) werden die Tarife jeweils per. August angepasst (Anpassung jeweils gemäss Richtindex März des laufenden Jahres). TARIF KINDERTAGESSTÄTTEN (KiTa) ILLNAU UND EFFRETIKON VEREIN AHOI Einkommen Tarif pro Tag 0-0' '00 - ' '00-0' '00 - ' '00-30' '00-3' '00-40' '00-4' '00-0' '00 - ' '00-60' '00-6' ' '00-7' '00-80' '00-8' '00-90' '00-9' '00-00' '00-0' '00-0' ab 0' Auswärtige.00 TAGESHORT SCHULE Einkommen* Tarif von :00-8:00** bis Fr. 0' bis Fr. ' bis Fr. 30' bis Fr. 3' bis Fr. 40' bis Fr. 4' bis Fr. 0' bis Fr. ' bis Fr. 60' bis Fr. 6' bis Fr. 70' bis Fr. 7' bis Fr. 80' bis Fr. 8' bis Fr. 90' bis Fr. 9' bis Fr. 00' bis Fr. 0' ab Fr. 0'00 Vollkosten * Als Einkommen gilt das steuerbare Einkommen gemäss definitiver Steuerrechnung plus % des steuerbaren Vermögens, sofern dieses Fr. 0'000 übersteigt. ** In den Schulferien von 8:00-8:00 Uhr Tarife durch Beschluss der Schulpflege vom 4. April 04 genehmigt. 7 / 9

8 TARIFE FRÜHSTÜCKSTISCH, MITTAGSTISCH UND NACHMITTAGSBETREUUNG SCHULE Einkommen* Mittagstisch :00-3:30 Nachmittag A 3:30-6:00 Nachmittag B :30-8:00 Total :00-8:00 Frühstück** 7:00-8:00 bis Fr. 0' bis Fr. ' bis Fr. 30' bis Fr. 3' bis Fr. 40' bis Fr. 4' bis Fr. 0' bis Fr. ' bis Fr. 60' bis Fr. 6' bis Fr. 70' bis Fr. 7' bis Fr. 80' bis Fr. 8' bis Fr. 90' bis Fr. 9' bis Fr. 00' bis Fr. 0' ab Fr. 0'00 Vollkosten * Als Einkommen gilt das steuerbare Einkommen gemäss definitiver Steuerrechnung plus % des steuerbaren Vermögens, sofern dieses Fr. 0'000 übersteigt. ** Der Frühstückstisch wird an einem Standort ab einer Mindestanmeldezahl von sechs Anmeldungen angeboten. Tarife durch Beschluss der Schulpflege vom 4. April 04 genehmigt. 8 / 9

9 TARIFE VEREIN FÜR TAGESFAMILIEN (VTF) Einkommen Fr. / h 0-0' '00-' '00-0' '00-' '00-30' '00-3' '00-40' '00-4' ' '00-' '00-60' '00-6' ' '00-7' '00-80' '00-8' '00-90' '00-9' '00-00' '00-0' '00-0' ab 0' Auswärtige / 9