Niedersächsisches Hochschulgesetz

Transkript

1 Niedersächsisches Hochschulgesetz mit Hochschulzulassungsgesetz Bearbeitet von Prof. Dr. Volker Epping 1. Auflage Buch S. Hardcover ISBN Gewicht: 1205 g Recht > Öffentliches Recht > Länderrecht, insbes. Rechtssammlungen > Landesrecht Niedersachsen schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 NomosKommentar Epping [Hrsg.] Niedersächsisches Hochschulgesetz mit Hochschulzulassungsgesetz Handkommentar Nomos

3 NomosKommentar Prof. Dr. Volker Epping [Hrsg.] Niedersächsisches Hochschulgesetz mit Hochschulzulassungsgesetz Handkommentar Alexander Bayas, Georg-August-Universität Göttingen Frederik Becker, Leibniz Universität Hannover Dr. Stefan Birkner, Mitglied des Niedersächsischen Landtags, Rechtsanwalt, Hannover Manuel Brunner, Leibniz Universität Hannover Prof. Dr. Hermann Butzer, Leibniz Universität Hannover Prof. Dr. Volker Epping, Leibniz Universität Hannover Prof. Dr. Nikolaus Forgó, Leibniz Universität Hannover Prof. Dr. Claas Friedrich Germelmann, LL.M., Leibniz Universität Hannover Heidi Griefingholt, Universität Osnabrück Dr. Martin Hellfeier, Rechtsanwalt, Deutscher Hochschulverband, Bonn Prof. Dr. Dennis Klein, Rechtsanwalt und Steuerberater, Leibniz-Fachhochschule Hannover Dr. Sebastian Lenz, Richter am Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht, z.zt. Niedersächsisches Justizministerium Wali Masoud, Leibniz Universität Hannover Prof. Dr. Veith Mehde, Mag. rer. publ., Leibniz Universität Hannover Carsten Mühlenmeier, Ministerialdirigent, Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur Prof. Dr. Nicolai Müller-Bromley, Hochschule Osnabrück Dr. Gert Armin Neuhäuser, Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Osnabrück Dr. Nicole Neuvians, Leibniz Universität Hannover Kristina Nölle, Ministerialrätin, Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur Frauke Patzke, Referentin, Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur Dr. Wiltrud Christine Radau, Rechtsanwältin, Deutscher Hochschulverband, Bonn Viktor Rogalla, MLE, Leibniz Universität Hannover Dr. Uta Rüping, Vizepräsidentin des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs, Rechtsanwältin und Notarin, Hannover Dr. Jan-Hendrik Simon, Rechtsanwalt, Medizinische Hochschule, Hannover Dr. Friedrich Stratmann, HIS- Institut für Hochschulentwicklung e.v., Hannover Dr. Tim Unger, Mag. rer. publ., Rechtsanwalt, Hannover Nomos

4 Zitiervorschlag: Becker, in: Epping, NHG, 14a Rn 6. Gefördert mit Forschungsmitteln des Landes Niedersachsen. Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2016 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

5 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Autoren- und Herausgeberverzeichnis Abkürzungsverzeichnis und Verzeichnis abgekürzt zitierter Literatur Einleitung Niedersächsisches Hochschulgesetz (NHG) Erster Teil Hochschulen in staatlicher Verantwortung Erstes Kapitel Allgemeine Bestimmungen Erster Abschnitt: Grundlagen 1 Staatliche Verantwortung Hochschulen Aufgaben der Hochschulen Zusammenwirken der Hochschulen Evaluation von Forschung und Lehre Zweiter Abschnitt: Studium und Lehre 6 Studiengänge und ihre Akkreditierung; Regelstudienzeit; Studienberatung Prüfungen und Leistungspunktsystem; staatliche Anerkennungen Inländische Grade Promotion; Doktorandinnen und Doktoranden a Habilitation Ausländische Grade, Titel und Bezeichnungen Dritter Abschnitt: Verwaltungskostenbeitrag; Studienguthaben; Gebühren und Entgelte 11 Verwaltungskostenbeitrag Studienguthaben Langzeitstudiengebühren, sonstige Gebühren und Entgelte Fälligkeit und Billigkeitsmaßnahmen Vierter Abschnitt: Studienqualitätsmittel 14 a Gewährung von Studienqualitätsmitteln b Verwendung der Studienqualitätsmittel

6 Inhaltsverzeichnis Zweites Kapitel Die Hochschule als Körperschaft Erster Abschnitt: Grundlagen 15 Selbstverwaltung Mitgliedschaft und Mitwirkung Verarbeitung personenbezogener Daten Zweiter Abschnitt: Mitglieder Erster Titel Studierende 18 Hochschulzugang Einschreibung, Rückmeldung und Exmatrikulation Studierendenschaft a Studierendeninitiative Zweiter Titel Wissenschaftliches und künstlerisches Personal 21 Personal a Verlängerung von Beamtenverhältnissen auf Zeit Forschung mit Mitteln Dritter Nebentätigkeiten Dienstaufgaben der Professorinnen und Professoren Einstellungsvoraussetzungen für Professorinnen und Professoren Berufung von Professorinnen und Professoren Sonderregelungen für Professorinnen und Professoren Professorinnen und Professoren auf Zeit Nebenberufliche Professorinnen und Professoren Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Lehrkräfte für besondere Aufgaben; Lektorinnen und Lektoren Wissenschaftliche und künstlerische Hilfskräfte; studentische Hilfskräfte Lehrbeauftragte Honorarprofessur; Gastwissenschaftlerinnen und Gastwissenschaftler a Außerplanmäßige Professorinnen und Professoren Dritter Abschnitt: Organisation 36 Organe und Organisationseinheiten a Gemeinsame Einrichtungen von Hochschulen Präsidium

7 Inhaltsverzeichnis 38 Präsidentinnen und Präsidenten Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten Abwahl von Mitgliedern des Präsidiums Senat Gleichstellungsbeauftragte Dekanat Fakultätsrat Ständige Kommissionen für Lehre und Studium; Studiendekaninnen und Studiendekane Exzellenzklausel Drittes Kapitel Hochschulen in Trägerschaft des Staates 47 Staatliche Angelegenheiten Dienstrechtliche Befugnisse Haushalts- und Wirtschaftsführung Körperschaftsvermögen Aufsicht und Zusammenwirken Hochschulrat Norddeutsche Hochschule für Rechtspflege Besondere Bestimmungen für die Universität Vechta a Besondere Bestimmungen für die Universität Oldenburg und die Hochschule Wilhelmshaven/Oldenburg/Elsfleth Viertes Kapitel Hochschulen in Trägerschaft von rechtsfähigen Stiftungen des öffentlichen Rechts 55 Überführung, Zielsetzung und Aufgaben a Besondere Vorschriften für die Errichtung von Stiftungen des öffentlichen Rechts Stiftungsvermögen, Stiftungsmittel und Eigentumsübergang Wirtschaftsplan und Wirtschaftsführung a Stiftungsvermögen und Wirtschaftsführung der Stiftung Universität Göttingen Dienstrechtliche Befugnisse Organe Stiftungsrat a Stiftungsausschuss Universität; Stiftungsausschuss Universitätsmedizin der Stiftung Universität Göttingen b Stiftungsrat der Stiftung Universität Göttingen Präsidium Aufsicht und Zusammenwirken Grundbuchberichtigung und Gerichtsgebühren

8 Inhaltsverzeichnis Fünftes Kapitel Humanmedizinische Einrichtungen; Medizinische Fakultät der Universität Oldenburg 63 a Gliederung b Vorstand c Bestellung und Entlassung der Vorstandsmitglieder der Medizinischen Hochschule Hannover d Bestellung und Entlassung der Vorstandsmitglieder der Universitätsmedizin Göttingen e Aufgaben und Befugnisse des Vorstands und der Vorstandsmitglieder f Verfahren im Vorstand g Klinikkonferenz und Krankenhausbetriebsleitung h Sonderregelungen für die Universität Göttingen i Medizinische Fakultät der Universität Oldenburg Zweiter Teil Hochschulen in nichtstaatlicher Verantwortung 64 Anerkennung von Hochschulen a Vereinbarungen über die Durchführung von Hochschulausbildungen Erlöschen und Widerruf der staatlichen Anerkennung Anerkannte Hochschulen (aufgehoben) a Kommunale Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen Dritter Teil Studentenwerke 68 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Selbstverwaltung und Organe Finanzierung und Wirtschaftsführung Vierter Teil Übergangs- und Schlussvorschriften 71 Ordnungswidrigkeiten a Veröffentlichungen von Ordnungen Übergangs- und Schlussvorschriften Übergangsvorschriften zur Auflösung der Niedersächsischen Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege Niedersächsisches Hochschulzulassungsgesetz (NHZG) 1 Geltungsbereich Entsprechende Geltung des Staatsvertrages Zuständigkeiten

9 Inhaltsverzeichnis 4 Zulassungsbeschränkungen Auswahlverfahren; Festlegung besonderer Quoten Zulassung für höhere Semester Zulassungsverfahren für weiterführende Studiengänge Studienplatzvergabe nach Artikel 10 Abs. 1 Nr. 3 des Staatsvertrages Ermächtigung zum Erlaß von Verordnungen Festsetzungen im Haushaltsplan Unterstützung durch die Stiftung Übergangsregelungen Stichwortverzeichnis