Kommentar zum Landesplanungsrecht in Baden-Württemberg

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1 Kommentar zum Landesplanungsrecht in Baden-Württemberg Landesplanungsgesetz Baden-Württemberg Gesetz über die Errichtung des Verbands Region Stuttgart 1. Auflage Buch. 624 S. ISBN Format (B x L): 14,8 x 21,3 cm Recht > Öffentliches Recht > Länderrecht, insbes. Rechtssammlungen > Landesrecht Baden-Württemberg Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhalt Literaturverzeichnis Abkürzungen A Kommentar Einführung A1 Landesplanungsgesetz (LplG) ERSTER TEIL Aufgabe der Raumordnung und Landesplanung 1 Aufgabe der Raumordnung und Landesplanung Leitvorstellung, Gegenstromprinzip a Umweltprüfung Allgemeine Vorschriften über Entwicklungspläne und Regionalpläne Bindungswirkungen der Ziele und Grundsätze der Raumordnung Planerhaltung ZWEITER TEIL Mittel der Raumordnung und Landesplanung 1. ABSCHNITT Entwicklungspläne 6 Arten Inhalt des Landesentwicklungsplans Inhalt fachlicher Entwicklungspläne Planungsverfahren; Mitwirkung des Landtags Verbindlicherklärung ABSCHNITT Regionalpläne 11 FormundInhalt Planungsverfahren Verbindlicherklärung, öffentliche Bekanntmachung

3 3. ABSCHNITT Umsetzung der Planung 14 Beratung bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen Vorbereitung und Verwirklichung der Regionalpläne Mitwirkung der Regionalverbände bei regionalbedeutsamen Angelegenheiten Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Raumordnungsverfahren, Aufgaben und Wirkung Raumordnungsverfahren, Ablauf Untersagung raumordnungswidriger Planungen und Maßnahmen Planungsgebot Klagebefugnis Ersatzleistung Zielabweichungsverfahren ABSCHNITT Mitwirkung der Regionalverbände bei den Fachplanungen des Landes und bei den weisungsfreien Planungen der Gemeinden und Landkreise 25 Mitwirkung der Regionalverbände ABSCHNITT Erfassung, Auswertung und Abstimmung raumbedeutsamer Sachverhalte 26 Auskunfts- und Mitteilungspflicht Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen Raumbeobachtung Landesentwicklungsberichte DRITTER TEIL Organisation der Raumordnung und Landesplanung 1. ABSCHNITT Raumordnungsbehörden; Landesplanungsbehörde 30 Raumordnungsbehörden;Landesplanungsbehörde ABSCHNITT Regionalverbände 31 Regionalverbände und Regionen Rechtsform Satzungen;öffentlicheBekanntmachungen Organe

4 35 Verbandsversammlung Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung Beschließende und beratende Ausschüsse der Verbandsversammlung Planungsausschuss Verbandsvorsitzender Verbandsdirektor Bedienstete Wirtschaftsführung Deckung des Finanzbedarfs Aufsicht Regionalzweckverbände VIERTER TEIL Übergangs- und Schlussvorschriften 46 Weisungsfreie Aufgaben und Schulträgerschaft Richtwerte Anwendung bisher geltender Vorschriften Grenzüberschreitende Regionalplanung Unterzentren Verwaltungsvorschriften Aufhebung von Rechtsvorschriften Änderung von Gesetzen Inkrafttreten A2 Gesetz über die Errichtung des Verbandes Region Stuttgart vom 7. Februar 1994 (GBl. S. 92) Einleitung I. Abschnitt Errichtung, Verbandsgebiet 1 Errichtung,RechtsformundName Verbandsgebiet Vor II. Abschnitt Kommunale Selbstverwaltung Regionalbedeutsamkeit II. Abschnitt Aufgaben des Verbands 3 Pflichtaufgaben, freiwillige Aufgaben

5 4 Regionalbedeutsamer öffentlicher Nahverkehr a Übernahme von weisungsfreien Planungsaufgaben III. Abschnitt Satzungen, Klagebefugnis 5 Satzungen,öffentlicheBekanntmachungen a Klagebefugnis IV. Abschnitt Verfassung des Verbands 6 Organe Regionalversammlung Wahl der Regionalversammlung Wahlrecht Wählbarkeit Hinderungsgründe Amtszeit Rechtsstellung Geschäftsgang Ausschüsse Verbandsvorsitzender Regionaldirektor V. Abschnitt Verwaltung, Wirtschaftsführung 18 Verwaltung Wirtschaftsführung Gebühren Deckung des Finanzbedarfs für die Regionalplanung Verbandsumlage VI. Abschnitt Prüfung, Aufsicht 23 Prüfung Aufsicht VII. Abschnitt Übergangs- und Schlussbestimmungen 25 Zeitlich überholt

6 B Gesetzestexte B1 Raumordnungsgesetz Raumordnungsgesetz (ROG) B2 Staatsvertrag Rhein-Neckar Staatsvertrag zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz über die Zusammenarbeit bei der Raumordnung und Weiterentwicklung im Rhein-Neckar-Gebiet B3 Staatsvertrag Donau-Iller Staatsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Freistaat Bayern über die Zusammenarbeit bei der Landesentwicklung und über die Regionalplanung in der Region Donau-lller C Informationen C1 Kennzahlen der Regionen im Überblick C2 Karte Stichwortverzeichnis

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