Ungarns Verfassung vom 25. April 2011

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1 Studien des Instituts für Ostrecht München 70 Ungarns Verfassung vom 25. April 2011 Einführung - Übersetzung - Materialien Bearbeitet von Herbert Küpper 1. Auflage Buch. 451 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 690 g Recht > Europarecht, Internationales Recht, Recht des Auslands > Recht des Auslands > Ausländisches Recht: Mittel- und Osteuropa, Russland schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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3 INHALTSVERZEICHNIS Zurück in den Kádárismus? Ungarns neue Verfassung 11 vom 25. April 2011 I. Einleitung II. Der Prozess der Verfassunggebung Die ungarische Verfassungsentwicklung vom Systemwechsel bis zum Wahlsieg von FIDESZ 2. Die Änderungen an der alten Verfassung ab Mai a) Die Verfassungspolitik der neuen Regierung b) Die einzelnen Änderungen Die Erarbeitung und Verabschiedung der neuen 32 Verfassung 4. Kontinuität oder Diskontinuität? Die Stellungnahme der Venedig-Kommission 41 III. Der Aufbau und die textliche Qualität des Grundgesetzes Textstruktur 2. Textqualität 47 a) Rezipierte sozialistische Floskeln b) Widersprüche 48 c) Doppelungen und Lücken 49 d) Überflüssige Bestimmungen 53 IV. Die ideologische Aufladung Nation 2. Weitere historisierende Elemente 59 a) Die Errungenschaften unserer historischen Verfassung b) Weitere Aspekte Moderne Werte 4. Revanchismus? 64 V. Die Sprache Archaisierende Sprache Sprachlicher Purismus 70 VI. Staatsgrundsätze und Finanzverfassung Rechtsstaat Demokratie und Volkssouveränität Staatsform: Republik Regierungsform: Parlamentarische Demokratie? 5. Sozialstaat Wirtschaftsverfassung Finanzverfassung 88 7

4 a) Nachhaltigkeit, Transparenz und Schuldenbremse 88 b) Haushaltsrecht 90 c) Nationales Vermögen und Transparenz 92 d) Finanzbezogene Verfassungsorgane Außenpolitik 94 a) Europäische Einigung 95 b) Grenzüberschreitende Nationspolitik 97 c) Allgemeine Außenpolitik 100 d) Auswärtige Gewalt 9. Der Nationalstaat und seine Symbole Nachhaltigkeit und die Interessen zukünftiger Generationen Vergangenheitsbewältigung 108 VII. Grundrechte Das Menschenbild des Grundgesetzes Allgemeine Grundrechtsregeln Freiheitsrechte 117 a) Leben, Menschenwürde, personale Selbstbestimmung b) Persönliche Freiheit, Verfahrensgarantien 119 c) Medien, Kultur, Wissenschaft, Religion und Gewissen 121 d) Eigentum 125 e) Versammlungsfreiheit 4. Soziale Rechte 126 a) Recht auf Arbeit und auf die Wahl der Beschäftigung, 127 Arbeitspflicht b) Ehe, Familie, Kinder 128 c) Sozialsystem Teilhaberechte 132 a) Staatsbürgerschaft b) Wahlrecht 134 c) Ethnische Minderheiten Gleichheit Grundpflichten 140 VIII. Staatsorganisation Parlament a) Aufgaben, Kompetenzen und Funktionen b) Zusammensetzung 145 c) Rechtsstellung der Abgeordneten 147 d) Arbeitsweise Regierung 150 8

5 a) Begründung und Ende des Mandats 150 b) Aufgaben und Befugnisse 153 c) Arbeitsweise und innere Verhältnisse Weitere Exekutivorgane Justiz 158 a) Die Unabhängigkeit der Justiz 159 b) Rechtspflege Verfassungsgericht 164 a) Zusammensetzung b) Kompetenzen Weitere Organe 169 a) Staatspräsident b) Staatsanwaltschaft 171 c) Ombudsleute 172 d) Haushaltsrat Gebietsselbstverwaltungen Besonderheiten in Notlagen 182 IX. Rechtsquellen Rechtsvorschriften 184 a) Verfassung b) Gesetze, insbesondere Zwei-Drittel-Gesetze (Kardinalgesetze) 185 c) Exekutivisches Recht Weitere Rechtsquellen 191 a) Nationale Rechtsquellen b) Völkerrecht 193 X. Fazit 195 Ungarns Grundgesetz vom 25. April 2011 (deutsche Übersetzung) 199 Übergangsbestimmungen von Ungarns Grundgesetz (31. Dezember ) (deutsche Übersetzung) Anlage 1: Gesetz 1949:XX über die Verfassung der Republik 277 Ungarn im Textstufenvergleich Anlage 2: Die Vorschriften im Grundgesetz v und 423 ihre Vorläufernormen im Gesetz 1949:XX über die Verfassung der Republik Ungarn (Textkontinuität zwischen alter und neuer Verfassung) Literaturhinweise 435 I. Monografien, Lehrbücher, Sammelbände, Kommentare 1. In westlichen Sprachen 9

6 a) Zur alten Verfassung 435 b) Zum Grundgesetz von In ungarischer Sprache a) Zur alten Verfassung b) Zum Grundgesetz von II. Aufsätze In westlichen Sprachen a) Zur alten Verfassung b) Zum Grundgesetz von In ungarischer Sprache 440 a) Zur alten Verfassung b) Zum Grundgesetz von 2011 Abkürzungsverzeichnis 443 Sachregister