26. Jahrgang Brandenburg an der Havel, Nr. 07

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1 Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel 26. Jahrgang Brandenburg an der Havel, Nr. 07 Inhalt Seite Amtlicher Teil Amtliche Bekanntmachung zur Gewässerschau für das Unterhaltungsjahr 2015 in den Einzugsbereichen der Gewässer Plane, Temnitz/Sandfurtgraben und Buckau 1 Amtliche Bekanntmachung der Frühjahrsdeichschau 2016 für die Deiche Plauerhof, Götz-Gollwitz und Gollwitz-Schenkenberg 2 Wohnen in ruhiger Stadtrandlage 2 Amtsgericht Brandenburg an der Havel GZ: Göttin Blatt GZ: Göttin Blatt Bekanntmachungen Eintragung in das Grundbuch 3 Einladung zur 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel am Mittwoch, dem Nichtamtlicher Teil Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im April Impressum 7 Amtlicher Teil Amtliche Bekanntmachung zur Gewässerschau für das Unterhaltungsjahr 2015 in den Einzugsbereichen der Gewässer Plane, Temnitz/Sandfurtgraben und Buckau Am Freitag, dem , führt die untere Wasserbehörde die Gewässerschau nach 111 des Brandenburgischen Wassergesetzes in den Einzugsbereichen der Gewässer Plane, Temnitz/Sandfurtgraben und Buckau innerhalb des Stadtgebietes Brandenburg an der Havel durch. Treffpunkt ist um Uhr in der Stadtverwaltung Brandenburg, Klosterstraße 14, Raum A 309. Die Gewässerschau dient der Kontrolle einer ordnungsgemäßen Gewässerunterhaltung und ist öffentlich, wobei bitte jeder Teilnehmer selbst für seine Fahrtmöglichkeit sorgt. Gleichzeitig mit der Gewässerschau durch die untere Wasserbehörde findet die Verbandsschau des Wasser- und Bodenverbandes Plane-Buckau statt.

2 Amtliche Bekanntmachung der Frühjahrsdeichschau 2016 für die Deiche Plauerhof, Götz-Gollwitz und Gollwitz-Schenkenberg Am Montag, dem 11. April 2016, führen die untere Wasserbehörde und das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz ab 13:00 Uhr die Deichschauen nach 112 des Brandenburgischen Wassergesetzes für den Deich Plauerhof und am Mittwoch, dem 27. April 2016, ab 8:30 Uhr für die Deiche Götz-Gollwitz und Gollwitz- Schenkenberg durch. Treffpunkte: Deich Plauerhof: , 13:00 Uhr, Plauerhof (vorm Gut) Deiche Gollwitz: , 8:30 Uhr, B1/ Emster Kanal (Straßenbrücke) Die Deichschauen dienen der Kontrolle des jeweiligen Deichzustands und der ordnungsgemäßen Unterhaltung der Deiche. Wohnen in ruhiger Stadtrandlage Die Stadt Brandenburg an der Havel schreibt das ruhig liegende Grundstück zur Bebauung mit zwei Eigenheimen aus. Die Bebaubarkeit ist durch verschiedene Umstände erheblich eingeschränkt. Lage: Stadt Brandenburg an der Havel Ortsteil Plaue, Schloßstraße Grundstücksgröße: ca m² (Teilungsmessung erforderlich) Kaufpreis / Orientierungsgröße: 30,00 / m² Allgemeine Informationen: Der Kaufpreis richtet sich nach Gebot. Ein ausführliches Exposé finden Sie unter Bei der Ausschreibung handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe von Geboten, die nicht den Bedingungen nach VOL / VOB unterliegt. Die Stadt Brandenburg an der Havel ist daher nicht verpflichtet, zu dem höchsten oder irgendeinem Gebot einen Verkauf vorzunehmen. Bitte richten Sie Ihr Angebot bis zum an das Zentrale Gebäude- und Liegenschaftsmanagement der Stadt Brandenburg an der Havel (GLM), Klosterstraße 14,. Die Ausschreibung verlängert sich um jeweils einen Monat, falls bis zum Ablauf der Frist kein zuschlagsfähiges Angebot eingeht. Für weitere Informationen und Angebotsabgaben steht Ihnen das Zentrale Gebäude- und Liegenschaftsmanagement der Stadt Brandenburg an der Havel, Bereich Liegenschaftsmanagement, Frau Kraft, Klosterstr. 14 in ; Tel.-Nr.: 03381/582307, Fax: 03381/582904, liegenschaftsamt@stadt-brandenburg.de zur Verfügung. Amtsgericht Brandenburg an der Havel Magdeburger Str. 47 GZ: Göttin Blatt (Bitte stets angeben!) Tel Fax B e k a n n t m a c h u n g Datum: Der nachstehend bezeichnete Grundbesitz, für den bisher kein Grundbuchblatt angelegt ist, soll nunmehr in das Grundbuch eingetragen werden: Gemarkung: Göttin Flur: 6 Flurstück: 146 Wirtschaftsart: Lage: Waldfläche die Palsmaten Größe (qm):

3 Als Eigentümer soll eingetragen werden: Gertrud Steffen geb. Leonhardt, geboren am Aufgrund der 116 bis 125 der Grundbuchordnung wird hiermit auf die bevorstehende Anlegung des Grundbuchblattes hingewiesen. Alle Personen, die Einwendungen gegen die beabsichtigte Anlegung geltend machen können oder die beschränkte dingliche Rechte an dem vorbezeichneten Grundbesitz oder sonstige Eigentumsbeschränkungen für sich in Anspruch nehmen, werden aufgefordert, ihre Ansprüche innerhalb eines Monats seit Aushang dieser Bekanntmachung bei dem Grundbuchamt anzumelden. Die Ansprüche müssen entweder durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunden, deren erklärter Inhalt vom Eigentümer stammt, nachgewiesen werden oder vom Eigentümer anerkannt worden sein, wenn sie bei der Anlegung des Grundbuchblattes zur Eintragung gelangen sollen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist wird das Grundbuchblatt ohne Berücksichtigung etwa bestehender Rechte angelegt werden. gez. Weber gez. Becker Dienstsiegel Rechtspflegerin Justizbeschäftigte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle Amtsgericht Brandenburg an der Havel Magdeburger Str. 47 GZ: Göttin Blatt (Bitte stets angeben!) Tel Fax B e k a n n t m a c h u n g Datum: Der nachstehend bezeichnete Grundbesitz, für den bisher kein Grundbuchblatt angelegt ist, soll nunmehr in das Grundbuch eingetragen werden: Gemarkung: Göttin Flur: 3 Flurstück: 102 Wirtschaftsart: Lage: Landwirtschaftsfläche Paterdamm Größe (qm): 986 Als Eigentümer soll eingetragen werden: Bernhard John Aufgrund der 116 bis 125 der Grundbuchordnung wird hiermit auf die bevorstehende Anlegung des Grundbuchblattes hingewiesen. Alle Personen, die Einwendungen gegen die beabsichtigte Anlegung geltend machen können oder die beschränkte dingliche Rechte an dem vorbezeichneten Grundbesitz oder sonstige Eigentumsbeschränkungen für sich in Anspruch nehmen, werden aufgefordert, ihre Ansprüche innerhalb eines Monats seit Aushang dieser Bekanntmachung bei dem Grundbuchamt anzumelden. Die Ansprüche müssen entweder durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunden, deren erklärter Inhalt vom Eigentümer stammt, nachgewiesen werden oder vom Eigentümer anerkannt worden sein, wenn sie bei der Anlegung des Grundbuchblattes zur Eintragung gelangen sollen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist wird das Grundbuchblatt ohne Berücksichtigung etwa bestehender Rechte angelegt werden. gez. Weber gez. Becker Dienstsiegel Rechtspflegerin Justizbeschäftigte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle 3

4 Tagesordnung E i n l a d u n g zur 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahre 2016 am Mittwoch, dem , um 16:00 Uhr in, Altstädtischer Markt 11, Rolandsaal 1 Eröffnung der Sitzung 2 Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung 3 Entscheidung gem. 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung am Feststellung der Tagesordnung 5 Bericht der Oberbürgermeisterin über wesentliche Gemeindeangelegenheiten 6 Einwohnerfragestunde 7 Vorlagen der Verwaltung /2016 Bebauungsplan Nr. 29 "Koenigsmarckstraße" Wendseeufer/Koenigsmarckstraße, Ortsteil Plaue, Brandenburg an der Havel - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss Fachbereich VI /2016 Wiedervorlage Januar 2016 Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG - Kommunalinvestitionsförderungsgesetz) Fachbereich II /2016 Beteiligung der Stadt Brandenburg an der Havel an der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen im Land Brandenburg (AGFK BB) Stabsbereich Bürgermeister /2016 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Umsetzung des "Maßnahmenkonzeptes zur Verbesserung der Befahrbarkeit der Innenstadt durch Radfahrer" /2016 Straßenbenennung im "Wohngebiet Brahmsstraße/Sophienstraße" Fachbereich V /2016 Berichtsvorlage Integriertes Klimaschutz- und Energiekonzept Fachbereich VI 8 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern 8.1 Bericht des Antikorruptionsbeauftragten Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Pro Kirchmöser /2016 Entwicklung Packhofareal Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Pro Kirchmöser 4

5 /2016 Abberufung/Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, kommunale Beteiligungen und Vergaben Einreicher: Fraktion CDU 9 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung /2016 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zu Spielautomaten in der Stadt Brandenburg an der Havel /2016 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zu den Städtepartnerschaften von Brandenburg an der Havel Einreicher: Fraktion DIE LINKE/Gartenfreunde - FW, Frau Hauffe /2016 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zum Gotischen Haus Einreicher: Fraktion DIE LINKE/Gartenfreunde - FW, Frau Hauffe /2016 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zum "aktuellen" Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes /2016 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Umsetzung des Beschlusses 137/2015 "Ergänzung zur Beschlussvorlage 098/ Jugendförderplan 2015" - Nichtberücksichtigung dieser Beschlusslage in der Aufstellung des Haushaltsplanes /2016 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zu den Einnahmen durch die stationären Geschwindigkeitsmesser im Bereich der Magdeburger Landstraße 10 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen 11 Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung 12 Entscheidung gem. 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung am Entscheidung über die "Beschwerde gemäß 61 Abs. 2 BbgKVerf i.v.m. 102 Abs. 1 und 2 LBG" /2016 Anfrage an den Bürgermeister zur "Beschwerde gemäß 61 Abs. 2 BbgKVerf i.v.m. 102 Abs. 1 und 2 LBG" Einreicher: Fraktion SPD, Frau Kornmesser 14 Vorlagen der Verwaltung /2016 Vergabe eines Erbbaurechtes Bürgermeister/Gebäude- und Liegenschaftsmanagement /2016 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Vorlage 066/ Vergabe eines Erbbaurechtes 15 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern 16 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung 17 Information der Oberbürgermeisterin über eine Personalangelegenheit 18 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen 5

6 19 Schließung der Sitzung gez. Walter Paaschen Brandenburg an der Havel, Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung Ende des amtlichen Teils Beginn des nichtamtlichen Teils (Termine, Informationen, Notizen) Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im April 2016 Stand: Termin Gremium Ort Zeit Mi., Mi., Mi., Mo., Hauptausschuss unter Vorbehalt Jugendhilfeausschuss Ausschuss für Umwelt, Recht, Ordnung und Petitionen Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, kommunale Beteiligungen und Vergaben Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorenfragen Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften Ausschuss für Stadtentwicklung Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Gemeinsamer Werksausschuss für die Eigenbetriebe der Stadt Brandenburg an der Havel Rechnungsprüfungsausschuss Hauptausschuss Unterausschuss Finanzen Unterausschuss Jugendhilfeplanung Klosterstr. 14, Beratungsraum A 306, Brandenburg an der Havel Klosterstraße 14, Beratungsraum A 306, Gotisches Haus, EG Beratungsraum, Johanniskirchplatz 4, Klosterstraße 14, Beratungsraum B 301, Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301 Wienerstraße 1, Beratungsraum 421, Brandenburg an der Havel Wiener Straße 1, Beratungsraum 421, Brandenburg an der Havel 17:00 Uhr 17:00 Uhr 09:00 Uhr 16:00 Uhr 6

7 Mi., Stadtverordnetenversammlung Altstädtischer Markt 11, Rolandsaal, 16:00 Uhr Die aktuellen Termine, Tagungsorte und Tagesordnungen können dem Internet an folgender Stelle entnommen werden: unter der Rubrik Rathaus + Politik unter Stadtverordnete : Termine + Vorlagen Die Einladungen zu den Fachausschüssen hängen im Bekanntmachungskasten im Gebäude der Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel in der Klosterstraße 14 aus. Die Einladungen zur Stadtverordnetenversammlung und zum Hauptausschuss werden im Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel bekannt gemacht. IMPRESSUM Herausgeber: Redaktion: Herstellung: Bezugsquelle: Besucheradresse/ Einzelverkauf: Stadt Brandenburg an der Havel Stabsbereich Oberbürgermeisterin FG Büro Stadtverordnetenversammlung, Frau Bressau Tel.: (0 3381) Fax: ( ) Internet: amtsblatt@stadt-brandenburg.de Eigendruck Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel Stabsbereich Oberbürgermeisterin FG Büro Stadtverordnetenversammlung Klosterstraße 14 Abonnementsbestellungen richten Sie bitte an diese Adresse. Stabsbereich Oberbürgermeisterin FG Büro Stadtverordnetenversammlung Haus E, 3. Etage, Zimmer E 307 Klosterstraße 14 Einzelpreis: 1,00 Jahresabonnement: 25,50 einschl. Porto Kündigungsfrist: 15. Dezember 7