für die Stadt Brandenburg an der Havel

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1 Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel 28. Jahrgang Brandenburg an der Havel, Nr. 18 Inhalt Seite Amtlicher Teil Öffentliche Bekanntmachung SVV-Beschluss Nr. 165/ Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 36 Wohngebiet Am Rehhagen/Eichhorstweg Brandenburg an der Havel Öffentliche Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit 2 Öffentliche Auslegung des Planentwurfes des Bebauungsplanes Nr. 36 Wohngebiet Am Rehhagen/Eichhorstweg Brandenburg an der Havel gemäß 3 Abs. 2 BauGB Regionale Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming 5 Einladung zur 10. Sitzung der Regionalversammlung am im Rathaus Ludwigsfelde, Sitzungsraum Einladung zur 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel 6 im Jahre 2018 am Mittwoch, dem Nichtamtlicher Teil Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im November Einladung zu den regionalen Arbeitsgruppen (AG) der Lokalen Aktionsgruppe Fläming-Havel e. V. 10 Impressum 11 Amtlicher Teil Stadt Brandenburg an der Havel Öffentliche Bekanntmachung SVV-Beschluss Nr. 165/2018 Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 36 "Wohngebiet Am Rehhagen/Eichhorstweg" Brandenburg an der Havel 1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 36 Wohngebiet Am Rehhagen/Eichhorstweg Brandenburg an der Havel sowie die Entwurfsbegründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. Der Bebauungsplan Nr. 36 umfasst die im Siedlungsbereich Eigene Scholle gelegene Freifläche angrenzend an die Straße Am Rehhagen, dem Eichhorstweg sowie den bebauten Grundstücken vom Binnenfeld (vgl. Übersichtskarte).

2 2. Der Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung ist nach 13 Abs. 2 Nr. 2 i.v.m. 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I, S.3634) öffentlich auszulegen, die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß 13 Abs. 2 Nr. 3 i.v.m. 4 Abs. 2, 4a Abs. 2 BauGB zu beteiligen und von der öffentlichen Auslegung zu benachrichtigen. 3. Das Verfahren wird als beschleunigtes Verfahren gemäß 13a in Verbindung mit 13b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Stadt Brandenburg an der Havel * * * Öffentliche Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit Öffentliche Auslegung des Planentwurfes des Bebauungsplanes Nr. 36 Wohngebiet Am Rehhagen/Eichhorstweg Brandenburg an der Havel gemäß 3 Abs. 2 BauGB Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel hat in der Sitzung am (Beschluss Nr. 165/2018) den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 36 Wohngebiet Am Rehhagen/Eichhorstweg Brandenburg an der Havel einschließlich Entwurfsbegründung gebilligt und zur Auslegung bestimmt. Der Geltungsbereich der Planung umfasst die im Siedlungsbereich Eigene Scholle gelegene Freifläche angrenzend an die Straße Am Rehhagen, dem Eichhorstweg sowie den bebauten Grundstücken vom Binnenfeld (vgl. Übersichtskarte). Der Entwurf des Bebauungsplanes hat im Wesentlichen folgende Planungsinhalte und ziele: städtebauliche Neuordnung einer Freifläche im Siedlungsbereich Eigene Scholle und Arrondierung des attraktiven Wohnstandortes, Bereitstellung von Flächen für den individuellen Eigenheimbau in Form von Einfamilien- und Doppelhäusern durch Ausweisung eines Reinen Wohngebietes im Sinne des 3 Baunutzungsverordnung, geordnete Erschließung des Gebietes sowie die Berücksichtigung von natur- und artenschutzfachlichen Belangen. Bei dem Bebauungsplan Nr. 36 handelt es sich um einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß 13a in Verbindung mit 13b BauGB, der im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt wird. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 36 Wohngebiet Am Rehhagen/Eichhorstweg Brandenburg an der Havel und die Entwurfsbegründung, die Abwägungstabelle mit den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden, Träger öffentlicher Belange Nachbargemeinden und Öffentlichkeit sowie plangebietsbezogene Gutachten und Informationen (siehe nachstehende Auflistung der Unterlagen zum Download) liegen vom bis einschließlich in der Fachbereich VI, Fachgruppe Bauleitplanung, Klosterstraße 14 in, 1. Etage, Zimmer A 114, während folgender Zeiten: Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag 8.00 bis Uhr 8.00 bis Uhr 8.00 bis Uhr 8.00 bis Uhr 8.00 bis Uhr zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zu dem Entwurf des Bebauungsplanes abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gemäß 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Gemäß 4a Abs. 4 BauGB werden die Bekanntmachung und die genannten Unterlagen zusätzlich über das Internetportal der Stadt Brandenburg an der Havel und im zentralen Landesportal des Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und können unter folgenden Links eingesehen werden: auf der Internetseite der Stadt Brandenburg an der Havel 2

3 sowie im zentralen Landesportal des Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung gez. Steffen Scheller Oberbürgermeister Anlage: Übersichtskarte Unterlagen zum Download: Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung 1. Planurkunde im A0-Format mit textlichen Festsetzungen 2. verkleinerte Planzeichnung im A3-Format 3. Planzeichenerklärung im A4-Format 4. Textliche Festsetzungen 5. Begründung Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden, Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit 1. Abwägungstabelle zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden, Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit Umwelt- und plangebietsbezogene Informationen und Gutachten 1. Geologische Baugrunduntersuchung vom , Ingenieurgesellschaft Fischer mbh 2. Bestandskartierung Biotoptypen vom , Daber & Kriege GmbH 3. Faunistische Untersuchungen und artenschutzrechtliche Prüfung vom , Dipl.-Ing. Götz Nessing, Büro für faunistische Gutachten 4. Landschaftspflegerisches Fachgutachten Artenschutz, Umsiedlungskonzeption Zauneidechsen vom , Dipl. Ing. (FH) Hagen Roßmann 5. Fachgutachterliche Einschätzung des Eingriffs in Habitate der Zauneidechse vom Juni 2018, Heiko Krüger - Amphibien, Reptilien, Biotopgestaltung 6. Erschließungsvorplanung einschließlich Bewertung und Bemessung der Muldenversickerung für die geplante Fahrbahn vom mit Ergänzung Lage- und Höhenplan Nr. 2-3 vom , IBL Ingenieurbüro Wolfgang Berndt 7. Hydraulische Berechnungen der Trinkwasserversorgung vom , IBL Ingenieurbüro Wolfgang Berndt 3

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5 Regionale Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming Bekanntmachung der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming vom Einladung zur 10. Sitzung der Regionalversammlung am , im Rathaus Ludwigsfelde Sitzungsraum Die 10. Sitzung der Regionalversammlung Havelland-Fläming findet statt. Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil am Mittwoch, dem , um Uhr, im Rathaus Ludwigsfelde, Sitzungsraum Rathausstraße 3, Ludwigsfelde TOP 1 TOP 2 Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung Protokollbestätigung Bestätigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung der Regionalversammlung vom Bestätigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung der Regionalversammlung vom TOP 3 Regionalplan Havelland-Fläming 3.0 Vorentwurf des Kapitels 3.4 Vorbeugender Hochwasserschutz Beschlussvorlage 10/03/01 Vorentwurf des Kapitels 3.5 Landwirtschaft Beschlussvorlage 10/03/02 TOP 4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 TOP 8 Haushalts- und Wirtschaftsführung Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2019 Beschlussvorlage 10/04/01 Jahresabschluss 2015 Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming Beschlussvorlage 10/04/01 Beschlussvorlage 10/04/02 Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Regionalvorstands Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regionalplanung und zur Braunkohle- und Sanierungsplanung (RegBkPlG) Synopse zum Gesetzentwurf der Landesregierung vom Mündlicher Bericht der Planungsstelle Einwohnerfragestunde Verschiedenes Mitteilungen, Anfragen und Termine II. Nichtöffentlicher Teil TOP 1: TOP 2: Bestätigung des Protokolls des nicht öffentlichen Teils der Sitzung der Regionalversammlung vom Verschiedenes Mitteilungen, Anfragen und Termine Die Beschlussanträge mit den zugehörigen Beschlusssachen können in der Zeit vom bis in der Regionalen Planungsstelle, Oderstraße 65, Teltow eingesehen werden. Die Geschäftszeiten der Regionalen Planungsstelle sind Montag bis Freitag 8.00 bis Uhr und zusätzlich Dienstag bis Uhr. gez. Wolfgang Blasig Teltow, den Vorsitzender der Regionalversammlung

6 E i n l a d u n g zur 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahre 2018 am Mittwoch, dem , um 16:00 Uhr in, Altstädtischer Markt 11, Rolandsaal Tagesordnung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung 3 Entscheidung gem. 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung am Feststellung der Tagesordnung 5 Bericht des Oberbürgermeisters über wesentliche Gemeindeangelegenheiten 6 Einwohnerfragestunde 7 Petitionen aus der SVV am /2018 Petition betreffend die Einrichtung eines OParl-Endpunktes für die Stadtverordnetenversammlung Einreicher: Glitzerkollektiv.de, Herr Jörg Preisendörfer /2018 Petition betreffend die Veröffentlichung von XBRL-Datensätzen aus den Steuererklärungen öffentlicher Unternehmen der Stadt Einreicher: Glitzerkollektiv.de, Herr Preisendörfer 8 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung am /2018 WV SVV Anfrage an den Oberbürgermeister zur Bildungssituation an den Schulen in der Stadt Brandenburg an der Havel mit Bezugnahme der Auswirkungen auf die Kinder- und Jugendhilfe /2018 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Umsetzung des Beschlusses lokaler Teilhabeplan für die Stadt Brandenburg an der Havel, SVV vom /2018 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Betreibung der Wochenmärkte in Brandenburg an der Havel Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr Langerwisch Die Beantwortung erfolgt in nichtöffentlicher Sitzung /2018 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Unterstützung benachteiligter Kinder Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr Langerwisch /2018 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Elternbeitragsordnung - rechtmäßige Umsetzung - Kita-Gesetz Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr Stieger /2018 Anfrage an den Oberbürgermeister zu den Gesamtkosten für ein Kind und einen Kita- Platz in den Kitas der Stadt Brandenburg an der Havel /2018 Anfrage an den Oberbürgermeister zu den Pflegeleistungen der öffentlichen Grünflächen Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Pro Kirchmöser, Frau Marx /2018 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Schulentwicklung in den kommenden Jahren Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Frau Eichhorn /2018 Anfrage an den Oberbürgermeister über Maßnahmen zur Entspannung der Parkplatzsituation am Hauptbahnhof Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr Stieger 6

7 /2018 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Vernetzung eines Blindenleitsystems von Stadt und Bahn am Hauptbahnhof Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr Stieger /2018 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Rattenplage am Mühlengraben in der Jacobstraße Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr Stieger /2018 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Schulentwicklung bis 2025 Einreicher: Fraktion SPD, Herr Geiseler /2018 Anfrage an den Oberbürgermeister im Zusammenhang mit der Antragstellung der Stadt Brandenburg an der Havel beim Innenministerium auf 6,8 Mio. Euro Entschuldung für BUGA-Mehraufwendungen zum Ausgleich des entstandenen Defizits Einreicher: Fraktion SPD, Frau Kornmesser /2018 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Grenzziehung im Bereich Wusterwitzer Straße/Gartenstraße in Kirchmöser Einreicher: Fraktion SPD, Herr Eichmüller /2018 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Anzahl der Schulbegleiter/-innen im zurückliegenden Schuljahr 2017/2018 und zu Beginn des laufenden Schuljahres 2018/2019 und dem finanziellen Aufwand dafür aus dem Haushalt der Stadt Brandenburg an der Havel und zur Anzahl der Zurückstellung von Einschülerinnen und Einschüler zum laufenden Schuljahr 2018/ /2018 Anfrage an den Oberbürgermeister zur aktuellen Entwicklung des Zuschussbedarfes für "Jugend und Soziales" der Stadt Brandenburg an der Havel von 2007 bis 2017/ /2018 Anfrage an den Oberbürgermeister zur gemeinsamen Hilfeplanung in den Hilfen zur Erziehung (HzE) gemäß SGB VIII und dem Fallmanagement in der Eingliederungshilfe für Kinder im stationären und ambulanten HzE-Bereich in der Stadt Brandenburg an der Havel 9 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen am Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung am Entscheidung gem. 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung am Vorlagen der Verwaltung am Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern am Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung am Beantwortung der Anfrage 160/2018 an den Oberbürgermeister zur Betreibung der Wochenmärkte in Brandenburg an der Havel Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr Langerwisch 15 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen am Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung vom Vorlagen der Verwaltung /2018 Entgeltordnung für den kommunalen Eigenbetrieb "Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel" Einreicher: Oberbürgermeister Eigenbetrieb Schwimm- und Erlebnisbad 7

8 /2018 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 175/2018 "Entgeltordnung für den kommunalen Eigenbetrieb Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel" Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Pro Kirchmöser /2018 Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von sowie außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von für das Budget _52_54_55 - Soziale Einrichtungen Einreicher: Oberbürgermeister Fachbereich IV /2018 Konzept "Kiez - Kita" der Stadt Brandenburg an der Havel Einreicher: Oberbürgermeister Fachbereich IV /2018 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Umsetzung des SVV - Beschlusses zur Beantragung von Fördermitteln für zusätzliches Personal gemäß Förderrichtlinie für Kietz-Kitas Einreicher: Fraktion SPD, Frau Kornmesser /2018 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Personalsituation und Personalorganisation in den Kitas in der Stadt Brandenburg an der Havel /2018 Anfrage an den Oberbürgermeister zu Kriterien für die Einstufung als Kiez-Kita im Stadtteil Hohenstücken der Stadt Brandenburg an der Havel /2018 Rahmenkonzept "Schulsozialarbeit in Brandenburg an der Havel" Einreicher: Oberbürgermeister Fachbereich IV 18 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern /2018 Unterstützung der Initiative "Brandenburg summt" Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Grüne-Pro Kirchmöser /2018 Evaluierung des Schülerverkehrs in der Stadt Brandenburg an der Havel Einreicher: Fraktion SPD 19 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung /2018 Anfrage an den Oberbürgermeister zu den Ganztagsschulen im laufenden Schuljahr 2018/2019 in der Stadt Brandenburg an der Havel /2018 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Umsetzung des Beschlusses zur Vorlage 325/2017 -"Verkehrssicherheit vor Kitas, Schulen, Heimen und Krankenhäusern" und Anfrage 088/2018 Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Hauffe /2018 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Umsetzung des Beschlusses 132/ Resolution "Für eine atomwaffenfreie Welt - damit unsere Kinder und Enkel eine friedliche Zukunft haben!" Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Hauffe 20 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen 21 Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung 22 Vorlagen der Verwaltung /2018 Berichtsvorlage II. Quartalsbericht 2018 der kommunalen Beteiligungen Einreicher: Oberbürgermeister Fachbereich II 23 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern 24 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung 25 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen 26 Schließung der Sitzung gez. i. V. Uta Sändig Brandenburg an der Havel, Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung 8

9 Ende des amtlichen Teils Beginn des nichtamtlichen Teils (Termine, Informationen, Notizen) Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im November 2018 Stand: Termin Gremium Ort Zeit Di., Mi., Mi., Di., Mi., Mo., Di., Mi., Hauptausschuss unter Vorbehalt Jugendhilfeausschuss Ausschuss für Umwelt, Recht, Ordnung und Petitionen Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorenfragen Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, kommunale Beteiligungen und Vergaben Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften Ausschuss für Stadtentwicklung Gemeinsamer Werksausschuss für die Eigenbetriebe der Stadt Brandenburg an der Havel Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Rechnungsprüfungsausschuss Hauptausschuss Unterausschuss Jugendhilfeplanung Unterausschuss Finanzen Stadtverordnetenversammlung Klosterstraße 14, Beratungsraum A 306, Klosterstraße 14, Beratungsraum A 306, Klosterstraße 14, Beratungsraum B 301, Gotisches Haus, EG Beratungsraum, Johanniskirchplatz 4, Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301 Wiener Straße 1, Beratungsraum 421, Brandenburg an der Havel Wiener Straße 1, Beratungsraum 421, Brandenburg an der Havel Altstädtischer Markt 11, Rolandsaal, 17:00 Uhr 17:00 Uhr 16:00 Uhr 16:00 Uhr 16:00 Uhr Die aktuellen Termine, Tagungsorte und Tagesordnungen können dem Internet an folgender Stelle entnommen werden: unter der Rubrik Rathaus unter Stadtverordnetenversammlung : Termine + Vorlagen Die Einladungen zur Stadtverordnetenversammlung und zum Hauptausschuss werden im Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel bekannt gemacht

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11 IMPRESSUM Herausgeber: Redaktion: Herstellung: Bezugsquelle: Besucheradresse/ Einzelverkauf: Einzelpreis: 1,00 Jahresabonnement: 25,50 einschl. Porto Kündigungsfrist: 15. Dezember Stadt Brandenburg an der Havel Oberbürgermeister FG Rechtsamt/Büro Stadtverordnetenversammlung, Frau Bressau Tel.: (0 3381) Fax: ( ) Internet: Eigendruck Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel Oberbürgermeister FG Rechtsamt/Büro Stadtverordnetenversammlung Klosterstraße 14 Abonnementsbestellungen richten Sie bitte an diese Adresse. Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel Oberbürgermeister FG Rechtsamt/Büro Stadtverordnetenversammlung Haus E, 3. Etage, Zimmer E 307 Klosterstraße 14 11