Text Anlage. Warenliste

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1 Kurztitel Zurückbehaltung von Waren durch die Zollämter Kundmachungsorgan BGBl. Nr. 635/1987 /Artikel/Anlage Anl. 1 Inkrafttretensdatum Text Anlage Tarif Nr./UNr. Warenliste Warenbezeichnung anzuwendende Kennzeichnungsverordnung 1 Z Salz (einschließlich Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, auch in wässeriger Lösung; Meerwasser: ex - Regeneriersalze für Haushaltsgeschirrspülmaschinen Anstrichfarben und Lacke (einschließlich Lackfarben) auf der Grundlage von synthetischen Polymeren oder chemisch modifizierten natürlichen Polymeren, in nichtwässerigen Medien dispergiert oder gelöst; Lösungen, im Sinne der Anmerkung 4 zu diesem Kapitel Anstrichfarben und Lacke (einschließlich Lackfarben) auf der Grundlage von synthetischen Polymeren oder chemisch modifizierten natürlichen Polymeren, in wässerigen Medien dispergiert oder gelöst Andere Anstrichfarben und Lacke (einschließlich Lackfarben und Wasserfarben); zubereitete Wasserpigmentfarben, wie sie bei der Endausrüstung von Leder verwendet werden Druckfarben, Tinten und Tuschen zum Schreiben oder Zeichnen sowie andere Tinten und Tuschen, auch konzentriert oder fest: ex 90 - Tinten und Tuschen zum Schreiben oder Zeichnen, ausgenommen Nachfüllpatronen und ähnliche Nachfüllpackungen Parfüms und Toilettewässer Zubereitete Schönheits- und Hautpflegemittel (ausgenommen Arzneiwaren), einschließlich Sonnenschutz- oder Sonnenbräunungszubereitungen; Zubereitungen für die Hand- oder Fußpflege: 20 - Schönheitsmittel für die Augen: ex 20 - Augenbrauen- und Wimpernfärbemittel Zubereitungen für die Hand- oder Fußpflege: ex 30 - Nagellacke, Nagellackentferner, Nagelhautentferner, Nagelhärter, Mittel gegen Hühneraugen und harte Haut Puder, auch gepreßt: ex 91 - Rouge, Gesichts- und Körperpuder sonstige: Seite 1 von 13

2 ex Massageöle, Hautöle, Hautcremes, kosmetische Salben, Sonnenschutzpräparate, Gesichtsmilch, Gesichtspackungen, Make-up- Präparate und Reinigungscremes Zubereitungen für die Haarbehandlung: 10 - Haarwaschmittel (Shampoos) Dauerwellenpräparate und Zubereitungen zum dauerhaften Glätten des Haares Haarlacke 15 ex 90 - Haaröle, Brillantine, Haarwasser, Haartönungsmittel und Haarfärbemittel Zubereitungen für Mund- oder Zahnhygiene, einschließlich Haftpasten und Haftpulver für Zahnprothesen: 10 - Zahnreinigungsmittel 15 ex 90 - Mundwasser und Mundpflegesprays Zubereitete Rasiermittel (einschließlich pre-shave- und after-shave- Artikel), Körper-Desodorierungsmittel, Badezubereitungen, Enthaarungsmittel und andere Parfümerie-, Kosmetik- und Toilettezubereitungen, anderweitig weder genannt noch inbegriffen; zubereitete Raum-Desodorierungsmittel, auch parfümiert oder mit desinfizierenden Eigenschaften: 10 - zubereitete Rasiermittel (einschließlich pre-shave- und after-shave- Artikel): ex 10 - Rasiercremes und Rasierwasser Körper-Desodorierungsmittel und Antitranspirationsmittel parfümierte Badesalze und andere Badezubereitungen 15 (40) - Zubereitungen zum Parfümieren oder Desodorieren von Räumen, einschließlich der Riechstoffzubereitungen zur Verwendung bei religiösen Handlungen: sonstige 15 ex 90 - Intimpflegemittel, Haarentfernungsmittel und Franzbranntwein Seifen; als Seifen verwendbare organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen, in Stücken (Blöcken, Stangen, Riegeln, Figuren u. dgl.), auch Seife enthaltend; Papier, Watte, Filz und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln imprägniert, bestrichen oder überzogen: (10) - Seifen sowie als Seifen verwendbare organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen, in Stücken (Blöcken, Stangen, Riegeln, Figuren u. dgl.); Papier, Watte, Filz und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln imprägniert, bestrichen oder überzogen: für Toilettezwecke (einschließlich Erzeugnisse mit medikamentösen Stoffen): ex 11 - verpackte Seifen: - Rasierseifen 15 - andere sonstige: ex 19 - verpackte Seifen Seifen in anderen Formen: ex 20 - verpackte Seifen Organische grenzflächenaktive Stoffe (ausgenommen Seifen); grenzflächenaktive Zubereitungen, zubereitete Waschmittel (einschließlich zubereiteter Waschhilfsmittel) und zubereitete Reinigungsmittel, auch Seife enthaltend, andere als solche der Nummer 3401: (10) - organische grenzflächenaktive Stoffe, auch in Aufmachungen für den Kleinverkauf: ioneninaktive (nichtionogene): ex 13 - ioneninaktive Stoffe in Form von Klarspülmittel für Haushaltsgeschirrspülmaschinen sonstige: ex 19 - ampholytische Stoffe in Form von Klarspülmittel für Haushaltsgeschirrspülmaschinen Zubereitungen in Aufmachungen für den Kleinverkauf: ex 20 - folgende Waren dieser Unternummer: Seite 2 von 13

3 - Waschmittel in Pasten- oder Tablettenform sowie pulverförmige und pastenförmige Weichspülmittel für Textilerzeugnisse 1 - Waschmittel in Pulverform für Textilerzeugnisse 3 - flüssige Waschmittel für Textilien 12 - flüssige Weichspülmittel 13 - pulverförmige Haushaltsreinigungsmittel (auch zum händischen Spülen von Geschirr) 6 - flüssige Haushaltsreinigungsmittel 7 - flüssige händische Geschirrspülmittel 11 - pulverförmige Spülmittel für Haushaltsgeschirrspülmaschinen 10 - Klarspülmittel für Haushaltsgeschirrspülmaschinen 9 ex 90 - folgende Waren dieser Unternummer: - Waschmittel in Pasten- oder Tablettenform sowie pulverförmige und pastenförmige Weichspülmittel für Textilerzeugnisse 1 - Waschmittel in Pulverform für Textilerzeugnisse 3 - flüssige Waschmittel für Textilien 12 - flüssige Weichspülmittel 13 - pulverförmige Haushaltsreinigungsmittel (auch zum händischen Spülen von Geschirr) 6 - flüssige Haushaltsreinigungsmittel 7 - flüssige händische Geschirrspülmittel 11 - pulverförmige Spülmittel für Haushaltsgeschirrspülmaschinen 10 - Klarspülmittel für Haushaltsgeschirrspülmaschinen Poliermittel und Cremes, für Schuhe, Möbel, Fußböden, Karosserien, Glas oder Metall, Scheuerpasten, Scheuerpulver und ähnliche Zubereitungen (auch in Form von Papier, Watte, Filz, Vliesstoffen, Zellkunststoffen und Zellkautschuk, mit solchen Zubereitungen imprägniert, bestrichen oder überzogen), ausgenommen Wachse der Nummer 3404: 10 - Poliermittel, Cremes und ähnliche Zubereitungen, für Schuhe oder Leder Poliermittel, Cremes und ähnliche Zubereitungen, für die Pflege von Holzmöbeln, Holzfußböden oder anderen Holzarbeiten: 1 ex 20 - für die Pflege von Holzmöbeln und Holzfußböden 30 - Poliermittel und ähnliche Zubereitungen, für Karosserien, ausgenommen Metallpoliermittel 1 ex 90 - Poliermittel und Cremes für Fußböden und Fußbodenbeläge, Glas, Tapeten und Metall Zubereitete Leime und andere zubereitete Klebstoffe, anderweitig weder genannt noch inbegriffen; zur Verwendung als Leime oder Klebstoffe geeignete Erzeugnisse in Aufmachungen für den Kleinverkauf als Leime oder Klebstoffe, die 1 kg oder weniger enthalten: 10 - zur Verwendung als Leime oder Klebstoffe geeignete Erzeugnisse in Aufmachungen für den Kleinverkauf als Leime oder Klebstoffe, die 1 kg oder weniger enthalten Insekticide, Rodenticide, Fungicide, Herbicide, Keimhemmungsmittel und Pflanzenwuchsregulatoren, Desinfektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen für den Kleinverkauf, sowie als Zubereitungen oder Waren wie Schwefelbänder, -dochte und -kerzen sowie Fliegenfänger: 10 - Insekticide: ex 10 - Insektenabwehrmittel (Repellents), zur Anwendung am menschlichen Körper Streichgarngewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren: Kammgarngewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren: Gewebe aus Baumwolle, 85 Gewichtsprozent oder mehr Baumwolle enthaltend, mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger: Gewebe aus Baumwolle, 85 Gewichtsprozent oder mehr Baumwolle enthaltend, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g: Gewebe aus Baumwolle, weniger als 85 Gewichtsprozent Baumwolle 4,5 Seite 3 von 13

4 enthaltend, überwiegend oder ausschließlich mit Chemiefasern gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger: ex - ausgenommen: Gewebe mit Aufdrucken zum Besticken Gewebe aus Baumwolle, weniger als 85 Gewichtsprozent Baumwolle enthaltend, überwiegend oder ausschließlich mit Chemiefasern gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g: Andere Gewebe aus Baumwolle: Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten, einschließlich Gewebe aus Erzeugnissen der Nummer 5404: Gewebe aus Garnen aus künstlichen Filamenten, einschließlich Gewebe aus Erzeugnissen der Nummer 5405: Gewebe, 85 Gewichtsprozent oder mehr synthetische Stapelfasern enthaltend: Gewebe, weniger als 85 Gewichtsprozent synthetische Stapelfasern enthaltend, überwiegend oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von 170 g oder weniger: Gewebe, weniger als 85 Gewichtsprozent synthetische Stapelfasern enthaltend, überwiegend oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 170 g: Andere Gewebe aus synthetischen Stapelfasern: Gewebe aus künstlichen Stapelfasern: Gewebte Samte und Plüsche sowie Chenillegewebe, ausgenommen Waren der Nummer 5802 oder , Schlingengewebe nach Art der Frottiergewebe, ausgenommen gewebte Bänder der Nummer 5806; getuftete Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, ausgenommen Erzeugnisse der Nummer , Samte, Plüsche einschließlich Hochflorerzeugnisse und Schlingenerzeugnisse, gewirkt oder gestrickt: 10 - Hochflorerzeugnisse: ex 10 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich (20) - Schlingenerzeugnisse: aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4,5 ex 29 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4, Andere gewirkte oder gestrickte Flächenerzeugnisse: 20 - andere, mit einer Breite von 30 cm oder weniger: ex 20 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich (40) - andere, kettengewirkt (einschließlich Erzeugnisse der Häkelgalonmaschine): aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4, sonstige: ex 49 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4, sonstige: Seite 4 von 13

5 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks (einschließlich Schijacken), Windjacken (Blousons) und ähnliche Waren, gewirkt oder gestrickt, für Männer oder Knaben, ausgenommen solche der Nummer 6103: 10 - aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4, Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks (einschließlich Schijacken), Windjacken (Blousons) und ähnliche Waren, gewirkt oder gestrickt, für Frauen oder Mädchen, ausgenommen solche der Nummer 6104: 10 - aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4, Anzüge, Ensembles, Sakkos (Blazer), lange Hosen, Latzhosen, Kniebundhosen und dergleichen und kurze Hosen (ausgenommen Badebekleidung), gewirkt oder gestrickt, für Männer oder Knaben: (10) - Anzüge: aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4,5 (20) - Ensembles: aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4,5 ex 29 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich (30) - Sakkos (Blazer): aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4, aus sonstigen Spinnstoffen: ex 39 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich (40) - lange Hosen, Latzhosen, Kniebundhosen und dergleichen und kurze Hosen: aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4, aus sonstigen Spinnstoffen: ex 49 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich Kostüme, Ensembles, Jacken, Kleider, Röcke, Hosenröcke, lange Hosen, Latzhosen, Kniebundhosen und dergleichen und kurze Hosen (ausgenommen Badebekleidung), gewirkt oder gestrickt, für Frauen oder Mädchen: (10) - Kostüme: aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4,5 (20) - Ensembles: aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4,5 ex 29 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich (30) - Jacken: aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4,5 Seite 5 von 13

6 aus Baumwolle 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4, aus sonstigen Spinnstoffen: ex 39 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich (40) - Kleider: aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4, aus künstlichen Spinnstoffen 4, aus sonstigen Spinnstoffen: ex 49 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich (50) - Röcke und Hosenröcke: aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4, aus sonstigen Spinnstoffen: ex 59 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich (60) - lange Hosen, Latzhosen, Kniebundhosen und dergleichen und kurze Hosen: aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4, aus sonstigen Spinnstoffen: ex 69 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich Hemden, gewirkt oder gestrickt, für Männer oder Knaben: 10 - aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4, Blusen und Hemdblusen, gewirkt oder gestrickt, für Frauen oder Mädchen: 10 - aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4, Unterhosen, Nachthemden, Pyjamas, Bademäntel, Hausmäntel und ähnliche Waren, gewirkt oder gestrickt, für Männer oder Knaben: (10) - Unterhosen: aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4,5 (20) - Nachthemden und Pyjamas: aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4,5 ex 29 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4, Unterkleider, Unterröcke, Unterhosen, Nachthemden, Pyjamas, Negliges, Bademäntel, Hausmäntel und ähnliche Waren, gewirkt oder gestrickt, für Frauen oder Mädchen: (10) - Unterkleider und Unterröcke: aus Chemiefasern 4,5 (20) - Unterhosen: aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4,5 ex 29 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich (30) - Nachthemden und Pyjamas: Seite 6 von 13

7 aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4, aus sonstigen Spinnstoffen: ex 39 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4, T-Shirts, Unterleibchen und andere Leibchen, gewirkt oder gestrickt: 10 - aus Baumwolle 4, Pullover, Westen (Gilets) und ähnliche Waren, einschließlich Unterziehpullis, gewirkt oder gestrickt: 10 - aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4, Bekleidung und Bekleidungszubehör, gewirkt oder gestrickt, für Kleinkinder: 10 - aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4, Trainingsanzüge, Schianzüge und Badebekleidung, gewirkt oder gestrickt: (10) - Trainingsanzüge: aus Baumwolle 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4, Schianzüge: ex 20 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich (30) - Badebekleidung für Männer oder Knaben: aus synthetischen Spinnstoffen 4, aus sonstigen Spinnstoffen: 4,5 ex 39 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich (40) - Badebekleidung für Frauen oder Mädchen: aus synthetischen Spinnstoffen 4, aus sonstigen Spinnstoffen: ex 49 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich Bekleidung aus gewirkten oder gestrickten Erzeugnissen der Nummer 5903, 5906 oder 5907: ex - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich Andere Bekleidung, gewirkt oder gestrickt: 10 - aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4, Strumpfhosen, Strümpfe, Kniestrümpfe, Socken und andere Strumpfwaren, einschließlich Krampfadernstrümpfe und Fußbekleidung ohne zusätzlich angebrachten Sohlen, gewirkt oder gestrickt: (10) - Strumpfhosen: aus synthetischen Spinnstoffen, mit einem Titer von weniger als 67 Dezitex je Einfachgarn 4, aus synthetischen Spinnstoffen, mit einem Titer von 67 Dezitex oder mehr je Einfachgarn 4, Damenstrümpfe (einschließlich Kniestrümpfe), mit einem Titer je Einfachgarn von weniger als 67 Dezitex: Seite 7 von 13

8 ex 20 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4, Handschuhe, gewirkt oder gestrickt: aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4, Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks (einschließlich Schijacken), Windjacken (Blousons) und ähnliche Waren, für Männer oder Knaben, ausgenommen solche der Nummer 6203: (10) - Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche Waren: aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4, aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4, Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks (einschließlich Schijacken), Windjacken (Blousons) und ähnliche Waren, für Frauen oder Mädchen, ausgenommen solche der Nummer 6204: (10) - Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche Waren: aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4, aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4, Anzüge, Ensembles, Sakkos (Blazer), lange Hosen, Latzhosen, Kniebundhosen und dergleichen und kurze Hosen (ausgenommen Badebekleidung), für Männer oder Knaben: (10) - Anzüge: aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4,5 A - aus Baumwolle 4,5 B - aus künstlichen Spinnstoffen 4,5 C - aus anderen Spinnstoffen: ex C - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich (20) - Ensembles: aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4,5 4,5 Seite 8 von 13

9 Abfallseide) (30) - Sakkos (Blazer): aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4, aus sonstigen Spinnstoffen: (40) - lange Hosen, Latzhosen, Kniebundhosen und dergleichen und kurze Hosen: aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4, aus sonstigen Spinnstoffen: Kostüme, Ensembles, Jacken, Kleider, Röcke, Hosenröcke, lange Hosen, Latzhosen, Kniebundhosen und dergleichen und kurze Hosen (ausgenommen Badebekleidung), für Frauen oder Mädchen: (10) - Kostüme: aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4,5 (20) - Ensembles: aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4,5 (30) - Jacken: aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4, aus sonstigen Spinnstoffen: (40) - Kleider: aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4, aus künstlichen Spinnstoffen 4, aus sonstigen Spinnstoffen: ex 49 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich (50) - Röcke und Hosenröcke: aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4, aus sonstigen Spinnstoffen: Seite 9 von 13

10 (60) - lange Hosen, Latzhosen, Kniebundhosen und dergleichen und kurze Hosen: aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4, aus sonstigen Spinnstoffen: Hemden für Männer oder Knaben: 10 - aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4, Blusen und Hemdblusen, für Frauen oder Mädchen: 20 - aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4,5 - aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4, aus sonstigen Spinnstoffen 4, Unterleibchen und andere Leibchen, Unterhosen, Nachthemden, Pyjamas, Bademäntel, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer oder Knaben: (10) - Unterhosen: aus Baumwolle 4,5 (20) - Nachthemden und Pyjamas: aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4,5 ex 29 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4, Unterleibchen und andere Leibchen, Unterkleider, Unterröcke, Unterhosen, Nachthemden, Pyjamas, Negliges, Bademäntel, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen oder Mädchen: (10) - Unterkleider und Unterröcke: aus Chemiefasern 4,5 (20) - Nachthemden und Pyjamas: aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4,5 ex 29 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich aus Baumwolle: ex 91 - ausgenommen: Einmalslips 4, aus Chemiefasern: ex 92 - ausgenommen: Einmalslips 4,5 ex 99 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich Abfallseide), ausgenommen: Einmalslips 4, Bekleidung und Bekleidungszubehör, für Kleinkinder: 10 - aus Wolle oder feinen Tierhaaren: ex 10 - ausgenommen: Windeln 4, aus Baumwolle: ex 20 - ausgenommen: Windeln 4,5 Seite 10 von 13

11 30 - aus synthetischen Spinnstoffen: ex 30 - ausgenommen: Windeln 4,5 ex 90 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich Abfallseide), ausgenommen: Windeln 4, Bekleidung aus Erzeugnissen der Nummer 5602, 5603, 5903, 5906 oder 5907: 10 - aus Erzeugnissen der Nummer 5602 oder 5603: ex 10 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich 20 - andere Bekleidung, von der Art, wie sie in den Unternummern bis genannt ist: ex 20 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich 30 - andere Bekleidung, von der Art, wie sie in den Unternummern bis genannt ist: ex 30 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich 40 - andere Bekleidung für Männer oder Knaben: ex 40 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich 50 - andere Bekleidung für Frauen oder Mädchen: ex 50 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich Trainingsanzüge, Schianzüge und Badebekleidung; andere Bekleidung: (10) - Badebekleidung: für Männer oder Knaben: ex 11 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich für Frauen oder Mädchen: ex 12 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich 20 - Schianzüge A - aus Baumwolle 4, andere Bekleidung für Männer oder Knaben: aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4, aus sonstigen Spinnstoffen: ex 39 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich (40) - andere Bekleidung für Frauen oder Mädchen: aus Wolle oder feinen Tierhaaren 4, aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4, aus sonstigen Spinnstoffen: ex 49 - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich Krawatten, Schleifen und Schalkrawatten 4, Handschuhe: ex - aus anderen Spinnstoffen als Seide (einschließlich Abfallseide), ausgenommen: Handschuhwaren mit Kunststoffen imprägniert, bestrichen, überzogen oder geschichtet, sowie für technische Zwecke 4, Decken 4, Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche für die Körperpflege und Küchenwäsche: (20) - andere Bettwäsche, bedruckt: aus Baumwolle: ex 21 - ausgenommen: mit Aufdrucken zum Besticken 4, aus Chemiefasern: ex 22 - ausgenommen: mit Aufdrucken zum Besticken 4,5 ex 29 - ausgenommen: mit Aufdrucken zum Besticken 4,5 (30) - andere Bettwäsche: aus Baumwolle 4, aus Chemiefasern 4, aus sonstigen Spinnstoffen 4,5 (50) - andere Tischwäsche: aus Baumwolle: ex 51 - ausgenommen: mit Aufdrucken zum Besticken 4,5 Seite 11 von 13

12 aus Flachs (Leinen): ex 52 - ausgenommen: mit Aufdrucken zum Besticken 4, aus Chemiefasern: ex 53 - ausgenommen: mit Aufdrucken zum Besticken 4, aus sonstigen Spinnstoffen: ex 59 - ausgenommen: mit Aufdrucken zum Besticken 4, Wäsche für die Körperpflege und Küchenwäsche, aus gewebten oder gewirkten Frottiererzeugnissen, aus Baumwolle 4, aus Baumwolle: ex 91 - ausgenommen: mit Aufdrucken zum Besticken 4,5 - - aus Flachs (Leinen): ex 92 - ausgenommen: mit Aufdrucken zum Besticken 4,5 - - aus Chemiefasern: ex 93 - ausgenommen: mit Aufdrucken zum Besticken 4,5 ex 99 - ausgenommen: mit Aufdrucken zum Besticken 4, Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Fenster- und Bettbehänge: aus Baumwolle 4, aus synthetischen Spinnstoffen 4, aus sonstigen Spinnstoffen 4, Andere Waren für die Innenausstattung, ausgenommen solche der Nummer 9404: (10) - Bettüberwürfe: sonstige 4, nicht gewirkt oder gestrickt, aus Baumwolle 4, nicht gewirkt oder gestrickt, aus synthetischen Spinnstoffen 4, nicht gewirkt oder gestrickt, aus sonstigen Spinnstoffen 4, Andere Schuhe mit Laufsohlen und Oberteilen aus Kautschuk oder Kunststoffen: (10) - Sportschuhe: Schischuhe: ex 11 - ausgenommen: aus Kunststoffen gegossen sonstige: ex 19 - ausgenommen: aus Kunststoffen gegossen Schuhe, mit einem Oberteil aus Bändern oder Riemen, die mit der Sohle durch Zapfen verbunden sind andere Schuhe mit einem Metallschutz in der Vorderkappe: ex 30 - ausgenommen: aus Kunststoffen gegossen 2 (90) - andere Schuhe: - - den Knöchel bedeckend: ex 91 - ausgenommen: aus Kunststoffen gegossen sonstige: ex 99 - ausgenommen: aus Kunststoffen gegossen Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoffen, Leder oder Kunstleder (rekonstituiertes Leder) und Oberteilen aus Leder: (10) - Sportschuhe: Schischuhe: ex 11 - mit Laufsohlen oder Oberteilen aus Leder oder Kunststoffen sonstige: ex 19 - mit Laufsohlen oder Oberteilen aus Leder oder Kunststoffen Schuhe mit Laufsohlen aus Leder und einem Oberteil aus Lederriemen, die den Rist und die große Zehe umspannen Schuhe mit einer Brandsohle aus Holz, weder mit Innensohle noch mit einem Metallschutz in der Vorderkappe: ex 30 - mit Laufsohlen oder Oberteilen aus Leder oder Kunststoffen andere Schuhe mit einem Metallschutz in der Vorderkappe: ex 40 - mit Laufsohlen oder Oberteilen aus Leder oder Kunststoffen 2 (50) - andere Schuhe mit Laufsohlen aus Leder: den Knöchel bedeckend: sonstige: 2 (90) - andere Schuhe: Seite 12 von 13

13 den Knöchel bedeckend: ex 91 - mit Laufsohlen aus Kunststoffen oder Oberteilen aus Leder oder Kunststoffen sonstige: ex 99 - mit Laufsohlen aus Kunststoffen oder Oberteilen aus Leder oder Kunststoffen Betteinsätze; Bettwaren und ähnliche Waren (zb Matratzen, Steppdecken, Tuchenten, Polster, Sitzkissen), mit Federkernen oder gepolstert oder mit Füllungen aus Stoffen aller Art, einschließlich Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen: (20) - Matratzen: aus anderen Stoffen: ex 29 - mit anderen Füllungen als solchen aus Federn, Daunen oder Drahtfedereinlagen, auch überzogen 4, Schlafsäcke: ex 30 - mit anderen Füllungen als solchen aus Federn, Daunen, Zellkautschuk oder Zellkunststoffen, auch überzogen 4,5 ex 90 - mit anderen Füllungen als solchen aus Federn, Daunen, Zellkautschuk oder Zellkunststoffen, auch überzogen 4,5 Seite 13 von 13