BU N DESG ESELLSCHAFT FUR ENDLAGERUNG

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1 BU N DESG ESELLSCHAFT FUR ENDLAGERUNG

2 FUR ENDLAGERUNG Fachworkshop "Ausschlusskriterien" 5. September 2017 Ursula Heinen-Esser

3 Organisation der Endlagerung bis 2016/2017 Schachtanlage Asse II Endlager Konrad Endlager Morsleben Gorleben BGE - AG Standortauswahl 3

4 Neuorganisation der Endlagerung Schachtanlage Asse II Endlager Konrad Endlager Morsleben Standortauswahlverfahren BGE - AG Standortauswahl 4

5 Organisation der BGE Grundlage: Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung vom 30. Juli 2016 Organisationsform: 100 Prozent bundeseigene privatrechtliche Gesellschaft gemäß 9a, Absatz 3 des Atomgesetzes Aufgabenübertragung des BMUB auf die BGE zum 25. April 2017: Operative Umsetzung des Standortauswahlverfahrens {Vorhabenträgerschaft) Stilllegung der Schachtanlage Asse II und des Endlagers Morsleben, Errichtung des Endlagers Konrad Beleihung im Bereich der Produktkontrolle BGE - AG Standortauswahl s

6 Die Verschmelzung 1. Vor Verschmelzung: II. Verschmelzung: III. Nach Verschmelzung: Asse Vor Verschmelzung Das BMUB ist seit 9. Juni 2017 alleiniger Gesellschafter von DBE, BGE und Asse-GmbH DBE und Asse-GmbH unterstützen die BGE als Verwaltungshelfer" im Rahmen von Dienstleistungsund Serviceverträgen Nach Verschmelzung BMUB ist alleiniger Gesellschafter der BGE. Sämtliche Mitarbeiter und Verträge sind übergegangen. BGE - AG Standortauswahl 6

7 Der Verschmelzungsprozess Zieldatum: 1. Januar 2018 Zielstellung: Organisationstruktur und Aufgabenerledigung effizienter gestalten Organisationen integrieren und Transformation begleiten Geschäftsprozesse überprüfen und verfahrens- und rechtssicher ausgestalten Veränderungsprozess begleiten und ein gemeinsames Leitbild für die BGE entwickeln Transformationsprozess unter aktiver Beteiligung aller drei Ausgangsorganisationen durch pluralistisch zusammengestellte Arbeitsgruppen und Projektleitung BGE - AG Standortauswahl 7

8 Die Standortauswahl Beginn der Suche nach dem Prinzip der Weißen Landkarte" Ausschluss nicht geeigneter Standortregionen Übertägige Erkundung möglicher geeigneter Standortregionen Untertägige Erkundung möglicher geeigneter Standorte Standortentscheidung durch den Deutschen Bundestag BGE - AG Standortauswahl s

9 Die Akteure im Aufbau Geschäftsleitung Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) Betriebsführende Bereiche des Bundesamtes für Strahlenschutz, später Asse-GmbH und DBE mbh Standortauswahl und Endlagerbetrieb Bereiche des Bundesamtes für Strahlenschutz Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) Regulierung der Standortauswahl und Träger der Öffentlichkeitsbeteiligung Transporte und Endlagerüberwachung Unabhängige Begleitung des Standortauswahlverfahrens 6 anerkannte Personen des öffentlichen Lebens 3 Bürgervertreter/-innen 2017 /2018 Erweiterung auf 18 Personen BGE - AG Standortauswahl g

10 Die Abfälle Wärmeentwickelnde Abfälle {99 % der Aktivität) 1 Abfälle mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung (1 % der Aktivität) Abfälle aus der Kernenergieerzeugung Abfälle aus KKWs, Industrie, Forschung usw. Rückgeholte Abfälle aus der Schachtanlage Asse 11 Abfälle aus der Urananreicherung m 3 bei Lagerung in Pollux-Behältern! Standortauswahlverfahren!? m 3 Planfeststellungsbeschluss über m 3 l Endlager Konrad m 3? m 3?. BGE - AG Standortauswahl io

11 Das Endlager Einlagerung in einem Bergwerk in einer Gesteinsformation aus Steinsalz, Tongestein oder Kristallingestein. Standort mit der bestmöglichen Sicherheit für einen Zeitraum von 1 Mio. Jahren. Das Endlagerkonzept soll eine Rückholbarkeit während des Betriebes und eine Bergbarkeit für 500 Jahre nach Verschluss des Bergwerkes ermöglichen. BGE - AG Standortauswahl 11

12 Fortentwicklung des Standortauswahlgesetzes vom 15. Mai 2017 Wissenschaftsbasiert & transparent Endlager für hoch radioaktive Abfälle Reversibilität von Entscheidungen Standortfestlegung 2031 Frühzeitige & umfassende Information Gelegenheit zur Einflussnahme Regionale und überregionale Beteiligung Der Anspruch Standort in der Bundesrepublik Deutschland Bestmögliche Sicherheit Schutzzeitraum: 1 Million Jahre Alle Standorte werden gleich behandelt Gorleben ist kein Referenzstandort Die Erkundung in Gorleben ist eingestellt BGE - AG Standortauswahl 12

13 Die Vermeidung von Fehlern Verfahren Selbsthinterfragender und lernender Prozess - Auf Ebene des Individuums - Auf Ebene der Institutionen Endlager Reversibilität - Rückholbarkeit - Bergbarkeit Prozessmonitoring Unabhängige Prozessbegleitung für: - Den Prozess & alle Entscheidungen - Alle relevanten Veränderungen Für den realen Standort Die eingelagerten Abfälle In Abwägung mit sicherheitsrelevanten Parametern auch nach Verschluss BGE - AG Standortauswahl 13

14 Standortauswahlverfahren - Überblick über Phase 1 Schritt 1 Schritt 2 Ausgangslage: Weiße Landkarte Datengrundlage: Verfügbare geowiss. Daten bei BGR und geol. Landesdiensten für ganz Deutschland (auch Dritter) 1.1 Anwendung der Ausschlusskriterien 1.2 Anwendung der Mindestanforderungen 1.3 Anwendung der geowissenschaftlichen Abwägungskriterien Ermittlung von Teilgebieten mit besonders günstigen geologischen Verhältnissen BGE legt Zwischenbericht vor Ausgangslage: Teilgebiete mit besonders günstigen geologischen Verhältnissen Datengrundlage: Verfügbare geowiss. Daten bei BGR und geol. Landesdiensten für ganz Deutschland (auch Dritter), generische Daten für Sicherheitsuntersuchungen, raumordnerische Daten 2.1 Durchführung repräsentativer vorläufige Sicherhei tsuntersuchungen 2.2 Anwendung der geowissenschaftlichen Abwägungskriterien 2.3 Anwendung der planungswissenschaftlichen Abwägungskriterien 2.4 Erarbeitung st andortbezogener Erkundungsprogramme 1 1 ~ Ermittlung von Standortregionen für die übertägige Erkundung BGE legt Bericht vor BGE - AG Standortauswahl 14

15 Start des Standortauswahlverfahrens Ressourcen: Etablierung Arbeitsgruppe Start Personalgewinnung Erwerb und Aufbau 1 nfrastru ktu r, Instrumente und Methoden Erste Schritte : Methodik: Erstellung des internen Konzepts Phase 1 Aufbau als sich selbsthi nterfragende und lernende Organisation Berufung eines wiss. Beirats Akteure: Konstruktive Begleitung der Arbeit des NBG Internationaler Austausch Staatliche Akteure Standortauswahl BGE - AG Standortauswahl 1s

16 Bergwerk Gorleben Standortauswahl Gorleben durch niedersächsische Landesregierung ~ 1 ~ Moratorium Gorleben + Wiederaufnahme der Erkundung + BMU-Sicherheitsanforderungen (Stand 30, ) 1 1 Hauptbetriebsplan 2010/201~ 1 1 vorläufige Sicherheitsanal~se Gorleben Verkündung der Offenhaltung gemäß StandAG + +Stoppen der Erkundung Reiner Offenhaltungsbetrieb gemäß Stand AG ab BGE - AG Standortauswahl 16

17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Kontakt Bundesgesellschaft für Endlagerung mbh (BGE) Willy-Brandt-Str Salzgitter poststelle@bge.de BGE - AG Standortauswahl 11

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