Dezernat V Medizin Infomatrix Vorstand

Transkript

1 Anlage 1 zur Vorlage zum TOP 6.2 der 268. Vorstandssitzung der Deutschen Krankenhausgesellschaft am 18. September 2012 in Berlin Dezernat V Infomatrix G-BA Plenum: Relevante Beschlüsse Dezernat V Medizin Infomatrix Vorstand Inhaltsverzeichnis Aktuelle Beschlüsse 2 G-BA Plenum: Relevante Beschlüsse 2 Aktuell laufende Verfahren 12 Unterausschuss Methodenbewertung 12 Aktuelle Themen Methodenbewertung nach 137c SGB V (stationär) 12 Aktuelle Themen Methodenbewertung nach 135 SGB V (vertragsärztlich) 19 Aktuelle Themen zur Kinderuntersuchung und zur Kinder-Richtlinie 21 Unterausschuss Ambulante Spezialfachärztliche Versorgung 23 Unterausschuss DMP 26 Unterausschuss Veranlasste Leistungen 30 Spezialisierte Ambulante Palliativversorgung (SAPV) 30 Abgeschlossene Verfahren 31 Unterausschuss Methodenbewertung 31 Abgeschlossene Themen Methodenbewertung nach 137c SGB V (stationär) 31 Abgeschlossene Themen Methodenbewertung nach 135 SGB V (vertragsärztlich) 34 Abgeschlossene Themen zur Kinderuntersuchung und zur Kinder-Richtlinie 35 Unterausschuss Sektorenübergreifende Versorgung 35 Abgeschlossene Themen 116b SGB V 35 Anmerkung: Die Darstellung der Beratungen zur Qualitätssicherung sowie zu den Arzneimitteln (Dezernat I) und der Bedarfsplanung (Dezernat II) erfolgt getrennt Seite 1

2 G-BA Plenum: Relevante Beschlüsse Aktuelle Beschlüsse G-BA Plenum: Relevante Beschlüsse 1 Thema des Beschlusses Datum 4. Sitzung Methodenbewertung: Änderung des Beschlusses zu den QS-Maßnahmen gem 2 Kap. 14 Abs.4 2. Spiegelstrich VerfO i. V. m- 137 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGB V zur Protonentherapie b. Ösophaguskarzinom infolge des Prüfergebnisses des BMG gem. 94 SGB V Methodenbewertung: zu einer systematischen Literaturbewertung zur Frage der Indikationsstellung zur Intracytoplasmatischen Spermieninjektion (ICSI) anstelle einer In-Vitro-Fertilisation (IVF) Methodenbewertung: Erweitertes Stellungnahmeverfahren gem. 92 Abs. 7d SGB V: Bestimmung einer weiteren maßgeblichen Spitzenorganisationen der Medizinproduktehersteller QS: Richtlinie über Maßnahmen der QS in Krankenhäusern Qualitätsreport QS: Änderung der Richtlinie über Maßnahmen der QS in Krankenhäusern QS: Änderung der QS-Richtlinie zum Bauchaortenaneurysma QS: Institution nach 137a SGB V Abnahme Entwurf des Abschlussberichtes für das QS-Verfahren Knieendoprothesenversorgung QS: Institution nach 137a SGB V Neufestlegung Abgabetermin zum Auftrag über die Entwicklung von zwei sektorenübergreifenden QS-Verfahren zur Vermeidung nosokomialer Infektionen Mehrere Arzneimittelbeschlüsse Sitzung (nur Arzneimittel) Mehrere Arzneimittelbeschlüsse Sitzung Richtlinien nach 137f SGB V (DMP): DMP-Aufbewahrungsfristen-Richtlinie - Erstfassung Erweitertes Stellungnahmeverfahren gem. 92 Abs. 7d SGB V: Bestimmung der maßgeblichen Spitzenorganisationen der Medizinproduktehersteller Einrichtung einer themenübergreifenden Arbeitsgruppe zur Frage der Regelungsmöglichkeiten des G-BA im Rahmen der MRSA-Sanierungsbehandlung Bedarfsplanungs-Richtlinie: Außervollzugsetzung des Demografiefaktors QS: Vereinbarung über Maßnahmen zur QS der Versorgung von Früh- und Neugeborenen - Bericht der Institution nach 137a SGB V zur Umsetzung der Phase B QS: Richtlinie nach 92 Abs. 1 s. 2 Nr. 13 i. V. m. 137 Abs.1 Nr. 1 SGB V - Einbindung klinischer Krebsregister QS: Institution nach 137a SGB V - Tätigkeitsbericht QS: Richtlinie über Maßnahmen der QS in Krankenhäusern Bundesauswertung QS: Institution nach 137a SGB V Beauftragung zur Weiterentwicklung des Leistungsbereiches Cholezystektomie und Angebot der Institution nach 137a SGB V Mehrere Arzneimittelbeschlüsse Sitzung (neue Amtsperiode) Festlegung des Vorsitzes in den Unterausschüssen Mehrere Arzneimittelbeschlüsse Sitzung Umsetzung der Bürokratiekostenermittlung nach 91 Abs. 10 SGB V in der Verfahrensordnung Öffentlichkeit der Plenumssitzungen Änderung der Geschäftsordnung Bestimmung des Kreises der nach 92 Abs. 7d SGB V stellungnahmeberechtigten wissenschaftlichen Fachgesellschaften, die nicht in der AWMF organisiert sind Auftrennung des Unterausschuss (UA) Sektorenübergreifende Versorgung in einen UA Ambulante spezialfachärztliche Versorgung und einen UA DMP Finanzausschuss: Jahresrechnung 2011; Entlastung des Vorsitzenden und der Ge Seit Juli 2008, ohne Beschlüsse zu einzelnen Arzneimitteln, außer bei übergeordneter Bedeutung. Seit der letzten Vorstandssitzung getroffene Beschlüsse sind grau hinterlegt Seite 2

3 G-BA Plenum: Relevante Beschlüsse schäftsführung; Stellenplan 2012 unterjährige Stellenplanerhöhung QS: Richtlinie zur Datennutzung im Probebetrieb für das QS-Verfahren Perkutane Koronarintervention und Koronarangiographie (PCI) - Erstfassung QS: Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern Beschluss zur Änderung der Anlage QS: Institution nach 137a SGB V Zusatzvereinbarung zum AQUA-Vertrag QS: Institution nach 137a SGB V Vergabeverfahren QS: Institution nach 137a SGB V Beauftragung zur Umsetzung eines Probebetriebes für das QS-Verfahren Perkutane Koronarintervention und Koronarangiographie QS: Vertrauensstelle gem. 299 SGB V Abnahme des Komplettsystems in der Funktion Datenannahmestelle zum 1. Juni Mehrere Arzneimittelbeschlüsse Sitzung Mehrere Arzneimittelbeschlüsse Sitzung DMP-Richtlinie: Umgang mit Teilbeanstandung durch BMG (Inkraftsetzen des nichtbeanstandeten Teils; Fristwahrende Klage gegen BMG) Methodenbewertung: Klärung Umgang mit den Anträgen aus Plenumssitzung v (Zuständigkeit G-BA wird in allen Fällen als gegeben angesehen) QS: Vorgehen Vertrag mit AQUA QS: Vertrauensstelle gem. 299 SGB V Bericht des Fachausschuss IT-QS Sitzungstermine Mehrere Arzneimittelbeschlüsse Sitzung (nur Arzneimittel) Mehrere Arzneimittelbeschlüsse Sitzung QS: Abnahme des Entwurfes des Abschlussberichtes für das QS-Verfahren Hüftendoprothesenversorgung Mehrere Arzneimittelbeschlüsse Sitzung (nur Arzneimittel) Mehrere Arzneimittelbeschlüsse Sitzung Methodenbewertung: zu Antikörperbeschichteten Stents DMP: Leitlinienrecherche zu Asthma, COPD und Brustkrebs Institution nach 137a SGB V: Beauftragung zur Entwicklung sektorübergreifendes QS- Verfahren zur Versorgung bei psychischen Erkrankungen Übersendung von Unterlagen an das BMG im Verfahren nach 35a SGB V Mehrere Arzneimittelbeschlüsse Sitzung (nur Arzneimittel) Ein Arzneimittelbeschluss Sitzung Bedarfsplanung: Quotenregelung zur psychotherapeutischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen DMP-Richtlinie nach 137f SGB V: Erstfassung (Brustkrebs, Asthma, COPD) Richtlinie über Maßnahmen der QS in Krankenhäusern: Indikatoren der Bundesauswertung 2010 mit besonderem Handlungsbedarf Länderauswertung mit Geodarstellung Sitzung Geschäftsordnung des G-BA: Regelung der gesetzlichen Stimmrechtsübertragung nach 91 Abs. 2a SGB V und Änderungen aufgrund neuer Beteiligungsrechte nach VStG Befristete Außervollzugsetzung einer Änderung der Mindestmengenvereinbarung: Mindestmengen bei Früh- und Neugeborenen; Perinatalzentren Level Institution nach 137a SGB V: Korrektur des Konzepts für das Verfahren zur Überprü fung der Dokumentationsqualität Mehrere Arzneimittelbeschlüsse Sitzung Richtlinie über die ambulante Behandlung im Krankenhaus nach 116b SGB V: Diagnostik und Versorgung von Patientinnen und Patienten mit angeborenen Skelettsystem Seite 3

4 G-BA Plenum: Relevante Beschlüsse fehlbildungen: Ergänzung der Konkretisierung um bestimmte Formen der Skoliose Richtlinie über die ambulante Behandlung im Krankenhaus nach 116b SGB V: Konsentierte Inhalte der noch nicht verabschiedeten Konkretisierungen zu Diagnostik und Versorgung von Patientinnen und Patienten mit Fehlbildungen sowie Diagnostik und Versorgung von Patientinnen und Patienten mit schwerwiegenden erworbenen immunologischen Erkrankungen werden als Arbeitsgrundlage für die Anpassung der Richtlinie nach dem VStG angenommen Einstellung der Beratungen zum Antrag des BDPK v auf Prüfung der Voxel-to-Voxel Modulated Scanning -Protonentherapie gem. 137c SGB V Einstellung der Beratungen gem 137c SGB V zur allogenen Stammzelltransplantation mit nicht-verwandtem Spender bei akuter lymphatischer Leukämie (refraktäres Rezidiv) bei Erwachsenen Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung (KHMe-RL): Protonentherapie beim Ösophaguskarzinom (Aussetzung) + Qualitätssicherungsmaßnahmen Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung (KHMe-RL): Allogene Stammzelltransplantation mit nicht-verwandtem Spender bei akuter myeloischer Leukämie bei Erwachsenen (Verbleib als GKV-Leistung) Änderung der Mutterschafts-Richtlinien: Einführung eines Screenings auf Gestationsdiabetes Beschluss eines schriftlichen Beschlussverfahrens (bereits erfolgt) zur Neufassung der Hilfsmittel-Richtlinie Richtlinie zur einrichtungs- und sektorenübergreifenden Qualitätssicherung: Durchführung von Probebetrieben Rahmenkonzept zur Evaluation von Qualitätssicherungs-Richtlinien und Regelungen: Beauftragung einer fachlich unabhängigen Institution Systemzuschlag Zahlreiche Arzneimittelbeschlüsse Sitzung Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung (KHMe-RL): PET bzw. PET/CT bei malignen Lymphomen (Beschluss vom ) Änderung in Bezug auf Kinder und Jugendliche (Aussetzung) und Anpassung Tragende Gründe Änderung der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung (MVV-RL): PET bzw. PET/CT bei malignen Lymphomen (Beschluss vom ) Änderung in Bezug auf Kinder und Jugendliche (Aussetzung) und Anpassung Tragende Gründe ( Änderung der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung (MVV-RL): Aufnahme der Neuropsychologischen Therapie in den Leistungskatalog Annahme mehrerer Anträge (upa und PAI-1 ELISA-Test [ c SGB V]; Kontinuierliche interstitielle Glukosemessung mit real-time Messgeräten zur Therapiesteuerung bei Pat. mit insulinpflichtigem Diabetes mellitus [ c SGB V]; Katheterbasierte sympathische renale Denervation [ 135 SGB V]; Proteomanalyse zur Erkennung einer diabetischen Nephropathie [ 135 SGB V]) auf Methodenbewertung zur weiteren Prüfung ICD- und/oder OPS-Anpassungen in mehreren QS-Richtlinien Grundsätze zum Umgang mit vertraulichen Unterlagen gemäß 35a SGB V Finanzausschuss Haushalt Änderung stellvertretender Vorsitz in den Unterausschüssen Arzneimittel, Bedarfsplanung und Psychotherapie Zahlreiche Arzneimittelbeschlüsse Sitzung Geschäftsordnung des G-BA Anpassungen im Kontext des AMNOG Verfahrensordnung des G-BA Anpassungen im Kontext des AMNOG UA QS/Institution nach 137a SGB V Bereitstellung der Bundesauswertung 2011 des Leistungsbereiches Dekubitusprophylaxe Änderung (Umsetzung der Auflagen des BMG) der Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern Verabschiedung der Richtlinie nach 63 Abs. 3c SGB V (Übertragung von Heilkunde auf Angehörige der Kranken- und Altenpflegeberufe im Rahmen von Modellvorhaben Qualitäts-Richtlinie Dialyse (Jahresbericht) Seite 4

5 G-BA Plenum: Relevante Beschlüsse Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung: Thulium-Laser-Behandlung des benignen Prostatasyndroms (BPS) - Aussetzung der Enukleation (TmLEP) und Ausschluss der Ablation (TmLAP) Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung: Thulium-Laser-Behandlung des benignen Prostatasyndroms (BPS) - Aussetzung der Enukleation (TmLEP) und Ausschluss der Ablation (TmLAP) Diamorphingestützte Substitutionsbehandlung Opiatabhängiger Berichterstattung zur Entwicklung der Versorgungsstrukturen Versorgungsorientierung/Priorisierung: Pilotprojekt zum Thema Depression Bericht nach Einbeziehung der Unterausschüsse UA QS/Institution nach 137 a SGB V: Beauftragung der Entwicklungen für ein QS- Verfahren Nosokomiale Infektionen Arzneimittel-Richtlinie: Off-label-Use Intravenöse Immunglobuline bei der Multiplen Sklerose Zahlreiche Arzneimittelbeschlüsse Sitzung Methoden vertragsärztliche Versorgung: Beauftragung des UA Methodenbewertung zur Erarbeitung einer einheitlichen Dokumentation für die Lp(a)-Apherese Mindestmenge Knie-TEP: Aufhebung der Mindestmenge als Folge des LSG-Urteil ; G- BA wird Revision gegen das Urteil einlegen Arzneimittel-Richtlinie: Off-label-Use Intravenöse Immunglobuline bei der Multiplen Sklerose Schutzimpfungsrichtlinie: Feststellung zu den am 1. August 2011 veröffentlichten Empfehlungen der STIKO Rechtsgutachten zur Geheimhaltung von Unterlagen nach 35a SGB V Richtlinie über die ambulante Behandlung im Krankenhaus nach 116b SGB V: Überprüfung der Auswirkungen von Mindestmengen Änderung des Beschlusses vom Mehrere Arzneimittelbeschlüsse Sitzung Einleitung des Beratungsverfahrens gem. 5 VerfO: Antrag zur Bewertung des Einsatzes von antikörperbeschichteten Stents zur Behandlung von Koronargefäßstenosen gem. 137c SGB V Bedarfsplanung: Änderung der Stichtagsregelung zur Anpassung der Verhältniszahl der Arztgruppen, 8a Absatz 6 der Bedarfsplanungs-Richtlinie (ÄBPL-RL) und Korrektur der Fußnoten zu den Anlagen 6.1 bis 6.10 der Bedarfsplanungs-Richtlinie (ÄBPL-RL) Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser (Qb-R): Allgemeine Bedingungen für die Nutzung der Qualitätsberichte der Krankenhäuser in maschinenverwertbarer Form (ANB): Neufassung der ANB Themenfindung und Priorisierung von Themen der Qualitätssicherung: Vorschlag für ein Themenfindungs- und Priorisierungsverfahren Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern (QSKH-RL): Beschluss zur Veröffentlichung des Qualitätsreports 2010 Arzneimittel: Anträge auf Freistellung von der Nutzenbewertung nach 35a SGB V wegen Geringfügigkeit: IQWiG Gesundheitsinformationen: - Veröffentlichungszeitpunkte Zahlreiche Arzneimittelbeschlüsse Sitzung Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung (KHMe-RL): Autologe Stammzelltransplantation (SZT) bei akuter lymphatischer Leukämie (ALL) bei Erwachsenen Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern (QSKH-RL): Bundesauswertung 2010 Empfehlungen gemäß 137f SGB V: Aktualisierung der Anlagen 9 und 10 der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung (DMP Asthma bronchiale) Antrag der Patientenvertretung nach 140f SGB V zur Aufnahme der seltenen angeborenen Anämien in die Richtlinie Ambulante Behandlung im Krankenhaus nach 116b SGB V Seite 5

6 G-BA Plenum: Relevante Beschlüsse Beauftragung des IQWiG: Bewertung des Nutzens von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen gemäß 35a SGB V Beauftragung des IQWiG zur Methodenbewertung gemäß 135 und 137c SGB V: Arthroskopie bei Gonarthrose Zahlreiche Arzneimittelbeschlüsse Sitzung Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern (QSKH-RL): Beschluss zur Änderung der Anlage 1: Leistungsbereiche 2012 Richtlinie über die ambulante Behandlung im Krankenhaus nach 116b SGB V Überprüfung der Auswirkung der Mindestmengenregelung gemäß 6 Abs. 5 der Richtlinie Veranlasste Leistungen: Bericht zur Umsetzung der SAPV-RL Finanzausschuss G-BA: Feststellung der Jahresrechnung 2010 und Beschluss über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushalt 2010 gemäß 3 Abs. 2 Nr der GO Beschluss über die Entlastung des Vorsitzenden und der Geschäftsführerin gemäß Abs. 2 Nr. 1 der GO Zahlreiche Arzneimittelbeschlüsse Sitzung Richtlinie über die ambulante Behandlung im Krankenhaus nach 116b SGB V: CT/MRT-gestützte interventionelle schmerztherapeutische Leistungen: Konkretisierung und tragende Gründe Richtlinie zur Empfängnisregelung und zum Schwangerschaftsabbruch (ESA-RL): Änderung in Folge der Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie - Beratung über die Risiken einer Rötelninfektion und Erfassung der Immunitätslage Richtlinien über die ärztliche Betreuung während der Schwangerschaft und nach der Entbindung ( Mutterschafts-Richtlinien ; Mu-RL): Änderung in Folge der Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie - Test auf Rötelnantikörper und Erfassung der Immunitätslage sowie Beratung über die Impfung gegen saisonale Influenza Bedarfsplanung: Deckung eines Sonderbedarfs durch Anstellung eines weiteren Arztes bei einem zugelassenen Facharzt, Änderung des 24 BPL-RL Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser (Qb-R): Änderung des Anhangs zu Anlage 1 (Qualitätsindikatoren) Zahlreiche Arzneimittelbeschlüsse Sitzung Änderung der Satzung der Stiftung für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen Änderung der Psychotherapie-Richtlinie: a.) Präzisierung der Indikation Abhängigkeit von Alkohol-, Drogen oder Medikamenten und b.) eine Änderung in 23a Abs. 1 Zahlreiche Arzneimittelbeschlüsse Sitzung Empfehlungen gemäß 137f SGB V: Aktualisierung der Anlagen 3 und 4 der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung (DMP Brustkrebs) Richtlinie gemäß 63 Abs. 3c SGB V (Heilkundeübertragungs-Richtlinie): Einleitung des Stellungnahmeverfahrens Vereinbarung des G-BA über Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Versorgung von Früh- und Neugeborenen Anträge zur Beauftragung der Institution nach 137a SGB V Zahlreiche Arzneimittelbeschlüsse Sitzung Fortführung der Beratungen der AG Versorgungsorientierung/Priorisierung am Beispiel der Diagnose Depression Außerkraftsetzung des Mindestmengenbeschlusses bei der Versorgung von Früh- und Neugeborenen mit einem Geburtsgewicht von <1250g bis zum endgültigen Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg Richtlinien zur Empfängnisregelung und zum Schwangerschaftsabbruch (ESA-RL): Änderung in Folge des Gesetzes zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes Richtlinien über die ärztliche Betreuung während der Schwangerschaft und nach der Entbindung ( Mutterschafts-Richtlinien ; Mu-RL): Änderung in Folge des Gesetzes zur Seite 6

7 G-BA Plenum: Relevante Beschlüsse Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes Annahme des Antrages von GKV-SV und Patientenvertretung zur Bewertung der EMDR (Eye-Movement-Desensitization and Reprocessing) als Methode der Einzeltherapie bei Erwachsenen im Anwendungsbereich Posttraumatische Belastungsstörungen gemäß 135 SGB V (vertragsärztliche Versorgung) Erste Beratung des Entwurfes zur Heilkundeübertragungs-Richtlinie (Modellvorhaben gemäß 63 Abs. 3c SGB V) und Einleitung des Stellungnahmeverfahrens. Verbesserung der Transparenz zu Beratungsthemen öffentlicher Sitzungen Zahlreiche Arzneimittelbeschlüsse Sitzung Verfahrensordnung (VerfO): Implementierung eines Moduls Bewertung des Nutzens von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach 35a SGB V idf des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG) Geschäftsordnung (GO): Umgang mit Minderheitsvoten im Stellungnahmeverfahren Verfahrensordnung (VerfO): Regelung des Stellungnahmeverfahrens bei sogenannten Nicht-Änderungs-Beschlüssen Richtlinien Methoden Krankenhausbehandlung (KHMe-RL) und Methoden vertragsärztliche Versorgung (MVV-RL) sowie Verfahrensordnung (VerfO): Berücksichtigung des BVerfG-Beschlusses vom ( Nikolausbeschluss ) in der Methodenbewertung Verfahrensordnung (VerfO): Implementierung eines Moduls DMP in die Verfahrensordnung (VerfO) Verfahrensordnung (VerfO): Regelung zur Einstellung der Methodenbewertung Verfahrensordnung (VerfO): Regelung zu den Unterlagen zur Bewertung der medizinischen Methoden Annahme des Antrages des GKV-SV auf Bewertung der Arthroskopie des Kniegelenks bei Kniegelenksarthrose gemäß 137c SGB V (Krankenhausbehandlung) und SGB V (vertragsärztliche Versorgung) Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung (KHMe-RL): Ausschluss der Protonentherapie bei Lebermetastasen Neufassung der Richtlinie über die Verordnung von Heilmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung (HeilM-RL) Zahlreiche Arzneimittelbeschlüsse Sitzung Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung (KHMe-RL) und Methoden vertragsärztliche Versorgung (MVV-RL): Nichtmedikamentöse lokale Verfahren zur Behandlung des benignen Prostatasyndroms (BPS) nebst Maßnahmen zur Qualitätssicherung Richtlinie nach 116b SGB V: Jährliche Anpassungen der Konkretisierungen der Anlagen an die ICD-Klassifikation, Anlage 3 Nr. 8 Diagnostik und Versorgung von Patientinnen und Patienten im Rahmen der pädiatrischen Kardiologie Systemzuschlag Zahlreiche Arzneimittelbeschlüsse Sitzung Änderung der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung (MVV-RL): Aufnahme der Kapselendoskopie bei Blutungen des Dünndarms Kinder-Richtlinien: keine Aufnahme des Screenings auf Nierenfehlbildungen und Fehlbildungen der ableitenden Harnwege Zahlreiche Arzneimittelbeschlüsse Sitzung Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung (KHMe-RL): Protonentherapie beim nicht-kleinzelligen Lungenkarzinom (NSCLC) + Qualitätssicherungsmaßnahmen Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung (KHMe-RL): PET bzw. PET/CT bei malignen Lymphomen (weitgehender Ausschluss) + Qualitätssicherungsmaßnahmen Änderung der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung (MVV-RL): PET bzw. PET/CT bei malignen Lymphomen Annahme des Antrag des GKV-SV auf Bewertung der Vakuumversiegelungstherapie Seite 7

8 G-BA Plenum: Relevante Beschlüsse von Wunden gemäß 137c SGB V Änderung der Richtlinie gemäß 137 Abs. 1 SGB V i.v.m. 135a SGB V über Maßnahmen der Qualitätssicherung für nach 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser (QSKH-RL) Richtlinien Methoden Krankenhausbehandlung (KHMe-RL) und Methoden vertragsärztliche Versorgung (MVV-RL) sowie Verfahrensordnung (VerfO): Berücksichtigung des BVerfG-Beschlusses vom in der Methodenbewertung Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens vor Änderung der Richtlinien und der Verfahrensordnung Zahlreiche Arzneimittelbeschlüsse Sitzung Richtlinie nach 116b SGB V: Konkretisierung zur Diagnostik und Versorgung von Patientinnen und Patienten vor und nach Lebertransplantation und Aufnahme in den Katalog G-BA Finanzausschuss: Beschluss des Stellenplans Zahlreiche Arzneimittelbeschlüsse Sitzung Änderung der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung (MVV-RL): Verlängerung der Aussetzung der Beschlussfassung zur Vakuumversiegelungstherapie bis Richtlinie nach 116b SGB V: Fristverlängerung zur Überprüfung der Auswirkungen von Mindestmengen nach 6 der Richtlinie : Bewertung der Aussagekraft von Surrogatparametern als Endpunkte in Arzneimittelstudien in der Onkologie Sitzung Krebsfrüherkennungs-Richtlinie / KFE-RL: Einleitung eines europaweiten Vergabeverfahrens zur Evaluation des Hautkrebsscreenings Sektorübergreifende Qualitätssicherung: Abnahme des AQUA-Methodenpapiers in der Version 2.0, Tätigkeitsbericht 2009, Gliederungskonzept zu den Entwicklungsleistungen für QS-Verfahren Bedarfsplanung: Einführung eines Demografiefaktors Sitzung Festlegung einer Mindestmenge gemäß 137 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB V für den Bereich der Früh- und Neugeborenenversorgung Feststellung der Jahresrechnung 2009 und Beschluss über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushalt Beschluss über die Entlastung des Vorsitzenden und der Geschäftsführerin Sitzung Änderung der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung (MVV-RL): Aufnahme der asynchronen Photosoletherapie im Vollumspülungsbad Ergänzung der Richtlinie zur einrichtungs- und sektorenübergreifenden Qualitätssicherung nach 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 13 i.v.m. 137 Abs. 1 Nr. 1 SGB V: Anlage zu der Richtlinie 21. Sitzung Erstfassung der Richtlinie zur einrichtungs- und sektorenübergreifenden Qualitätssicherung nach 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 13 i.v.m. 137 Abs. 1 Nr. 1 SGB V Änderung der Richtlinie nach 116b SGB V: Ergänzung zur Konkretisierung Diagnostik und Versorgung von Patienten mit Rheuma Änderung der Richtlinie Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV): Anpassung an Gesetzesänderungen / Auflagen und Hinweise des BMG Häusliche-Krankenpflege-Richtlinien (HKP-RL): Anspruch auf häusliche Krankenpflege in Kurzzeitpflegeeinrichtungen 20. Sitzung Änderung der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung (MVV-RL): Aufnahme der diamorphingestützten Substitutionsbehandlung bei Opiatabhängigen Veröffentlichung des Beratungsthemas: Nichtmedikamentöse lokale Verfahren zur Behandlung des benignen Prostatasyndroms (BPS) Bedarfsplanung: Besonderer Versorgungsbedarf bei einer Facharztbezeichnung Sitzung Seite 8

9 G-BA Plenum: Relevante Beschlüsse Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung (KHMe-RL): Ausschluss der autologen Chondrozytenimplantation (ACI) am Sprunggelenk Beschluss einer Richtlinie über die einrichtungs- und sektorenübergreifenden Maßnahmen zur Qualitätssicherung gemäß 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 13 unter dem Vorbehalt der Verständigung auf die Tragenden Gründe Sektorübergreifende Versorgung: Aktualisierung des DMP-Eckpunktepapiers Beauftragung des IQWiG (Nutzenbewertung von HPV-Tests im Primärscreening hinsichtlich patientenrelevanter Endpunkte) Bestellung von Herrn Dr. Roters zum stellvertretenden Geschäftsführer des G-BA Bedarfsplanung: Veranlassung der Prüfung gemäß 34a Abs. 1 SGB V Bedarfsplanung: Erfassung von angestellten Ärzten, differenziert nach Einrichtungen gemäß 311 Abs. 2 SGB V und MVZ, Änderung der Anlagen 4.1 bis Bedarfsplanung: Quotenregelung zur psychotherapeutischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen, redaktionelle Klarstellung zur Feststellung des Versorgungsanteils Bedarfsplanung: Fachidentität bei Zusammenschluss eines Facharztes für Chirurgie mit Schwerpunkt Unfallchirurgie mit einem Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie Sitzung Änderung der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung (MVV-RL): Aussetzung der Beschlussfassung zur interstitiellen Brachytherapie beim lokal begrenzten Prostatakarzinom Änderung der Richtlinie zur Empfängisregelung und zum Schwangerschaftsabbruch (ESA-RL): Begleitevaluation zum Chlamydien-Screening Beauftragung des IQWiG zur Leilinienrecherche und bewertung für die DMPs KHK, Herzinsuffizienz, Diabetes mellitus Typ 1 und Änderung der Verfahrensordnung in Bezug auf die Bestellung externer Sachverständiger und die Anpassung der Fristenbestimmungen bei Aussetzungen Erste Beauftragung des IQWiG zur Kosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimitteln (Antidepressiva und Clopidogrel/ASS) Sitzung Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung (KHMe-RL): Ausschluss der autologen Chondrozytenimplantation (ACI) am Großzehengrundgelenk Einleitung eines Beratungsverfahrens: Bewertung der interstitiellen LDR-Brachytherapie bei lokal begrenztem Prostatakarzinom auf Basis eines Antrags gemäß 137c SGB V Beratung von Eckpunkten zur sektorenübergreifenden Qualitätssicherung und über die Beauftragung zur Bearbeitung einzelner Indikationen Beauftragung des IQWiG zur Recherche zur Frage eines Moduls Adipositas im DMP Diabetes mellitus Typ II Beschluss über den Stellenplan Beschluss über den Haushaltsplan Beschluss über den Systemzuschlag Sitzung Krebsfrüherkennungs-Richtlinie (KFE-RL): Änderung des Beschlusses vom zum Datenfluss zur Evaluation des Mammographie-Screenings Disease Management Programme (DMP): Beschluss über die Empfehlungen zur Aktualisierung des DMP chronisch obstruktive Atemwegserkrankungen (Teil II: COPD) Sitzung Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Beschluss zur Änderung der allgemeinen Nutzungsbedingungen der XML Daten und Neufassung der sog. Lesehilfe für Patienten Richtlinie nach 116b SGB V: Beschluss der Konkretisierungen zur biliären Zirrhose und zum Kurzdarmsyndrom. Nichtaufnahme der erblich bedingten Netzhautdegenerationen in den Katalog Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung (KHMe-RL): Ausschluss der Protonentherapie bei alterabhängiger Makuladegeneration (AMD) Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung (KHMe-RL): Ausschluss der hyperbaren Sauerstofftherapie (HBO) bei der idiopathischen Femurkopfnekrose des Erwachsenen und bei Brandwunden 14. Sitzung Seite 9

10 G-BA Plenum: Relevante Beschlüsse Beschluss zur Mindestmenge bei Frühgeborenen Externe stationäre Qualitätssicherung: Beschluss zur Veröffentlichung des BQS Qualitätsreports Sitzung Verfahrensordnung (Änderung 4. Kapitel - Bewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten/ Kosten-Nutzen-Bewertung) Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung (KHMe-RL): Aussetzung des Bewertungsverfahrens zur Protonentherapie beim hepatozellulären Karzinom bis zum nebst Maßnahmen zur Qualitätssicherung Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Änderung der Anlage 1, Anhang , Ergänzung der Datensatzbeschreibung Einleitung der Beratungen zur Erarbeitung einer Richtlinie zur Diamorphinbehandlung Sitzung Krebsfrüherkennungs-Richtlinie (Neufassung) Richtlinie nach 116b SGB V (Ergänzung zur Konkretisierung Diagnostik und Versorgung von Patienten mit HIV/Aids) Richtlinie nach 116b SGB V/ Anlage 2 (Angeborene Skelettsystemfehlbildungen; Fehlbildungen/ Änderung des Beschlusses vom ) Richtlinie nach 116b SGB V/ Anlage 2 (Neuromuskuläre Erkrankungen/ Änderung des Beschlusses vom ) Beschluss zur Veröffentlichung der Bundesauswertung der Externen stationären Qualitätssicherung Vereinbarung über Maßnahmen der QS in Krankenhäusern (Leistungsbereiche 2010) Kinder-Richtlinie/ Anlage 7 (Änderung des Merkblatts zum Neugeborenen Hörscreening) 11. Sitzung Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung (KHMe-RL): Verbleib der Allogenen Stammzelltransplantation mit nicht-verwandtem Spender bei schwerer aplastischer Anämie (SAA) als GKV-Leistung Vereinbarung zur Früh- und Neugeborenenversorgung (Änderung der Anlage 2) Checkliste Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung (KHMe-RL): Protonentherapie bei Mammakarzinom: Aufgrund des BSG-Urteils vom (Unwirksamkeit der Beanstandung des G-BA Beschlusses vom durch das BMG) besitzt der Beschluss aus dem Jahr 2004 (Ausschluss der Protonentherapie beim Mammakarzinom) nunmehr Gültigkeit Erste Beratung über Eckpunkte der Richtlinie gemäß 92 Abs. 1 Nr. 13 SGB V betreffend die einrichtungsübergreifende Qualitätssicherung nach 137 Abs. 1 Satz 1 Nr Alt. 10. Sitzung Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung (KHMe-RL Anlage II): Aussetzung der Matrixassoziierten autologen Chondrozytenimplantation am Kniegelenk nebst Maßnahmen zur Qualitätssicherung 9. Sitzung Vereinbarung zur Fortbildung der Fachärzte im Krankenhaus (Neufassung) Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser (Neufassung) Sitzung Beschluss zur Anpassung der Zeitziele zur Abgabe des Qualitätsberichts und dem Abschluss des Strukturierten Dialogs der externen stationären Qualitätssicherung bis zum Oktober des dem Erfassungsjahr folgenden Jahres Beschluss von Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Versorgung von Früh- und Neugeborenen (krankenhausbezogenen Veröffentlichung von Ergebnisdaten) Kenntnisnahme der Mittelverwendung 2007 sowie Beschluss über den Wirtschafts- und Maßnahmenplan 2009 der Bundesgeschäftsstelle Qualitätssicherung (BQS) 7. Sitzung Beschluss zur Verlegung des Verwaltungssitzes des G-BA (Geschäftsstelle) von Siegburg nach Berlin in der Zeit vom 16. bis 18. Dezember Beschluss zur Änderung der Rehabilitations-Richtlinie: Stichprobenprüfung der Notwen Seite 10

11 G-BA Plenum: Relevante Beschlüsse digkeit von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation durch den MDK 6. Sitzung Beschluss zur Neufassung der Verfahrensordnung inklusive Integration eines Moduls Arzneimittel Beschlüsse zu 116b: Konkretisierungen zu Fehlbildungen und angeborenen Skelettsystemfehlbildungen, schwerwiegenden immunologischen Erkrankungen, Anfallsleiden, neuromuskulären Erkrankungen Beschlüsse zum G-BA Stellenplan, Haushalt und Systemzuschlag Diverse QS-Beschlüsse zu Qualitätsberichten, Mindestmengen, QS-Richtlinien Sitzung (ohne Teilnahme DKG) Kenntnisnahme des Tätigkeitsberichtes der QS-Kommission Dialyse und diverse Arzneimittelbeschlüsse Sitzung Beschluss zur Einführung des Zweitmeinungsverfahrens für besondere Arzneimittel: Ergänzung der Arzneimittel-Richtlinie: neuer Abschnitt Q (Verfahren zur Einholung einer Zweitmeinung nach 73d SGB V) und Ergänzung einer Anlage 13 (Medikamente zur Behandlung der pulmonalen arteriellen Hypertonie) 3. Sitzung Beschluss zur Bedarfsplanungs-Richtlinie (Fortbestehen von Planungsbereichen im Falle einer Gebietsreform) Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung aufgrund einer Auflage des BMG (Anzahl der Sitzungsteilnehmer) Sitzung Beschluss der Sitzungstermine 2008/ Beschluss zur Änderung der Krebsfrüherkennungs-Richtlinie (Datenfluss Mammographie-Screening) Sitzung Konstituierung des neuen G-BA Beschluss zur Einsetzung der unparteiischen Mitglieder Beschluss zur Einsetzung der Mitglieder und Stellvertreter der Trägerorganisationen und Patientenvertreter Beschluss zur Einsetzung der Unterausschüsse sowie Festlegung des Vorsitzes Änderung der Satzung des IQWiG Beschluss der Hausordnung Beschluss der Geschäftsordnung des G-BA (Neufassung) Seite 11

12 Aktuelle Themen Methodenbewertung nach 137c SGB V (stationär) Aktuell laufende Verfahren Unterausschuss Methodenbewertung Aktuelle Themen Methodenbewertung nach 137c SGB V (stationär) Protonentherapie Ösophaguskarzinom (Voxel-to-Voxel) Stellungnahme BÄK Prüfung durch das BMG Tumoren des Uterus (Voxel-to-Voxel) Stellungnahmen z. Beschlussentwurf Prüfung durch das BMG Hirneigene Tumoren (Voxel-to-Voxel) Stellungnahmen z. Beschlussentwurf Prüfung durch das BMG (VdAK) (BdPK) Ausschuss Krankenhaus nicht erfolgt (Bewertung durch G-BA) Aussetzung Nichtbeanstandung Methodenbewertung Bitte um ergänzende Stellungnahme zu den QS- Maßnahmen (Unterbrechung der Prüffrist gem. 94 SGB V) Ergänzende Stellungnahme G-BA Nichtbeanstandung QS mit Auflage und Hinweis Änderung QS in Anlehnung Auflage/Hinweis des BMG (VdAK) (BdPK) Ausschuss Krankenhaus nicht erfolgt (Bewertung durch G-BA) andauernd Vertagung der Beratungen bis Verabschiedung einer neuen G-BA-Verfahrensordnung (mit Anpassungen aufgrund der Änderungen im VStG zu 137c und e SGBV) (VdAK) (BdPK) Ausschuss Krankenhaus nicht erfolgt (Bewertung durch G-BA) andauernd Autologe Chondocytenimplantation (ACI) Die AG ACI berät derzeit nicht. Mit einer Wiederaufnahme der Beratungen zur ACI-C/-P und ACI-M am Kniegelenk ist 2013 zu rechnen. Positronen-Emmission-Tomographie (PET) Maligne Lymphome (VdAK) G-BA Seite 12

13 Aktuelle Themen Methodenbewertung nach 137c SGB V (stationär) Stellungnahme BÄK und : 1x Einschluss (Restaging bei Hodgkin-Lymphomen), 2x Aussetzung (Interimstaging bei HL und NHL) # sonst Ausschluss * # verbunden mit einer Qualitätssicherungsvereinbarung * von 12 Teilindikationen im GKV/KBV-Vorschlag Prüfung durch das BMG Erneute Beratung im Plenum Stellungnahmeverfahren Beratung im Unterausschuss Unterbrechung der Prüfungsfrist durch Schreiben des BMG vom , , und Antwortschreiben des G-BA vom und Nichtbeanstandung mit Auflagen am erfolgt Expertenanhörung zur Beantwortung der durch die Auflagen des BMG aufgeworfenen Fragen erfolgt Befassung des UA MB am ; dissente Beurteilung der Expertenanhörung; Mehrheitliche Feststellung, dass die Beschlüsse vom nicht geändert werden müssen und diese somit im Bundesanzeiger veröffentlicht werden können (BAnz-Veröffentlichung am ). Zudem Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens zu einem Beschlussentwurf von GKV-SV/KBV zur Aussetzung des Beschlusses zu PET/PET-CT bei malignen Lymphomen bei der Behandlung von Kindern und Jugendlichen für die Indikation Initiales Staging noch nicht abgeschlossen Rezidivdiagnostik bei Gliomen mit hohem Malignitätsgrad (III und IV) 3. Beratung im Unterausschuss Stellungnahmen z. Beschlussentwurf 4. Beratung im Unterausschuss Prüfung durch das BMG (VdAK) G-BA andauernd (zurück an AG) Vertagung der Beratungen bis Verabschiedung einer neuen G-BA-Verfahrensordnung (mit Anpassungen aufgrund der Änderungen im VStG zu 137c und e SGBV) Kopf- und Halstumore (VdAK) G-BA Seite 13

14 Aktuelle Themen Methodenbewertung nach 137c SGB V (stationär) Stellungnahmen z. Beschlussentwurf Prüfung durch das BMG Maligne Melanome Stellungnahmen z. Beschlussentwurf Prüfung durch das BMG andauernd (VdAK) G-BA andauernd Stammzelltransplantation (SZT) Akute lymphatische und myeloische Leukämie (ALL/AML) - Teilindikation: in-vitro Verfahren bei ALL/AML Stellungnahme BÄK Positionen für die Beschlussfassung Position DKG: Position GKV: Position KBV: Position KZBV: Position PatV: (VdAK) G-BA andauernd (vertragt) Einschluss Ausschluss bisher keine Positionierung bisher keine Positionierung wie DKG Weiteres Procedere Anfrage des G-BA an das Paul-Ehrlich-Institut betreffend arzneimittelrechtlicher Belange am Antwort des PEI vom Weitere Beratung in der AG SZT (andauernd) Akute lymphatische und myeloische Leukämie (ALL/AML) - Teilindikation: autologe SZT bei ALL (VdAK) G-BA Stellungnahme BÄK (vertagt) Seite 14

15 Aktuelle Themen Methodenbewertung nach 137c SGB V (stationär) Ausschluss Prüfung BMG Nichtbeanstandung Akute lymphatische und myeloische Leukämie (ALL/AML) - Teilindikation: SZT mit nicht verwandtem Spender bei AML und ALL (refraktäres Rezidiv) Weiteres Procedere Stellungnahme BÄK Prüfung BMG (AML) In Kraft getreten (AML) Akute lymphatische und myeloische Leukämie (ALL/AML) - Teilindikation: Nicht-myeloablative allogene SZT Weiteres Procedere (VdAK) G-BA andauernd Der GKV-SV hat die Rücknahme des Bewertungsantrages der Teilindikation refraktäres Rezidiv bei ALL angekündigt, die Nutzenbewertung wird dementsprechend bereinigt (AML) (AML) Einschluss (AML) Rücknahme des Bewertungsantrages zu ALL (refraktäres Rezidiv) Nichtbeanstandung (VdAK) G-BA Posteriorisierung des Beratungsthemas bis 2014/15 Mammakarzinom (autologe SZT) Stellungnahmen z. Beschlussentwurf Weichteilsarkom (autologe SZT) Stellungnahmen z. Beschlussentwurf (VdAK) G-BA andauernd (VdAK) G-BA andauernd Seite 15

16 Aktuelle Themen Methodenbewertung nach 137c SGB V (stationär) Hodgkin-Lymphom (allogene SZT mit nicht verwandtem Spender) (VdAK) G-BA andauernd Stellungnahmen z. Beschlussentwurf Vakuumversiegelungstherapie IQWiG-Rapid Report Stellungnahmen z. Beschlussentwurf (AOK-BV) Nachfolgeantrag zu ambulant (für die Bewertung im vertragsärztl. Sektor, eine erneute Beauftragung für die Bewertung nach 137c SGB V ist derzeit nicht vorgesehen) für die Bewertung im stationären Sektor Synchrone Balneophototherapie bei atopischem Ekzem Stellungnahmen z. Beschlussentwurf (AOK-BV) Folgeantrag zu ambulant, Beratungen sollen bis zum ausgesetzt werden keine Beauftragung (Bewertung im G-BA) eine AG wurde am durch den UA MB eingerichtet (hat bisher noch nicht getagt) Brachytherapie (Seed-Implantation) bei lokal begrenztem Prostatakarzinom IQWiG-Rapid Report (Update) Stellungnahmen z. Beschlussentwurf (GKV-SV) Folgeantrag zu ambulant / (Konkretisierung) (ambulant) andauernd (stationär) Nichtmedikamentöse, lokale Verfahren zur Behandlung des benignen Prostatasyndroms (BPS) Seite 16

17 Aktuelle Themen Methodenbewertung nach 137c SGB V (stationär) IQWiG-Rapid Report (Update) Stellungnahme BÄK Prüfung durch das BMG Veröffentlichung im Bundesanzeiger Verfahren TmLAP und TmLEP (werden getrennt beraten) Stellungnahme BÄK 3. Beratung im Unterausschuss Expertenanhörung 4. Beratung im Unterausschuss Erneute Prüfung durch das BMG Veröffentlichung im Bundesanzeiger und (GKV-SV) Folgeantrag zu ambulant / (Konkretisierung) und , : Einschluss HoLRP, HoLEP Aussetzung CLAP/VLAP/PVP/TmLRP/TUMT Ausschluss Hybrid/ILK/HoLAP/HoBNI/ TUNA/HIFU/WIT/TEAP Unterbrechung der Prüfungsfrist durch Schreiben des BMG vom und Antwortschreiben des G-BA vom und Nichtbeanstandung vom andauernd ; ; Aussetzung TmLEP Ausschluss TmLAP Rückweisung der aussetzungsbegleitenden QS an UA zur erneuten Beratung Expertenanhörung im G-BA zur Frage der Mindesterfahrungswerte als Qualitätsmerkmal für die Durchführung der TmLEP Austausch dissenter Interpretationen der Expertenanhörung und Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens zum Qualitätssicherungsbeschlusses Nichtbeanstandung (TmLAP) TmLEP (TmLAP) TmLEP Arthroskopie des Kniegelenkes bei Kniegelenksarthrose (GKV-SV) parallel für ambulant und stationär IQWiG-Rapid Report (Update) andauernd Seite 17

18 Aktuelle Themen Methodenbewertung nach 137c SGB V (stationär) Stellungnahmen z. Beschlussentwurf Antikörperbeschichtete Koronarstents (GKV-SV) , als Rapid Report (Hochrisiko-Fälle) IQWiG-Rapid Report andauernd Stellungnahmen z. Beschlussentwurf Seite 18

19 Aktuelle Themen Methodenbewertung nach 135 SGB V (vertragsärztlich) Aktuelle Themen Methodenbewertung nach 135 SGB V (vertragsärztlich) - Themen mit Beteiligung der DKG - Positronen-Emmission-Tomographie (PET) Maligne Lymphome (KBV) Folgeantrag zu stationär G-BA und Stellungnahme BÄK x Einschluss (Restaging bei Hodgkin-Lymphomen), 2x Aussetzung (Interimstaging bei HL und NHL) # sonst Ausschluss * # verbunden mit einer Qualitätssicherungsvereinbarung * von 12 Teilindikationen im GKV/KBV-Vorschlag Prüfung durch das BMG Erneute Beratung im Plenum Stellungnahmeverfahren Beratung im Unterausschuss Unterbrechung der Prüfungsfrist durch Schreiben des BMG vom , , und Antwortschreiben des G-BA vom und Nichtbeanstandung mit Auflagen am erfolgt Expertenanhörung zur Beantwortung der durch die Auflagen des BMG aufgeworfenen Fragen erfolgt Befassung des UA MB am ; dissente Beurteilung der Expertenanhörung; Mehrheitliche Feststellung, dass die Beschlüsse vom nicht geändert werden müssen und diese somit im Bundesanzeiger veröffentlicht werden können (BAnz-Veröffentlichung am ). Zudem Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens zu einem Beschlussentwurf von GKV-SV/KBV zur Aussetzung des Beschlusses zu PET/PET-CT bei malignen Lymphomen bei der Behandlung von Kindern und Jugendlichen für die Indikation Initiales Staging noch nicht abgeschlossen Rezidivdiagnostik bei Gliomen mit hohem Malignitätsgrad (III und IV) (KBV) Folgeantrag zu stationär G-BA andauernd (zurück an AG) Vertagung der Beratungen bis Verabschiedung einer neuen G-BA-Verfahrensordnung (mit Anpassungen aufgrund der Änderungen im VStG zu 137c und e SGBV) Seite 19

20 Aktuelle Themen Methodenbewertung nach 135 SGB V (vertragsärztlich) Stellungnahmen z. Beschlussentwurf Maligne Melanome Stellungnahmen z. Beschlussentwurf Prüfung durch das BMG Kopf- und Halstumore Stellungnahmen z. Beschlussentwurf (VdAK) G-BA andauernd (KBV) Folgeantrag zu stationär G-BA andauernd Nichtmedikamentöse, lokale Verfahren zur Behandlung des benignen Prostatasyndroms (BPS) und (KBV) / (Konkretisierung) und IQWiG-Rapid Report (Update) Stellungnahme BÄK , : Einschluss HoLRP, HoLEP Aussetzung CLAP/VLAP/PVP/TmLRP/TUMT Ausschluss Hybrid/ILK/HoLAP/HoBNI/ TUNA/HIFU/WIT/TEAP Prüfung durch das BMG Veröffentlichung im Bundesanzeiger Unterbrechung der Prüfungsfrist durch Schreiben des BMG vom und Antwortschreiben des G-BA vom und Nichtbeanstandung vom Verfahren TmLAP und TmLEP (wer- Seite 20

21 den getrennt beraten) Stellungnahme BÄK Prüfung durch das BMG Veröffentlichung im Bundesanzeiger andauernd ; ; Aussetzung TmLEP Ausschluss TmLAP (Anmerkung: Rückweisung der aussetzungsbegleitenden QS [stationär] an UA zur erneuten Beratung - Näheres siehe Methodenbewertung nach 137c SGB V) Nichtbeanstandung (TmLAP) TmLEP (TmLAP) TmLEP Arthroskopie des Kniegelenkes bei Kniegelenksarthrose (GKV-SV) parallel für ambulant und stationär IQWiG-Rapid Report (Update) andauernd Stellungnahmen z. Beschlussentwurf Lasertonsillotomie (AOK-BV) Zurückweisung durch Unterausschuss am Prüfung der Richtlinienverfahren Psychotherapie (AOK-BV, KBV, PatV) (Protokollnotiz) keine Beauftragung andauernd Stellungnahmen z. Beschlussentwurf Aktuelle Themen zur Kinderuntersuchung und zur Kinder-Richtlinie 2 - Themen mit Beteiligung der DKG - Überarbeitung Kinder-Richtlinie: Überarbeitung der Kinderuntersuchungen U1- U (IKK-BV) (UA Prävention) keine Beauftragung andauernd 2 nach 26 i. V. m. 25 Abs. 3 und Abs. 4 Satz 2 SGB V Seite 21

22 Aktuelle Themen zur Kinderuntersuchung und zur Kinder-Richtlinie Stellungnahmen z. Beschlussentwurf Prüfung durch das BMG Überarbeitung Kinder-Richtlinie: Teilthema Screening auf Cystische Fibrose Kein gesonderter Antrag (UA Prävention) keine Beauftragung andauernd Stellungnahmen z. Beschlussentwurf Prüfung durch das BMG Überarbeitung Kinder-Richtlinie: Teilthema Screening Nierenfehlbildungen und Fehlbildungen der ableitenden Harnwege Kein gesonderter Antrag (UA Prävention) keine Beauftragung Stellungnahme BÄK keine Einführung des Screenings Seite 22

23 Aktuelle und offene Themen 116b SGB V Unterausschuss Ambulante Spezialfachärztliche Versorgung (vormals Unterausschuss Sektorenübergreifende Versorgung zuständig) Aktuelle und offene Themen 116b SGB V Richtlinie nach 116b Abs. 4 S. 1 SGB V (n.f.) Beginn der Beratungen andauernd Stellungnahmen z. Beschlussentwurf Inhalt der Beschlussfassung Prüfung durch das BMG Fehlbildungen, angeborene Skelettsystemfehlbildungen Beginn der Beratungen Expertenanhörung Stellungnahme BÄK , und Inhalt der Beschlussfassung Konkretisierung Prüfung durch das BMG Unterbrechung der Beanstandungsfrist, durch Schreiben BMG am Nichtbeanstandung durch das BMG für Teil 1 (angeborene Skelettsystemfehlbildungen) am , in Kraft getreten am Beginn der Beratungen (Teil 2) Expertenanhörung Stellungnahme BÄK Plenum andauernd Beschluss, konsentierte Inhalte der Beschlussvorlage als Grundlage für Erarbeitung der neuen Richtlinie nach 166b SGB V (n. F.) zu verwenden Schwere erworbene immunologische Erkrankungen Beginn der Beratungen andauernd Expertenanhörung Stellungnahme BÄK Plenum Beschluss, konsentierte Inhalte der Beschlussvorlage als Grundlage für Erarbeitung der neuen Richtlinie nach 166b SGB V (n. F.) zu verwenden Chronisch entzündliche Darmerkrankungen (CED) Beginn der Beratungen Expertenanhörung Wiederaufnahme der Beratungen: Beratung im Unterausschuss Stellungnahmen z. Beschlussentwurf Beschluss eines Moratoriums (durch den UA SV) (durch die AG) Seite 23