Das Assoziationsverhältnis zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Marokko

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1 Sidi Ahmed Oufattoul Das Assoziationsverhältnis zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Marokko Entwicklung, Bilanz, Probleme und Perspektiven

2 Bibliografische Informationen der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar ISBN D Wissenschaftlicher Verlag Berlin Olaf Gaudig & Peter Veit GbR Alle Rechte vorbehalten. Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, auch einzelner Teile, ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig. Dies gilt insbesondere für fotomechanische Vervielfältigung sowie Übernahme und Verarbeitung in EDV-Systemen. Druck und Bindung: Schaltungsdienst Lange o.h.g., Berlin Printed in Germany 30,80

3 Inhaltsverzeichnis Tabellenverzeichnis...XIV Abkürzungsverzeichnis... XVI Einleitung... 1 Kap. I Marokkos wirtschaftlicher und politischer Hintergrund Wirtschaftslage des Landes Positive Faktoren in der marokkanischen Wirtschaftsentwicklung Textil und Bekleidung heute der wichtigste Industriezweig Weiterhin größter Phosphatexporteur Landwirtschaft Entwicklung der Landwirtschaft Die Bedeutung der Landwirtschaft in Marokko Der Tourismus als bedeutender Wirtschaftsfaktor Ergebnis Negative Faktoren der marokkanischen Wirtschaftsentwicklung Instabiles Wirtschaftswachstum Trockenheitsperioden der 90er Jahre Auslandsverschuldung Ergebnis Marokkanische Leistungsbilanzen Das Strukturanpassungsprogramm von Große Privatisierungsaktionen Ausländische Investoren in Marokko Ergebnis Marokkos Handelspartner Marokkos Außenpolitik Beziehungen zu anderen Regionen der Welt Marokko und die anderen Maghreb-Staaten Entstehung der Maghreb-Union (UMA) Hindernisse der Umsetzung Beziehungen zur arabischen Welt Die Rolle Marokkos in Schwarzafrika Enge Beziehung mit den Ländern der EG Das Assoziationsabkommen mit der EG und seine Vorläufer Sensible Beziehungen zu Spanien Traditionelle Kooperation mit Frankreich... 29

4 2.1.5 Marokko und die Vereinigten Staaten von Amerika Ergebnis Westsahara-Konflikt Die Kolonialzeit Entstehung der POLISARIO Die Rolle der UNO Die Entwicklungstätigkeit in der Westsahara Ergebnis Kap. II Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Marokko Rechtsgrundlagen Begriff der Assoziation Quellen des Assoziationsrechts Primäres Assoziationsrecht Sekundäres Assoziationsrecht Art. 310 EGV Anwendungsbereich des Art. 310 EGV Verlauf der Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Marokko Das Kooperationsabkommen von Das Partnerschaftsabkommen von Das Assoziierungsabkommen von Hintergründe der neuen EU-Mittelmeerpolitik Politische Hintergründe Ökonomische Hintergründe EU-Politik Barcelona-Prozess: Euro-Mediterrane Partnerschaft statt Mittelmeerpolitik der EU Zusammenarbeit in politischen und Sicherheitsfragen Soziale, menschliche und kulturelle Zusammenarbeit Wirtschaftliche und finanzielle Kooperation Andere Bereiche des Barcelona-Prozesses Weiterentwicklung des Barcelona-Prozesses Verlauf der Verhandlungen mit Marokko Die wichtigsten Etappen in den Verhandlungen zwischen Marokko und der EG Unterzeichnung des Abkommens X

5 Inkrafttreten des Abkommens Ziele des Abkommens Struktur des Abkommens Kritisches Zwischenresümee Kap. III Sachbereiche des Assoziationsabkommens zwischen Marokko und der EG und deren Umsetzung Personenverkehr Bestimmungen über die Arbeitskräfte Entwicklung der Rechte der Arbeitnehmer Grundlagen der Rechte der Arbeitnehmer Einzelne Rechte der Arbeitnehmer Aufenthaltsrecht Diskriminierungsverbot Diskriminierung im Europarecht Diskriminierung im Assoziationsabkommen EG-Marokko Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit Streitfälle Rechte der Familienangehörigen Regelungen Streitfälle Ergebnis Warenverkehr Industrieprodukte Regelungen zu industriellen Produkten Textil und Bekleidung Der Zugang zu den EG-Märkten Die neuen Ereignisse im Textilsektor in Marokko Ergebnis Agrarerzeugnisse und Fischereiabkommen Gemüse und Früchte als wichtigste Agrarerzeugnisse Marokkos Fischereiabkommen Die bis 1999 durchgeführten Fischereiabkommen Das neue Fischereiabkommen zwischen der EG und Marokko von Ergebnis Kap. IV Maßnahmen zur Umsetzung des Assoziationsabkommens Marokkanische Maßnahmen XI

6 1.1 Förderung ausländischer Investitionen Förderung des Privatsektors durch Unterstützung der kleinen und mittleren Unternehmen Verstärkung der Süd-Süd-Zusammenarbeit durch das sogenannte Agadir-Abkommen Bemühungen zur Beseitigung der Korruption Stärkung der Rolle zivilgesellschaftlicher Organisationen Bemühungen zur Realisierung der Demokratie Fortschritte im Bereich der Menschenrechte Ergebnis Maßnahmen der EU Technische und finanzielle Unterstützung MEDA-Programme MEDA I MEDA II Europäisches Partnerschafts- und Nachbarschaftsinstrument Die Europäische Investitionsbank Zusammenarbeit in den Bereichen Umwelt, Energie, Verkehr und Kultur Ergebnis Kap. V Probleme bei der Umsetzung des Abkommens Die illegale Auswanderung Ursachen des Phänomens Folgen des Phänomens und die Rolle der organisierten Menschenhändler Bekämpfung der illegalen Auswanderung durch Marokko und Spanien EU-Politik Auswirkung der illegalen Auswanderung auf die EU-Marokko-Beziehungen Ergebnis Drogenprobleme Haschischproduktion in Marokko und ihre Folgen Marokkos Maßnahmen zur Bekämpfung der Drogenproduktion EU-Drogenpolitik und die Zusammenarbeit mit Marokko Einfluss der Haschischproduktion auf die EU-Marokko-Beziehungen XII

7 2.5 Ergebnis Auseinandersetzungen zwischen Marokko und Spanien über Ceuta und Melilla Kap. VI Perspektiven Die Probleme der südlichen Mittelmeerpartner wirken auf die Zukunft der EU-Mittelmeer-Partnerschaft Die Konflikte in der südlichen Mittelmeerregion erschweren die Umsetzung der Assoziationsabkommen Mangel des Süd-Süd-Handelsaustauschs Enorme soziale Probleme Ergebnis Die EU als großer Profiteur Freier Zugang industrieller Produkte ist ein Vorteil für die EU-Industrie Import landwirtschaftlicher Waren ist begrenzt (eine nicht ganz freie Freihandelszone!) Ungleichheit der Mittelmeerabkommen dient der EU Ergebnis Einfluss auf die EU-Mittelmeer-Partnerschaft von außen Auswirkung der Osterweiterung auf die EU-Mittelmeer-Partnerschaft Annäherung der USA an die Nordafrika- und Nahost-Staaten Die EU-Mittelmeer-Partnerschaft eine regionale Macht? Ergebnis Fazit Literaturverzeichnis Ausgewertete Zeitungen XIII